Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Deutschland und Großbritannien rücken bei Verteidigung ...
Deutschland und Großbritannien wollen künftig mit Blick auf die Verteidigung sehr viel enger zusammenarbeiten als bisher.
dpa.de, 23.10.24 06:27 UhrMacht Bürgergeld faul?. Doch oft muss der Staat weiter ...
Wer auf Bürgergeld angewiesen ist, sollte bald wieder einen Arbeitsplatz bekommen - das zumindest ist das Ziel.
dpa.de, 23.10.24 05:00 UhrHärtere Bürgergeld-Sanktionen für Totalverweigerer nicht ...
Weder die Bundesregierung noch die Bundesagentur für Arbeit (BA) erfassen statistisch, wie oft das Bürgergeld zu 100 Prozent gekürzt wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 05:00 UhrSpahn sieht Ländergipfel als letzte Chance für neuen Asylkurs ...
Vor dem Ländergipfel von Mittwoch bis Freitag in Leipzig drängt die Union auf erhebliche Verschärfungen beim Asylrecht und beim Kampf gegen den Terror.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 00:01 UhrSchwesig will Einsparungen beim öffentlich-rechtlichen ...
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor den Länderberatungen ab Donnerstag in Leipzig Einsparungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 00:00 UhrDeutscher Botschafter Lambsdorff kontert Moskauer Vorwürfe. ...
Der deutsche Botschafter in Moskau muss ins Außenministerium, um sich Protest gegen eine Marinebasis in Rostock anzuhören.
dpa.de, 22.10.24 18:05 UhrMoskau bestellt Botschafter wegen Rostocker Marineposten ...
Die Deutsche Marine übernimmt in der Ostsee für die nächsten vier Jahre eine Führungsrolle für die Nato.
dpa.de, 22.10.24 17:08 UhrUkrainekrieg: Norwegens Präsident sieht entscheidende Zeit ...
Der Präsident der Republik Finnland Alexander Stubb hat bei seinem Besuch in Berlin die Zeit bis zum Amtsantritt eines neuen US-Präsidenten als Frist für Fortschritte bei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 17:00 UhrBERLIN - Kanzler Olaf Scholz hat der Wirtschaft Entlastung von Bürokratie zugesagt.
dpa.de, 22.10.24 16:33 UhrPutin möchte Brics zu einem neuen Machtzentrum aufbauen. ...
Putin bekommt beim Brics-Gipfel die Bilder internationaler Solidarität, die er möchte.
dpa.de, 22.10.24 15:46 Uhr«Die Nato geprägt» - Steinmeier würdigt Stoltenberg. ...
Anfang Oktober übergab Jens Stoltenberg das Amt des Nato-Generalsekretärs an Mark Rutte.
dpa.de, 22.10.24 15:27 UhrAntworten von Abgeordneten: Blindes Vertrauen in WHO und ...
Berlin - Mit einer Briefaktion an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.
presseportal.de, 22.10.24 14:30 UhrForsa: Grüne legen leicht zu - FDP verliert
Die Grünen haben in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 14:15 UhrMutmaßlicher Linksextremist in Berlin festgenommen. tätig ...
Ein Mann soll unter anderem als Kampftrainer für die Gruppe um die Studentin Lina E.
dpa.de, 22.10.24 13:46 UhrMehrheit gegen Waffenlieferungen nach Israel
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge gegen weitere Waffenlieferungen an Israel.
dpa.de, 22.10.24 12:18 UhrBundestagspräsidentin für externe Kontrolle von Nebeneinkünften ...
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich offen für eine Reform bei der Kontrolle der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 11:55 UhrKanzler Olaf Scholz hat der Wirtschaft Entlastung von Bürokratie zugesagt.
dpa.de, 22.10.24 11:33 UhrScholz zum Lieferkettengesetz: 'Das kommt weg'
Kanzler Olaf Scholz hat der Wirtschaft Entlastung von Bürokratie zugesagt.
dpa.de, 22.10.24 11:32 UhrHeil weist Arbeitgeberkritik an Rentenplänen zurück
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) weist Kritik aus der Wirtschaft an seinen Rentenplänen zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 11:17 UhrScholz zum Lieferkettengesetz: «Das kommt weg». Ein Stein ...
Die deutsche Wirtschaft verlangt Entlastungen.
dpa.de, 22.10.24 11:15 UhrArbeitgeberpräsident geht mit der Ampel ins Gericht
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat den Kurs der Ampelregierung scharf kritisiert und bessere Bedingungen für die Wirtschaft gefordert.
dpa.de, 22.10.24 11:00 UhrSteuerschätzer arbeiten an neuer Prognose
Die Herbst-Prognose zur Entwicklung der Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen wird in dieser Woche erwartet.
dpa.de, 22.10.24 10:32 UhrLänderinnenminister fordern mehr Geheimdienstbefugnisse ...
Angesichts der stark zugenommenen russischen Geheimdienstaktivitäten in Deutschland fordern mehrere Landesinnenminister eine Stärkung der deutschen Sicherheitsbehörden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 10:24 UhrScholz drängt auf Ausweitung der geleisteten Arbeitsstunden ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf eine Ausweitung der Zahl der in Deutschland geleisteten Arbeitsstunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 10:15 UhrKretschmer drängt vor MPK auf Änderung des Asylrechts
Vor dem Treffen der Länderchefs von Mittwoch bis Freitag spricht sich der neue MPK-Vorsitzende Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für eine Verfassungsänderung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 09:01 UhrMehrere Wirtschaftsverbände kritisieren geplanten Industriegipfel ...
Aus der deutschen Wirtschaft gibt es massive Kritik an dem von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplanten Gipfeltreffen mit Wirtschaftsvertretern zur Industriepolitik am 29. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 08:48 UhrHeil drängt auf mehr Ausgaben für den Standort Deutschland ...
Vor dem Arbeitgebertag in Berlin fordert Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mehr Ausgaben für den Standort Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 08:25 UhrBanaszak wirft SPD und FDP vorgezogenen Wahlkampf vor
Der designierte Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak wirft SPD und FDP vor sich in der Ampelkoalition nicht ernsthaft um eine Unterstützung der angeschlagenen Autoindustrie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 07:19 UhrUmfrage: Mehrheit gegen Waffenlieferungen nach Israel
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge gegen weitere Waffenlieferungen an Israel.
dpa.de, 22.10.24 06:23 UhrMinisterpräsident Kretschmer rechnet mit BSW-Koalition ...
Nach dem Abschluss der ersten Gesprächsrunde mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD in Sachsen rechnet Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit dem Zustandekommen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 05:00 UhrCDU wirft SPD Schmutzkampagne gegen Merz vor
Einen Monat nach der Nominierung von Friedrich Merz beklagt die CDU einen unfairen Umgang insbesondere der Sozialdemokraten mit dem Kanzlerkandidaten der Union.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 05:00 UhrUmfrage: Mehrheit gegen weitere Waffenlieferungen an Israel ...
Die Deutschen sind laut einer Forsa-Umfrage mehrheitlich dagegen, weiter Waffen an Israel zu liefern.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 00:01 UhrSicherheitspaket: Innenminister der Union verteidigen Blockade ...
In der Debatte um das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition haben die Innenminister von Bayern Joachim Herrmann (CSU) und von Nordrhein-Westfalen Herbert Reul (CDU) die Blockade ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 00:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 21.10.24 23:55 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 22. Oktober 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 22.
dpa.de, 21.10.24 17:35 UhrSollen Ärzte in Preiskampf treten?
Patientinnen und Patienten sollen einem neuen Vorschlag zufolge ihre Ärztin oder Arzt künftig auch nach unterschiedlichen Preisen auswählen können.
dpa.de, 21.10.24 17:02 UhrRückstand bei KI - Bundesregierung will Tempo machen
Die Bundesregierung möchte die Rahmenbedingungen schaffen, damit Deutschland sich zum führenden KI-Land in Europa entwickelt.
dpa.de, 21.10.24 15:37 UhrRückstand bei KI - Bundesregierung will Tempo machen. Das ...
In Sachen Digitalisierung und Künstliche Intelligenz ist in Deutschland zu lange zu wenig passiert.
dpa.de, 21.10.24 15:29 UhrErdogans Erzfeind Fethullah Gülen in den USA gestorben. ...
Der türkische Geistliche Gülen ist in den USA gestorben.
dpa.de, 21.10.24 14:12 UhrFaeser kündigt Sicherheitspaket-Beratungen mit den Ländern ...
Nachdem der Bundesrat am Freitag Teile des Sicherheitspakets der Bundesregierung gestoppt hat will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun Beratungen mit den Ländern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 14:05 UhrFamilienunternehmen beklagen fehlende Einladung zum Industriegipfel ...
Der Verband der Familienunternehmen hat die Bundesregierung mit Blick auf den geplanten Industriegipfel im Kanzleramt dazu aufgerufen die Bedingungen für Unternehmen insgesamt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 13:09 UhrMercedes-Benz eröffnet mit Scholz Batterie-Recyclingfabrik ...
Mercedes-Benz DE0007100000 hat im badischen Kuppenheim seine erste Recyclingfabrik für Batterien aus E-Autos eröffnet.
dpa.de, 21.10.24 12:30 UhrMercedes-Benz eröffnet mit Scholz Batterie-Recyclingfabrik. ...
Was passiert mit den alten E-Auto-Batterien? Mit Recycling können wertvolle Rohstoffe wiederverwendet werden.
dpa.de, 21.10.24 12:21 UhrScholz nach Teil-Stopp des Sicherheitspakets sehr empört ...
Nachdem der Bundesrat am Freitag einen Teil des sogenannten "Sicherheitspakets" der Ampelkoalition gestoppt hat, ist das weitere Vorgehen der Bundesregierung noch unklar.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 11:54 UhrJeder Zweite bleibt trotz Job-Vermittlung auf Bürgergeld ...
Neue Zahlen des Bundesarbeitsministeriums von Hubertus Heil (SPD) weisen aus dass viele Empfänger von Transferleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II trotz Integration in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 10:40 UhrFrei nennt Wagenknecht-Forderungen geradezu absurd
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei ist der Auffassung dass sich die Thüringer CDU nicht auf die Forderung von Sahra Wagenknecht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 10:01 UhrUnion fordert Verschärfung des «Sicherheitspakets». Die ...
Der Bundesrat hat das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel zum Teil vorerst ausgebremst.
dpa.de, 21.10.24 08:19 UhrAus fürs Heizungsgesetz? SPD wirft Union Planlosigkeit ...
Ein möglicher Stopp des Heizungsgesetzes in einer unionsgeführten Bundesregierung stößt in der SPD auf Empörung.
dpa.de, 21.10.24 06:26 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 21. Oktober 2024. Wirtschafts- ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 21. Oktober 2024
dpa.de, 21.10.24 06:05 UhrSPD-Generalsekretär unterstellt Merz bei Migration Angstmache ...
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch kritisiert die Ankündigung der CDU, das Staatsbürgerschaftsrecht der Ampel wieder rückgängig machen zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 06:00 UhrDigital-Gipfel 2024 der Bundesregierung beginnt in Frankfurt ...
Zukunftsthemen wie digitale Innovation digitale Souveränität und internationale Zusammenarbeit stehen im Fokus des Digital-Gipfels 2024 der Bundesregierung zu dem am Montag ...
dpa.de, 21.10.24 05:49 UhrDigital-Gipfel 2024 der Bundesregierung beginnt in Frankfurt. ...
Zum Start der Ampel-Koalition im Dezember 2021 hatten SPD, Grüne und FDP über 330 digitalpolitische Vorhaben vereinbart.
dpa.de, 21.10.24 03:30 UhrKMK-Präsidentin wirbt für fächerübergreifende Medienbildung ...
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Christine Streichert-Clivot (SPD), wirbt für eine fächerübergreifende Medienbildung an Schulen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 00:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 20.10.24 23:55 UhrVerdächtiger wegen mutmaßlicher Anschlagspläne in U-Haft. ...
Einen Anschlag mit Schusswaffen soll ein Mann aus Libyen mit Kontakten zur Terrororganisation Islamischer Staat geplant haben.
dpa.de, 20.10.24 18:02 UhrScholz fordert Bundesrats-Einlenken beim Sicherheitspaket ...
Nach der Vereitelung eines möglichen Anschlags auf die israelische Botschaft hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Bundesrat aufgefordert den dort gestoppten Teil des Sicherheitspakets ...
dpa.de, 20.10.24 17:55 UhrWagenknecht verlangt von Thüringer CDU Distanzierung von ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht in Thüringen vor möglichen Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD doch Parteichefin Wagenknecht drängt nun auf eine Kurskorrektur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 17:49 UhrGrüne fordern mehr Geld für Nachrichtendienste
Nach der Festnahme eines mutmaßlich islamistischen Terroristen in Bernau bei Berlin fordern die Grünen im Bundestag, die deutschen Nachrichtendienste aufzurüsten.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 15:55 UhrCDU will Mittelstand entlasten und Ampel-Gesetze stoppen ...
Die CDU will im Fall einer Regierungsübernahme nach der Bundestagswahl die Mittelschicht steuerlich entlasten.
dpa.de, 20.10.24 15:51 UhrGESAMT-ROUNDUP 3: Scholz und Erdogan rücken enger zusammen ...
Trotz großer Differenzen beim Krieg im Nahen Osten rücken Deutschland und die Türkei wieder enger zusammen.
dpa.de, 20.10.24 15:49 UhrWarnungen vor Terrorgefahr nach vereiteltem Anschlag. Der ...
Ein Libyer mit IS-Kontakten soll einen Anschlag mit Schusswaffen auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben.
dpa.de, 20.10.24 15:46 UhrKliniken werden wegfallen - Kassenbeiträge 2026 stabil
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet, dass als Folge der Krankenhausreform auch Kliniken schließen.
dpa.de, 20.10.24 15:38 UhrSPD und Grüne kritisieren CDU-Plan für Spitzensteuersatz-Reform ...
SPD und Grüne haben den Plan der CDU, den Spitzensteuersatz erst ab Einkommen von 80.000 Euro greifen zu lassen, scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 14:06 UhrLauterbach: Hunderte Kliniken werden wegfallen
Die umstrittene Krankenhausreform soll den Finanzdruck mindern und auch eine stärkere Spezialisierung erreichen.
dpa.de, 20.10.24 13:32 UhrCDU-Chef: Regierungsbildung in Thüringen kommt voran. Thüringens ...
CDU und SPD in Thüringen haben entschieden, in Koalitionsverhandlungen zu gehen, das BSW sieht noch Klärungsbedarf.
dpa.de, 20.10.24 13:24 UhrLauterbach: Hunderte Kliniken werden schließen. Und verrät ...
In spätestens zehn Jahren werde es ein paar Hundert Krankenhäuser weniger geben, kündigt der Gesundheitsminister an.
dpa.de, 20.10.24 11:35 UhrPolizeibeauftragter beklagt zunehmende Übergriffe gegen ...
Der Polizeibeauftragte des Bundestages, Uli Grötsch, beklagt zunehmende Übergriffe gegen Beamte der Bundespolizei.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 11:27 UhrGESAMT-ROUNDUP 2: Scholz und Erdogan rücken enger zusammen ...
ISTANBUL/BERLIN - Deutschland und die Türkei wollen nach jahrelanger Zurückhaltung im Rüstungsbereich wieder enger kooperieren.
dpa.de, 20.10.24 09:57 UhrGESAMT-ROUNDUP: Scholz und Erdogan rücken enger zusammen ...
Deutschland und die Türkei wollen nach jahrelanger Zurückhaltung im Rüstungsbereich wieder enger kooperieren.
dpa.de, 20.10.24 09:48 UhrLauterbach: Krankenkassenbeiträge für 2026 dürften konstant ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet nach der prognostizierten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge im kommenden Jahr keine weiteren Steigerungen.
dpa.de, 20.10.24 09:42 UhrNeue Linken-Spitze für nicht-militärische Optionen im ...
Die neuen Vorsitzenden der Linkspartei, Ines Schwerdter und Jan van Aken, wollen sich für nicht-militärische Optionen im Ukraine-Krieg einsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 09:31 UhrEsken warnt FDP bei Sicherheitspaket vor blinder Ignoranz ...
In der Debatte um das Sicherheitspaket ermahnt SPD-Chefin Saskia Esken den Koalitionspartner FDP.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 09:13 UhrLauterbach erwartet Klinikschließungen in westdeutschen ...
Nach der Verabschiedung der Krankenhausreform im Bundestag erklärt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dass vor allem in westdeutschen Großstädten Kliniken ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 08:51 UhrFaeser kündigt verstärkte Kontrollen nach Messerverbot ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellt nach Verabschiedung des Sicherheitspakets verstärkte Kontrollen durch Polizei und Behörden in Aussicht um Messerverbote in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 08:07 UhrAntisemitismus-Beauftragter nicht überzeugt von Özoguz-Erklärung ...
Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Aydan Özoguz steht wegen eines israelkritischen Social-Media-Posts weiter in der Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 03:27 UhrFDP verlangt von Baerbock Stopp der Zahlungen an Seenotretter ...
In der Ampel gibt es neuen Streit um die staatliche Förderung von privaten Seenotrettern auf dem Mittelmeer.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 03:23 UhrGesundheitsminister erwartet keine GVK-Beitragssteigerung ...
Trotz des sprunghaften Anstiegs der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zum Jahreswechsel bewertet Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sein Regierungshandeln ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 00:00 UhrInsa: Grüne bleiben im Umfragetief. Im Sonntagstrend den ...
Die Grünen bleiben im Umfragetief.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 00:00 UhrScholz auf Türkei-Besuch: Erdogan um Annäherung bemüht ...
