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Großer Zapfenstreich für Scholz am 5. Mai. Die Bundeswehr ...
Für Olaf Scholz geht die Zeit als Kanzler langsam zu Ende.
dpa.de, 20.04.25 13:01 UhrGroßer Zapfenstreich für Scholz am 5. Mai
Die Bundeswehr wird den geschäftsführenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Abschied aus seinem Amt am 5.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.25 10:30 UhrKlöckner will im Streit um Umgang mit AfD vermitteln
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich im Streit um den künftigen Umgang mit der AfD im Parlament und seinen Ausschüssen positioniert.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.25 08:39 UhrÄrger mit aufgedrängten Verträgen - Mehr Beschwerden. ...
Am Telefon aufgeschwatzte Verträge können am Ende teuer werden.
dpa.de, 20.04.25 05:50 UhrWarum höhere Sozialbeiträge immer mehr zum Problem werden. ...
Krankenkasse, Pflege, Rente: Das Älterwerden der deutschen Gesellschaft treibt die Sozialbeiträge in bisher ungekannte Höhen.
dpa.de, 20.04.25 05:30 UhrScholz steht Großer Zapfenstreich zu - Noch nicht entschieden ...
Der geschäftsführende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Abschied aus seinem Amt das Recht auf einen Großen Zapfenstreich der Bundeswehr.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.25 05:00 UhrJeder Zweite hofft auf günstigeres Essengehen
Fürs große Steak oder mehrere Gänge kommt auf der Rechnung oft einiges zusammen, wenn man «auswärts» speist.
dpa.de, 20.04.25 04:30 UhrKlingbeil lehnt Wehrpflicht ab
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hält einen verpflichtenden Wehrdienst nicht für erforderlich.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.25 01:00 UhrHandwerksverband dringt auf Sozialabgabenreform
Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, warnt vor steigenden Sozialabgaben, wenn Reformen in diesem Bereich ausbleiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.25 01:00 UhrCDU-Sozialflügel will Laumann als Bundesgesundheitsminister ...
Der CDU-Arbeitnehmerflügel spricht sich für NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann als künftigen Bundesgesundheitsminister aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 15:50 UhrSteuererhöhungen als schwarz-rote Krisenoption. Doch ewige ...
Die generelle politische Ansage ist deutlich: Die Regierungspartner in spe wollen die Steuern nicht erhöhen.
dpa.de, 19.04.25 12:59 UhrMerz wirbt für Zuversicht mit neuer Regierung. Zu Ostern ...
Noch ist Friedrich Merz nicht Kanzler.
dpa.de, 19.04.25 11:58 UhrStegner: Zugehen auf AfD wäre maximaler Belastungstest ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union davor gewarnt, die AfD im Bundestag wie eine normale Oppositionspartei zu behandeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 11:55 UhrHeckler & Koch hält Wehrpflicht-Verzicht für Fehler
Jens Bodo Koch, Chef des Handfeuerwaffenlieferanten Heckler & Koch, hält die Wehrdienst-Pläne der kommenden Bundesregierung für falsch.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 11:25 UhrMiersch zeigt sich offen für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren ...
In der Debatte über den Umgang mit der AfD hat sich SPD-Generalsekretär Matthias Miersch offen gezeigt für ein Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 08:00 UhrMelnyks Forderung an Merz: 150 Taurus zügig liefern. Der ...
CDU-Chef Merz überlegt öffentlich, der Ukraine Taurus-Raketen zu liefern - unter bestimmten Voraussetzungen.
dpa.de, 19.04.25 07:00 UhrGewalt an Schulen nimmt weiter zu. 14 Bundesländer meldeten ...
Die Gewalt an deutschen Schulen nimmt weiter zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 07:00 UhrUnion will schnellen Wechsel an Bahn-Spitze. Union und SPD ...
Die Zeit von Richard Lutz als Bahnchef dürfte bald vorbei sein.
dpa.de, 19.04.25 06:00 UhrEx-Wehrbeauftragter fürchtet Geisterarmee bei Wehrpflicht-Verzicht ...
Der frühere Wehrbeauftragte des Bundestags Hans-Peter Bartels (SPD) hat die Absicht der schwarz-roten Koalition zunächst auf einen verpflichtenden Wehrdienst zu verzichten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 05:00 UhrKlingbeil schließt Steuererhöhungen nicht kategorisch ...
Die vergangenen Tage haben gezeigt: Was im neuen Koalitionsvertrag steht, kommt noch lange nicht sicher.
dpa.de, 19.04.25 01:21 UhrKlingbeil schließt Steuererhöhungen ausdrücklich nicht ...
SPD-Chef Lars Klingbeil hält Steuererhöhungen in dieser Wahlperiode für möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 01:00 UhrKlingbeil will Wahlergebnis schonungslos aufarbeiten
SPD-Chef Lars Klingbeil will Lehren aus dem Bundestagswahlergebnis seiner Partei von 16,4 Prozent ziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 01:00 UhrFrauenrat drängt auf besseren Schutz von ungewollt Schwangeren ...
Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates Beate von Miquel hat die Einigung zu Schwangerschaftsabbrüchen im Koalitionsvertrag von Union und SPD als vage kritisiert und mehr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 00:00 UhrGrüne pochen auf Entkriminalisierung von Abtreibungen
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws hat die geplanten Regelungen im Koalitionsvertrag von Union und SPD für ungewollte Schwangere kritisiert und eine Entkriminalisierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 00:00 UhrSPD drängt auf Ablehnung von AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze ...
Die SPD verlangt von der Union in einer künftigen Koalition eine gemeinsame Ablehnung von AfD-Kandidaten für den Vorsitz von Bundestagsausschüssen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 00:00 UhrSchweitzer warnt Union vor Normalisierung der AfD
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Union vor einer Normalisierung der AfD gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 00:00 UhrAllensbach: Mehrheit traut Schwarz-Rot keinen Politikwechsel ...
Kurz vor der Bildung der neuen Bundesregierung traut eine Minderheit der Koalition von Union und SPD einen Politikwechsel zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.25 18:00 UhrAfD-Debatte: Klingbeil sieht CDU-internes Foul gegen Merz. ...
Die AfD stellt im neuen Bundestag die zweitstärkste Fraktion.
dpa.de, 18.04.25 16:47 UhrKoalitionsvertrag: Esken kritisiert Kulturkampf nach US-Vorbild ...
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen Kulturkampf nach US-Vorbild, an dem sich auch Konservative in der Union beteiligten.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.25 16:46 UhrStegner sieht wegen AfD-Debatte Zusammenarbeit mit Union ...
Der Vorstoß von Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) für einen anderen Umgang mit der AfD droht zu einer Belastung für die künftige schwarz-rote Koalition zu werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.25 15:53 UhrBahn erwartet mehr ICE-Fahrgäste über Ostern
Die Deutsche Bahn rechnet zu Ostern mit mehr Fahrgästen in den Fernzügen.
dpa.de, 18.04.25 15:46 UhrRamelow: Ostthemen im Koalitionsvertrag versteckt wie Ostereier ...
Der Linken-Politiker Bodo Ramelow hat den Koalitionsvertrag von Union und SPD wegen der Vernachlässigung ostdeutscher Themen scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.25 15:14 UhrCSU: Bahnvorstand muss um ein Drittel verschlankt werden ...
Union und SPD haben wohl deutlich konkretere Pläne zur Zukunft der Deutschen Bahn, als sie in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.25 15:01 UhrDigitalministerium 'nicht nur auf dem Klingelschild'
Der Digitalverband Bitkom hat Union und SPD eindringlich dazu aufgefordert das geplante neue Bundesdigitalministerium zu einem Ministerium mit weitreichenden Kompetenzen zu ...
dpa.de, 18.04.25 14:43 UhrEssengehen nach Gastro-Steuersenkung nicht zwingend billiger ...
Die geplante Mehrwertsteuersenkung auf Speisen in der Gastronomie bedeutet nicht in jedem Fall niedrigere Preise für Gäste von Restaurants.
dpa.de, 18.04.25 14:27 UhrMehr Bürgergeld-Haushalte zahlen fürs Wohnen drauf
Mehr Haushalten mit Bürgergeld-Bezug machen höhere Kosten für Unterkunft und Heizen zu schaffen als amtlich anerkannt.
dpa.de, 18.04.25 14:19 UhrBremen will Bundesmittel für Seehäfen von über 500 Millionen ...
Für die Finanzierung der deutschen Seehäfen hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) von der künftigen schwarz-roten Koalition die Aufstockung der Bundesmittel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.25 14:04 UhrSchweitzer fordert von SPD auf allen Ebenen Veränderung ...
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat seine Partei zu einem radikalen Neuanfang nach ihrem historisch schlechten Ergebnis von 16 4 Prozent ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.25 12:47 UhrMehr Bürgergeld-Haushalte zahlen fürs Wohnen drauf
Wenn man Bürgergeld bekommt, trägt der Staat auch Kosten für Miete und Heizung – aber nur bis zu einer Höhe, die als «angemessen» eingestuft wird.
dpa.de, 18.04.25 11:37 UhrWadephul will zum Jahresende freiwilligen Wehrdienst evaluieren ...
Der CDU-Abgeordnete Johann Wadephul, der als künftiger Außenminister gehandelt wird, will bis zum Jahresende überprüfen, ob eine freiwillige Wehrpflicht ausreicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.25 08:00 UhrDigitalministerium «nicht nur auf dem Klingelschild». ...
Ein eigenes Ministerium für Digitales gab es auf Bundesebene bisher nicht.
dpa.de, 18.04.25 06:30 UhrEssengehen nach Gastro-Steuersenkung nicht zwingend billiger. ...
Die künftige Regierung will die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie dauerhaft reduzieren.
dpa.de, 18.04.25 00:01 UhrBericht: Bundesregierung stoppt Eurofighter-Export an die ...
Die geschäftsführende rot-grüne Bundesregierung hat die Lieferung von etwa drei Dutzend Kampfjets des Typs Eurofighter an die Türkei gestoppt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.25 21:31 UhrCDU-Mitgliedervotum in Berlin zum Koalitionsvertrag beendet ...
Die bundesweit beachtete Mitgliederumfrage der Berliner CDU zum Koalitionsvertrag von Union und SPD ist an der Parteibasis auf große Resonanz gestoßen.
dpa.de, 17.04.25 19:08 UhrGegen mehrere eingereiste Afghanen wird ermittelt. Doch ...
Erst nach einer Sicherheitsüberprüfung dürfen Ortskräfte und andere bedrohte Afghanen einreisen.
dpa.de, 17.04.25 17:07 UhrCDU-Mitgliedervotum in Berlin zum Koalitionsvertrag beendet ...
Die bundesweit beachtete Mitgliederumfrage der Berliner CDU zum Koalitionsvertrag von Union und SPD ist an der Parteibasis auf große Resonanz gestoßen.
dpa.de, 17.04.25 16:59 UhrGünther hält AfD nicht für eine Partei wie jede andere ...
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist dagegen, die AfD so zu behandeln wie andere Parteien.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.25 16:27 UhrEZB senkt Leitzins auf 2,25 Prozent
Die Europäische Zentralbank senkt inmitten der Zollturbulenzen zum siebten Mal seit vergangenem Juni die Leitzinsen.
dpa.de, 17.04.25 16:25 UhrCDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Spahn für AfD-Debatte ...
Der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels Dennis Radtke hat scharfe Kritik an den Äußerungen von Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) zu einem anderen Umgang mit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.25 15:44 UhrErmittlungen gegen mehrere eingereiste Afghanen. Dennoch ...
Sie sind handverlesen von deutschen Sicherheitsbehörden.
dpa.de, 17.04.25 14:48 UhrEZB senkt Leitzinsen im Zollstreit auf 2 25 Prozent. Denn ...
Gut für Kreditnehmer, schlecht für Sparer: Die Europäische Zentralbank setzt die Leitzinsen erneut herab.
dpa.de, 17.04.25 14:27 UhrGrüne drängen auf klarere Regelungen beim Mindestlohn
Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch hat im Streit um die Höhe des Mindestlohns die SPD scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.25 13:38 UhrZentralrat der Juden schlägt Merz-Reise nach Israel vor ...
Der Präsident des Zentralrats der Juden Josef Schuster schlägt Alternativen zu einem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Deutschland vor. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.25 13:25 UhrMilitärbischof will Gesellschaftsdienst für Männer und ...
Der oberste katholische Militärseelsorger spricht sich in der Debatte um die Zukunft der Bundeswehr für die Einführung eines einjährigen Gesellschaftsdienstes mit der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.25 10:37 UhrWeniger neue Wohnungen genehmigt
Die Behörden haben im Februar weniger neue Wohnungen genehmigt als ein Jahr zuvor.
dpa.de, 17.04.25 10:17 UhrWeniger neue Wohnungen genehmigt. Eine umstrittene Wohnform ...
Nach zwei Monaten mit steigenden Zahlen werden im Februar wieder weniger neue Wohnungen genehmigt.
dpa.de, 17.04.25 08:57 UhrCSU-Generalsekretär verspricht schnelle Zurückweisungen ...
CSU-Generalsekretär Martin Huber verspricht, Zurückweisungen an der Grenze schon in den ersten vier Wochen nach Amtsantritt der Koalition aus Union und SPD umzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.25 08:19 UhrFaeser warnt vor Normalisierung der AfD im Bundestag
Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt vor einer Normalisierung im Umgang mit der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.25 07:22 UhrMerz will politische Sommerpause verkürzen
CDU-Chef Friedrich Merz will die Sommerpause verkürzen, um Zeit für dringend geplante Reformen zu gewinnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.25 06:39 UhrSpahn: Keine Vermögensteuer mit Union - Bas: Werden sehen ...
Spitzenpolitiker von CDU und SPD sind uneins in der Einschätzung, ob hohe Einkommen stärker besteuert werden sollen.
dpa.de, 17.04.25 06:08 UhrBundestag schließt Russland von Weltkriegs-Gedenken aus. ...
Russland muss draußen bleiben, wenn der Bundestag des Endes des Zweiten Weltkriegs gedenkt.
dpa.de, 17.04.25 03:00 UhrMerz will Stimmung im Land bis zum Sommer verbessern. Am ...
Merz will Stimmung im Land bis zum Sommer verbessern
dpa.de, 17.04.25 01:00 UhrDigitalministerium: Normenkontrollrat dringt auf Bürokratieabbau ...
Die Vizevorsitzende des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) Sabine Kuhlmann hat das geplante neue Digitalministerium grundsätzlich begrüßt zugleich aber auf Netto-Bürokratieabbau ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.25 00:00 UhrFlieger gelandet - Deutschland nimmt weitere Afghanen auf. ...
Die zugesagten Aufnahmen von Afghaninnen und Afghanen werden fortgesetzt.
dpa.de, 16.04.25 22:01 UhrAfD beharrt auf Vorsitz des Haushaltsausschusses im Bundestag ...
Die AfD beharrt auf dem Vorsitz des Haushaltsausschusses im Bundestag, den traditionell die stärkste Oppositionsfraktion besetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 18:42 UhrLauterbach erwartet steigende Krankenversicherungs-Beiträge ...
Gesetzlich Versicherte müssen sich nach den Worten des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) absehbar auf weiter steigende Beiträge einstellen. ...
dpa.de, 16.04.25 16:34 UhrBericht sieht viel höheren Sanierungsstau
Der Bund unterschätzt den Sanierungsstau bei den maroden Brücken in Deutschland einer Erhebung zufolge deutlich.
dpa.de, 16.04.25 16:09 UhrWHO-Pandemievertrag soll künftiges Chaos verhindern
GENF - Nie wieder soll die Welt bei einer großen Gesundheitsnotlage wie der Corona-Pandemie in ähnliche Panik verfallen.
dpa.de, 16.04.25 15:52 UhrAfD will im Streit um Fraktionssaal rechtliche Schritte ...
Im Streit um die Verteilung der Fraktionssäle droht die AfD mit einer Klage.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 15:45 UhrWHO-Pandemievertrag soll künftiges Chaos verhindern. Mehr ...
Chaotische Zustände wie bei der Corona-Pandemie sollen sich nicht wiederholen.
dpa.de, 16.04.25 15:45 UhrElektronische Patientenakte soll Behandlung besser machen ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet durchgreifende Verbesserungen bei Diagnosen und Behandlungen kranker Menschen in Deutschland.
dpa.de, 16.04.25 15:42 UhrElektronische Patientenakte soll Behandlung besser machen. ...
Die Vorbereitungen liefen über Jahre, zuletzt deckten Computerexperten noch eine Sicherheitslücke auf.
dpa.de, 16.04.25 15:21 UhrCDU hat im März 140 Mitglieder verloren
Die CDU hat im März netto 140 Mitglieder verloren.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 14:53 UhrBDIU Kongress25: Koalitionsvertrag bedient alte Vorurteile. ...
BDIU Kongress25: Koalitionsvertrag bedient alte Vorurteile
presseportal.de, 16.04.25 13:45 UhrKabinettsliste laut Merz noch nicht fertig
Nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ist die Liste seines künftigen Kabinetts noch nicht fertig.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 13:42 UhrAfghanen mit Aufnahmezusage auf dem Weg nach Deutschland. ...
Die zugesagten Aufnahmen von Afghaninnen und Afghanen werden fortgesetzt.
dpa.de, 16.04.25 12:40 UhrSpahn: Koalition muss zügig Wirtschaftswende einleiten
Die neue Bundesregierung muss aus Sicht von Unionsfraktionsvize Jens Spahn sehr zügig eine Wirtschaftswende einleiten.
dpa.de, 16.04.25 11:33 UhrLauterbach nach Einigung auf WHO-Pandemieabkommen erleichtert ...
Der scheidende Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat erleichtert auf die Einigung von WHO-Unterhändlern auf ein internationales Pandemieabkommen reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 11:25 UhrMDR-Doku und -Polittalk zu 100 Tage Brombeer-Koalition in ...
MDR-Doku und -Polittalk zu 100 Tage Brombeer-Koalition in Thüringen
presseportal.de, 16.04.25 11:02 UhrSPD-Generalsekretär zu Taurus-Lieferung: Entscheidung gemeinsam ...
In der Debatte um eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat SPD-Generalsekretär Matthias Miersch eine gemeinsame Entscheidung der absehbaren schwarz-roten ...
dpa.de, 16.04.25 10:33 UhrMiersch zu Taurus-Lieferung: Entscheidung gemeinsam treffen. ...
Der scheidende Kanzler Scholz hat sich geweigert, der Ukraine Taurus-Raketen zu liefern.
dpa.de, 16.04.25 10:23 UhrSPD-Generalsekretär widerspricht Spahn beim Umgang mit ...
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch widerspricht CDU-Politiker Jens Spahn, was den Umgang mit der AfD angeht.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 09:22 UhrMarode Brücken: Bericht sieht viel höheren Sanierungsstau. ...
Dass viele Brücken in Deutschland in einem schlechten Zustand sind, ist Konsens.
dpa.de, 16.04.25 09:10 UhrKommunen drängen auf Erstattung von Mehrkosten für Ukrainer ...
Der Städte- und Gemeindebund hat den Bund aufgefordert angesichts des geplanten Wechsels vom Bürgergeld zu Asylbewerberleistungen für Ukrainer zügig die dadurch entstehenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 08:50 UhrInnenministerium warnt vor Scheitern des EU-US-Datenabkommens ...
Das Bundesinnenministerium der geschäftsführenden Ministerin Nancy Faeser (SPD) pocht darauf dass die US-Regierung zu ihren Zusagen in einem Abkommen zum Datentransfer zwischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 07:37 UhrDie Politik diskutiert und die Märkte hören genau hin. ...
Manuel Koch (Inside Wirtschaft): Spitzensteuersatz trifft schon längst keine Superreichen mehr
inside-wirtschaft.de, 16.04.25 07:00 UhrLinke drängt auf Nachbesserungen im Koalitionsvertrag
Angesichts der begonnenen Mitgliederbefragung hat die Linke die SPD dazu aufgefordert, bei der Union auf eine Nachbesserung des Koalitionsvertrages zu drängen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 00:00 UhrLinke will für Parlamentsinitiativen auch mit Regierung ...
