Arbeitgeber und IG Metall im Norden sorgen sich um Folgen ...

In der Debatte um Lösungen der Haushaltskrise im Bund verlangen die Metallarbeitgeber und die IG Metall im Norden schnelle Entscheidungen und einen Zusammenhalt aller demokratischen ...

Digital-Funkgeräte für die Bundeswehr: Grünes Licht vom ...

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat grünes Licht für die Ausstattung der Bundeswehr mit digitalen Funkgeräten gegeben.

Was ein English Breakfast ausmacht. Doch zu oft bekommen ...

Für viele Touristen gehört ein deftiges Frühstück in Großbritannien zum Pflichtprogramm.

US-Richter legt TikTok-Verbot im Bundesstaat Montana auf ...

Im Mai wurde im US-Bundesstaat Montana entschieden, dass Tiktok ab dem kommenden Jahr verboten werden soll.

EQS-Adhoc: VENCORA UK LIMITED veröffentlicht Angebotsprospekt ...

VENCORA UK LIMITED veröffentlicht Angebotsprospekt für ihr öffentliches Kaufangebot für alle sich im Handel befindlichen Aktien der Crealogix Holding AG (CREALOGIX) Crealogix ...

VENCORA UK LIMITED veröffentlicht Angebotsprospekt für ...

Crealogix Holding AG / CH0011115703

Bundestag debattiert Nachtragshaushalt für 2023

Der Bundestag debattiert am Freitag den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 30.11.2023 - 17.00 Uhr ...

Inflation im Euroraum geht deutlich auf 2,4 Prozent zurückLUXEMBURG - Die Inflation in der Eurozone hat sich im November deutlich abgeschwächt.

Linke fordert von Scholz Garantien für Investitionen im ...

Die Linke hat von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Haushaltsurteil eine Garantie für die angekündigte milliardenschwere Förderung von Industrieansiedlungen im Osten gefordert. ...

Russland verbietet internationale LGBT-Bewegung

Der Oberste Gericht Russlands hat auf Antrag des Innenministeriums die internationale LGBT-Bewegung als extremistische Organisation ausgewiesen und ihre Aktivitäten verboten. ...

Wie sollen Wolfsabschüsse erleichtert werden?. Auch die ...

In Deutschland leben laut der jüngsten Statistik mehr als 1300 Wölfe.

Umwelthilfe setzt nach Klima-Urteil zum Verkehrssektor auf ...

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg wonach die Bundesregierung gesetzeskonforme Klimaschutz-Sofortprogramme ...

Verfahren gegen Goecke nach Hundekot-Attacke eingestellt. ...

Weil er ihre Kritiken nicht mochte, beschmierte ein Ballettdirektor eine Journalistin mit dem Kot seines Dackels.

Frei sieht Urteil zum Klimaschutz als schallende Ohrfeige ...

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei(CDU) hat die Bundesregierung nach dem Klima-Urteil des Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ...

Regierung zu mehr Klimaschutz verurteilt

(mehr Details)BERLIN - Dieses Klima-Urteil könnte fast jeden im Land berühren - wenn es denn umgesetzt wird.

Bundesregierung prüft Revision

Die Bundesregierung prüft nach einem Klimaschutz-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, in Revision zu gehen.

Union will nach Urteil Neuausrichtung der Klimapolitik

Der Unions-Klimapolitiker Andreas Jung hat die Ampel nach dem Klimaschutz-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zu Konsequenzen aufgefordert.

Grüne fordern von Wissing Klimaschutz-Sofortprogramm

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Klimaschutzpolitik der Bundesregierung drängen die Grünen Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zur Erarbeitung ...

Klimaschutz-Urteil: Bundesregierung prüft Revision

Die Bundesregierung prüft nach einem Klimaschutz-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, in Revision zu gehen.

Zu wenig Klimaschutz: Gericht verurteilt Bundesregierung. ...

Deutschland hat sich ehrgeizige Klimaziele gesetzt, aber mit der Umsetzung hapert es vor allem im Verkehr und bei Gebäuden.

Urteil: Klimaschutzpolitik der Ampel rechtswidrig

Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg verstößt die derzeitige Klimaschutzpolitik der Bundesregierung gegen geltendes Recht.

Mehrjährige Haftstrafen im Terrorprozess gegen «Gruppe ...

Mit Anschlägen auf Moscheen wollten sie einen Bürgerkrieg auslösen: Mehrere Mitglieder der rechten Terrorgruppe «Gruppe S.» müssen nun teils jahrelang in Haft.

Gericht verpflichtet Regierung zu zusätzlichen Klima-Maßnahmen ...

Die Bundesregierung muss nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zusätzliche Sofortmaßnahmen beschließen um die Klimagase aus Verkehr und Gebäuden ...

Musk schimpft wüst gegen abtrünnige Werbekunden von X. ...

Nach Wochen der Kontroverse um die Unterstützung für einen antisemitischen Beitrag hat sich Elon Musk schließlich entschuldigt.

Umweltminister beraten über schnelleren Abschuss von Wölfen. ...

Der Wolf ist das zentrale Thema bei der Konferenz der Umweltministerkonferenz.

FDP und Grüne streiten über Asylverfahren außerhalb deutscher ...

Vor einer Expertenanhörung des Innenministeriums zum so genannten Ruanda-Modell zeichnet sich in der Migrationspolitik in der Ampel-Koalition ein Streit zwischen FDP und ...

Link kritisiert geplantes LGBTQ-Verbot in Russland

Der stellvertretende FDP-Bundestagsfraktionschef Michael Link hat das geplante Verbot der LGBTQ-Bewegung in Russland als fortschreitende Diskriminierung von Bürgern durch ...

WDH: Signa Retail will Geschäfte abwickeln - auch Galeria ...

(Tippfehler korrigiert)ZÜRICH - Die Schweizer Tochter der insolventen Signa-Gruppe die Signa Retail Selection AG hat beschlossen bei Gericht eine Nachlassstundung zu beantragen. ...

Signa Retail will Geschäfte abwickeln - auch Galeria Karstadt ...

Die Schweizer Tochter der insolventen Signa-Gruppe, die Signa Retail Selection AG, hat beschlossen, bei Gericht eine Nachlassstundung zu beantragen.

Chefs von Online-Plattformen müssen erneut in US-Senat ...

Mehrere Chefs großer Online-Plattformen werden sich Ende Januar erneut Fragen von US-Senatoren stellen müssen.

Kein Urteil im Prozess um tödlichen Unfall auf Klassenfahrt. ...

Eine fünfte Klasse fährt für einige Tage weg.

Kein Urteil im Prozess um tödlichem Unfall auf Klassenfahrt. ...

Eine fünfte Klasse fährt für einige Tage weg.

Frankreichs Justizminister von Vorwürfen freigesprochen. ...

Es waren schwere Vorwürfe: Frankreichs Justizminister wurde beschuldigt, sein Amt ausgenutzt zu haben, um alte Streitfälle zu regeln.

Einbürgerungsreform: Keine klare Mehrheit für den Doppelpass. ...

Die Ampel-Koalition will das Staatsangehörigkeitsrecht ändern.

Kein Interessenkonflikt bei Frankreichs Justizminister. ...

Frankreichs Justizminister Dupond-Moretti war vorgeworfen worden, sein Amt ausgenutzt zu haben, um alte Streitfälle zu regeln.

Urteil zur GroKo-Wahlrechtsreform - Wählen «im Blindflug»?. ...

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert ...

Urteil zur Wahlrechtsreform der GroKo. Doch das sehen nicht ...

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert ...

Union sieht Hinweise für Verfassungswidrigkeit des Ampel-Wahlrechts ...

Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht der Großen Koalition klare Hinweise für eine ...

Abhören des Pressekontakts der Letzten Generation rechtens. ...

Als Journalisten im Herbst 2022 mit der Letzten Generation telefonieren, lauschen bayerische Ermittler - mit Erlaubnis vom Amtsgericht München.

Wirtschaftsrat der CDU fordert Eindämmung des Sozialstaates ...

In der Haushaltskrise hat der Wirtschaftsrat der CDU die Ampel-Koalition aufgefordert, "Sozialgeschenke" zurücknehmen.

FDP hält Wahlrechtsreform-Klage trotz Abweisung für richtig ...

Trotz Abweisung ihrer Klage gegen die Wahlrechtsreform von 2020 durch das Bundesverfassungsgericht sieht sich die FDP in ihrem Vorgehen bestätigt.

Mitbewohner ermordet - Urteil gegen Paar rechtskräftig. ...

Den Ex-Freund und Mitbewohner soll die 27-Jährige mit Hilfe ihres aktuellen Freunds misshandelt und getötet haben.

BPOL NRW: Am Sonntag mit Drogen aufgegriffen - am Dienstag ...

Bielefeld - Eher zufällig ist ein 28-Jähriger in das Blickfeld der Bundespolizei geraten dennoch hat das Gericht jetzt im beschleunigten Verfahren in Strafsachen die Haft ...

Traktor von der Straße gedrückt. Ein 64jähriger Simmerather ...

Simmerath - Zwei Leichtverletzte sind nach einem Unfall zwischen einem Traktor und einem Pkw zu beklagen.

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur Wahlrechtsreform 2020. ...

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft.

Einbürgerungsreform: Keine Mehrheit für den Doppelpass. ...

Die Ampel-Koalition will das Staatsangehörigkeitsrecht ändern.

Prozess nach dem Tod eines Jungen auf Klassenfahrt beginnt. ...

Eine fünfte Klasse fährt für einige Tage weg.

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur 2020 Wahlrechtsreform. ...

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft.

US-Kriminalfall: Murdaugh zu weiterer Haftstrafe verurteilt. ...

Der Fall Alex Murdaugh hat viele Menschen in den USA gefesselt.

Diebstahl von Gold-Klo in England vor Gericht. Eine ganz ...

Aus 18-karätigem Gold - und sie konnte sogar benutzt werden.

Vier Männer wegen Diebstahls eines Gold-Klos vor Gericht. ...

Es ist schon ein außergewöhnliches Diebesgut.

Ex-Frau von Serienmörder Fourniret erneut vor Gericht. ...

Für eine Serie an Morden an Mädchen und Frauen wurden der Franzose Michel Fourniret und seine Ex-Frau längst verurteilt.

Verfahren gegen Gil Ofarim nach Geständnis eingestellt

Das Verfahren gegen den jüdischen Rockmusiker Gil Ofarim wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung ist nach einem überraschenden Geständnis eingestellt worden.

Norwegen: Umweltschützer verklagen Staat wegen Ölbohrungen ...

Wegen umstrittener neuer Projekte zur Ölförderung in der Nordsee hat in Norwegen am Dienstag ein Gerichtsverfahren zweier Umweltschutzorganisationen gegen die Regierung ...

Neun Männer wegen Vergewaltigung im Stadtpark verurteilt. ...

Im September 2020 wird eine 15-Jährige im Hamburger Stadtpark von mehreren jungen Männern vergewaltigt.

Jüngste Tochter getötet – Mann muss in psychiatrische ...

Im Wahn tötet ein Vater am Ostermontag seine siebenjährige Tochter mit einem Messer.

Gil Ofarim legt Geständnis ab: «Vorwürfe treffen zu» ...

Dramatische Wende im Ofarim-Prozess: Der jüdische Musiker legt ein Geständnis ab und entschuldigt sich bei dem Hotelmanager, dem er Antisemitismus vorgeworfen hatte.

Gil Ofarim räumt Vorwürfe ein und entschuldigt sich. Die ...

Wende im Prozess: Gil Ofarim überrascht das Gericht.

Scholz: Haushaltsurteil macht Regieren schwieriger

Bundeskanzler Olaf Scholz hat eingeräumt, dass das Karlsruher Urteil die Arbeit seiner Ampel-Koalition deutlich erschwert.

Scholz: Haushaltsurteil macht Regieren schwieriger. Kanzler ...

Mit Spannung wurde seine Regierungserklärung im Bundestag erwartet.

Prozess um Gruppenvergewaltigung im Stadtpark. Das Gericht ...

Gut drei Jahre nach einer Gruppenvergewaltigung einer Jugendlichen im Hamburger Stadtpark geht der Prozess gegen die mutmaßlichen Täter zu Ende.

Betriebsratswahl bei Porsche erneut vor Gericht

Der juristische Streit um die Betriebsratswahl beim Autobauer Porsche DE000PAG9113 am Standort Zuffenhausen beschäftigt Dienstag (10.30 Uhr) das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg. ...

Betriebsratswahl bei Porsche erneut vor Gericht

Der juristische Streit um die Betriebsratswahl beim Autobauer Porsche am Standort Zuffenhausen beschäftigt Dienstag (10.30 Uhr) das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg. ...

Wahlkampf in Indonesien startet: Wer folgt Präsident Jokowi? ...

Seit 2014 hat Präsident Joko Widodo Indonesien zu einer der 20 größten Volkswirtschaften der Erde gemacht.

Autogipfel mit dem Kanzler in unsicheren Zeiten - Ziele ...

Bei einem Autogipfel im Kanzleramt haben Bundesregierung und Industrie einen Schulterschluss beim Ausbau der Elektromobilität gesucht.

Autogipfel mit dem Kanzler in unsicheren Zeiten. Doch ein ...

Mit Ökostrom fahren statt Benzin oder Diesel zu verbrennen - das soll den CO2-Ausstoß des Verkehrs deutlich senken.

Guide MICHELIN: Diese Restaurants in Buenos Aires und Mendoza ...

Buenos Aires - Das Warten hat ein Ende - das sind die argentinischen Restaurants mit Michelin-Sternen und besonderer Erwähnung im Guide.

Tote in der Weser - Angeklagte schweigen bei Prozessauftakt. ...

Sie wurden bereits wegen anderer Delikte bestraft.

WDH: Grünen-Fraktionschefin will Reform der Schuldenbremse ...

(Tippfehler im Leadsatz korrigiert)BERLIN - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge will mit der Union über eine Reform der Schuldenbremse verhandeln.

Grünen-Fraktionschefin will Reform der Schuldenbremse mit ...

Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge will mit der Union über eine Reform der Schuldenbremse verhandeln.

PI Anklam erfolgreich im Kampf gegen Fahrraddiebstähle. ...

Insel Usedom - Die Insel Usedom verzeichnete im Jahr 2022 einen Stehlschaden von zirka 1,2 Mio.

USA: Schüsse auf drei Männer mit palästinensischen Wurzeln. ...

In Burlington, Vermont, wurden drei 20-jährige Männer palästinensischer Abstammung angegriffen.

FDP pocht weiter auf Schuldenbremse und Sparkurs

Die FDP verteidigt die Schuldenbremse gegen die Änderungsbegehren in anderen Parteien und pocht auf einen klaren Sparkurs zur Bewältigung der Haushaltskrise.

HZA-LÖ: Zoll kommt Sozialleistungsbetrügern auf die Spur. ...

Freiburg.Emmendingen - Weil er 1.600 Euro Arbeitslosengeld II vom Jobcenter Emmendingen gleichzeitig aber ein Gehalt von einem Arbeitgeber bezogen hatte verurteilte das Amtsgericht ...

Wirtschaftsminister besprechen Etatkrise - Verlässlichkeit ...

Vor Beratungen der Wirtschafts- und Energieminister von Bund und Ländern an diesem Montag warnt der Ökonom Marcel Fratzscher davor bereits zugesagte Förderungen zurückzunehmen. ...

Minister besprechen Etatkrise - Verlässlichkeit angemahnt. ...

Wie geht es nach dem Karlsruher Haushaltsurteil weiter? Darüber beraten heute die Energie- und Wirtschaftsminister von Bund und Ländern.

Kalenderblatt 2023: 8. Dezember

Deutschland liefert mutmaßlichen Mörder an Italien aus. ...

Am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen hat Deutschland einen 21-Jährigen an Italien ausgeliefert der vor kurzem seine Ex-Freundin getötet haben soll. ...

Tausende bei Friedensdemonstration mit Wagenknecht in Berlin. ...

Von Kälte und Regen lassen sich Tausende bei einer Friedensdemonstration in Berlin nicht beirren.

Kanzler Scholz will Haushaltsurteil schnell umsetzen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut eine schnelle Neuaufstellung des Bundeshaushalts nach dem Karlsruher Haushaltsurteil angekündigt.

Saar-CDU-Chef Toscani fordert Rücktritt der Ampel. CSU-Chef ...

Angesichts der Verwerfungen um die Haushaltspolitik fordert Saarlands CDU-Parteichef Stephan Toscani die Ampel auf, den Weg für Neuwahlen freizumachen.

BAYER IM FOKUS: Wohin steuert der Agrar- und Pharmakonzern? ...

Beim Pharma- und Agrarkonzern Bayer DE000BAY0017 nehmen die schlechten Nachrichten kein Ende.

Oscar Pistorius kommt auf Bewährung frei. Er wurde von ...

Vor gut zehn Jahren erschoss der ehemalige Sportstar Oscar Pistorius seine Freundin.

Angeklagter schweigt im Prozess um Explosion in Ratingen. ...

Die Explosion in einem Ratinger Hochhaus ist von Bodycams aufgezeichnet worden.

Neunfacher Mordversuch: Prozess um Explosion in Ratingen. ...

Bei einer Explosion in einem Ratinger Hochhaus vor sechs Monaten soll es sich um einen mörderischen Angriff auf Einsatzkräfte gehandelt haben.

EuGH: Geschützter Weingut -Wein darf auch woanders gekeltert ...

Ein Weingut darf nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) auch Wein unter seinem Namen vermarkten, den es in fremden Kelterhäusern presst.

Gericht prüft Klima-Klagen gegen Bundesregierung. Im Gericht ...

Der «Klimakanzler» landet in der Tonne: Mit ihrem Protest wollen Umweltschützer ihre Kritik an der Klimapolitik der Bundesregierung verdeutlichen.

Gericht prüft Klima-Klagen gegen Bundesregierung

Damit Klimaziele erreicht werden, wollen Umweltorganisationen die Bundesregierung gerichtlich zu wirkungsvollen Maßnahmen verpflichten.

Wird Generalbundesanwalt Frank neuer Verfassungsrichter?. ...

Umziehen bräuchte er vermutlich nicht: Die Union hat dem Vernehmen nach Generalbundesanwalt Peter Frank als neuen Verfassungsrichter vorgeschlagen.

Landgericht: Razzia bei Letzter Generation rechtmäßig. ...

Im Mai hatte die Polizei bundesweit Wohnungen und Geschäftsräume der Letzten Generation durchsucht und Gegenstände beschlagnahmt.

Zuwanderung nach Großbritannien steigt zuletzt deutlich ...

Entgegen der Ankündigungen des britischen Premierministers Rishi Sunak ist die Zuwanderung ins Vereinigte Königreich zuletzt wieder gestiegen.

WDH/GESAMT-ROUNDUP 2: Feuerpause im Gaza-Krieg rückt näher ...

(Wiederholung der Meldung vom 22. November um 17:12 Uhr.

Prozess um «Doppelgängerinnen-Mord» soll im Januar beginnen. ...

Eine Frau wird tot in einem Auto entdeckt.

Sicherungsverwahrung für «Horrorhaus»-Täter angeordnet. ...

Immer wieder hat Wilfried W.

Gericht ordnet Sicherungsverwahrung für «Horrorhaus»-Täter an

Kiew betont Bemühen um EU-Beitrittsverhandlungen - Nacht ...

Knapp einen Monat vor der Entscheidung über einen möglichen Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine hat deren Präsident Wolodymyr Selenskyj die Bemühungen ...

«Horrorhaus»-Täter: Urteil zu Sicherungsverwahrung erwartet. ...

Er hat Frauen gequält - zwei starben.

Nur Englisch? Paris im Sprachstreit mit der EU-Kommission. ...

Dass ein Bewerbungstest für EU-Posten nur auf Englisch abgelegt werden kann, passt Frankreich gar nicht.

Berichte: Geisel-Freilassung nach Israel nicht vor Freitag. ...

Nach der Vereinbarung einer Feuerpause zwischen Israel und der Hamas werden Details über den geplanten Austausch israelischer Geiseln und palästinensischer Häftlinge bekannt. ...

Der Bundeshaushalt für 2024 liegt vorerst auf Eis

BERLIN - Das Karlsruher Haushaltsurteil stellt die Ampel-Koalition vor drei grundlegende Probleme: Wie kann der Etat für das laufende Jahr nachträglich rechtssicher gemacht ...