Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Urteil rechtskräftig: Ampel muss Maßnahmen zu Klimaschutz ...
Die Bundesregierung muss ihre Maßnahmen für mehr Klimaschutz in Teilen nachschärfen.
dpa.de, 15.09.24 15:31 UhrWoidke fordert Zurückweisungen an deutschen Grenzen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert Geflüchtete zurückzuweisen, die über sichere Drittstaaten nach Deutschland eingereist sind.
dpa.de, 15.09.24 15:24 UhrMinisterium: Grenzkontrollen gezielt nicht flächendeckend ...
Kurz vor der Ausweitung der Grenzkontrollen hat das Bundesinnenministerium weitere Details zu den geplanten Maßnahmen bekannt gegeben.
dpa.de, 15.09.24 14:49 UhrScholz in Zentralasien: Migrationsabkommen mit Usbekistan. ...
Zentralasien galt lange Zeit als Region im Schatten der Großmächte Russland und China, an der es nur mäßiges Interesse gab.
dpa.de, 15.09.24 14:29 UhrPCK-Raffinerie: Scholz erwartet raschen Rosneft-Verkauf
Im Ringen um die Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt erwartet Bundeskanzler Olaf Scholz dass die Verkaufsverhandlungen über die Anteile des russischen Staatskonzerns Rosneft ...
dpa.de, 15.09.24 14:09 UhrInternes Papier: EU-Autoindustrie fürchtet um Millionen ...
Angesichts der angespannten Lage der Autoindustrie warnt ein internes Papier aus der europäischen Autobranche vor dem Verlust von Millionen Jobs.
dpa.de, 15.09.24 14:04 UhrMinisterium: Grenzkontrollen «gezielt» nicht flächendeckend. ...
Ab diesem Montag soll es an allen deutschen Grenzen Kontrollen geben.
dpa.de, 15.09.24 11:26 UhrFaeser verteidigt Grenzkontrollen gegen EU-Kritik
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die am Montag beginnenden bundesweiten sechsmonatigen Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen gegen Kritik aus dem In- und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.09.24 00:00 UhrScholz verteidigt Ausweitung der Grenzkontrollen. Der Kanzler ...
Ab Montag gibt es an allen Grenzen zu den EU-Nachbarstaaten Grenzkontrollen, um irreguläre Migration einzudämmen.
dpa.de, 14.09.24 17:21 UhrBoris Rhein kündigt Migrations-Initiativen der Union an ...
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat weitere Gesetzesinitiativen der Union zur Begrenzung der Migration angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.09.24 07:00 UhrAsylprozesse dauern durchschnittlich über 18 Monate
Gerichtsverfahren wegen abgelehnter Asylanträge ziehen sich in Deutschland immer weiter in die Länge.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.09.24 07:00 UhrInternes Papier: EU-Autoindustrie fürchtet um Millionen ...
Krisenstimmung in der Autoindustrie: Ein internes Papier aus der Branche warnt vor Jobabbau und Milliardenstrafen.
dpa.de, 14.09.24 05:00 UhrMützenich schlägt Kontaktgruppe für Ukraine-Vermittlung ...
Der Kanzler hatte zuletzt Schlagzeilen gemacht mit Äußerungen zu möglicher Friedensdiplomatie im Ukraine-Krieg.
dpa.de, 14.09.24 00:01 UhrStamp: Kenia und Usbekistan wichtig gegen irreguläre Migration ...
Der Sonderbevollmächtige der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), hat die Bedeutung der neuen Partnerschaften mit Kenia und Usbekistan betont.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.09.24 00:00 UhrNach Grenz-Kritik: Scholz spricht mit Polens Ministerpräsident ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Kritik an den Grenzschutz-Plänen der Regierung mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk telefoniert.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.09.24 18:28 UhrBund wurde bei Commerzbank von Unicredit-Coup überrumpelt ...
Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben erst kurz vor dem Verkauf ihrer Commerzbank-Aktien erfahren dass die italienische Bank Unicredit schon 4 5 Prozent der Anteile ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.09.24 17:10 UhrHilfen für Schweinehalter und Bürokratieabbau beschlossen ...
Von der Afrikanischen Schweinepest betroffene Betriebe können jetzt Finanzhilfen bekommen.
dpa.de, 13.09.24 16:23 UhrBERLIN/ESSEN - In Deutschland plagen Zugverspätungen die Fahrgäste, während das Bahn-Management weltweit Geschäfte macht.
dpa.de, 13.09.24 14:15 UhrRekordgeschäft im Logistiksektor: Bahn verkauft DB Schenker ...
Mehr Fokus aufs Kerngeschäft: Für rund 14 Milliarden Euro verkauft die Deutsche Bahn die Logistiktochter Schenker - und damit einen der wenigen gut laufenden Geschäftsbereiche ...
dpa.de, 13.09.24 14:07 UhrCAREN MIOSGA / am Sonntag 15. September 2024 um 21:45 Uhr ...
CAREN MIOSGA / am Sonntag, 15. September 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
presseportal.de, 13.09.24 13:28 UhrMehr Nachfrage nach Änderung von Geschlechtseintrag als ...
Nach Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes wollen offenbar deutlich mehr Menschen ihren Geschlechtseintrag ändern als von der Regierung erwartet.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.09.24 13:07 UhrBuschmann bot Pilotversuch für direkte Zurückweisungen ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat in einem Gespräch mit der Union am Dienstag den Vorschlag gemacht einen Pilotversuch für direkte Zurückweisungen von Migranten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.09.24 12:27 UhrDRV unterstützt Forderung nach einer Verschiebung des Anwendungsstarts ...
Berlin - Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) begrüßt die Forderung von Bundesminister Cem Özdemir den Anwendungsstart der EU-Verordnung für entwaldungsfreie Lieferketten ...
presseportal.de, 13.09.24 12:20 UhrUnion gibt Ampel Schuld für Wirtschaftsschwäche
Die Union gibt der Ampel-Regierung die Schuld für die Schwäche der deutschen Wirtschaft.
dpa.de, 13.09.24 12:04 UhrUnion gibt Ampel Schuld für Wirtschaftsschwäche. Ampel ...
In der Debatte um den Wirtschaftsetat ist der Ton scharf.
dpa.de, 13.09.24 11:56 UhrRechnungshof zerpflückt Rentenpläne der Regierung
Der Bundesrechnungshof (BRH) übt scharfe Kritik an den Rentenplänen der Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.09.24 11:39 UhrÖzdemir fordert Verschiebung der EU-Entwaldungsverordnung ...
Bundesagrarminister Cem Özdemir macht im Namen der Bundesregierung weiter Druck auf die EU-Kommission den Start der EU-Entwaldungsverordnung um ein halbes Jahr zu verschieben. ...
dpa.de, 13.09.24 11:37 UhrÖzdemir fordert Verschiebung der EU-Entwaldungsverordnung. ...
Die EU-Entwaldungsverordnung soll gegen die Zerstörung von Wäldern helfen.
dpa.de, 13.09.24 11:31 UhrStationierung der Litauen-Brigade nimmt Form an
Ein Regierungsabkommen und eine Übergangslösung für die Infrastruktur: Deutschland und Litauen besiegeln weitere Schritte für die dauerhafte Stationierung von 5.000 deutschen ...
dpa.de, 13.09.24 11:27 UhrRüstung ist nicht nachhaltig / Keine militärische Zeitenwende ...
Bochum - Geldanlagen in Munition, Panzer oder Dual-Use-Güter könnten bald als nachhaltig gelten.
presseportal.de, 13.09.24 11:21 UhrBERLIN/ESSEN - In Deutschland plagen Zugverspätungen die Fahrgäste, während das Bahn-Management weltweit Geschäfte macht.
dpa.de, 13.09.24 11:12 UhrRekordübernahme im Logistiksektor: Bahn verkauft DB Schenker ...
Mehr Fokus aufs Kerngeschäft: Für rund 14 Milliarden Euro verkauft die Deutsche Bahn die Logistiktochter Schenker - und damit einen der wenigen gut laufenden Geschäftsbereiche ...
dpa.de, 13.09.24 11:05 UhrHabeck und Lemke zu Brücke: Land darf nicht zerbröseln. ...
Ein Teil der eingestürzten Dresdner Elbbrücke soll wegen Hochwassergefahr schnell entfernt werden.
dpa.de, 13.09.24 09:22 UhrAbkommen zur Stationierung von Litauen-Brigade unterzeichnet. ...
Zum Schutz des Nato-Partners Litauen will Deutschland bis zu 5.000 Soldaten in dem Land stationieren.
dpa.de, 13.09.24 09:11 UhrMigrationsbeauftragte fördert Tipps für Abschiebe-Verhinderung ...
Die Bundesregierung unterstützt offenbar in Internetportal, das abgelehnten Asylbewerbern Anleitungen zur Umgehung ihrer Abschiebung anbietet.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.09.24 06:34 UhrUnion verlangt von Scholz Druck auf Usbekistan bei Abschiebungen ...
Im Zuge des Migrationsabkommens mit Usbekistan erwartet die Union von Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch bei Abschiebungen nach Afghanistan mit dem zentralasiatischen Land zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.09.24 01:00 UhrPolizeigewerkschaft will Sondervermögen für Innere Sicherheit ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Bundesregierung aufgefordert ein Sondervermögen für die Verbesserung der Inneren Sicherheit und Terrorismusbekämpfung zur Verfügung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.09.24 00:00 UhrWDH/ROUNDUP/Scholz gibt Ratschlag: Meinungsvielfalt statt ...
(Wort in der Überschrift ergänzt: BlaseBERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz rät Medien, weniger "Berliner Blase" und stattdessen mehr Meinungsvielfalt abzubilden.
dpa.de, 12.09.24 16:27 UhrMeinungsvielfalt statt Berliner
Bundeskanzler Olaf Scholz rät Medien, weniger "Berliner Blase" und stattdessen mehr Meinungsvielfalt abzubilden.
dpa.de, 12.09.24 15:26 UhrKommunen drängen auf Stärkung von Zivil- und Katastrophenschutz ...
Nach dem bundesweiten Warntag hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) eine Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes und bessere Vorbereitungen auf den Ernstfall ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 15:19 UhrScholz gegen Totalverbot chemischer Stoffgruppen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen ein "undifferenziertes Totalverbot" chemischer Stoffgruppen ausgesprochen.
dpa.de, 12.09.24 15:02 UhrNach Einsturz der Carolabrücke: Bund will mehr sanieren ...
Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden will die Bundesregierung die Modernisierung von Brücken in Deutschland weiter vorantreiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 14:52 UhrVITAKO Herbstempfang KI in der Verwaltung: Governance Rahmenbedingungen ...
Berlin - VITAKO Herbstempfang im Haus der Bundespressekonferenz brachte am 11.09.2024 Vertreter:innen aus Politik und Verwaltung zusammen um über das KI-Potential der öffentlichen ...
presseportal.de, 12.09.24 14:15 UhrAKTIEN IM FOKUS: Studien fachen Commerzbank-Übernahmefantasie ...
Weiter angetrieben von Übernahmefantasien haben die Aktien der Commerzbank DE000CBK1001 am Donnerstag an ihre Kursrally vom Vortag angeknüpft.
dpa.de, 12.09.24 13:58 UhrMigrationsabkommen mit Usbekistan vor Abschluss
Bei dem bevorstehenden Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Usbekistan soll ein Migrationsabkommen mit dem zentralasiatischen Staat unterzeichnet werden.
dpa.de, 12.09.24 13:53 UhrBayerns Innenminister kritisiert Österreichs Haltung in ...
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Ankündigung Österreichs, keine von Deutschland an der Grenze zurückgewiesenen Migranten aufzunehmen, kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 13:50 UhrGriechenland kritisiert Kontrollen an deutschen Grenzen. ...
Athen kritisiert die geplanten Kontrollen an den deutschen Grenzen.
dpa.de, 12.09.24 13:00 UhrScholz und Faeser schließen in Usbekistan Migrationsabkommen ...
Bei dem bevorstehenden Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Usbekistan will die Bundesregierung offenbar ein Migrationsabkommen mit dem zentralasiatischen Staat abschließen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 11:46 UhrSPD regt zielgenauere Förderung von E-Autos an
Die SPD im Bundestag bringt angesichts der Probleme der Autobranche gezieltere Impulse für das schleppende Geschäft mit Elektrowagen ins Gespräch.
dpa.de, 12.09.24 11:46 UhrIfo-Präsident lehnt neue Förderung für E-Autos ab
Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, warnt davor, neue Fördermodelle für Elektroautos in Deutschland einzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 10:41 UhrBerlin - Windparks revitalisieren und optimieren - so intelligent kann die grüne Stromerzeugung ausgebaut werden.
presseportal.de, 12.09.24 10:00 UhrFaeser verteidigt Sicherheitspaket
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das sogenannte "Sicherheitspaket" der Ampelkoalition als "klare Antwort" auf die derzeitigen Sicherheitsfragen verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 09:35 UhrWarme Wasser sind tief: Tiefengeothermie in Bayern auf Expansionskurs. ...
München - Vor einer Woche hat das Bundeskabinett das Geothermie-Beschleunigungsgesetz, kurz GeoWG, auf den Weg gebracht.
presseportal.de, 12.09.24 09:27 UhrIm Einsatz für sauberes Wasser: AQON PURE für Deutschen ...
Bensheim - Die Lage ist alarmierend: Keiner der deutschen Flüsse und Seen befindet sich in einem chemisch guten Zustand.
presseportal.de, 12.09.24 08:30 UhrUnion fordert in VW-Krise Begrenzung der Lasten für Beschäftigte ...
Die Union hat das VW-Management aufgefordert, eigene Fehler nicht auf dem Rücken der Beschäftigten abzuladen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 07:21 Uhr3 3 Millionen Vollzeitbeschäftigte unter Niedriglohnschwelle ...
2023 lag das Gehalt von rund 3,36 Millionen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten in Deutschland unterhalb der Niedriglohnschwelle.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 00:01 UhrFDP fordert Zurückhaltung der Politik bei VW-Krise
Die FDP hat die Bundesregierung und das Land Niedersachsen aufgefordert, sich aus unternehmerischen Entscheidungen des VW-Managements herauszuhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 00:00 UhrFDP fordert Registrierung von Flüchtlingen in EU-Ankunftsstaaten ...
Angesichts der Pläne der Bundesregierung für beschleunigte Dublin-Verfahren hat der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag Stephan Thomae von EU-Ländern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.24 18:26 UhrMinisterium präsentiert Förderpläne für neue Kraftwerke. ...
In Deutschland soll künftig immer mehr Strom aus Wind und Sonne entstehen.
dpa.de, 11.09.24 17:18 UhrUnicredit steigt bei Commerzbank ein - steht Übernahme ...
FRANKFURT/MAILAND - Die italienischen Großbank Unicredit IT0005239360 hat sich im großen Stil an der Commerzbank DE000CBK1001 beteiligt und schürt damit Spekulationen über ...
dpa.de, 11.09.24 17:16 UhrVerteidigungsausgaben müssen weiter steigen
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in einer Haushaltsdebatte des Bundestages weiter steigende Verteidigungsausgaben über die bisherigen Ziele der Nato hinaus für ...
dpa.de, 11.09.24 16:22 UhrUnions-Fraktionsvize: Deutschland reinste Brücken-Baustelle ...
Nach dem Einsturz eines Teils der Carolabrücke hat der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Ulrich Lange der Bundesregierung schwere Vorwürfe gemacht und eine Infrastrukturoffensive ...
dpa.de, 11.09.24 16:02 UhrUnion kritisiert Verteidigungsausgaben als Kürzungshaushalt ...
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat der Bundesregierung einen deutlich zu geringen Zuschlag bei den Verteidigungsausgaben vorgeworfen.
dpa.de, 11.09.24 15:32 UhrUnion fordert Infrastrukturoffensive nach Brückeneinsturz ...
Nach dem teilweisen Einsturz der Carolabrücke in Dresden macht der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Ulrich Lange der Bundesregierung schwere Vorwürfe und fordert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.24 15:13 UhrRegierung: Grenzkontrollen belasten Verhältnis zu Nachbarn ...
Die Bundesregierung rechnet wegen der ab Montag angeordneten zusätzlichen Grenzkontrollen nicht mit Problemen im Verhältnis zu den betroffenen Nachbarstaaten.
dpa.de, 11.09.24 15:07 UhrUnicredit steigt bei Commerzbank ein - steht Übernahme ...
FRANKFURT/MAILAND - Die italienischen Großbank Unicredit IT0005239360 hat sich im großen Stil an der Commerzbank DE000CBK1001 beteiligt und schürt damit Spekulationen über ...
dpa.de, 11.09.24 14:31 UhrWie geht es weiter nach dem gescheiterten Migrationsgipfel? ...
Nach dem Abbruch der Gespräche beschuldigen Ampel-Koalition und Union einander, in der Migrationspolitik nicht konstruktiv zu arbeiten.
dpa.de, 11.09.24 13:41 UhrBrandenburgs Innenminister zweifelt an Grenz-Plänen der ...
Der brandenburgische Innenminister und Vorsitzende der Innenministerkonferenz Michael Stübgen (CDU) hat die verstärkten Grenzkontrollen begrüßt zugleich aber große Zweifel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.24 13:17 UhrVerdi will gegen mögliche Übernahme der Commerzbank kämpfen. ...
Der Einstieg der italienischen Großbank Unicredit alarmiert die Arbeitnehmervertreter bei der Commerzbank.
dpa.de, 11.09.24 12:32 UhrErste CO2-Abscheidungsanlagen sollen vor 2030 kommen
In den kommenden fünf Jahren sollen in Deutschland mindestens drei industrielle Großanlagen zur Abscheidung von Kohlendioxid entstehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.24 12:29 UhrVerdi will mit allen Mitteln gegen Commerzbank-Übernahme ...
Die Gewerkschaft Verdi kündigt erbitterten Widerstand gegen einen Kauf der Commerzbank durch Unicredit an.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.24 12:08 UhrMerz attackiert Haushaltspläne der Koalition
Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) wirft der Bundesregierung falsche Weichenstellungen im Haushalt 2025 vor.
dpa.de, 11.09.24 11:38 UhrScholz verspricht jungen Menschen eine stabile Rente
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den jungen Menschen in Deutschland eine stabile Rente garantiert.
dpa.de, 11.09.24 10:29 UhrGemeinsame Pressemitteilung zum Bundeshaushalt: Keine Zeitenwende ...
Gemeinsame Pressemitteilung zum Bundeshaushalt: Keine Zeitenwende im Bevölkerungsschutz erkennbar / Hilfsorganisationen sehen sich für künftige Herausforderungen nicht ...
presseportal.de, 11.09.24 10:00 UhrScholz richtet klare Kampfansage an AfD. Er verspricht alles ...
Zum Start der Haushaltsdebatte im Bundestag grenzt sich Bundeskanzler Scholz mit klaren Worten von der AfD ab.
dpa.de, 11.09.24 09:31 UhrTransatlantik-Koordinator: TV-Duell lässt harten Wahlkampf ...
Nach dem TV-Duell zur Präsidentschaftswahl in den USA geht der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Link, von einem schwierigen weiteren Wahlkampf aus.
dpa.de, 11.09.24 06:13 UhrStudie: Fast 400.000 Menschen von Hochwasser bedroht
