Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Ifo-Institut senkt Wachstumsprognose auf 0 2 Prozent. Privater ...
Die Experten sind sich einig: Die deutsche Wirtschaft wird in diesem Jahr nur minimal wachsen.
dpa.de, 06.03.24 10:57 UhrIfo-Institut senkt Wachstumsprognose auf 0,2 Prozent
Das Ifo-Institut hat seine Wachstumsprognose für dieses Jahr erneut gesenkt.
dpa.de, 06.03.24 10:49 UhrUnterwegs mit dem Ostbeauftragten – MDR zeigt Carsten ...
Unterwegs mit dem Ostbeauftragten – MDR zeigt Carsten Schneiders Kampf für eine positive Wahrnehmung des Ostens
presseportal.de, 06.03.24 10:47 UhrAngst vor zweiter Amtszeit Trumps wächst in Berlin
In Berlin wächst die Sorge vor einer zweiten Amtszeit von Ex-US-Präsident Donald Trump.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 10:29 UhrBrandenburgs Innenminister will an Grenzkontrollen festhalten ...
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) fordert, an den Kontrollen der Landesgrenzen so lange festzuhalten, bis die hohe Zahl an Flüchtlingen sinkt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 09:53 UhrCDU schießt weiter gegen Demokratiefördergesetz
Die CDU wettert weiter gegen das sogenannte "Demokratiefördergesetz".
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 09:22 UhrRechnungshof wirft Regierung bei Subventionsabbau Wortbruch ...
Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung Wortbruch beim Subventionsabbau vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 08:22 UhrFamilienministerin will pflegende Berufstätige besser unterstützen ...
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will Erwerbstätige besser unterstützen, die neben ihrem Beruf zu Hause Angehörige pflegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 07:39 UhrLandkreistag will Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten ...
Der Präsident des Landkreistages Reinhard Sager pocht vor dem Migrationsgipfel von Bund und Ländern am Mittwoch auf eine Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 07:15 UhrDIW lobt Rentenpaket als guten Schritt
DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat das Rentenpaket als einen "guten Schritt in die richtige Richtung" begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 07:00 UhrStudierendenwerk kritisiert Bafög-Reformpläne als unzureichend ...
Das Deutsche Studierendenwerk kritisiert die fehlende Erhöhung der Bafög-Sätze in der aktuell geplanten Reform.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 06:48 UhrUnion für Anhebung der Bafög-Sätze
Die Union hat die Bafög-Reform von Bundesbildungsministerin Bettina Stark Watzinger (FDP) die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll scharf kritisiert und eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 00:00 UhrBundeskanzleramt übt Evakuierung im Notfall
Mitarbeiter des Bundeskanzleramts haben am Dienstag eine Evakuierung der Regierungszentrale im Falle einer Havarie oder einer Notfallsituation geprobt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 19:25 UhrWüst kritisiert ausgebliebene Umsetzung von Migrationsbeschlüssen ...
Vor dem für Mittwoch geplanten Migrationsgipfel von Bund und Ländern hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine mangelnde Umsetzung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 16:41 UhrScholz sagt Termin aus privaten Gründen kurzfristig ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen für Dienstagabend geplanten Termin überraschend abgesagt - und mit einer ungewöhnlichen Begründung.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 16:27 UhrErnährungsempfehlung: mehr Hülsenfrüchte und weniger ...
Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung legt in ihren neuen Ernährungsempfehlungen den Fokus stärker auf pflanzliche Lebensmittel.
dpa.de, 05.03.24 15:49 UhrStädte fordern mehr Hilfe bei der Flüchtlingsunterbringung. ...
Im November hatten sich Bund und Länder auf eine Finanzierung der Migrationskosten geeinigt.
dpa.de, 05.03.24 15:46 Uhrmehr Hülsenfrüchte und weniger Fleisch
Mehr Obst und Gemüse weniger Fleisch: Wer sich gesund und zugleich umweltschonend ernähren möchte sollte laut der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) vor allem ...
dpa.de, 05.03.24 15:37 UhrKBA: 15 Prozent weniger neue Elektroautos im Februar
Die weggefallene Kaufprämie für Elektroautos macht sich weiter beim Absatz von Batterie-Pkw bemerkbar.
dpa.de, 05.03.24 15:19 UhrUnachtsamkeit eines Generals führte zu Taurus-Leck. Das ...
Die Bundeswehr-Abhöraffäre ist im Kern aufgeklärt.
dpa.de, 05.03.24 14:56 UhrLinke fordert Recht auf Abtreibung im Grundgesetz
Die Linke fordert nach französischem Vorbild eine Verankerung des Rechts auf Abtreibung im Grundgesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 14:52 UhrKritik und Lob für Rentenpläne der Ampel
Für die am Dienstag vorgestellten Rentenpläne erntet die Bundesregierung viel Kritik, aber auch etwas Lob.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 13:53 UhrAlice Weidel: Migrationsgipfel mit klaren Zielen statt Lippenbekenntnissen!. ...
Berlin - Am morgigen Mittwoch findet erneut ein "Migrationsgipfel" im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz statt.
presseportal.de, 05.03.24 13:30 UhrCannabis-Freigabe widerspricht Übereinkommen
Der UN-Drogenkontrollrat (INCB) hat die deutsche Regierung auf eine Unvereinbarkeit zwischen der geplanten Legalisierung von Cannabis und bestehenden internationalen Regelungen ...
dpa.de, 05.03.24 13:24 Uhrvbw Pressemitteilung zu den Plänen zum Rentenpaket II: ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 05.03.24 12:32 UhrUnionsfraktion für Obergrenze von 60.000 Asylbewerbern ...
Nach dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) spricht sich auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für eine Obergrenze von 60.000 Asylbewerbern pro Jahr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 11:40 UhrLinke fordert Luftbrücke für Gaza
Angesichts der prekären humanitären Lage in Gaza fordert Linken-Chef Martin Schirdewan eine Luftbrücke für die Lebensmittelversorgung.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 09:07 Uhr«Historisch»: Abtreibungsrecht in französischer Verfassung ...
«Mein Körper, meine Entscheidung»: Frankreich schreibt das Recht auf Abtreibung in die Verfassung - und will damit ein Vorbild weltweit sein.
dpa.de, 05.03.24 04:20 Uhr«Historisch»: Abtreibungsrecht bekommt in Frankreich Verfassungsrang. ...
«Mein Körper, meine Entscheidung» - diese Worte strahlen vom Eiffelturm herab.
dpa.de, 05.03.24 04:11 UhrAbhöraffäre: Union fordert Einsetzung von nationalem Sicherheitsrat ...
Angesichts der Taurus-Abhöraffäre fordert die Union die Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrates in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 02:00 UhrKretschmer will Obergrenze von Geflüchteten. Sachsens Ministerpräsident ...
Gespräche zur künftigen Asylpolitik in Deutschland stehen bevor - auch Olaf Scholz ist daran beteiligt.
dpa.de, 05.03.24 01:53 UhrLauschangriff aus Russland: Deutschland mit offener Flanke. ...
Läuft bereits ein Informationskrieg gegen Deutschland? Die Bundeswehr erweist sich als schlecht vorbereitet auf Abhöraktionen wie aus Russland.
dpa.de, 04.03.24 17:02 UhrTHW Bayern: Zivilschutz: THW Bayern schafft Bewusstsein ...
München - Der THW Landesbeauftragte für Bayern, Dr.
presseportal.de, 04.03.24 15:16 UhrBaerbock: Abhöraktion lückenlos und schnell aufklären ...
Nach einer russischen Abhöraktion gegen die deutsche Luftwaffe hat Außenministerin Annalena Baerbock rasche und lückenlose Aufklärung verlangt.
dpa.de, 04.03.24 14:31 UhrSchlagabtausch vor Asylgipfel. Aus Sicht von Ländern und ...
Die Zahl der unerlaubten Einreisen und Asylanträge sinkt.
dpa.de, 04.03.24 13:24 UhrKraft-Wärme-Kopplung (KWK): für Versorgungssicherheit ...
München - Die Thüga, Kern von Deutschlands größtem kommunalen Stadtwerke-Netzwerk, fordert ergänzend zur Kraftwerksstrategie eine Verlängerung der KWK-Förderung.
presseportal.de, 04.03.24 11:53 UhrBundesregierung dementiert Botschafter-Einbestellung in ...
Die Bundesregierung hat russische Medienberichte dementiert wonach das Außenministerium in Moskau am Montag den deutschen Botschafter Alexander Graf Lambsdorff einbestellt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.24 11:53 UhrAsylpolitik: Schlagabtausch zwischen Faeser und Union. Am ...
Asylpolitik: Schlagabtausch zwischen Faeser und Union
dpa.de, 04.03.24 11:36 UhrMariana Harder-Kühnel: Wissenschaftlicher Dienst bestätigt ...
Berlin - Das von der Ampel-Koalition geplante Demokratiefördergesetz wäre laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Falle einer ...
presseportal.de, 04.03.24 10:00 UhrLink: Biden hat es heute schwerer als vor vier Jahren
Die Bundesregierung rechnet fest damit dass Joe Biden und Donald Trump als Präsidentschaftskandidaten ihrer jeweiligen Parteien aus den maßgeblichen Vorwahlen am Super Tuesday ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.24 04:00 UhrBerlin bereitet sich auf mögliche Präsidentschaft Trump ...
Acht Monate vor der US-Präsidentschaftswahl bereitet sich die Bundesregierung auf eine mögliche zweite Amtszeit von Ex-Präsident Donald Trump vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.24 04:00 UhrHohe Asylzahlen: Bamf setzt Hunderte Leiharbeiter ein
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) setzt Hunderte Leiharbeitskräfte zur Bearbeitung von Asylanträgen ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.24 02:00 UhrWüst wirft Scholz fehlende Umsetzung von Migrationsbeschlüssen ...
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mangelnden Umsetzungswillen bei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.24 00:00 UhrNetzagentur rechnet mit langem Rechtsstreit mit X wegen ...
Die Bundesnetzagentur erwartet im Konflikt mit der Plattform X (früher Twitter) von Milliardär Elon Musk einen langen Rechtsstreit.
dpa.de, 03.03.24 14:49 UhrBund: Gas-Alarmstufe bleibt bestehen Rügener LNG-Terminal ...
Die Bundesregierung hält die Gasversorgungslage weiterhin für angespannt.
dpa.de, 03.03.24 14:14 UhrUnion: Cannabis-Gesetz bricht Völkerrecht. In Brüssel ...
Seit Monaten laufen CDU und CSU gegen die Ampel-Pläne zur Entkriminalisierung von Cannabis Sturm.
dpa.de, 03.03.24 04:44 UhrTrump setzt Siegesserie bei Präsidentschaftsvorwahlen fort ...
Bei den Präsidentschaftsvorwahlen der US-Republikaner fährt Donald Trump einen Sieg nach dem anderen ein.
dpa.de, 02.03.24 23:28 UhrBrugger warnt vor weiteren russischen Sabotageaktionen
Nachdem in Russland ein Mitschnitt von einem internen Gespräch deutscher Luftwaffenoffiziere veröffentlicht wurde warnt die Grünen-Sicherheitspolitikerin Agnieszka Brugger ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 18:03 UhrScholz will Abhöraktion intensiv und sehr zügig aufklären ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Skandal um einen von Russland veröffentlichten Audio-Mitschnitt eines Gesprächs deutscher Offiziere schnell aufklären.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 14:06 UhrHofreiter: Kreml will mit Abhöraktion Taurus-Lieferung ...
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter wertet die Abhöraktion Russlands gegen Offiziere der Luftwaffe derweil als gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 13:41 UhrLetzte Generation beschmiert Fassade von Kanzleramt. Die ...
«Hilfe! Eure Kinder»: Aktivistinnen und Aktivisten haben die Fassade des Bundeskanzleramts mit oranger Farbe beschmiert.
dpa.de, 02.03.24 12:02 UhrFlüchtlinge aus Griechenland bekamen in Deutschland erneut ...
In Deutschland haben im vergangenen Jahr 12.300 Migranten einen Schutztitel erhalten die zuvor bereits nachweislich in Griechenland als Flüchtlinge anerkannt worden waren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 11:57 UhrDesinformation auf X: Netzagentur erwartet Rechtsstreit. ...
Das Auswärtige Amt hatte im Januar eine prorussische Kampagne auf X aufgedeckt.
dpa.de, 02.03.24 11:40 UhrSpionage bei Luftwaffe: Union für schärfere Sicherheitsvorschriften ...
Die Union fordert angesichts der Berichte über ein angeblich von Russland abgehörtes Gespräch von Bundeswehroffizieren über den Marschflugkörper Taurus und dessen Einsatz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 11:27 UhrIG Metall fordert Lockerung der Schuldenbremse
IG-Metall-Chefin Christiane Benner fordert eine Reform der Schuldenbremse verbunden mit maßvollen Sozialreformen zur Überwindung der Wirtschaftsschwäche.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 10:49 UhrBund: Gas-Alarmstufe bleibt bestehen. Trotzdem hält der ...
Vielerorts war zuletzt von einer Entspannung der Gasversorgungslage die Rede.
dpa.de, 02.03.24 10:04 UhrGrimm: Rente mit 63 nur noch aus gesundheitlichen Gründen ...
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm spricht sich dafür aus, den Ruhestand im Alter von 63 Jahren nur noch Menschen mit gefährdeter Gesundheit zu ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 09:32 UhrBundesnetzagentur kündigt scharfes Vorgehen gegen Twitter ...
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat ein härteres Vorgehen gegen Digitalplattformen wie X (vormals Twitter), Tiktok oder Temu angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 09:16 UhrRoth begrüßt Vermittlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan ...
Außenpolitiker von SPD und CDU begrüßen die Vermittlungsbemühungen der Bundesregierung im Dauerkonflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 08:39 UhrFaeser kündigt 1.160 zusätzliche Stellen beim Bamf an
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mehr Mitarbeiter im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) einstellen um die zügige Bearbeitung von Asylbewerbungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 07:00 UhrBehrens will mehr digitale Befugnisse für die Polizei
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) fordert dass die Sicherheitsbehörden bei ihren Ermittlungen umfassender auf digitale Gesichtserkennung und sogenannte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 19:59 UhrBahn fehlen 15 Milliarden für Sanierung in Baden-Württemberg ...
Der Deutschen Bahn fehlen in Baden-Württemberg 15 Milliarden Euro für theoretisch notwendige Sanierungsinvestitionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 18:31 UhrGESAMT-ROUNDUP/Protest gegen Tesla: Besetzung soll dauern ...
Die Umweltaktivisten im besetzten Wald nahe der Tesla US88160R1014-Fabrik in Grünheide bei Berlin haben sich auf einen wochenlangen Protest eingerichtet.
dpa.de, 01.03.24 17:10 UhrDie Ukraine-Doppelstrategie des Kanzlers. Das Gegenteil ...
Mit seiner Taurus-Erklärung wollte Kanzler Scholz eine seit Monaten laufende Debatte abbinden.
dpa.de, 01.03.24 17:04 UhrDrängen und Bremsen: Die Ukraine-Strategie des Kanzlers. ...
Mit seiner Taurus-Erklärung wollte Kanzler Scholz eine seit Monaten laufende Debatte abbinden.
dpa.de, 01.03.24 16:51 UhrGeheimdienst-Kontrolleur fordert Sondermittler zu Marsalek ...
Nach Enthüllungen über jahrelange Verbindungen des untergetauchten früheren Wirecard-Vorstands Jan Marsalek zu russischen Agenten fordert Geheimdienstkontrolleur Konstantin ...
dpa.de, 01.03.24 16:43 UhrVerdi-Chef Frank-Werneke hat die aktuelle Streikwelle verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 16:39 UhrBundesregierung will zu Marsalek nichts öffentlich sagen ...
Die Bundesregierung will zum verschwundenen früheren Wirecard-Manager Jan Marsalek und seinen möglichen Geheimdienst-Aktivitäten nichts sagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 16:28 UhrWirtschaftskrise: Haßelmann wirbt für Kreditaufnahmen ...
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag Britta Haßelmann drängt im Kampf gegen die aktuelle Wirtschaftskrise auf die Aufnahme neuer Kredite und die Auflage eines Investitionsfonds ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 16:21 UhrBericht: Ex-NRW-Minister Lienenkämper soll Bundesbank-Vorstand ...
Nordrhein-Westfalens früherer Finanzminister, Lutz Lienenkämper (CDU), soll offenbar in den Vorstand der Deutschen Bundesbank einziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 14:25 Uhr«Nicht akzeptabel»: DOSB attackiert neues Sportfördergesetz. ...
Die Bundesregierung legt einen Entwurf für ein Sportfördergesetz vor.
dpa.de, 01.03.24 14:07 UhrKommunalverband lehnt Arbeitspflicht für Flüchtlinge ab. ...
Arbeiten für 80 Cent pro Stunde? Mit diesem Vorhaben hatte ein Landrat aus Thüringen zuletzt für Aufsehen gesorgt.
dpa.de, 01.03.24 13:24 UhrKommunalverband lehnt Arbeitspflicht für Flüchtlinge ab ...
