Söder will vorgezogene Neuwahlen im Juni 2024

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert angesichts der Haushaltskrise vorgezogene Neuwahlen im kommenden Jahr.

Transform Energy - Künstlerische Perspektiven auf ein hochaktuelles ...

Transform Energy - Künstlerische Perspektiven auf ein hochaktuelles Thema

Habeck erwartet nach Klimafonds-Urteil deutliche Wachstumseinbußen ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet dass der Wegfall des Klima- und Transformationsfonds (KTF) zu deutlichen Einbußen beim Wirtschaftswachstum führen ...

Das politische Weltklima belastet Klimakonferenz in Dubai. ...

Unter einem guten Stern steht die Klimakonferenz in Dubai nicht gerade.

EQS-News: CitrinSolar GmbH begibt erstmalig eine Grüne ...

CitrinSolar GmbH begibt erstmalig eine Grüne Anleihe mit einem Volumen von bis zu 30 Mio.

CitrinSolar GmbH begibt erstmalig eine Grüne Anleihe mit ...

CitrinSolar GmbH

Wirtschaftsminister besprechen Etatkrise - Verlässlichkeit ...

Vor Beratungen der Wirtschafts- und Energieminister von Bund und Ländern an diesem Montag warnt der Ökonom Marcel Fratzscher davor bereits zugesagte Förderungen zurückzunehmen. ...

Rheingas setzt Zeichen für Nachhaltigkeit - Mit Wasserstoff ...

Brühl - Rheingas Unternehmensgruppe und führender Anbieter umweltfreundlicher Energielösungen mit Hauptsitz in Brühl hat in diesem Jahr seine Expertise in der ganzheitlichen ...

Linnemann wirft Grünen Politik in Befehlsmanier vor

Nach ihrem Parteitag wirft CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann den Grünen vor Politik per Befehl an die Bürger zu machen und damit die politischen Ränder zu stärken. ...

Habeck berät mit Wirtschafts- und Energieministern über ...

Die Wirtschafts- und Energieminister von Bund und Ländern beraten am Montag (8.00 Uhr) in Berlin über die Auswirkungen des Karlsruher Haushaltsurteils.

Politisches Weltklima belastet Klimakonferenz in Dubai. ...

Unter einem guten Stern steht die Klimakonferenz in Dubai nicht gerade.

Minister besprechen Etatkrise - Verlässlichkeit angemahnt. ...

Wie geht es nach dem Karlsruher Haushaltsurteil weiter? Darüber beraten heute die Energie- und Wirtschaftsminister von Bund und Ländern.

Solarindustrie warnt vor Abwanderung

Der Solarzellen-Hersteller Meyer Burger droht mit der Abwanderung seiner Produktion in die USA.

Union zweifelt an Wirksamkeit von Fachkräfteeinwanderungsgesetz ...

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz mit dem die Bundesregierung den Fachkräftemangel mindern will wird nach Überzeugung der Unionsfraktion im Bundestag das Problem nicht ...

Steinmeier in Israel - «Unsere Solidarität gilt». Sein ...

Frank-Walter Steinmeier war in verschiedenen Funktionen mehr als 20 mal in Israel, allein 4 mal als Bundespräsident.

Grünen-Streit zu Migration - EU-Wahlprogramm steht

Mit einem Programm, das Sicherheit in unsicheren Zeiten verspricht, ziehen die Grünen in den Europawahlkampf.

Grüne beschließen Europawahlprogramm: Keine Änderungen ...

Die Grünen haben ein Programm für die Europawahl beschlossen, das den Schwerpunkt auf Sozialstandards und Menschenrechte legt.

Grünen- und AfD-Mitglieder am häufigsten von Angriffen ...

Im ersten Halbjahr des Jahres 2023 sind durch die Landeskriminalämter der Bundesländer 349 Körperverletzungs- Eigentums- Bedrohungs- Beleidigungs- und Verleumdungsdelikte ...

CSU fordert Umdenken in Integrationspolitik

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag Stefan Müller fordert angesichts der Häufung israelfeindlicher und antisemitischer Vorfälle in ...

Grüne für verbindliche Standards für Löhne in Europa ...

Mit Wahlen für ein beratendes Parteigremium sind die Grünen in die Schlussphase ihres viertägigen Marathon-Parteitags gestartet.

Grüne sehen CO2-Speicherung als Mittel im Kampf gegen Erderwärmung ...

Die Abscheidung und unterirdische Speicherung des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) ist für die Grünen ein legitimes Instrument im Umgang mit der zunehmenden Erderwärmung. ...

Grüne-Jugend-Chefin Stolla zu Asyl: Kritik in Parteispitze ...

Die Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, Katharina Stolla, sieht bei den Grünen Rückhalt für die weitreichende Kritik an der Asylpolitik auch der eigenen Parteispitze.

Reintke soll auch Spitzenkandidatin der Europa-Grünen werden ...

Nach dem Willen der Grünen soll Terry Reintke bei der im kommenden Jahr anstehenden Europawahl nicht nur Spitzenkandidatin der Bundespartei sondern auch der Europäischen ...

Grüne setzen Parteitag fort - Parteirat wird neu gewählt ...

Die Grünen haben ihren viertägigen Bundesparteitag in Karlsruhe am Sonntagmorgen fortgesetzt.

Steinmeier in Israel: Normalität in unnormalen Zeiten?. ...

Jetzt ein Besuch in Israel? Gerade jetzt, sagt Bundespräsident Steinmeier vor seiner Reise, die an diesem Sonntag beginnt.

Feiern für aus Israels Gefängnissen entlassene Palästinenser. ...

In Israel herrscht Erleichterung über die Freilassung von Geiseln.

Insa: Grüne auf dem niedrigsten Stand seit fünfeinhalb ...

In der Woche ihres Bundesparteitags kommen die Grünen in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit fünfeinhalb Jahren.

Grüne stärken bei Migrationspolitik Parteispitze den Rücken ...

Der Grünen-Parteitag hat nach einer emotionalen Debatte der Parteispitze für ihre Migrationspolitik den Rücken gestärkt - und damit Kompromisse bis hin zu Asylrechtsverschärfungen ...

Habeck droht auf Grünen-Parteitag mit Ende der Ampel-Koalition ...

Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) hat auf dem Grünen-Parteitag in Karlsruhe offen mit dem Ende der Ampel-Koalition gedroht.

Die Grünen zwischen Europa und Thüringen. Erst an Tag ...

Mit Ausdauer kämpfen sich übermüdete Grünen-Delegierte durch den Karlsruher Marathon-Parteitag.

Baerbock sieht EU-Beitritt der Ukraine in absehbarer Zeit ...

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verspricht der Ukraine einen baldigen Beitritt in die Europäische Union.

Grüne streichen Zitat von Konrad Adenauer aus Europawahlprogramm ...

Die Grünen-Spitze ist mit dem Vorhaben gescheitert, ein Zitat des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer (CDU) in ihrem Europawahlprogramm unterzubringen.

Schäuble lobt Grüne und Jusos

Ex-Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble lobt die Grünen und die Jusos, die Jugendorganisation der SPD.

Familienministerin fordert mehr Betriebskitas

Angesichts massiver Lücken bei der Kinderbetreuung fordert Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) mehr Engagement von Unternehmen.

Edenhofer will CO2-Preis als Bedingung für globale Klimahilfen ...

Der Wirtschaftswissenschaftler Ottmar Edenhofer rät den Teilnehmern der bevorstehenden Weltklimakonferenz COP28 in Dubai die bisherige Praxis der internationalen Klimaschutz-Finanzierung ...

Auch Deutsche unter freigelassenen Geiseln im Gazastreifen. ...

Fast sieben Wochen waren sie in der Gewalt von Islamisten - nun ist eine erste Gruppe von Geiseln freigelassen worden.

Baerbock: Unter freigelassenen Geiseln sind auch Deutsche

Gaza-Krieg: Moment der Hoffnung und weitere Ungewissheit. ...

Mit der Freilassung einiger aus Israel in den Gazastreifen verschleppter Geiseln gab es für Angehörige Grund zum Aufatmen.

Kubicki will Stopp des Heizgesetzes

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf das reformierte Gebäudeenergiegesetz (GEG) doch noch zu ...

WDH/ROUNDUP: Bundesrat stellt sich quer - mehrere Gesetze ...

(Tippfehler in letzter Zwischenüberschrift Bundesratspräsidentin)BERLIN - Der Bundesrat macht der Ampel-Koalition das Leben schwer: Die Länderkammer hat am Freitag gleich ...

Länder bremsen Lauterbachs Qualitäts-Atlas für Krankenhäuser ...

Der geplante staatliche Online-Atlas für Patientinnen und Patienten zu Leistungen und Behandlungsqualität der Kliniken in Deutschland ist vorerst ausgebremst.

Länder bremsen Lauterbachs Qualitäts-Atlas für Krankenhäuser. ...

Es geht um ein zusätzliches Informationsportal, auf dem man bei planbaren größeren Eingriffen das beste Krankenhaus suchen kann.

Fricke schließt nach Haushaltsurteil Steuererhöhungen ...

FDP-Chefhaushälter Otto Fricke hat zur Lösung der Haushaltsprobleme nach dem Schulden-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von allen Ampel-Parteien Kompromissbereitschaft ...

Grünen-Führungsduo trotz Umfrageschwäche wiedergewählt. ...

Die Grünen-Chefs Lang und Nouripour machen weiter.

Grünen-Führungsduo trotz Umfrageschwäche wiedergewählt ...

(nach Wahl von Europa-Kandidaten durchgehend aktualisiert)KARLSRUHE - Auf einem von emotionalen Auftritten und Selbstvergewisserung geprägten Parteitag haben die Grünen ...

Erst Jubel dann Pokern: Wahlsieger Wilders sucht Partner. ...

Der niederländische Rechtspopulist Wilders will regieren.

Bundesrat stellt sich quer - mehrere Gesetze der Ampel gestoppt ...

Der Bundesrat macht der Ampel-Koalition das Leben schwer: Die Länderkammer hat am Freitag gleich mehrere, vom Bundestag bereits beschlossene Gesetze gestoppt.

Bundesrat stellt sich quer: Gesetze der Ampel gestoppt. ...

Wachstumschancengesetz, Krankenhaustransparenzgesetz, Straßenverkehrsgesetz - all dies hätte der Bundesrat beschließen sollen.

Tausende Beschäftigte demonstrieren für Industriestrompreis. ...

Lautstark fordern die Gewerkschaften IG Metall und IG BCE einen Brückenstrompreis für energieintensive Unternehmen.

Tausende Beschäftigte demonstrieren für Industriestrompreis ...

Für eine höhere Entlastung energieintensiver Unternehmen beim Strompreis haben am Freitag Tausende Beschäftigte aus der Stahl- Metall- und Chemieindustrie demonstriert. ...

Grünen-Führungsduo Lang und Nouripour wiedergewählt. ...

Die Grünen-Chefs Lang und Nouripour machen weiter.

Grünen-Chefs Lang und Nouripour wiedergewählt. Die Delegierten ...

Die beiden Grünen-Chefs Lang und Nouripour machen weiter.

Bundesrat bremst Lauterbachs Transparenzgesetz für Kliniken. ...

Aus einem zentralen Baustein von Lauterbachs Reformpaket wird vorerst nichts.

Umfrage: Mehrheit gegen Lockerung der Schuldenbremse

Könnte eine Reform der Schuldenbremse die verzwickte Lage im Bundeshaushalt lindern? Laut ZDF-«Politbarometer» hält das aktuell eine Mehrheit für keine gute Idee.

Grüne: Lang und Nouripour als Vorsitzende wiedergewählt. ...

Die Grünen stehen unter Druck, gerade beim Thema Migration.

Umfrage: Mehrheit gegen Lockerung der Schuldenbremse

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil will die Mehrheit der Bevölkerung einer Umfrage zufolge die Schuldenbremse in ihrer aktuellen Form beibehalten.

Lemke in Etatverhandlungen zu Abstrichen im Umweltbereich ...

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) zeigt sich für die anstehenden Verhandlungen über Einsparungen im Bundeshaushalt zu Abstrichen im Umweltbereich bereit.

Nach Haushaltsurteil/Kreise: Habeck will Kollegen aus den ...

Die Wirtschafts- und Energieministerinnen und-minister der Länder wollen sich am Montag (8.00 Uhr) mitBundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) treffen.

thyssenkrupp nucera erhält Auszeichnung für den Börsengang ...

thyssenkrupp nucera AG & Co. KGaA / DE000NCA0001

Grüne setzen Parteitag fort - Vorstandswahlen auf der Tagesordnung ...

Die Grünen haben ihren viertägigen Parteitag in Karlsruhe am Freitagmorgen fortgesetzt.

Grüne Jugend unzufrieden mit Kompromissen in Bundesregierung ...

Teile der Parteibasis und der Grünen Jugend sind unzufrieden mit den politischen Kompromissen, die die Grünen in der Regierungskoalition eingehen.

EU-Kommission pocht auf strenge Sanierungspflicht

In den aktuellen Verhandlungen zur EU-Gebäuderichtlinie besteht die EU-Kommission offenbar auf einem Sanierungszwang für Millionen von Immobilien.

Grüne starten Parteitag - Nouripour klagt über Attacken ...

Mit einem Appell für den Zusammenhalt in Europa haben die Grünen am Donnerstag ihren viertägigen Parteitag gestartet.

Schleswig-Holstein stellt Haushaltsnotlage für 2023 und ...

Mit breiter Mehrheit hat der Landtag in Schleswig-Holstein am Donnerstag eine Haushaltsnotlage im laufenden und auch im kommenden Jahr festgestellt.

Nach Haushaltsurteil: Habeck lädt Länderkollegen zum Krisentreffen ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lädt die Wirtschafts- und Energieminister der Bundesländer zu einem Krisengipfel ein.

Nächste Schritte zur Krankenhausreform vereinbart. Jetzt ...

Einfach waren die Verhandlungen über eine Neuaufstellung der Kliniken in Deutschland nie.

Grüne versammeln sich zu Parteitag in Karlsruhe: Debatte ...

Inmitten der Haushaltskrise haben sich die Grünen zu einem Bundesparteitag in Karlsruhe versammelt.

Bund und Länder vereinbaren nächste Schritte zur Krankenhausreform ...

Im schwierigen Ringen um eine Krankenhausreform haben sich Bund und Länder auf nächste Schritte verständigt.

Grüne-Parteitag in Karlsruhe: Debatte zum Haushalt

Wie können Klimaschutz-Projekte der Ampel-Koalition nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts finanziert werden? Die Beantwortung dürfte eine Rolle auf dem ...

Grüne versammeln sich zu Parteitag in Karlsruhe: Debatte ...

Im Schatten der Haushaltskrise versammeln sich die Grünen zu einem Bundesparteitag in Karlsruhe.

Lauterbach sieht Krankenhausreform auf einem gutem Weg

Nachdem Bund und Länder sich zuletzt uneins waren über die angestrebte Krankenhausreform will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nun bis Ende kommender Woche ...

Bund und Länder vereinbaren nächste Schritte zu Krankenhausreform ...

Bund und Länder haben sich auf nächste Schritte zur geplanten Krankenhausreform verständigt.

EU diskutiert nach Wilders-Wahlsieg über Migrationspolitik ...

Nachdem Geert Wilders mit seiner rechtspopulistischen Partei PVV bei der Parlamentswahl in den Niederlanden Hochrechnungen zufolge 37 von 150 Sitzen errungen hat diskutieren ...

Gericht prüft Klima-Klagen gegen Bundesregierung. Im Gericht ...

Der «Klimakanzler» landet in der Tonne: Mit ihrem Protest wollen Umweltschützer ihre Kritik an der Klimapolitik der Bundesregierung verdeutlichen.

Gericht prüft Klima-Klagen gegen Bundesregierung

Damit Klimaziele erreicht werden, wollen Umweltorganisationen die Bundesregierung gerichtlich zu wirkungsvollen Maßnahmen verpflichten.

CSU-Generalsekretär Huber: Scholz muss Grüne und FDP hinauswerfen ...

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) angesichts der Haushaltskrise zu einer "Regierung der nationalen Vernunft" mit der Union aufgerufen.

Rechtspopulist Wilders strebt nach Wahlsieg Koalition an. ...

Werden die Niederlande bald von einem Rechtspopulisten regiert? Wilders will nach seinem überraschend klaren Erfolg jedenfalls «Premier für alle Niederländer» werden. ...

Rechtspopulist Wilders strebt nach Wahlsieg eine Koalition ...

Nach dem triumphalen Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders erwarten die Niederlande schwierige Koalitionsverhandlungen.

Özdemir bedauert Scheitern von EU-Pestizidgesetz

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ist enttäuscht über das Scheitern des Vorstoßes der EU-Kommission den Einsatz von Pestiziden bis 2030 drastisch zu reduzieren. ...

EQS-News: APEX Group komplettiert Management-Team mit Wasserstoff-Kraftwerksexperten ...

APEX Group komplettiert Management-Team mit Wasserstoff-Kraftwerksexperten Axel Funke als Chief Technology Officer EQS-News: exceet Group SCA / Schlagwort(e): Personalie APEX ...

APEX Group komplettiert Management-Team mit Wasserstoff-Kraftwerksexperten ...

exceet Group SCA / LU0472835155

ANDRITZ liefert Ausrüstung für „Grüne Batterie“ Ebensee ...

Andritz AG / AT0000730007

KORREKTUR/ROUNDUP/Rechtsruck in Niederlanden: Rechtspopulist ...

(Berichtigung: Im 5. Absatz wurde der Name der Partei berichtigt.

Niederlande-Hochrechnung: Rechtspopulist Wilders legt weiter ...

Die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders legt nach der jüngsten Hochrechnung noch weiter zu.

Kubicki an Grüne: Raus aus «Wolkenkuckucksheim»

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende fordert mehr Realismus in der Migrationspolitik und die Beendigung der Zahlungen für die private Seenotrettung im Mittelmeer.

Rechtspopulist Wilders klarer Wahlsieger

Die Niederlande stehen nach dem triumphalen Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders bei der Parlamentswahl vor einem historischen Rechtsruck.

Kubicki an Grüne: Raus aus Wolkenkuckucksheim bei Migration ...

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende fordert mehr Realismus in der Migrationspolitik und die Beendigung der Zahlungen für die private Seenotrettung im Mittelmeer.

Niederlande: Rechtspopulist Wilders klarer Wahlsieger. Jetzt ...

Seit fast 20 Jahren mischt der Rechtsaußen Wilders mit seiner islamfeindlichen Partei die Niederlande auf.

Pro Asyl fordert Grüne zu Kurswechsel bei Migrationspolitik ...

Vor dem Bundesparteitag der Grünen fordert die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl eine Wende in der Migrationspolitik und die Rückbesinnung auf die Grundwerte der Partei. ...

Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis

BERLIN - Das Karlsruher Haushaltsurteil stellt die Ampel-Koalition vor drei grundlegende Probleme: Wie kann der Etat für das laufende Jahr nachträglich rechtssicher gemacht ...

Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis

BERLIN - Das Karlsruher Haushaltsurteil stellt die Ampel-Koalition vor drei grundlegende Probleme: Wie kann der Etat für das laufende Jahr nachträglich rechtssicher gemacht ...

Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis

BERLIN - Das Karlsruher Haushaltsurteil stellt die Ampel-Koalition vor drei grundlegende Probleme: Wie kann der Etat für das laufende Jahr nachträglich rechtssicher gemacht ...

WDH/ROUNDUP/Niederlande-Wahl: Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet ...

(ausgefallenes Wort Millionen ergänzt)DEN HAAG - Die Niederländer entscheiden in einer Parlamentswahl über die politische Zukunft des Landes nach 13 Jahren unter dem rechtsliberalen ...

Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis. Die ...

Die Ampel-Koalition steckt in der Finanzkrise.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 22.11.2023 - 17.00 Uhr ...

Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf EisBERLIN - Das Karlsruher Haushaltsurteil stellt die Ampel-Koalition vor drei grundlegende Probleme: Wie kann der Etat für ...

Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis

BERLIN - Das Karlsruher Haushaltsurteil stellt die Ampel-Koalition vor drei grundlegende Probleme: Wie kann der Etat für das laufende Jahr nachträglich rechtssicher gemacht ...

Haushalt: Grüne Baden-Württemberg für Erklärung von ...

Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) spricht sich dafür aus, angesichts der Haushaltskrise auf Bundesebene eine Notlage zu erklären.

Korte fordert Bundesregierung zu Sanktionen gegen Katar ...

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan Korte fordert die Bundesregierung auf sich für strafrechtliche Konsequenzen des Hamas-Überfalls auf Israel und Sanktionen gegen Katar ...

Ampel-Koalition verschiebt Beschluss des Haushalts 2024

Die Ampel-Koalition verschiebt infolge des Karlsruher Haushaltsurteils den Beschluss des Bundeshaushalts für 2024.

Ampelfraktionen verschieben Beschluss des Haushalts 2024 ...

Die Vorsitzenden der Ampelfraktionen haben die Abstimmung über den Bundeshaushalt 2024 verschoben.