Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Haßelmann gegen Weiter so in Landwirtschaftspolitik
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann schließt eine Fortführung der bisherigen Landwirtschaftspolitik aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 15:12 UhrBauernverband warnt bei Kürzungen vor Verschärfung von ...
Der Deutsche Bauernverband hat mit Blick auf die geplante Abschaffung von Steuerbegünstigungen erneut vor negativen Folgen für die Landwirtschaft gewarnt.
dpa.de, 14.01.24 14:11 UhrArbeitgeber halten Rückforderung der Regierung für verfassungswidrig ...
Auch die Arbeitgeber halten eine Milliarden-Rückforderung der Bundesregierung von der Bundesagentur für Arbeit für verfassungswidrig.
dpa.de, 14.01.24 14:09 UhrSpahn will Verfassungsänderung für härtere Sanktionen ...
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat eine Verfassungsänderung für schärfere Sanktionen beim Bürgergeld angeregt.
dpa.de, 14.01.24 14:08 UhrTaiwan wählt China-Kritiker zum Präsidenten. Die Fortschrittspartei ...
Die Wähler in Taiwan haben Peking einen Denkzettel verpasst.
dpa.de, 14.01.24 13:44 UhrMinisterpräsidenten stärken Bauern den Rücken
Im Streit über Subventionen für die Landwirtschaft erhöhen mehrere Ministerpräsidenten den Druck auf die Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 13:27 UhrAuswärtiges Amt gratuliert Wahlsieger in Taiwan
Nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Taiwan hat die Bundesregierung den Wahlsiegern gratuliert.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 10:30 UhrSteinmeier: Regierung muss Entscheidungen besser erklären. ...
Das Erscheinungsbild der Ampel-Regierung ist miserabel.
dpa.de, 14.01.24 10:26 UhrStahlhersteller Georgsmarienhütte kritisiert Sparkurs der ...
Der Chef des Stahlherstellers Georgsmarienhütte Alexander Becker kritisiert die Bundesregierung dafür den zwischenzeitlich geplanten Zuschuss von 5 5 Milliarden Euro zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 09:16 UhrTaiwan wählt Fortsetzung der Regierung - Kritik aus China. ...
Der Kandidat der bisher regierenden Fortschrittspartei ist neuer Präsident Taiwans.
dpa.de, 14.01.24 04:24 UhrSpahn will Verfassungsänderung für Sanktionen bei Bürgergeld. ...
Bürgergeldempfänger, die zumutbare Arbeitsangebote ablehnen, will die Regierung schärfer sanktionieren.
dpa.de, 14.01.24 01:30 UhrMigrationspolitik: Wüst fordert Allianz der Mitte
Angesichts des Umfragehochs der AfD hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Bundesregierung zur Zusammenarbeit bei der Begrenzung der Migration ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 01:00 UhrBeschwerden auf Rekordniveau: Bundesnetzagentur droht Post ...
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat sich enttäuscht über die Zuverlässigkeit der Post im abgelaufenen Jahr gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 01:00 UhrInsa: 76 Prozent mit Ampel-Regierung unzufrieden
Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung nimmt auch im neuen Jahr weiter zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 00:00 UhrDemonstranten fordern Rücktritt von Netanjahu
Tausende Demonstranten haben am Abend bei einer Kundgebung in Tel Aviv den Rücktritt von Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 21:44 UhrPolitikwissenschaftler Stetter lobt Rüstungsexporte nach ...
Der Politikwissenschaftler Stephan Stetter von der Universität der Bundeswehr München hält das Ende des Rüstungsexportstopps nach Saudi-Arabien für eine Entscheidung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 16:27 UhrLandwirtschaftsministerium will weniger Tiere bei Tierversuchen ...
Die Bundesregierung will die Anzahl der Tiere bei Tierversuchen in der wissenschaftlichen Forschung schnellstmöglich reduzieren und Tierversuche durch andere Methoden ersetzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 15:29 UhrSteinmeier beklagt Sprachlosigkeit zwischen Bauern und Regierung ...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der Agrarproteste eine mangelnde Kommunikation beklagt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 13:24 UhrAußenhandelsverband für militärischen Schutz im Roten ...
Dirk Jandura Präsident des Bundesverbandes Großhandel Außenhandel Dienstleistungen (BGA) hat die Bundesregierung aufgefordert eine Militärmission zum Schutz von Handelswegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 12:40 UhrBericht: Fregatte Hessen soll im Roten Meer eingesetzt werden ...
Deutschland will sich offenbar mit einem Kampfschiff an einer neuen EU-Marinemission zur Sicherung des Seeverkehrs im Roten Meer gegen Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 12:05 UhrWanderwitz rät CDU zu mehr Offenheit gegenüber Linkspartei ...
Der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), will, dass sich seine Partei für Bündnisse mit der Linkspartei öffnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 11:36 UhrBundesregierung will 122 Stellen beim Bamf streichen
Wegen der Haushaltskrise will die Bundesregierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erheblich Personal streichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 11:03 UhrLehmann will Aufnahmeprogramme für queere Menschen aus ...
Der Beauftragte der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt Sven Lehmann (Grüne) drängt das Auswärtige Amt und das Innenministerium dazu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 08:39 UhrSPD-Grundwertekommission schlägt Marshall-Plan fürs Klima ...
Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts fordern prominente SPD-Vertreter einen Darlehensfonds, um private Investitionen in die Klimawende zu fördern.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 08:24 UhrAmpel-Gespräch: Bauernverband erwartet Lösung zu Agrardiesel. ...
Bauern in ganz Deutschland protestieren gegen Pläne, Subventionen zu streichen.
dpa.de, 13.01.24 05:07 UhrSPD-Parteivorstand berät über Aufforderung zu AfD-Verbot ...
Der SPD-Parteivorstand soll am kommenden Montag über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD beraten.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 03:00 UhrSteinmeier ruft Bundesregierung zum Gespräch mit Bauern ...
Seit Tagen protestieren Tausende Bauern gegen Pläne der Ampel-Koalition, Subventionen zu streichen.
dpa.de, 13.01.24 00:43 UhrErste Landwirte versammeln sich vor Großkundgebung in Berlin-Mitte. ...
Erste Landwirte versammeln sich vor Großkundgebung in Berlin-Mitte
dpa.de, 12.01.24 18:26 UhrDesignierter BSW-Europakandidat Geisel kritisiert Ampel ...
Der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel hat nach seinem Übertritt in die neue Wagenknecht-Partei BSW die Ampel-Regierung scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 16:54 UhrCDU will als Gegenmodell zur Ampel ins Wahljahr 2024 gehen ...
Die CDU will sich für das wichtige Wahljahr 2024 als klares Gegenmodell zur Ampel-Koalition in Stellung bringen.
dpa.de, 12.01.24 16:47 UhrEU plant eigenen Militäreinsatz im Roten Meer
BRÜSSEL - Die Außenminister der EU-Staaten sollen bei einem Treffen am 22.
dpa.de, 12.01.24 16:46 UhrAgrarproteste: FDP-Fraktion will an Kürzungen festhalten ...
Vor der für Montag geplanten Großdemonstration des Bauernverbandes in Berlin hat der stellvertretende Fraktionschef der FDP Christoph Meyer die Forderung nach einer vollständigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 16:27 UhrGESAMT-ROUNDUP: Israel weist Genozid-Vorwurf zurück - Militärschläge ...
Vor dem Internationalen Gerichtshof hat Israel den Vorwurf des Völkermords zurückgewiesen.
dpa.de, 12.01.24 16:22 UhrNouripour drängt auf Gesetz zu Rüstungsexporten
Grünen-Chef Omid Nouripour erhöht den Druck auf die Ampel-Partner, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rüstungsexportkontrollgesetz umzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 16:03 UhrReederverband will stärkeren militärischen Schutz im Roten ...
Der Verband Deutscher Reeder (VDR) hat einen stärkeren militärischen Schutz der Schifffahrt im Roten Meer gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 15:10 UhrBundesregierung weist Völkermord-Vorwurf gegen Israel zurück ...
Die Bundesregierung hat den vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Israel erhobenen Vorwurf des Völkermords scharf zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 14:47 UhrUmfrage sieht Wählerpotenzial für Wagenknecht-Partei. ...
Nach der Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht können sich relativ viele Deutsche vorstellen, die Partei der früheren Linken-Politikerin zu wählen.
dpa.de, 12.01.24 14:10 UhrBundesregierung: Beratungen über EU-Marinemission unter Hochdruck ...
Die Bundesregierung erwartet eine Einigung auf eine EU-Mission für den Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer.
dpa.de, 12.01.24 13:49 UhrEU plant eigenen Militäreinsatz im Roten Meer
Die Außenminister der EU-Staaten sollen bei einem Treffen am 22.
dpa.de, 12.01.24 13:37 UhrDemonstration und Protestfahrt der Landwirte und Logistikunternehmen ...
Demonstration und Protestfahrt der Landwirte und Logistikunternehmen in der Stadt Bitburg
presseportal.de, 12.01.24 13:05 UhrExportierte Rüstungsgüter werden kaum kontrolliert
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr in nur zwei Fällen vor Ort kontrolliert, ob exportierte Rüstungsgüter auch im Empfängerland bleiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 13:00 UhrGrüne nehmen an Podiumsdiskussion des Bauernverbands mit ...
Der Deutsche Bauernverband (DBV) plant weiterhin, zu seinem jährlichen agrarpolitischen Jahresauftakt einen Vertreter der AfD einzuladen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 13:00 UhrIsraels Armee: Dutzende Terroristen im Gazastreifen getötet. ...
Die USA und Verbündete greifen die Huthi im Jemen an.
dpa.de, 12.01.24 12:51 UhrWDH/ROUNDUP: USA und Verbündete greifen Huthi im Jemen ...
(Ausgefallenes Wort "zu" im 1. Satz des 9.
dpa.de, 12.01.24 12:32 UhrUSA und Verbündete greifen Huthi im Jemen an - Sorge vor ...
Mit Militärschlägen auf Ziele im Jemen haben die USA und Großbritannien auf wiederholte Attacken der Huthi-Rebellen im Roten Meer reagiert.
dpa.de, 12.01.24 12:22 UhrBundesregierung von Militärschlag gegen Huthi nicht überrascht ...
Für die Bundesregierung kamen die Militärschläge gegen die Huthi-Rebellen im Jemen laut eigener Aussage nicht überraschend.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 12:07 UhrVerdi und Betriebsräte gegen höhere Ticketsteuer
Nach den Unternehmen machen nun auch die Beschäftigten der Luftverkehrsbranche gegen die geplante Erhöhung der deutschen Ticketsteuer Front.
dpa.de, 12.01.24 11:41 UhrHPI-Konferenz beleuchtet KI und Diversität: empowerHER+ ...
Potsdam - Die empowerHER+ Konferenz des Hasso-Plattner-Instituts (HPI) hat das Ziel mehr Frauen in der IT anzusprechen und für mehr Diversität im Tech-Sektor zu sorgen. ...
presseportal.de, 12.01.24 10:41 UhrResolution der deutschen Baumschulen zur Agrardieselrückerstattung ...
Berlin - Die deutschen Baumschulen sorgen mit ihren Pflanzen für eine lebenswerte grüne Infrastruktur.
presseportal.de, 12.01.24 10:30 UhrUmfrage: Mehrheit zeigt Verständnis für Bauernproteste ...
Die Mehrheit der Bürger in Deutschland steht einer Umfrage zufolge hinter den seit Tagen andauernden Protestaktionen der Landwirte.
dpa.de, 12.01.24 10:13 UhrAKTIE IM FOKUS: Rüstungsaktien gesucht nach Militärschlag ...
Nach dem Militärschlag gegen Huthi-Rebellen haben Anleger am Freitag verstärkt auf Rüstungsaktien gesetzt.
dpa.de, 12.01.24 09:48 Uhrvbw Pressemitteilung zum Energiepreisindex: Index gibt im ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 12.01.24 09:24 UhrUS-Verteidigungsminister: Militärschlag gegen Huthi klare Botschaft ...
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat den Militärschlag der USA und Verbündeter gegen die Huthi-Rebellen im Jemen als ein klares Signal bezeichnet.
dpa.de, 12.01.24 09:16 UhrChina ruft nach Schlag gegen Huthi-Rebellen zur Zurückhaltung ...
Nach dem Militärschlag gegen die Huthi-Rebellen hat China alle Seiten zur Zurückhaltung aufgerufen.
dpa.de, 12.01.24 09:12 UhrAnhörung: Israel nimmt zur Völkermord-Klage Stellung. ...
Erstmals muss sich Israel dem Vorwurf des Völkermordes im Gaza-Krieg stellen.
dpa.de, 12.01.24 06:55 UhrBauernproteste gehen weiter - Großdemo in Nürnberg
Ihren Unmut über Sparpläne der Bundesregierung wollen auch am Freitag wieder zahlreiche Landwirte auf die Straßen tragen.
dpa.de, 12.01.24 05:50 UhrUSA und Großbritannien greifen Huthi-Stellungen im Jemen ...
Die Angriffe der Huthi-Rebellen auf Schiffe im Roten Meer beeinträchtigen zunehmend den Welthandel.
dpa.de, 12.01.24 04:21 UhrBauindustrie erwartet weiteren Rückgang im Wohnungsbau
Die deutsche Bauindustrie erwartet keine Besserung im Wohnungsbau.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 19:43 UhrWDH/ROUNDUP 3: Ampel-Koalition geht auf Bauern zu: Wir ziehen nichts durch ...
(Berichtigung: Im 2. Absatz, 1.
dpa.de, 11.01.24 17:44 UhrAnhörung zu Völkermord-Klage gegen Israel. Zugleich muss ...
Israels Armee weitet den Einsatz in Chan Junis aus, wo der Chef Hamas vermutet wird.
dpa.de, 11.01.24 16:30 UhrAmpel geht auf Bauern zu: «Wir ziehen nichts durch». Eine ...
Die Proteste der Bauern gegen Subventionskürzungen gehen weiter.
dpa.de, 11.01.24 16:25 UhrAmpel-Koalition geht auf Bauern zu: Wir ziehen nichts durch ...
BERLIN - Nach tagelangen Protesten gegen die geplanten Agrar-Kürzungen geht die Ampel-Koalition auf die Bauern zu.
dpa.de, 11.01.24 16:24 UhrFDP: Aussetzung der Schuldenbremse wegen Ahrtal vom Tisch. ...
Die FDP sieht keine Notwendigkeit, die Schuldenbremse wegen der Hochwasserhilfen auszusetzen.
dpa.de, 11.01.24 15:25 UhrIsrael wegen Völkermord-Klage vor UN-Gericht. Israel muss ...
Der Gaza-Krieg wird nun auch vor Gericht ausgetragen.
dpa.de, 11.01.24 15:18 UhrHabeck ruft Israel zu Strategiewechsel in Gaza auf
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (SPD) hat bei seiner Nahostreise Israel zu einem Strategiewechsel in Gaza aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 15:09 UhrFDP-Fraktionschef fordert mehr Planungssicherheit für Landwirte ...
Der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Christian Dürr, hat im Streit um die Landwirtschaftspolitik Fehler der Bundesregierung eingeräumt.
dpa.de, 11.01.24 14:40 UhrMützenich schließt Änderungen bei Agrar-Subventionen ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schließt Änderungen an den Subventionskürzungen für Bauern in den bevorstehenden parlamentarischen Beratungen nicht aus.
dpa.de, 11.01.24 14:39 UhrHofreiter gegen Kampfjet-Lieferung an Saudi-Arabien
Nach der Exportgenehmigung für Lenkflugkörper an Saudi-Arabien hat der Grünen-Politiker Anton Hofreiter die Bundesregierung davor gewarnt grünes Licht für die Lieferung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 14:37 UhrDatenschutzbeauftragter kritisiert Ampel für ungeklärte ...
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat die ungeklärte Nachfolge für sein Amt deutlich kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 14:21 UhrBauernpräsident: Scholz offen für Dialog mit Landwirten ...
Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach Darstellung des Brandenburger Landesbauernverbandes offen für einen Dialog mit den Landwirten gezeigt.
dpa.de, 11.01.24 13:31 UhrEnergiebranche fordert Entlastung der Stromkunden. Der Bundesverband ...
Die Strompreise steigen auch in diesem Jahr weiter an.
dpa.de, 11.01.24 13:08 UhrKreise: Einstelliger Milliardenbetrag im Haushalt 2023 übrig ...
Im Bundeshaushalt 2023 dürfte ein einstelliger Milliardenbetrag übrig bleiben.
dpa.de, 11.01.24 13:07 UhrEnergiebranche fordert Entlastung der Stromkunden
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft hat sich für eine Entlastung der Stromkunden ausgesprochen.
dpa.de, 11.01.24 12:51 UhrRegierung holt Stellungnahmen zu Plänen für weniger Bürokratie ...
Länder und Verbände haben in den kommenden Wochen Gelegenheit, zu einem Entwurf des geplanten Bürokratieentlastungsgesetzes Stellung zu nehmen.
dpa.de, 11.01.24 12:42 UhrMerz: Bundesverkehrsminister muss im Bahn-Tarifstreit vermitteln ...
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat angesichts des laufenden Streiks bei der Bahn die Bundesregierung aufgefordert, in den Tarifstreit einzugreifen.
dpa.de, 11.01.24 12:30 UhrVerdi fordert Transformations-Sondervermögen
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert ein Sondervermögen für die Transformation Deutschlands und die Auszahlung des im Koalitionsvertrag angekündigten Klimageldes. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 12:27 UhrScholz hofft auf zügige Verständigung im Bahn-Tarifstreit ...
