Strack-Zimmermann: «Guterres ist für sein Amt ungeeignet». ...

Guterres nannte die Tötung von Zivilisten im Gaza-Krieg als beispiellos in seiner Amtszeit.

Strack-Zimmermann: Ukraine-Hilfe und Bundeswehr-Ausrüstung ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat davor gewarnt Ausgaben für die Bundeswehr und die Ukraine-Hilfe nach dem Karlsruher Haushaltsurteil ...

Scholz empfängt Meloni zu Regierungskonsultationen. Politisch ...

Italien gehört zu den Lieblings-Urlaubsländern der Deutschen.

Klage gegen Meta nach Hetze in Facebook-Gruppen erfolglos. ...

Nach Gewalt- und Morddrohungen will die Deutsche Umwelthilfe eine Schließung von Facebook-Gruppen erreichen.

Faeser: Muslimischer Antisemitismus muss auch benannt werden. ...

In Deutschland gibt es ein Problem mit muslimischen Antisemitismus, sagt die Innenministerin.

Islamkonferenz: Faeser verlangt Distanzierung von Antisemitismus ...

Bundeseininnenministerin Nancy Faeser (SPD) appelliert an islamische Verbände, sich deutlicher gegen Judenhass zu positionieren.

Faeser will eindeutige Positionierung islamischer Verbände. ...

Die Bundesinnenministerin appelliert an muslimische Verbände, sich deutlicher gegen Judenhass zu positionieren.

BKA zur Lage in Deutschland: «Eskalationspotenzial ist ...

Zwar gebe es derzeit keine Erkenntnisse die auf eine konkrete Gefährdung von israelischen oder jüdischen Einrichtungen hindeuten doch die «abstrakte Gefährdungslage» ...

Afrika-Gipfel mit zahlreichen Staats- und Regierungschefs. ...

Schon seit 2017 gibt es die Initiative «Compact with Africa».

Stark-Watzinger stellt Aktionsplan zur Robotikforschung ...

Vor dem Digitalgipfel der Bundesregierung hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) neue Anstrengungen bei der Forschung zu Robotik angekündigt.

Wagenknecht: Moslems sollen für Imam-Ausbildung zahlen

Die Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht fordert ein hartes Vorgehen des Staates gegen die Entstehung von Parallelgesellschaften.

Taliban-Auftritt in Kölner Moschee sorgt für Empörung. ...

Ein Vertreter des afghanischen Taliban-Regimes bekommt in Deutschland eine Bühne.

Faeser erwartet nach Taliban-Auftritt Aufklärung von Ditib. ...

Ein hochgrangiger afghanischer Taliban-Funktionär tritt in einer Kölner Moschee auf - und sorgt damit für Aufsehen.

Wagenknecht-Partei soll Doppelspitze bekommen

Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat neue Details zu ihrer Parteigründung genannt.

Wagenknecht will Reduzierung der Migration aus der Türkei ...

Kurz vor dem Deutschland-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht eine Reduzierung der Migration aus der Türkei ...

Skepsis in Ampelkoalition gegenüber möglichem AfD-Verbotsverfahren ...

Bundestagsabgeordnete der Ampelkoalition stehen einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD skeptisch gegenüber.

Bundesbildungsministerin: Kindern jeden Tag vorlesen. Und ...

Jedes vierte Kind in Deutschland hat Tests zufolge am Ende der Grundschule Leseprobleme.

Ampel plant deutsch-polnisches Jugendticket

Die Ampelkoalition stellt 5,8 Millionen Euro für die Einführung eines deutsch-polnischen Jugend-Bahntickets im Jahr 2024 bereit.

Deutsche EU-Spitzenkandidaten uneins über Türkei-Politik ...

Die deutschen Spitzenkandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr haben sich unterschiedlich zum Umgang mit der Türkei geäußert.

Wagenknecht «noch nicht ganz bei einer Million» Spenden. ...

Die Vorbereitungen für die Wagenknecht-Partei sind im Gange.

Britischer Asyl-Pakt mit Ruanda ist rechtswidrig. Doch sein ...

Er werde die irreguläre Migration stoppen, hatte Premier Sunak versprochen.

Steinmeier: Deutschland wird die Ukraine nicht vergessen. ...

Leipzig pflegt seit 62 Jahren eine Partnerschaft mit Kiew.

«Menschenrecht»: Paus verteidigt Selbstbestimmungsgesetz. ...

Jeder soll sein Geschlecht und seinen Vornamen bald selbst festlegen und ändern können.

Prien sieht Knacks in der Sicherheit von Juden in Deutschland ...

Für die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien hat sich mit den Hamas-Terrorattacken vom 7.

Großeinsatz an Schule in Salzgitter - Schüler in Sicherheit. ...

Es ist das, was gerade an einer Schule niemand hören möchte: Ein Schüler mit einer Waffe soll ein Gymnasium in Salzgitter betreten haben.

Frankreich ringt um Kurs angesichts des Gaza-Kriegs. Mit ...

Der Gaza-Krieg löst in Frankreich eine Welle von Antisemitismus aus, 100.000 demonstrieren dagegen in Paris.

Berlin: Bezirksbürgermeisterin gegen Umzäunung des Görlitzer ...

Für den Plan des Berliner Senats den von Drogenkriminalität belasteten Görlitzer Park in Kreuzberg zu umzäunen und in den Nachtstunden zu schließen ist nach Ansicht von ...

Erwachsene müssen Kinder vor sexueller Gewalt schützen ...

Er gehe darum genau hinzuschauen und zuzuhören: Erwachsene dürfen sich bei Indizien zu sexueller Gewalt an Kindern niemals wegducken mahnt Familienministerin Lisa Paus. ...

Baerbock plant Ukraine-Hilfe massiv auszuweiten

Verdoppelt Deutschland im kommenden Jahr seine Militärhilfe für die Ukraine? Von Außenministerin Baerbock gibt es noch keine Details, aber eine klare Ansage.

Ex-Premier Cameron wird britischer Außenminister. Der Richtungskampf ...

Premierminister Sunak beruft mit Ex-Premier Cameron einen moderaten Politiker in sein Kabinett und wirft die rechtspopulistische Braverman raus.

Britischer Ex-Premier Cameron ist neuer Außenminister. ...

David Cameron übernimmt das Amt des britischen Außenministers.

Baerbock äußert sich düster zur Lage im Nahen Osten

«Die Lage in der Region ist zum Zerreißen»: Außenministerin Baerbock kommt konsterniert von ihrer Nahost-Reise zurück und zeigt sich äußerst pessimistisch was die Aussichten ...

Cem Özdemir und Ehefrau haben sich getrennt. Nun teilen ...

Klöckner, Maas, Guttenberg - zuletzt verkündeten gleich mehrere prominente Politiker ihre Trennungen.

Britische Innenministerin Suella Braverman entlassen. Nun ...

Suella Braverman hatte zuletzt immer wieder für Kontroversen gesorgt.

Baerbock sieht Zwei-Staaten-Lösung in maximal weiter Ferne ...

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt "in maximal weiter Ferne".

Kalenderblatt 2023: 25. November

Wagenknecht erwartet Niedergang der Linken

Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht erwartet einen Niedergang ihrer alten Partei.

Wagenknecht fordert 14 Euro Mindestlohn

Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht spricht sich für einen höheren Mindestlohn höhere Freibeträge und eine deutlich stärkere Besteuerung sehr hoher Einkommen ...

Familienministerin bleibt bei Aus für Schulprojekt gegen ...

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hält am Aus eines vielbeachteten Programms zur Prävention gegen Judenhass und Rassismus fest.

Entsetzen über antisemitische Vorfälle. Politiker zeigen ...

Beleidigungen, ein Angriff und ein Feuer: Erneut kommt es zu wohl antisemitischen Vorkommnissen in Deutschland.

Schulze beklagt fehlende Empathie in Migrationsdebatte

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) kritisiert die Art, wie in Deutschland über Migration diskutiert wird.

Baerbock in Nahost - Zwischen Staatsräson und Humanität. ...

Außenministerin Baerbock besucht zum dritten Mal seit Beginn des Gaza-Kriegs Israel und den Nahen Osten.

Rufe nach Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Nach ...

Rufe nach Einschränkung der Versammlungsfreiheit

Karnevalsauftakt: Polizei nimmt 26 Menschen in Gewahrsam. ...

Der 11.11. an einem Samstag - das bringt für die Polizei besondere Herausforderungen mit sich.

Dreyer wirft Merz parteipolitisches Manöver in Asylpolitik ...

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wirft dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz taktische Spiele in der Asylpolitik vor.

Deutschland stockt humanitäre Palästinenser-Hilfe auf. ...

Außenministerin Baerbock besucht zum dritten Mal seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas Israel.

Lage der Kliniken in Gaza verschlimmert - Baerbock in Region. ...

Im Gazastreifen müssen stellen viele Krankenhäuser ihren Betrieb ein.

Karnevalauftakt: Lage «im Bereich des normalen Wahnsinns». ...

Es ist wieder Karneval in den rheinischen Hochburgen.

Wagenknecht: Will nicht Vorsitzende eigener Partei werden. ...

Die Neugründung ihrer Partei schreitet voran.

«Kölle Alaaf! Kölle Schalom!» - Karnevalsauftakt in ...

Pünktlich um 11.11 Uhr die neue Saison eröffnet worden.

Baerbock wirbt in Riad für humanitäre Pausen im Gaza-Krieg. ...

Außenministerin Baerbock ist zum dritten Mal seit dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel in der Region.

Baerbock zu Krisengesprächen in Saudi-Arabien. Es geht ...

Außenministerin Baerbock ist zum dritten Mal seit dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel in der Region.

Netanjahu: «Hamas verurteilen nicht Israel». Israels Regierungschef ...

Frankreichs Präsident Macron fordert eine Waffenruhe im Gazastreifen.

Baerbock appelliert an Golf-Länder für Friedensarbeit. ...

Außenministerin Baerbock ist zum dritten Mal seit dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel in der Region.

Wagenknecht beklagt Leistungsmissbrauchsfälle bei Ukrainern. ...

Die Klage über «Sozialtourismus» von Ukrainern hatte vor etwa einem Jahr bereits CDU-Chef Merz erhoben.

Wagenknecht wirft ukrainischen Flüchtlingen Sozial-Abzocke ...

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht berichtet von Fällen von Sozialtourismus ukrainischer Kriegsflüchtlinge.

Baerbock: Nur Zwei-Staaten-Lösung kann Frieden bringen. ...

Zum dritten Mal seit dem brutalen Terrorüberfall der islamistischen Hamas auf Israel reist Außenministerin Baerbock zu Krisengesprächen in die Region.

Schauspielerin Iris Berben CSU-Politikerin Dorothee Bär ...

Schauspielerin Iris Berben, CSU-Politikerin Dorothee Bär und Menschenrechtlerin Düzen Tekkal übernehmen Patenschaft für deutsche Hamas-Geisel Yarden Romann (36)

Politbarometer: Wagenknecht-Partei käme auf 13 Prozent

Die von der früheren Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht geplante Partei die wahrscheinlich ihren eigenen Namen tragen soll käme laut neuem ZDF-Politbarometer aus dem Stand ...

Israels Premier Netanjahu: «Wir müssen die Hamas zerstören». ...

Beim Gaza-Krieg ist kein Ende in Sicht.

Mehrheit der Deutschen hält Wagenknecht für politisch ...

Wenn es um die Kompetenz der Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht geht so ist ein Großteil der Menschen in Deutschland skeptisch: Laut dem von Forsa durchgeführten Trendbarometer ...

Israels Premier Netanjahu: «Wir müssen die Hamas zerstören». ...

Beim Gaza-Krieg ist kein Ende in Sicht.

Lang befeuert Debatte über Aussetzung der Schuldenbremse ...

Kurz vor der anstehenden Haushaltswoche hat Grünen-Chefin Ricarda Lang die Debatte über eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse befeuert.

Bundestag ruft zum Schutz jüdischen Lebens auf. Der Bundestag ...

Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher.

Bundestag ruft zu Schutz jüdischen Lebens auf. Der Bundestag ...

Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher.

Wagenknecht hält Migrantenquote in Stadtvierteln für richtig ...

Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht unterstützt den Vorschlag von FDP-Vize Kubicki nach einer Migrantenquote in Stadtvierteln.

Hamas offenbart Terror-Ziele. Ständiger Kriegszustand mit ...

Hamas offenbart Terror-Ziele

Faeser: 450 propalästinensische Demos seit dem 7. Oktober. ...

Seitdem mit dem Massaker der Hamas der aktuelle Gaza-Krieg begann, hat es in Deutschland Hunderte Kundgebungen gegeben - für beide Seiten.

Netanjahu-Berater: Gazastreifen wird nicht dauerhaft besetzt. ...

Premier Netanjahu warf mit Äußerungen zur Zukunft des Gazastreifens Fragen auf.

Netanjahu-Berater: Gazastreifen wird nicht andauernd besetzt. ...

Premier Netanjahu warf mit Äußerungen zur Zukunft des Gazastreifens Fragen auf.

Güler: Scholz soll Erdogan in KZ-Gedenkstätte einladen ...

Das türkischstämmige CDU-Bundesvorstandsmitglied Serap Güler appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Besuchsprogramm des türkischen Staatspräsidenten Recep ...

Nach Hamas-Angriff: Israels Truppen kämpfen «tief» in ...

Die Streitkräfte wollen seit Beginn des Krieges Tausende Ziele angegriffen, über 100 Tunnel zerstört und viele Hamas-Kommandeure getötet haben.

Baerbock: Mehr als 200 Deutsche aus Gaza ausgereist. Es ...

Die Kriege im Gazastreifen und der Ukraine bestimmen das Treffen der G7-Runde wirtschaftsstarker Demokratien in Japan.

Wissler will Deutschlandticket zum Nulltarif

Angesichts drohender Preiserhöhungen beim Deutschlandticket hat Linken-Parteichefin Janine Wissler einen Kurswechsel bei dem deutschlandweit gültigen Nahverkehrsangebot ...

NRW-Flüchtlingsministerin lobt MPK-Beschlüsse zur Asylpolitik ...

Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) hat die Beschlüsse von Bund und Ländern in der Flüchtlingspolitik begrüßt.

Baerbock: Humanitäre Feuerpausen entziehen Terror Nährboden. ...

Eigentlich wollte G7-Gastgeber Japan die Lage im Indopazifik und die Wirtschaftszusammenarbeit in den Fokus nehmen.

Baerbock: Mehr als 30 Deutsche aus Gazastreifen ausgereist. ...

Außenministerin Baerbock ist in Tokio für ein Treffen der Chefdiplomaten der G7-Staaten.

Schulze gibt Gelder für Palästina-Flüchtlingshilfswerk ...

Deutschland hatte nach dem Angriff der Hamas auf Israel Gelder für Entwicklungsprojekte für Palästinenser gestoppt und überprüft.

Netanjahu: Israel wird in Gaza Kontrolle behalten. Ministerpräsident ...

Israels Streitkräfte dringen tief in die Stadt Gaza vor, zerstören Tunnel und töten Hamas-Kommandeure.

Union verlangt Reform der Flughafensicherheit

Die Union stellt nach der Geiselnahme in Hamburg die Sicherheitsstandards an deutschen Airports infrage.

Israelische Truppen rücken in Gaza vor. Eine längere Feuerpause ...

Die Streitkräfte dringen tief nach Stadt Gaza vor, zerstören Tunnel und töten Hamas-Kommandeure.

Union fordert neue Konzepte für Schutz kritischer Infrastruktur ...

Nach der Geiselnahme am Hamburger Flughafen am Wochenende und dem einfachen Eindringen auf das Flughafengelände fordert die Union neue Standards zur Sicherung der kritischen ...

Brigade Litauen: Strack-Zimmermann lobt Pistorius-Entscheidung ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat die Entscheidung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gelobt zwei ...

Zähes Ringen um einen Migrationspakt. Die von CDU CSU und ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Jordanische Containerstadt Saatari - Träume von Europa

Während die Ministerpräsidenten mit dem Kanzler über eine Begrenzung der Asylzuwanderung sprechen reist die Entwicklungsministerin in ein syrisches Flüchtlingslager - ...

maischberger am Mittwoch 7. November 2023 um 22:50 Uhr. ...

München - Bund und Länder ringen um den Kurs in der Migrationspolitik: Wie kann die irreguläre Migration nach Deutschland reduziert werden? Israels Vorgehen im Gazastreifen ...

Entwicklungsministerin sagte Jordanien zusätzliche Hilfen ...

Deutschland hat Jordanien zusätzliche Hilfen zur Versorgung von Flüchtlingen sowie zur Linderung der derzeitigen Wasserkrise im Land zugesagt.

Schulze in Jordanien: Hilfszusagen für Flüchtlinge. Das ...

Die jordanische Luftwaffe wirft Hilfsgüter über Gaza ab.

Kalenderblatt 2023: 19. November

Kalenderblatt 2023: 18. November

Kalenderblatt 2023: 16. November

Antisemitische Straftaten nehmen deutlich zu

Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die antisemitischen Straftaten in Deutschland im laufenden Jahr deutlich zugenommen haben.

SPD-geführte Länder erhöhen Druck auf Scholz in Migrationspolitik ...

Die SPD-geführten Länder erhöhen vor der Ministerpräsidentenkonferenz den Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) die finanzielle Unterstützung für die Versorgung von Geflüchteten ...

Rufe nach Änderungen im Versammlungsrecht

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler verlangt Konsequenzen aus den jüngsten Pro-Palästina-Demonstrationen in Berlin und Essen.

Dreyer attackiert Merz in Migrationsdebatte

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Begrenzung ...

Migration: Hohe Erwartungen an Bund-Länder-Treffen. Die ...

Migration wird absehbar das Topthema bei Verhandlungen von Bundeskanzler Scholz mit den Regierungschefs der Länder.

Migration: Hohe Erwartungen an Bund-Länder-Treffen. Die ...

Migration wird absehbar das Topthema bei Verhandlungen von Bundeskanzler Scholz mit den Regierungschefs der Länder.

FDP-Drogenpolitikerin verteidigt Cannabis-Pläne gegen Kritik. ...

Experten und Verbände diskutieren am Montag über die Cannabis-Pläne der Ampel-Koalition.

Länder und Kommunen: Mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung. ...

Die Migrationskrise dürfte ein bestimmendes Thema sein bei den Gesprächen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Regierungschefs der Bundesländer am Montag.

Baerbock in Baku: Krisenmission im Kaukasus. Zwei Tage ...

Die Kriege in Israel und der Ukraine bestimmen den Terminkalender der deutschen Außenministerin.