Suchbegriff: Gesetz in Rubrik News
Ausschuss entscheidet: Haftentlassung für Oscar Pistorius?. ...
Der ehemalige Spitzensportler Oscar Pistorius stand auf dem Zenit seiner Karriere.
dpa.de, 24.11.23 10:07 UhrBundesrat entscheidet über Wachstumschancengesetz
Der Bundesrat entscheidet am Freitag (Beginn: 9.30 Uhr) über das Wachstumspaket der Bundesregierung.
dpa.de, 24.11.23 05:50 UhrNächste Schritte zur Krankenhausreform vereinbart. Jetzt ...
Einfach waren die Verhandlungen über eine Neuaufstellung der Kliniken in Deutschland nie.
dpa.de, 23.11.23 17:21 UhrBund und Länder vereinbaren nächste Schritte zu Krankenhausreform ...
Bund und Länder haben sich auf nächste Schritte zur geplanten Krankenhausreform verständigt.
dpa.de, 23.11.23 16:02 UhrZuwanderung nach Großbritannien steigt zuletzt deutlich ...
Entgegen der Ankündigungen des britischen Premierministers Rishi Sunak ist die Zuwanderung ins Vereinigte Königreich zuletzt wieder gestiegen.
dpa.de, 23.11.23 12:47 UhrDeutsche Ernährungsindustrie begrüßt Bericht des EU-Parlaments ...
Berlin - Gestern hat das Europäische Parlament seinen Abschlussbericht über den Vorschlag für eine Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWR) in einer ...
presseportal.de, 23.11.23 12:44 UhrÖzdemir bedauert Scheitern von EU-Pestizidgesetz
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ist enttäuscht über das Scheitern des Vorstoßes der EU-Kommission den Einsatz von Pestiziden bis 2030 drastisch zu reduzieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.23 11:36 UhrRecce erhält Patentschutz für RECCE®-Antiinfektiva in ...
Recce Pharmaceuticals Ltd. / AU000000RCE5
irw-press.com, 23.11.23 11:36 UhrDRV zu Agrarorganisationen- und Lieferkettengesetz / AgrarOLkG ...
Berlin - "Nach zwei Jahren zeigt sich deutlich: Das AgrarOLkG ist der richtige Schritt zur Bekämpfung unlauterer Handelspraktiken und zu mehr Fairness innerhalb der Lebensmittellieferkette. ...
presseportal.de, 23.11.23 11:12 UhrKommt das IT-Sicherheitsgesetz? Warum Unternehmen jetzt ...
Erlenbach am Main - Der Countdown läuft, und die Frist bis Oktober 2024 ist alles andere als großzügig.
presseportal.de, 23.11.23 08:00 UhrKeine Mehrheit im EU-Parlament für weniger Pestizideinsatz ...
Das Vorhaben, den Einsatz von Unkraut- und Schädlingsvernichtungsmitteln in der EU zum Schutz der Umwelt deutlich zu reduzieren, ist im Europaparlament gescheitert.
dpa.de, 22.11.23 17:15 UhrBayern: Verein klagt gegen Windräder in der Nähe von Denkmälern ...
Eine bayerische Gesetzesänderung, die den Bau von Windrädern in der Nähe von Denkmälern erleichtert, muss vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof überprüft werden.
dpa.de, 22.11.23 17:02 UhrDreyer will AfD-Wähler zurückgewinnen
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, will Wähler der AfD wieder für die SPD begeistern.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 17:00 UhrMitteilung über einen Erwerb von nutzbringenden Beteiligungen ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 22.11.23 16:57 UhrEU-Parlament lehnt Gesetz für weniger Pestizide ab. Ein ...
Die EU-Kommission hat sich für eine deutliche Reduzierung des Pestitzideinsatzes eingesetzt.
dpa.de, 22.11.23 16:07 UhrBund setzt auf weitere Fortschritte für Krankenhausreform ...
Der Bund setzt auf weitere Fortschritte mit den Ländern auf dem Weg zu einer geplanten Krankenhausreform.
dpa.de, 22.11.23 15:48 UhrLauterbach verteidigt Transparenzgesetz gegen Kritik aus ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das im Bundestag bereits beschlossene Transparenzgesetz über Qualitätskriterien bei Kliniken gegen Kritik aus den Ländern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 15:24 UhrSibanye-Stillwater gibt den Referenzaktienkurs und den anfänglichen ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 22.11.23 09:25 UhrGründer von Kryptobörse Binance muss nach Ermittlungen ...
US-Behörden können einen Erfolg in ihren jahrelangen Ermittlungen gegen die weltgrößte Kryptobörse Binance verbuchen.
dpa.de, 22.11.23 03:21 UhrAnton Stadelmann wird CEO der radicant bank ag. Basellandschaftliche ...
Anton Stadelmann wird CEO der radicant bank ag
dgap.de, 21.11.23 17:59 UhrEurobattery Minerals veröffentlicht Q3-Bericht für 2023 ...
Eurobattery Minerals AB / SE0012481570
dgap.de, 21.11.23 17:35 UhrSibanye-Stillwater begibt vorrangige unbesicherte garantierte ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 21.11.23 16:57 UhrEU-Parlament stimmt für Recht auf Reparatur
Das EU-Parlament hat sich am Dienstag für ein "Recht auf Reparatur" ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 16:18 UhrKontroverse auf Digital-Gipfel über KI. Strittig bleibt ...
Die Ampel erhofft sich von einem KI-Einsatz eine effizientere Verwaltung und wichtige Impulse für die Wirtschaft.
dpa.de, 21.11.23 13:53 UhrSibanye-Stillwater begibt vorrangige unbesicherte garantierte ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 21.11.23 09:37 UhrMiningscout zu Terra Balcanica Resources: Bergbau in Lateinamerika ...
Miningscout / DE0000000022
irw-press.com, 21.11.23 08:21 UhrRAG-Stiftung: Angebot neuer Anleihen die in Aktien der Evonik ...
RAG-Stiftung / DE000A11QGV1
dgap.de, 21.11.23 07:43 UhrDie EU will per Gesetz die Versorgung mit kritischen Rohstoffen ...
Michael Blumenroth im Rohstoff-Talk: Versorgung mit kritischen Rohstoffen hat die EU verschleppt
inside-wirtschaft.de, 21.11.23 07:00 UhrZurück aufs Meer geschickt: Drama um Rohingya-Flüchtlinge. ...
Wochenlang sind Hunderte Rohingya-Flüchtlinge auf See unterwegs.
dpa.de, 21.11.23 06:27 UhrCDU erwägt Betriebsrentenpflicht
Die CDU will in ihrem neuen Grundsatzprogramm Anfang Januar größere Reformen im Sozialsystem vorschlagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.23 17:16 UhrIsrael treibt Todesstrafe für Terroristen voran. Ein neuer ...
Angesichts des jüngsten Hamas-Massakers steht Israel vor einer möglichen Verschärfung seiner Gesetze gegen Terrorismus.
dpa.de, 20.11.23 14:51 UhrMainz Biomed präsentiert auf der 35th Annual Piper Sandler ...
Mainz BioMed N.V. / NL0015000LC2
dgap.de, 20.11.23 14:01 UhrViele Hundert Jahre Haft in Mammutprozess gegen Mafia. Auch ...
Es war einer der größten Mafia-Prozesse aller Zeiten: gegen mehr als 300 Mitglieder der 'Ndrangheta und ihre Helfer.
dpa.de, 20.11.23 13:45 UhrItalienischer Ex-Abgeordneter in Mafia-Prozess verurteilt. ...
Die 'Ndrangheta gilt als die mächtigste Verbrechergruppe Italiens.
dpa.de, 20.11.23 12:38 UhrBelastung durch Bürokratie so hoch wie nie. Die Ampel-Koalition ...
Der Normenkontrollrat rät der Regierung zu mehr Mut und weniger Mikromanagement.
dpa.de, 20.11.23 12:09 UhrATI Airtest Inc.-Energiespar-Aktie mit gewaltigem Turnaround-Potential ...
Small-Cap-News.de / DE0000000010
irw-press.com, 20.11.23 10:58 UhrBundesregierung will «vernünftige» KI-Regulierung. Bei ...
Bei der Digitalisierung von Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft gehört Deutschland zu den Nachzüglern.
dpa.de, 20.11.23 10:27 UhrWirtschaftsweise Grimm warnt vor Aussetzen der Schuldenbremse ...
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt davor, nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts die Schuldenbremse im Grundgesetz weiter außer Kraft zu setzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.23 01:00 UhrAntisemitismus und Islamophobie: Ermittlungen gegen US-Unis ...
Graffitis Wut sogar körperliche Gewalt: Weil der Konflikt in Nahost zunehmend auf Schulhöfen und Universitätsgeländen eine Rolle spielt schaltet sich nun das US-Bildungsministerium ...
dpa.de, 17.11.23 21:42 UhrBundestag erlaubt Videoverhandlungen an Zivilgerichten
In der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten soll künftig häufiger Videokonferenztechnik eingesetzt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 19:10 UhrMitteilung über die Veräußerung von nutzbringenden Beteiligungen ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 17.11.23 17:53 UhrBundestag will Verfassungsfeinde schneller aus Bundeswehr ...
Der Bundestag hat ein Gesetz zur beschleunigten Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldaten aus der Bundeswehr beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 17:21 UhrBundestag beschleunigt Disziplinarverfahren gegen Extremisten ...
Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren angenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 16:30 UhrNeben Nazi-Beiträgen platziert: IBM stoppt Werbung bei ...
Der Twitter-Nachfolger X hat das nächste Hassrede-Problem.
dpa.de, 17.11.23 15:37 UhrHitzige Debatte um Verbot von Laborfleisch in Italien. Italiens ...
Von künstlichem Fleisch aus dem Labor versprechen sich viele weniger Tierleid und eine bessere Ökobilanz.
dpa.de, 17.11.23 14:35 UhrKommunen müssen künftig Wärmepläne erstellen. Auch für ...
Kommunen müssen künftig einen Wärmeplan erstellen, der zeigt, wo und wie im Ort klimafreundlich geheizt werden könnte.
dpa.de, 17.11.23 14:08 UhrBundestag billigt Gesetz zur Wärmeplanung
Der Bundestag hat das sogenannte Wärmeplanungsgesetz auf den Weg gebracht, mit dem alle Kommunen zur Erstellung von Wärmeplänen verpflichtet werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 12:47 UhrBundestag beschließt Paket zum Ankurbeln der Wirtschaft. ...
Die deutsche Wirtschaft schwächelt.
dpa.de, 17.11.23 12:09 UhrBundestag beschließt Wachstumschancengesetz. Es geht um ...
Weil die Wirtschaft in Deutschland lahmt, will die Ampel-Koalition sie mit einem Gesetz stützen.
dpa.de, 17.11.23 11:39 UhrTessa Ganserer mit Selbstbestimmungsgesetz noch nicht zufrieden ...
Tessa Ganserer von den Grünen das erste Mitglied des Bundestags das eine Transidentität publik gemacht hat ist mit dem aktuellen Entwurf für das Gesetz über die Selbstbestimmung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 11:28 UhrShutdown in den USA abgewendet. Das politische Gezerre um ...
Shutdown in den USA abgewendet
dpa.de, 17.11.23 10:35 UhrIfo-Institut verlangt mehr Daten für die Forschung
Das Münchener Ifo-Institut verlangt mehr Daten für die Forschung und hofft dabei auf ein neues Gesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 10:00 UhrLauterbach: Cannabis-Legalisierung nicht zum Jahreswechsel. ...
Aus Kreisen der Ampel-Fraktionen hatte es zuvor geheißen, dass die Umsetzung der Cannabis-Legalisierung zum Jahreswechsel nicht klappen werde.
dpa.de, 17.11.23 09:07 UhrWas sich mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz ändert. ...
Der Fachkräftemangel ist riesig, der Arbeitsmarkt angespannt.
dpa.de, 17.11.23 06:08 UhrIBM stoppt Werbung bei X. IBM stoppt einen Millionen-Anzeigenetat ...
Der Twitter-Nachfolge X hat das nächstes Hassrede-Problem.
dpa.de, 17.11.23 04:24 UhrLauterbach: Cannabis-Legalisierung nicht zum Jahreswechsel. ...
Aus Kreisen der Ampel-Fraktionen hatte es zuvor geheißen, dass die Umsetzung der Cannabis-Legalisierung zum Jahreswechsel nicht klappen werde.
dpa.de, 17.11.23 03:08 UhrLauterbach: Beratungen über Cannabis-Gesetz abgeschlossen ...
Die Verhandlungen innerhalb der Ampelkoalition zur Cannabis-Teillegalisierung sind laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) abgeschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 01:00 UhrBesserer Eigenschutz für den Bundesnachrichtendienst. Ein ...
Vor einem Jahr wurde ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes unter Spionageverdacht festgenommen.
dpa.de, 16.11.23 22:47 UhrBundestag beschließt Gesetz zur besseren Klimaanpassung ...
Ein Schritt vorwärts im Kampf gegen die Klimakrise: Der Bundestag beschließt ein neues Klimaanpassungsgesetz.
dpa.de, 16.11.23 16:15 UhrMainz Biomed gibt die Finanzergebnisse für das dritte Quartal ...
Mainz BioMed N.V. / NL0015000LC2
dgap.de, 16.11.23 14:01 UhrSpaniens Regierung: Sánchez vor turbulenter Amtszeit. Knapp ...
Pedro Sánchez wird seinem Ruf als politisches Stehaufmännchen gerecht.
dpa.de, 16.11.23 13:54 UhrKritik an vereinfachter Änderung des Geschlechtseintrags. ...
Jeder soll sein Geschlecht und seinen Vornamen bald selbst festlegen können.
dpa.de, 15.11.23 20:38 UhrEilt: Sensationelle Lithium-Entdeckung nahe Tesla ($TSLA). ...
aktiencheck.de AG / DE0000000008
irw-press.com, 15.11.23 09:50 UhrDermapharm Holding SE setzt im dritten Quartal 2023 ihren ...
Dermapharm Holding SE / DE000A2GS5D8
dgap.de, 15.11.23 07:30 Uhr«Menschenrecht»: Paus verteidigt Selbstbestimmungsgesetz. ...
Jeder soll sein Geschlecht und seinen Vornamen bald selbst festlegen und ändern können.
dpa.de, 15.11.23 05:45 UhrKoalition einig über Details beim Gesetz zur Wärmeplanung. ...
Das Gesetz soll die Wärmewende endlich voranbringen.
dpa.de, 14.11.23 16:46 UhrCannabis-Legalisierung verschiebt sich voraussichtlich. ...
Der Rausch muss warten: Das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis für Erwachsene soll zwar noch in diesem Jahr im Bundestag beschlossen werden.
dpa.de, 14.11.23 16:17 UhrCannovum Cannabis AG: Zur Legalisierung von Cannabis erweitern ...
Cannovum Cannabis AG / DE000A2LQU21
dgap.de, 14.11.23 15:55 UhrSPD will Antisemiten deutschen Pass rückwirkend entziehen ...
Im Streit um die geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts will die SPD Antisemiten auch rückwirkend den deutschen Pass entziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.23 15:00 UhrUnion erneuert Kritik an Selbstbestimmungsgesetz
Unionsfraktionsvize Dorothee Bär (CSU) wirft den Ampelparteien vor, bei dem umstrittenen Selbstbestimmungsgesetz die Einwände von Experten zu ignorieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.23 13:52 UhrAmpelkoalition will Steueranreize für Wohnungsneubau ausweiten ...
Die Ampel-Koalition will die geplanten Steuererleichterungen für den Wohnungsbau offenbar noch einmal ausweiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.23 13:39 UhrBuschmann will «systematische Müllabfuhr» für die Verwaltung. ...
Der Bürokratiekostenindex ist 2022 stark gestiegen.
dpa.de, 14.11.23 11:41 UhrBesser als Lithium-Riese Albemarle? Das neue Clayton Valley ...
aktiencheck.de AG / DE0000000008
irw-press.com, 14.11.23 09:57 UhrOrell Füssli AG: Tochterunternehmen Procivis lanciert eine ...
Orell Füssli AG / CH0003420806
dgap.de, 14.11.23 07:00 UhrCannabis-Entkriminalisierung kommt doch nicht zum 1. Januar ...
Einen legalen Joint in der Silvesternacht wird es bei Jahreswechsel zu 2024 in Deutschland für die Allgemeinheit noch nicht geben.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.23 13:28 UhrIG Windkraft: 30 Jahre Pioniergeist. Pölten - Heute feiert ...
St.
pressetext.de, 13.11.23 10:45 UhrScholz verteidigt Rente mit 67: «Danach ist auch mal gut». ...
Die Altersgrenze ohne Rentenabschläge wird schrittweise von 65 auf 67 Jahre angehoben.
dpa.de, 12.11.23 19:12 UhrWiderstand in Grünen-Fraktion gegen neues Abschiebegesetz ...
In der Bundestagsfraktion der Grünen gibt es offenbar Widerstand gegen das geplante Gesetz über erleichterte Abschiebungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.23 00:00 UhrBundespolizei hat kein hauptamtliches Personal für Abschiebungen ...
Die Bundespolizei setzt derzeit rund 2.000 Beamte "im Nebenamt" für Abschiebungen von abgelehnten und nicht geduldeten Asylbewerben ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.23 00:00 UhrEilt: Riesiges Lithium-Vorkommen nahe Tesla ($TSLA) entdeckt. ...
aktiencheck.de AG / DE0000000008
irw-press.com, 10.11.23 09:34 UhrMehr Moore: Einigung auf EU-Gesetz zur Rettung der Natur. ...
Ein langes Ringen hat vorerst ein Ende gefunden.
dpa.de, 10.11.23 07:02 UhrJustizminister will Mindeststrafmaß für Kinderpornographie ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will das Strafmaß für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornographie in bestimmten Fällen absenken: Durch die Reduzierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.23 01:00 UhrBehörde will Jugendschutz-Angaben von Tiktok und Youtube. ...
Plattformen müssen nach einem neuen EU-Gesetz künftig schärfer gegen illegale Inhalte im Netz vorgehen.
dpa.de, 09.11.23 15:05 UhrMitteilung über einen Erwerb von nutzbringenden Beteiligungen ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 09.11.23 14:28 UhrMainz Biomed nutzt das Potenzial künstlicher Intelligenz ...
Mainz BioMed N.V. / NL0015000LC2
dgap.de, 09.11.23 14:01 UhrSozialverband verlangt Nachbesserungen bei Kindergrundsicherung ...
Die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, fordert umfassende Verbesserungen bei der geplanten Kindergrundsicherung.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.23 12:09 UhrLauterbach sieht in E-Patientenakte Gamechanger für Forschung ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will nach der Einführung der elektronischen Patientenakte 2025 Patientendaten mit Künstlicher Intelligenz auswerten.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.23 12:03 UhrMariana Harder-Kühnel: Regierung will Stiftungen politischer ...
Berlin - Vor wenigen Wochen hat die Ampel-Regierung einen Gesetzentwurf zur staatlichen Finanzierung von parteinahen Stiftungen in den Deutschen Bundestag eingebracht.
presseportal.de, 09.11.23 10:44 UhrRiesige Lithium-Lagerstätte nahe Tesla ($TSLA) entdeckt. ...
