Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Union: Kanzler soll sich persönlich um Migrationsabkommen ...
Die Union hat dem Sonderbevollmächtigen für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), ein Jahr nach dessen Amtsantritt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 07:29 UhrDjir-Sarai fordert von Ländern konsequentere Abschiebungen ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Bundesländer dazu aufgefordert, Abschiebungen konsequenter zu vollziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 06:43 UhrAllianz Trade: Besorgniserregende Aussichten für deutsche ...
Die Volkswirte des Kreditversicherers Allianz Trade < DE0008404005> bescheinigen der deutschen Wirtschaft nach dem leichten Rezessionsjahr 2023 auch auf längere Sicht ...
dpa.de, 31.01.24 06:07 UhrMehr Abschiebungen durchführen
SPD-Parteichef Lars Klingbeil ruft die Länder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz angeregten Abschiebe-Offensive auf.
dpa.de, 31.01.24 06:00 UhrArcelor-Mittal dringt auf Subventionen für grüne Stahlproduktion ...
Arcelor-Mittal dringt auf staatliche Unterstützung für den Umbau des Stahlstandorts Duisburg.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 05:00 UhrFDP-Außenpolitiker Link: UNRWA sollte aufgeteilt werden. ...
FDP-Außenpolitiker Link: UNRWA sollte aufgeteilt werden
dpa.de, 31.01.24 04:24 UhrSPD und FDP ermahnen Länder: Mehr Abschiebungen durchführen. ...
Kanzler Scholz überraschte, als er Abschiebungen «im großen Stil» forderte.
dpa.de, 31.01.24 04:09 UhrWiese sieht Fortschritte bei Verhandlungen über Migrationsabkommen ...
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht deutliche Fortschritte bei den Verhandlungen über neue Migrationsabkommen mit Herkunftsstaaten.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 02:00 UhrStark-Watzinger verteidigt CO2-Endlager gegen Kritik
Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Methode der CO2-Speicherung im Boden gegen Kritik von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 00:00 UhrZahl der Sprengungen von Geldautomaten auf gleichbleibendem ...
Die Zahl der Geldautomatensprengungen ist 2023 auf einem ähnlich hohen Niveau wie 2022 geblieben.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 18:02 UhrDeutsch-Israelische Gesellschaft kritisiert Zahlungen an ...
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Volker Beck (Grüne) wirft der Bundesregierung vor die Überprüfung der Gelder für Entwicklungshilfe in Palästina nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 16:48 UhrVerdi will mit Warnstreik am Donnerstag Flughäfen lahmlegen ...
Nach den Bahnkunden müssen nun die Flugpassagiere mit streikbedingten Ausfällen rechnen.
dpa.de, 30.01.24 16:37 UhrVerdi will mit Warnstreik am Donnerstag Flughäfen lahmlegen. ...
Nach dem Bahnverkehr sind nun die Flughäfen dran.
dpa.de, 30.01.24 16:37 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Mehr Windkraft-Leistung auf See - Aber ...
(Im 1.
dpa.de, 30.01.24 16:32 UhrPaus begrüßt Appell für EU-Richtlinie zu Gewalt gegen ...
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat den Appell von 100 Frauen aus Politik Wirtschaft und Kultur zur Annahme der EU-Richtlinie zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 16:29 UhrSchulze drängt auf EU-Lieferkettengesetz
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat am Dienstag den Koalitionspartner FDP indirekt davor gewarnt, sich gegen das geplante EU-Lieferkettengesetz zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 16:16 UhrDeutschland will EU-Gesetz zu Künstlicher Intelligenz zustimmen ...
Einer Zustimmung Deutschlands zum EU-Gesetz über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) steht nichts mehr im Weg.
dpa.de, 30.01.24 15:44 UhrMacron tritt bei EU-Mercosur-Freihandelsabkommen auf die ...
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron macht angesichts von Bauernprotesten Druck auf die EU den Abschluss eines Freihandelsabkommens mit dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis ...
dpa.de, 30.01.24 15:44 UhrMehr Windkraft-Leistung auf See: Aber weniger Stromerzeugung. ...
In der deutschen Nord- und Ostsee drehen sich immer mehr Windräder.
dpa.de, 30.01.24 15:43 UhrPaus weist Vorwurf der Untätigkeit bei sexueller Gewalt ...
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat den Vorwurf des SPD-Innenpolitikers Lars Castellucci ihr Ministerium habe noch immer keine Initiative zur Stärkung der Missbrauchsaufarbeitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 15:20 UhrMehr Windkraft-Leistung auf See - Aber weniger Stromerzeugung ...
Der Ausbau von Windenergie-Anlagen in deutschen Gewässern hat im vergangenen Jahr etwas angezogen.
dpa.de, 30.01.24 14:24 UhrMehr Windkraft-Leistung auf See: Aber weniger Stromerzeugung. ...
In der deutschen Nord- und Ostsee drehen sich immer mehr Windräder.
dpa.de, 30.01.24 14:18 Uhr1 6 Mio. Unterstützer für Entzug von Höckes Grundrechten. ...
Vor mehr als zwei Monaten war die Aktion gestartet worden.
dpa.de, 30.01.24 13:53 UhrBrandbrief von Wirtschaftsverbänden an Scholz
Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft äußern große Sorge über die politische gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung und verlangen mehr Vertrauen und Zuversicht ...
dpa.de, 30.01.24 13:40 UhrAutomobil-Verband: Ampel-Regierung muss Standortfaktoren ...
Der Verband der Automobilindustrie hat von der Bundesregierung und der Europäischen Union mehr Engagement bei der Verhandlung von Freihandelsabkommen gefordert.
dpa.de, 30.01.24 13:37 UhrBackhaus kritisiert Bruchlandung der Grünen in Agrarpolitik ...
Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) kritisiert wegen der Agrarpolitik der Ampel die Grünen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 13:13 UhrDeutschland will EU-Gesetz zu KI zustimmen. Die EU will ...
Künstliche Intelligenz eröffnet Chancen - hat aber Risiken.
dpa.de, 30.01.24 12:49 UhrBevölkerung im Osten Deutschlands sieht mehr Gefahren. ...
Sorgen und Ängste prägen die Stimmung einer Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland.
dpa.de, 30.01.24 11:42 UhrWindkraftwerk-Leistungen auf See um fünf Prozent gestiegen ...
Windige Bilanz: Deutschland hat zum Jahreswechsel mehr Windenergie-Anlagen in seinen Gewässern in Betrieb genommen, aber weniger Strom aus ihnen gewonnen.
dpa.de, 30.01.24 11:26 UhrLeistung von Windkraftwerken in deutschen Gewässern um ...
In deutschen Gewässern waren zum Jahreswechsel 1566 Windenergie-Anlagen mit einer Leistung von insgesamt 8,5 Gigawatt (GW) in Betrieb.
dpa.de, 30.01.24 11:14 UhrDürr drängt auf Bezahlkarten für Flüchtlinge
Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian Dürr fordert die Ministerpräsidenten der Länder auf das von ihnen versprochene bundesweite Modell einer Bezahlkarte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 08:57 UhrWirtschaftsweise mit Vorstoß zur Lockerung der Schuldenbremse ...
Wichtige wirtschaftspolitische Berater der Bundesregierung plädieren für eine umfassende Lockerung der Schuldenbremse.
dpa.de, 30.01.24 08:22 UhrBauern blockieren wichtige Straßen im Hamburger Hafengebiet ...
Proteste von Landwirten und Landwirtinnen haben auch in der Nacht zu Dienstag den Verkehr auf Hamburgs Straßen beeinträchtigt.
dpa.de, 30.01.24 06:47 UhrAgrardiesel Ticketsteuer Schuldenbremse - was im Haushalt ...
Das Jahr hat längst begonnen, doch wofür der Staat gerade wie viel Geld ausgeben darf, ist noch immer nicht offiziell beschlossen.
dpa.de, 30.01.24 06:06 UhrAgrardiesel und Schuldenbremse - was im Haushalt 2024 steckt. ...
Eigentlich wird der Bundeshaushalt im Dezember des Vorjahres beschlossen.
dpa.de, 30.01.24 04:40 UhrSpahn wirft Ampel Stärkung des Erdogan-Ablegers DAVA vor ...
Die Union wirft der Bundesregierung vor, mit der beschlossenen Reform des Staatsbürgerschaftsrechts der neu gegründeten Partei DAVA massiv neue Wähler zuzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 00:00 UhrOffshore-Windbranche alarmiert über Verzögerungen beim ...
Der Bundesverband Windenergie Offshore (BWO) sieht die Ausbauziele der Bundesregierung für Offshore-Windkraft in Gefahr.
dpa.de, 29.01.24 17:56 UhrGanztägige Warnstreiks im ÖPNV - Verdi fordert Entlastung ...
(mehr Details)BERLIN - Wer im Alltag auf Busse und Bahnen angewiesen ist, hat es im Moment schwer.
dpa.de, 29.01.24 17:24 UhrKoalition uneins: FDP fordert Auflösung von UN-Palästinenserhilfswerk ...
Die Regierungskoalition streitet nach den neuen Vorwürfen gegen das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen über den richtigen Umgang mit der Organisation UNWRA - ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.24 17:18 UhrOffshore-Windbranche alarmiert über Verzögerungen beim ...
Der Bundesverband Windenergie Offshore (BWO) sieht die Ausbauziele der Bundesregierung für Offshore-Windkraft in Gefahr.
dpa.de, 29.01.24 17:03 Uhr'Stahlallianz': Länder wollen Umbau vorantreiben
Die Stahl-Länder wollen den "grünen" Umbau der Industrie vorantreiben.
dpa.de, 29.01.24 17:02 UhrOstdeutsche Handelskammern mit Brief an Scholz. In einem ...
Im Superwahljahr 2024 sorgen sich die Wirtschaftskammern um ein Erstarken «extremer Kräfte» und den Zustand der regionalen Wirtschaft.
dpa.de, 29.01.24 16:20 UhrOstdeutsche Industrie- und Handelskammern mit Brief an Scholz ...
In einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die ostdeutschen Industrie- und Handelskammern das Agieren der Bundesregierung kritisiert.
dpa.de, 29.01.24 16:17 UhrHabeck: Kraftwerksstrategie 'entscheidungsreif'
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält eine geplante Strategie der Bundesregierung zum Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke für "entscheidungsreif".
dpa.de, 29.01.24 16:16 UhrHersteller fordert Erstattungsfähigkeit für neue Abnehmspritze ...
Der US-Pharmakonzern Eli Lilly setzt große Erwartungen in seine Abnehmspritze - und hofft darauf, dass das Mittel in Deutschland erstattungsfähig wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.24 14:30 UhrBeim Härtefallfonds für bedürftige Rentner aus der ehemaligen DDR und der Ex-Sowjetunion haben mehr als 163 000 Menschen Anträge gestellt.
dpa.de, 29.01.24 14:04 UhrErneut Proteste der Landwirte - Traktoren blockieren Zufahrt ...
Landwirte haben den Verkehr an einigen Stellen im Norden zu Beginn der Woche erneut zum Stillstand gebracht.
dpa.de, 29.01.24 13:33 UhrSteinmeier fordert breites Bündnis gegen Extremismus
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert einen gesamtgesellschaftlichen Schulterschluss gegen Demokratiefeindlichkeit.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.24 12:52 UhrSteuern 2024: Was jetzt schon gilt - und was noch nicht. ...
Neustadt a.
presseportal.de, 29.01.24 12:30 UhrBundesregierung: Tödlicher Angriff in Jordanien ist unverantwortlich ...
Deutschland hat den tödlichen Angriff auf US-Soldaten in Jordanien "auf das Schärfste" verurteilt.
dpa.de, 29.01.24 12:12 UhrBundesregierung verurteilt Angriff auf US-Soldaten in Jordanien ...
Die Bundesregierung hat den Angriff in Jordanien, bei dem drei US-Soldaten getötet wurden, verurteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.24 11:44 UhrWDH/Härtefallfonds für Ostrentner: Mehr als 163 000 Anträge ...
(Wiederholung: Im 4. Absatz, 1.
dpa.de, 29.01.24 11:15 UhrScholz telefoniert mit Al-Sisi
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag mit Ägyptens Präsidenten Abd Al-Fattah Al-Sisi telefoniert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.24 10:47 UhrBericht: UNRWA-Mitarbeiter an Entführung beteiligt. Die ...
Ein Schulmitarbeiter als Geiselnehmer und ein Sozialarbeiter, der Munition verteilt.
dpa.de, 29.01.24 10:44 UhrLandwirte blockieren Zufahrt zum Jade-Weser-Port
Landwirte auf rund 40 Traktoren blockieren Zufahrtswege zum Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven.
dpa.de, 29.01.24 10:37 UhrVerbraucherzentrale für Zustimmung zu AI-Act
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) spricht sich für eine Zustimmung der Bundesregierung zum Artificial Intelligence Act (AI-Act) in der EU aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.24 10:36 UhrHärtefallfonds für Ostrentner: Mehr als 163 000 Anträge ...
Beim Härtefallfonds für bedürftige Rentner aus der ehemaligen DDR und der Ex-Sowjetunion haben mehr als 163 000 Menschen Anträge gestellt.
dpa.de, 29.01.24 06:19 UhrHärtefallfonds für Ostrentner: Mehr als 163.000 Anträge. ...
Mehr als 30 Jahre nach der deutschen Vereinigung sollte ein Härtefallfonds bei entfallenen Rentenansprüchen aus DDR-Zeiten helfen.
dpa.de, 29.01.24 06:02 UhrSaarland lädt zu Treffen der 'Stahlallianz'
Das Saarland und andere Bundesländer mit bedeutenden Stahlunternehmen beraten am Montag in Berlin mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) über den weiteren ...
dpa.de, 29.01.24 05:50 UhrKindergeld-Zahlungen ins Ausland erneut gestiegen
Im vergangenen Jahr sind 525,7 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen worden - und damit erneut mehr als im Vorjahr.
dpa.de, 29.01.24 05:40 UhrHamburgs Flughafenchef kritisiert Steuererhöhungspläne ...
Hamburgs Flughafenchef Christian Kunsch hat die geplante Erhöhung der Luftverkehrssteuer scharf kritisiert.
dpa.de, 29.01.24 05:39 UhrBundesbeauftragte: Protest muss sich im Alltag zeigen
Schon das dritte Wochenende in Folge sind Zehntausende Menschen bundesweit gegen rechts auf die Straße gegangen.
dpa.de, 29.01.24 05:01 UhrUSA drohen nach Angriff mit Vergeltung. Doch die Spannungen ...
Gespräche über eine Feuerpause in Gaza kommen voran.
dpa.de, 29.01.24 04:55 UhrKindergeld-Zahlungen ins Ausland erneut gestiegen. Die meisten ...
Seit Jahren steigen die Zahlungen von Kindergeld für Kinder, die im Ausland leben - so auch im vergangenen Jahr.
dpa.de, 29.01.24 04:17 UhrSPD-Fraktion: Zusammenarbeit mit UNRWA unverzichtbar
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid sieht zur deutschen Kooperation mit dem UN-Palästinenser-Hilfswerk UNRWA keine Alternative obwohl mehrere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.24 23:45 UhrLandwirte aus mehreren Bundesländern demonstrieren in Magdeburg ...
Unter dem Motto Zu viel ist zu viel haben am Sonntagnachmittag in Magdeburg Hunderte Land- und Forstwirte aus mehreren Bundesländern gegen die Haushaltspolitik der Bundesregierung ...
dpa.de, 28.01.24 17:33 UhrBartsch sieht Oppositionsarbeit der Linken gefährdet. 28 ...
Die Linksfraktion im Bundestag hat sich aufgelöst.
dpa.de, 28.01.24 08:11 UhrBündnis fordert Zustimmung zum europäischen KI-Gesetz
Angesichts der drohenden Enthaltung Deutschlands zum europäischen KI-Gesetz hat sich ein Bündnis aus Wirtschaft Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit einem offenen Brief ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.24 08:01 UhrSorge vor deutscher Erdogan-Partei DAVA
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (AKP) schickt eine eigene Partei für die Europawahlen am 9.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.24 00:00 UhrDeutschland bewilligt vorerst keine neuen Gelder für UNRWA. ...
Israel wirft Mitarbeitern des Palästinenserhilfswerks UNRWA vor, in die Terrorangriffe der Hamas verwickelt gewesen zu sein.
dpa.de, 27.01.24 21:27 UhrAuswärtiges Amt erinnert an Blockade Leningrads
Das Auswärtige Amt hat am Samstag an das Ende der Blockade Leningrads im Zweiten Weltkrieg erinnert - der deutsche Botschafter in Russland Alexander Graf Lambsdorff nahm ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 18:40 UhrVorwürfe: Waren UN-Mitarbeiter an Hamas-Terror beteiligt?. ...
Israel wirft Mitarbeitern des Palästinenserhilfswerks UNRWA vor, in die Terrorangriffe der Hamas verwickelt gewesen zu sein.
dpa.de, 27.01.24 15:37 UhrBundesregierung begrüßt vorzeitiges Streikende bei der ...
Die Bundesregierung begrüßt das vorzeitige Ende des Bahnstreiks.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 15:12 UhrWieder Proteste: Große Anti-AfD-Demo hat begonnen. Jetzt ...
Hunderttausende Menschen protestierten am vergangenen Wochenende gegen rechts.
dpa.de, 27.01.24 12:17 UhrRusslands Parlamentschef warnt vor drittem Weltkrieg. Russlands ...
Vor genau 80 Jahren endete eine Belagerung der deutschen Wehrmacht rund um Leningrad.
dpa.de, 27.01.24 11:30 UhrSorge: UN-Mitarbeiter an Hamas-Terror beteiligt?. Viele ...
Israel wirft Mitarbeitern des Palästinenserhilfswerks UNRWA vor, in die Terrorangriffe der Hamas verwickelt gewesen zu sein.
dpa.de, 27.01.24 09:48 UhrÜber 100 Aufnahmen aus Iran in vereinfachtem Verfahren
Im Zusammenhang mit Verhaftungen Folter und Hinrichtungen politischer Gegner in Iran hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr mehr als 100 Menschen in einem Sonderverfahren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 09:26 UhrKlingbeil kündigt Europawahlkampf für wirtschaftliche ...
Vor dem Startschuss für den Europawahlkampf bei der SPD-Delegiertenversammlung am Sonntag hat Parteichef Lars Klingbeil einen Fokus auf Wirtschaft und Jobs angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 09:05 UhrStark-Watzinger: Schulen müssen Holocaust-Gedenken lebendig ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Schulen aufgefordert, das Gedenken an den Holocaust lebendig zu halten.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 08:56 UhrWieder Demos gegen rechts - 30.000 in Düsseldorf erwartet. ...
Hunderttausende Menschen protestierten am vergangenen Wochenende gegen rechts.
dpa.de, 27.01.24 04:55 UhrScholz ruft zu Kampf gegen Menschenhass auf. Die Holocaust-Überlebende ...
Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mahnt der Kanzler zur Wachsamkeit.
dpa.de, 27.01.24 00:35 UhrNahles drängt auf Kindergrundsicherung
Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA) Andrea Nahles hat die Ampel-Parteien davor gewarnt dass die Kindergrundsicherung bei einer weiteren Verzögerung nicht mehr in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 00:00 UhrPalästinensischer Botschafter gegen Waffenlieferungen an ...
