Ex-Außenminister Fischer für Rückkehr zur Wehrpflicht ...

Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) spricht sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus.

SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

Das Drängen von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auf einen harten Kurs beim vereinbarten Umbau des Bürgergelds stößt beim Koalitionspartner SPD auf deutliche Kritik. ...

GMK-Vorsitzende fordert Klarheit bei Klinik-Soforthilfen ...

Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz Thüringens Ressortchefin Katharina Schenk fordert schnell Klarheit über die im Koalitionsvertrag von Union und SPD versprochenen ...

Reiche vollendet Umbau des Wirtschaftsministeriums

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat den personellen Umbau ihres Hauses weitgehend abgeschlossen.

SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

Das Drängen von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auf einen harten Kurs beim vereinbarten Umbau des Bürgergelds stößt beim Koalitionspartner SPD auf deutliche Kritik. ...

SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

In der Koalition wird immer deutlicher bei welchen Themen es knirschen könnte: Zurückweisungen an den Grenzen AfD-Verbot - und auch beim Thema Bürgergeld droht Ärger zwischen ...

Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener ...

Die Unionsfraktion hat einen SPD-Vorstoß für höhere Krankenkassenbeiträge für Gutverdiener zurückgewiesen.

Grüne pochen auf Offenlegung von Masken-Bericht

Die Grünen haben Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert den internen Untersuchungsbericht zu den Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie offenzulegen. ...

Günther fordert Verbot von Tiktok für unter 16-Jährige ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) macht sich für ein Verbot von Tiktok, Instagram und Facebook US30303M1027 für unter 16-Jährige stark.

Juncker: Grenzkontrollen dürfen nicht Normalzustand werden ...

Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warnt die EU-Länder vor der Wiedereinführung von dauerhaften Grenzkontrollen.

Bundesjustizministerin: Klare Altersgrenze für Social Media ...

Klare Regeln für die Nutzung von Social Media sind aus Sicht von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig wichtig für ein Aufwachsen ohne Stress und Mobbing.

Wegner stellt Zukunft des Deutschlandtickets in Frage

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner stellt die Zukunft des Deutschlandtickets in Frage.

Ministerin Warken: Brauchen viel mehr Organspenden

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die Menschen aufgerufen, sich als potenzielle Organspender zur Verfügung zu stellen.

Linnemann: Bei Bürgergeld-Umbau an die Substanz gehen ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dringt auf tiefgreifende Veränderungen beim vereinbarten Umbau des Bürgergelds in der schwarz-roten Koalition.

Wegner: Belastungen für Länder müssen tragbar bleiben ...

Berlins Regierungschef Kai Wegner knüpft die Zustimmung seines Landes zu dem vom Bund geplanten Entlastungspaket für die Wirtschaft an Bedingungen.

Wegner wirbt um US-Wissenschaftler

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will angesichts des harten Vorgehens der US-Regierung gegen die Elite-Universität Harvard vermehrt US-Forscher anwerben. ...

Kunde attackiert vor Supermarkt in Berlin zwei Männer. ...

Ein Kunde kauft sich Messer und Schere.

Berlins Regierender zweifelt an Finanzierung des Deutschlandtickets ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) knüpft die Zustimmung seines Landes zu dem vom Bund geplanten "Entlastungspaket" für die Wirtschaft an Bedingungen.

Bundesjustizministerin: Klare Altersgrenze für Social Media. ...

Kinder und Jugendliche sollen im Netz nicht mit verstörenden Darstellungen konfrontiert werden.

Linnemann: Bei Bürgergeld-Umbau «an die Substanz gehen» ...

Das umstrittene Unterstützungssystem des Bürgergelds soll umgestaltet werden, so hat es sich die neue Regierung vorgenommen.

Merz hat gute Erinnerungen an seinen Wehrdienst. Vor dem ...

Die Wehrpflicht gibt es in Deutschland faktisch seit 2011 nicht mehr.

Litauen drängt Merz zu schärferen Russland-Sanktionen

Der litauische Präsident Gitanas Nausëda hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf dafür kritisiert dass dessen Sanktionsdrohungen gegenüber Russland ohne Konsequenzen ...

Merz hat gute Erinnerungen an eigenen Wehrdienst

Im Zuge der Debatte um eine Stärkung der Bundeswehr und eine Rückkehr zur Wehrpflicht hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) jetzt positiv über seine eigene Wehrdienstzeit ...

Wegner: Gutachten mögliche Grundlage für AfD-Verbotsverfahren ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch eine mögliche Grundlage ...

Günther fordert Verbot von Sozialen Medien für Unter-16-Jährige ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) macht sich für ein Verbot von Tiktok, Instagram und Facebook für Unter-16-Jährige stark.

Insa: Union zieht AfD davon - Zufriedenheit mit Merz wächst ...

Die Union baut den Vorsprung zur AfD in der Wählergunst aus.

Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener. ...

Die gesetzlichen Krankenkassen sind weiter in Finanznöten.

Queer-Beauftragte der Bundesregierung will Grundgesetzänderung ...

Die neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), will sich in ihrem Amt für eine Verfassungsänderung einsetzen.

Ministerin Warken: Brauchen viel mehr Organspenden. Die ...

Viele Menschen warten auf ein lebensrettendes Spenderorgan.

Drohender Koalitionsstreit über Zurückweisungen. In der ...

Ein Gericht erklärt die Zurückweisung dreier Asylsuchender an der Grenze für rechtswidrig und stellt die neue Linie der Merz-Regierung damit in Frage.

Verteidigungsausschuss-Chef fordert allgemeine Dienstpflicht ...

In der Debatte um die Personallücken in der Bundeswehr hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Thomas Röwekamp (CDU) die Einführung einer allgemeinen ...

Bildungsministerin für Altersregulierung im Netz

Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) hat sich für eine wirksame Altersregulierung beim Zugang zu den Sozialen Medien ausgesprochen.

Miersch: Keine Wehrpflicht-Gespräche diese Legislaturperiode. ...

Die Bundeswehr soll wachsen – aber freiwillig.

Destatis: Zahl der arbeitenden Rentner auf Rekordniveau

Die Zahl der noch arbeitenden Rentner in Deutschland hat ein Rekordniveau erreicht.

CDU macht Pro Asyl nach Zurückweisungs-Urteil schwere Vorwürfe ...

Nachdem das Verwaltungsgericht Berlin die Zurückweisung von drei somalischen Asylbewerbern als rechtswidrig beurteilt hat wirft die CDU dem Verein Pro Asyl schwere Vorwürfe. ...

Bericht: Merz und Klingbeil planen Treffen mit KI-Chiphersteller ...

Ende kommender Woche will sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin mit Jensen Huang treffen, dem Chef des US-Chip-Herstellers Nvidia.

Terror-Hinweise auf 14-Jährigen - Weihnachtsmarkt als Ziel?. ...

Ein Kölner Jugendlicher soll Inhalte der Terrorgruppe IS geteilt haben.

Musk gegen Trump - Einstige Allianz endet in Schlammschlacht ...

Der reichste Mann der Welt gegen den Präsidenten des mächtigsten Landes: Die monatelange Allianz von Elon Musk und Donald Trump endet in einer öffentlich ausgetragenen ...

Mindestens 124 Abgeordnete würden für AfD-Verbotsverfahren ...

Einem Antrag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens würden im Bundestag mindestens 124 Abgeordnete zustimmen.

14-Jähriger unter Terrorverdacht - Weihnachtsmarkt als ...

Ein Jugendlicher soll in Köln Sympathien für die Terrorgruppe IS gezeigt haben.

SWR Aktuell RP Sommerinterview RP mit Jan Bollinger (AfD) ...

Mainz - Nach Baden-Württemberg:

Bund-Länder-Gipfel zum Entlastungspaket später als geplant ...

Anders als angekündigt findet der Bund-Länder-Gipfel mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) zum Entlastungspaket für die Wirtschaft doch nicht am 18.

Prien kritisiert Smartphone-Nutzung von Eltern

Die neue Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) kritisiert, dass viele Eltern zu oft ins Handy schauen und sich weniger mit ihren Kindern beschäftigen.

Lachgas-Verbot für Jugendliche auf dem Weg. Dabei warnen ...

Lachgas ist zu einer Freizeitdroge geworden und häufig nicht schwer zu bekommen.

Warteschleife für das staatliche Tierhaltungslogo

Eigentlich sollte es in knapp zwei Monaten auf die Packungen von Schnitzeln und Steaks kommen - das neue staatliche Tierhaltungslogo für Schweinefleisch.

SPD-Rufe nach Prüfung von Waffenlieferungen an Israel lauter ...

In der schwarz-roten Koalition werden angesichts des harten Vorgehens Israels im Gazastreifen unterschiedliche Positionen zwischen SPD und Union immer deutlicher.

Regierung bleibt bei neuer US-Wirtschaftskooperation unkonkret ...

Die Bundesregierung bleibt bei dem angekündigten neuen Wirtschaftsaustausch zwischen Deutschland und den USA unbestimmt.

Schwarz-Rot schickt mehr politische Beamte in einstweiligen ...

Die neue Bundesregierung von CDU CSU und SPD hat einen Monat nach ihrem Amtsantritt bereits 36 sogenannte politische Beamte in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen. ...

Özdemir und Kretschmann warnen Grüne vor Annäherung an ...

Die baden-württembergischen Spitzengrünen Cem Özdemir und Winfried Kretschmann warnen ihre Partei vor einer Annäherung an die Linke.

Warteschleife für das staatliche Tierhaltungslogo

Beim Kauf von Koteletts soll bald auch ein amtliches Siegel über die Zustände in Schweineställen informieren.

Wildberger will einheitliche digitale Verwaltungslösungen ...

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will Projekte des Staates deutlich beschleunigen.

Merz: Soli spätestens in vier Jahren abschaffen

Kanzler Friedrich Merz will, dass der Solidaritätszuschlag spätestens in vier Jahren ausläuft.

Thierse findet strenge Kleiderordnung im Bundestag angemessen ...

Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hält den Umgang seiner Nachfolgerin Julia Klöckner (CDU) mit der modischen Zurschaustellung politischer Botschaften im Parlament ...

Merz: Soli spätestens in vier Jahren abschaffen. Doch sobald ...

Mit der SPD ist vereinbart: Der Soli bleibt.

Kritik an Aussetzung des Familiennachzugs - Syrer betroffen ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat in der ersten Beratung des Bundestages zur geplanten Aussetzung des Familiennachzugs seinen Willen zur Begrenzung der irregulären ...

Kritik an Aussetzung des Familiennachzugs – Syrer betroffen. ...

Der aktuell auf 1.000 Angehörige pro Monat beschränkte Familiennachzug zu Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus soll für zwei Jahre ausgesetzt werden.

ZDF-Politbarometer Juni I 2025 / Rund drei Viertel: Schlechte ...

Mainz - Aus Sicht der Befragten steht es nicht gut um die deutsch-amerikanischen Beziehungen: Während im Juli 2021 damals hieß der US-Präsident Joe Biden 78 Prozent der ...

ZDF-Politbarometer: Union und Linke legen zu - SPD büßt ...

Die Union kann im aktuellen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst zulegen.

7 Lehren aus 17 Stunden in Washington. Damit ist aber noch ...

Viele Freundlichkeiten, keine Konfrontation: Kanzler Merz hat seine Bewährungsprobe in Trumps Arena in Washington bestanden.

Einstige Allianz endet in Schlammschlacht

Der reichste Mann der Welt gegen den Präsidenten des mächtigsten Landes: Die monatelange Allianz von Elon Musk und Donald Trump endet in einer öffentlich ausgetragenen ...

Merz: Ging bei Gesprächen mit Trump nicht um AfD

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in der Hauptstadt Washington nach eigenen Angaben nicht über den Umgang mit der AfD ...

Musk gegen Trump: Einstige Allianz endet in Schlammschlacht. ...

Die Öffentlichkeit verfolgt live mit, wie sich die Allianz von zwei der mächtigsten Männer der Welt zerlegt und zu einer hässlichen Schlammschlacht wird.

Merz: Wir haben «eine Art importierten Antisemitismus». ...

Bei seinem Antrittsbesuch in Washington wird der Bundeskanzler auf verschiedenste Themen angesprochen.

Merz schenkte Trump auch noch einen Golfschläger

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem US-Präsidenten neben der Geburtsurkunde von Großvater Trump auch noch einen offensichtlich besonders hochwertigen Golfschläger ...

Merz: Ging bei Gesprächen mit Trump nicht um AfD. Der Kanzler ...

Welche Rolle wird der Umgang mit der AfD beim Treffen im Weißen Haus spielen? Diese Frage wurde vor Merz' Antrittsbesuch bei Trump aufgeworfen.

Gaza: Grüne werfen Bundesregierung Tatenlosigkeit vor

Die Vorsitzende der Grünen Franziska Brantner hat der Bundesregierung mit Blick auf den Nahostkonflikt und die Debatte um Waffenlieferungen an Israel Tatenlosigkeit vorgeworfen. ...

Röttgen pocht auf Pflichtelement beim neuen Wehrdienst

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat auf ein Pflichtelement im neuen Wehrdienst gedrängt.

Hakverdi und Strack-Zimmermann loben Merz für Auftritt ...

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Metin Hakverdi (SPD) und die Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) haben sich nach dem gemeinsamen ...

Trump und Musk in offener Konfrontation - Tesla-Aktie rutscht ...

Die Allianz von Donald Trump und Elon Musk endet mit einer spektakulären offenen Konfrontation.

Merz sieht vernünftige Basis mit Trump für nächste Gipfel ...

Kanzler Friedrich Merz sieht nach seinem Besuch bei US-Präsident Donald Trump in Washington eine gute Basis für anstehende internationale Gipfeltreffen.

Trump und Musk in offener Konfrontation. Jetzt greifen der ...

Präsident Donald Trump und Tech-Milliardär Elon Musk gaben sich lange als Freunde.

Ein zahmer Trump schmeichelt Merz im Oval Office

WASHINGTON - US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz bei dessen Antrittsbesuch im Weißen Haus überraschend freundschaftlich empfangen.

Merz: Kooperation bei Handelsfragen vereinbart

Die USA und Deutschland wollen in Handelsfragen enger kooperieren.

Merz: Trump nimmt Einladung nach Deutschland an

US-Präsident Donald Trump hat nach Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine von ihm ausgesprochene Einladung zu einem Besuch in Deutschland angenommen.

Geld erst nach vier Stunden Flugverspätung

LUXEMBURG - Gegen großen Widerstand aus Deutschland sollen Fluggäste nach dem Willen der EU-Staaten künftig erst nach vier Stunden Verspätung entschädigt werden - und ...

Trump nimmt laut Merz Einladung nach Deutschland an

US-Präsident Donald Trump hat nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Einladung nach Deutschland angenommen.

US-Soldaten in Deutschland: Trump macht Berlin Hoffnung

US-Präsident Donald Trump hat Deutschland Hoffnung gemacht, die dort stationierten amerikanischen Soldaten in bisheriger Truppenstärke zu belassen.

Merz nach Treffen mit Trump: Gutes Fundament gelegt

Bundeskanzler Friedrich Merz hat ein positives Fazit seines Antrittsbesuchs bei US-Präsident Donald Trump gezogen.

Ein zahmer Trump schmeichelt Merz im Oval Office

US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz bei dessen Antrittsbesuch im Weißen Haus überraschend freundschaftlich empfangen.

Röttgen: Trump hat sich um freundliche Atmosphäre bemüht ...

Außenpolitiker von Union und SPD haben erleichtert auf den Ablauf des Aufeinandertreffens von Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit US-Präsident Donald Trump bei dessen Antrittsbesuch ...

Merz bekommt vom Weißen Haus Herz-Emoji für Gastgeschenk ...

Mit dem Geschenk für seinen Gastgeber US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offenbar Erfolg gehabt - vom Weißen Haus gab es dafür sogar ein ...

Merz: Trump nimmt Einladung nach Deutschland an

US-Präsident Donald Trump hat nach Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine von ihm ausgesprochene Einladung zu einem Besuch in Deutschland angenommen.

Merz: Trump nimmt Einladung nach Deutschland an

Ein zahmer Trump schmeichelt Merz im Oval Office. Der neue ...

Treffen mit US-Präsident Trump im Oval Office sind unberechenbar.

Allianz von Trump und Musk zerschellt an Streit um Haushalt ...

Der Streit um das Steuergesetz von Donald Trump zieht einen Schlussstrich unter das enge Verhältnis des US-Präsidenten mit Tech-Milliardär Elon Musk.

Diäten-Automatik im Bundestag bleibt. Trotz Oppositionskritik ...

Die Diäten im Bundestag werden weiterhin jährlich automatisch angepasst.

Merz gegen Gleichsetzung des Vorgehens von Kiew mit Moskau ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Ukraine gegen eine Gleichsetzung ihres militärischen Vorgehens mit den Angriffen Russlands in Schutz genommen.

Allianz von Trump und Musk zerschellt an Streit um Haushalt. ...

Donald Trump und Elon Musk gaben sich lange als Verbündete.

Merz: Trump Schlüsselfigur für Ende des Ukraine-Kriegs ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht US-Präsident Donald Trump in der zentralen Rolle bei den Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. ...

Trump zu Merz: 'Wir sind befreundet'

US-Präsident Donald Trump hat während des Besuchs von Friedrich Merz sein gutes Verhältnis zum Bundeskanzler betont.

Warmer Empfang für den Kanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus um eine Annäherung zu dem wesentlichen Partner bemüht.

Merz schenkt Trump Geburtsurkunde seines deutschen Vorfahren. ...

Zu seinem Besuch im Oval Office hat der Kanzler dem US-Präsidenten ein Zeugnis von dessen deutschen Wurzeln mitgebracht.

Merz bei Trump: Warmer Empfang für den Kanzler. Das bekamen ...

Treffen mit US-Präsident Trump im Oval Office sind unberechenbar.

Merz und Trump tauschen im Oval Office Höflichkeiten aus ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat das Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Oval Office unfallfrei überstanden.

Trump sieht deutsche Verteidigungsausgaben 'positiv'

US-Präsident Donald Trump hat sich grundsätzlich positiv zu den gestiegenen Verteidigungsausgaben Deutschlands geäußert.

Merz bekommt Kompliment für sein Englisch

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus in Washington ein Kompliment für seine Sprachkenntnisse bekommen.

Trump sieht Merz bei Ukraine-Krieg an seiner Seite

US-Präsident Donald Trump sieht den Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei den Bestrebungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs an seiner Seite.

Trump begrüßt Merz - 'sehr respektierter Mann'

US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Beginn ihres bilateralen Treffens im Weißen Haus zu dessen jüngstem Wahlsieg gratuliert.

Geld erst nach vier Stunden Flugverspätung

Fluggäste sollen nach dem Willen der EU-Staaten künftig erst nach vier Stunden Verspätung entschädigt werden - und nicht wie bisher nach drei Stunden.

Merz bietet Trump enge Zusammenarbeit an

Bundeskanzler Friedrich Merz hat US-Präsident Donald Trump eine enge Zusammenarbeit angeboten.