Melonis Verfassungsreform nimmt erste Hürde. Doch es gibt ...

Unter lautstarkem Protest der Opposition billigt der italienische Senat die umstrittene Verfassungsreform der Meloni-Regierung.

Koalition mit Wagenknecht-Partei? Umfragehoch heizt Debatte ...

WITTENBERG - Neue Umfrageergebnisse aus Thüringen haben die Debatte über Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) weiter angeheizt.

Koalition mit BSW? Umfragehoch heizt Debatte an

Das Bündnis Sahra Wagenknecht liegt nach einer neuen Umfrage in Thüringen bei 21 Prozent und könnte eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung spielen.

AfD und BSW in Thüringen zusammen bei fast 50 Prozent. ...

Unmittelbar vor dem Treffen der Ost-Ministerpräsidenten mit dem Kanzler sorgen Umfrageergebnisse aus Thüringen für Wirbel.

AOK NordWest / AOK-Verwaltungsrat: Ampel-Koalition muss ...

AOK-Verwaltungsrat: Ampel-Koalition muss ihre Versprechen fürnachhaltige Reformen und stabile Kassenfinanzen endlich einlösen -AOK NordWest erzielt positives Rechnungsergebnis ...

AOK-Verwaltungsrat: Ampel-Koalition muss ihre Versprechen ...

Dortmund - Mit einem positiven Rechnungsergebnis in Höhe von 50,2 Millionen Euro hat die AOK NordWest das vergangene Geschäftsjahr 2023 abgeschlossen.

Ostwahlen: SPD will um Mehrheiten ohne AfD kämpfen

Die Umfragewerte der SPD sind wenige Monate vor drei wichtigen Landtagswahlen im Osten teils einstellig.

Deutsche Unternehmen sehen gute Wachstumschancen in Indien ...

Indien hat für viele deutsche Unternehmen noch deutliches Wachstumspotenzial.

Insa: Ampel-Parteien fallen auf neuen Tiefstand

Die Parteien der Ampel-Koalition verlieren in der Wählergunst weiter an Zustimmung und kommen beim Institut Insa auf den bisher schwächsten gemessenen Wert.

SPD will bei Wählern zulegen: Völlig klar, dass sich was verändern muss ...

Die SPD im Bundestag will die Sozialdemokraten mit strikt sozialem Kurs aus der Krise bei der Wählergunst führen.

FDP drängt auf höhere Beschäftigungsquote von Ukrainern ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr mahnt in der Debatte um die Streichung von Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge eine höhere Beschäftigungsquote von Ukrainern in Deutschland ...

SPD und Grüne drängen auf zusätzliche staatliche Investitionen ...

In der koalitionsinternen Auseinandersetzung um den Bundeshaushalt 2025 sprechen sich SPD und Grüne für zusätzliche staatliche Investitionen aus.

Baerbock warnt vor nachlassender Hilfe für Kiew - Nacht ...

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat nach dem Friedensgipfel in der Schweiz vor gravierenden Folgen für Deutschland und die Nato gewarnt falls die Ukraine in ihrem ...

SPD ringt um Konsequenzen aus Europawahl

Die Kanzlerpartei SPD ringt nach dem Debakel bei der Europawahl um den richtigen Kurs.

Yellen: Nutzung des Russland-Gelds für Ukraine ist kein ...

US-Finanzministerin Janet Yellen hat Moskaus Kritik an der Nutzung des eingefrorenen russischen Staatsvermögens für die angegriffene Ukraine zurückgewiesen.

Bündnis drängt auf Eile bei Werbeverbot für ungesunde ...

Ein Bündnis von 35 Organisationen aus Medizin Wissenschaft sowie Verbraucher- und Kinderschutz appelliert an die Bundesregierung das geplante Gesetz gegen Werbung für ungesunde ...

Baerbock hat Kanzlerkandidatur offenbar noch nicht abgeschrieben ...

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat eine erneute Kanzlerkandidatur offenbar noch nicht abgeschrieben.

Ministerpräsident Weil: Scholz unangefochtene «Nummer ...

Nach dem desaströsen Europawahl-Ergebnis ringt die Kanzlerpartei um die Konsequenzen.

Ministerpräsident Weil: Scholz unangefochtene Nummer eins ...

Trotz der SPD-Schlappe bei der Europawahl ist Kanzler Olaf Scholz aus Sicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil unangefochten als die Nummer eins der ...

Scholz fordert von seiner Koalition weniger Pulverdampf ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ampel-Koalition nach den schlechten Ergebnissen bei der Europawahl aufgerufen, sich zusammenzuraufen.

Belarus-Route: Wieder mehr Migranten unterwegs

An einem Samstagnachmittag Mitte Mai sind es zwei Syrer und zwei Ägypter, die im Örtchen Schwennenz auffallen.

Verkehrsministerium will Autobahn-Investitionen stark kürzen. ...

Die Ampel-Koalition ringt um den Etatentwurf für 2025 und die weitere Finanzplanung.

Belarus-Route: Wieder mehr Migranten unterwegs. Polen hat ...

Von Russland und Belarus über Polen nach Deutschland: Auf der Route kommen jeden Monat Hunderte Menschen.

Bundestagsvize Volksabstimmung über das Grundgesetz. Jetzt ...

Auch mit Blick auf den Ausgang der Europawahl sorgt sich die Linken-Politikerin um die Demokratie - und verweist auf Versäumnisse bei der deutschen Vereinigung.

Lange kritisiert Pistorius` Wehrdienst-Vorschlag

Die Kritik an den Wehrdienst-Plänen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reißt nicht ab.

CDU bietet SPD im Bundestag Unterstützung an

Die CDU bietet der SPD vor dem für Sonntag geplanten Krisentreffen des SPD-Präsidiums an, bei wichtigen Entscheidungen im Bundestag mitzustimmen.

Pellegrini als neuer Präsident der Slowakei vereidigt. ...

Die Slowakei steht noch unter dem Schock des Anschlags auf Ministerpräsident Fico.

Scholz fordert von seiner Koalition weniger «Pulverdampf». ...

Nach den schlechten Europawahl-Ergebnissen ist Schluss mit endlosen Diskussionen in der Koalition, so Scholz.

Für rasche Asylverfahren Hunderte weitere Richter nötig ...

Der Deutsche Richterbund warnt: Ohne mehr Personal werden Pläne der Ampel-Koalition zur Beschleunigung von Asylprozessen ins Leere laufen.

Günther offen für Lockerung der Schuldenbremse

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht sich für eine Lockerung der Schuldenbremse zugunsten von mehr Investitionen in die Wirtschaft in die ...

CSU-Generalsekretär plädiert für GroKo nach nächster ...

CSU-Generalsekretär Martin Huber spricht sich für eine schwarz-rote Koalition nach der nächsten Bundestagswahl aus.

G7-Staaten gründen Koalition zur Bekämpfung von Schleuserbanden ...

Deutschland und die anderen G7-Staaten gründen eine Koalition zur Bekämpfung von Schleuserbanden.

Bundesrat billigt höhere Rente und mehr Spielraum für ...

Rentenerhöhung, Geld für die Schiene und Nachbesserungen bei Cannabis - der Bundesrat hat unter mehrere Vorhaben einen Haken gesetzt.

Länder wollen Elementarschadenpflichtversicherung und pochen ...

Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung erhöhen die Länder den Druck auf den Bund.

Grüne weisen Schuld für Wahlergebnisse der Ampelpartner ...

Der Grünenvorsitzende Omid Nouripour hat Schuldzuweisungen von SPD und FDP wegen des schlechten Europawahlergebnisses widersprochen.

Bundesrat beschließt neues Onlinezugangsgesetz

Der Bundesrat hat im zweiten Anlauf ein Gesetzesvorhaben der Ampel-Koalition gebilligt, das den digitalen Kontakt zwischen Bürgern und Staat verbessern soll.

Renten steigen um 4 57 Prozent. Doch in den vergangenen ...

Im Juli steigt die Rente.

Renten steigen um 4 57 Prozent. Die Renten in Deutschland ...

Renten steigen um 4,57 Prozent

FDP-Fraktionschef Dürr deutet Möglichkeit eines Nachtragshaushalts ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr für möglich.

Bundestag sagt Ja zur Postgesetz-Reform. Nachdem der Bundestag ...

Die Reform des Postgesetzes ist kurz vor dem Abschluss.

Umfrage: Hälfte der Deutschen für Neuwahl

Etwa die Hälfte der wahlberechtigten Menschen in Deutschland würde es einer repräsentativen Umfrage zufolge befürworten, wenn es zu Neuwahlen im Bund käme.

ROUNDUP 3/Bundestag sagt Ja zur Postgesetz-Reform - Briefversand ...

BERLIN - Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich darauf einstellen, ab kommendem Jahr länger auf Briefe warten zu müssen.

Parlamentarischer Streit um das Bürgergeld

Die CDU beharrt auf ihrer Forderung, das vor anderthalb Jahren eingeführte Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung mit strengeren Vorschriften zu ersetzen.

Nach Europawahl: SPD schließt Koalition mit BSW in Sachsen ...

Die sächsische Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl im Herbst Petra Köpping hat eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht grundsätzlich ...

Der Briefversand wird länger dauern

BERLIN - Die Reform des Postgesetzes ist auf der Zielgeraden.

Bundestag nimmt Postgesetz-Reform an - Briefversand wird ...

Der Deutsche Bundestag hat die Reform des veralteten Postgesetzes angenommen.

Bundestag nimmt Postgesetz-Reform an. Nun wird das Regelwerk ...

Die Deutsche Post muss sich an Regeln halten, die großteils schon seit einem Vierteljahrhundert gültig sind.

CDU-Politiker offen für Koalition mit BSW. In seiner Partei ...

CDU und BSW? Die Absage des CDU-Chefs Friedrich Merz an eine solche Koalition schien erst deutlich, dann zurückhaltender.

Wüst schließt Koalition mit BSW auf Länderebene nicht ...

Ministerpräsident Wüst schließt eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht auf Länderebene nicht grundsätzlich aus.

Politbarometer: BSW legt zu

Das BSW hat im aktuellen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst zugelegt.

Thüringer CDU erteilt Koalitionsweisung aus Berlin erneut ...

Thüringens CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September Mario Voigt will in der Frage einer möglichen Koalition keine Weisungen aus Berlin akzeptieren. ...

Bafög-Reform: Höchstsatz steigt von 934 auf 992 Euro. ...

Bafög-Empfänger bekommen bald mehr Geld und Studienanfänger aus ärmeren Haushalten eine zusätzliche Starthilfe.

Bafög-Höchstsatz steigt von 934 auf 992 Euro

Bedürftige Schüler und Studenten bekommen ab dem neuen Schuljahr und dem kommenden Wintersemester mehr Bafög.

Mehr Bafög für Schüler und Studenten

Bedürftige Schüler und Studenten bekommen ab dem neuen Schuljahr und dem kommenden Wintersemester mehr Bafög.

Mehr Bafög für Schüler und Studenten

Der Briefversand wird länger dauern

Die Reform des Postgesetzes ist auf der Zielgeraden.

Reform des Postgesetzes: Der Briefversand wird länger dauern. ...

Nach einem Vierteljahrhundert wird das Postgesetz endlich modernisiert, das Regelwerk ist reichlich verstaubt.

Bundestag entscheidet über Bafög-Erhöhung. Im Bundestag ...

Bafög-Empfänger bekommen bald mehr Geld und Studienanfänger aus ärmeren Haushalten eine 1000-Euro-Starthilfe.

Geteiltes Echo für Pistorius` Wehrerfassungs-Pläne

Die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen "Auswahlwehrdienst" sind auf ein geteiltes Echo gestoßen.

Weniger Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge? Dürr macht ...

BERLIN - FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr stellt den Schutz von Geflüchteten infrage die als bedroht im Herkunftsland gelten aber kein Anrecht etwa auf Asyl haben. ...

Reform des Postgesetzes: Ampel-Vorschlag passiert Ausschuss ...

Die Reform des veralteten Postgesetzes hat eine weitere Hürde genommen.

SPD pocht auf Spielräume bei Schuldenbremse

Im Ringen der Koalition um den Bundeshaushalt 2025 pocht die SPD im Bundestag darauf, die gesetzlichen Spielräume zur Schuldenbremse zu nutzen.

Bundesregierung kann Kosten für Rente mit 63 nicht nennen ...

Die Bundesregierung kann die Kosten für die Rente mit 63 nicht benennen.

Haushaltsausschuss vertagt Entscheidung zum MSC-Einstieg ...

Der Haushaltsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hat seine Entscheidung zum umstrittenen Einstieg der weltgrößten Reederei MSC beim Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 ...

Kann die CDU mit dem BSW? Merz auf Distanz zu Wagenknecht. ...

In drei ostdeutschen Ländern stehen schwierige Wahlen an - und das Bündnis Wagenknecht hat gute Chancen.

SPD-Fraktionschef nach Europawahl: Nehme Zeichen von Bürgern ...

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Koalition nach dem schlechten Abschneiden der drei Ampel-Parteien bei der Europawahl zur Zusammenarbeit aufgerufen.

Merz sieht 'allerletzten Weckruf' für Ampel

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Ampel-Koalition nach den deutlichen Einbußen bei der Europawahl zu Konsequenzen aufgefordert.

Große Mehrheit für Bundeszuschuss zur Pflege

Als Antwort auf weiter steigende Kosten für die Pflege ist laut einer Umfrage eine große Mehrheit für eine zusätzliche Finanzspritze des Bundes.

Merz errichtet weitere Brandmauer

Nach Äußerungen zum Bündnis Sahra Wagenknecht von CDU-Chef Merz haben ihm Thüringens BSW-Chefs vorgeworfen, eine weitere Brandmauer zu errichten.

Koalition im Osten: Merz betont Distanz zu Wagenknecht

In einem Fernsehinterview wird der CDU-Chef gefragt, ob für ihn eine Zusammenarbeit mit dem BSW infrage kommt, um AfD-Ministerpräsidenten im Osten zu verhindern.

Auf Frage nach Koalition im Osten: Merz betont Distanz zu ...

CDU-Chef Friedrich Merz hat sich kritisch zu einer Zusammenarbeit seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geäußert.

Reform des Postgesetzes: Ampel einigt sich auf Kompromiss ...

Mehr als ein Vierteljahrhundert ist es her dass sich die Bundespolitik letztmals so richtig das Postgesetz vornahm - seither gelten Regeln die im Digitalzeitalter ziemlich ...

Reform des Postgesetzes: Ampel einigt sich auf Kompromiss ...

Die Reform des veralteten Postgesetzes kommt voran.

Nach Wahl in Belgien laufen Vorbereitungen zur Regierungsbildung ...

Nach der Parlamentswahl sind in Belgien die Vorbereitungen für eine mutmaßlich langwierige Regierungsbildung angelaufen.

EQS-News: Janus Henderson Investors: Europawahl und französische ...

Janus Henderson Investors: Europawahl und französische Politik Emittent / Herausgeber: Janus Henderson Investors / Schlagwort(e): Marktbericht/Marktbericht Janus Henderson ...

Janus Henderson Investors: Europawahl und französische ...

Janus Henderson Investors

Merz sieht Sieg bei Europawahl als 'Ansporn' für Union

CDU-Chef Friedrich Merz sieht nach dem Sieg der Union bei der Europawahl Rückenwind für die Auseinandersetzung mit der Ampel-Koalition in Berlin.

Frankreich wechselt nach Parlamentsauflösung in Wahlkampfmodus. ...

(Im 5.

Aiwanger hält künftige Beteiligung an Bundesregierung ...

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hält einen Einzug seiner Partei in den Bundestag bei der nächsten Wahl weiter für möglich.

Regierungschaos: Netanjahu jetzt allein mit Ultrarechten. ...

Seit acht Monaten hat das Kriegskabinett mit Minister Gantz als Libero Israels Geschicke gelenkt.

Meloni gewinnt mit neuem Wahlsieg auch in der EU an Macht ...

ROM - Mit einem klaren Erfolg bei der Europawahl hat Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni weiter an Macht gewonnen - sowohl zu Hause als auch auf europäischer ...

Frankreich wechselt nach Parlamentsauflösung in Wahlkampfmodus ...

PARIS - Frankreich wechselt nach der Auflösung der Nationalversammlung nach der Niederlage von Präsident Emmanuel Macron bei der Europawahl unvermittelt in den Wahlkampfmodus. ...

Frankreich wechselt in den Wahlkampfmodus. Im Eiltempo rüstet ...

Frankreich wechselt in den Wahlkampfmodus

Bundesregierung weist Rufe nach Neuwahl zurück. Manöver ...

Für den Kanzler und seine Koalition in Berlin war die Europawahl eine herbe Niederlage.

Bundesregierung weist Rufe nach Neuwahl zurück

Die Bundesregierung ist Spekulationen und Aufforderungen zu einer vorgezogenen Neuwahl wegen der Einbußen der Koalitionsparteien bei der Europawahl entgegengetreten.

AKTIEN IM FOKUS 2: Energie- und Bankenwerte leiden unter ...

FRANKFURT - Aktien aus dem Energie- und aus dem Bankensektor haben am Montag besonders stark unter politischer Unsicherheit gelitten.

Kretschmer: Nach AfD-Erfolgen kein Weiter so

(Präzisierung Formulierung im 2. Satz, 3.

Kretschmer: Nach AfD-Erfolgen kein Weiter so

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat nach den AfD-Wahlerfolgen in Ostdeutschland von der Ampel-Koalition unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) und auch von ...

Ergebnis der Europawahl belastet Dax

Frankfurt Eröffnung: Europawahl belastet Dax

Der Dax DE0008469008 ist am Montag schwach in die Handelswoche gestartet.

Klingbeil nach Wahlschlappe: Es müssen Dinge anders werden ...

Die SPD will sich nach dem schwachen Abschneiden bei der Europawahl stärker für die Belange der arbeitenden Mitte einsetzen.

AKTIEN IM FOKUS: Energiewerte leiden unter Europawahl-Ausgang ...

Aktien aus dem europäischen Energiesektor haben am Montag unter politischer Unsicherheit gelitten.

Söder fordert rasche Neuwahl des Bundestags. Parteichef ...

Die CSU wertet das Europawahlergebnis als Klatsche für die Bundesregierung.

Grüne-Spitzenpolitiker: Sorgen der Menschen mehr in den ...

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sieht den Ausgang der Europawahl in Deutschland als Aufforderung an die Ampel-Koalition Fragen von Gerechtigkeit bei ihrer ...

Deutscher Bürgermeister-Kandidat in Florenz in Stichwahl ...

Bekommt Florenz demnächst einen Bürgermeister mit deutschen Wurzeln? Ganz ausgeschlossen ist das nach dem ersten Wahlgang nicht.

Wirtschaftsweise: Heizungsgesetz hat Vertrauen beim Wähler ...

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm führt das schwache Abschneiden der Grünen bei der Europawahl vor allem auf die Klimaschutzpolitik zurück.

Rechte im Aufwind Scholz unter Druck - Vier Folgen der Europawahl ...

BERLIN/BRÜSSEL - Nach der Europawahl feiern vor allem die rechten Parteien.

Europawahl: Rekord-Wahlbeteiligung in Deutschland bei 64 ...

BERLIN - Die Beteiligung bei der Europawahl in Deutschland hat mit 64,8 Prozent einen neuen Höchstwert seit der Wiedervereinigung erreicht.

GESAMT-ROUNDUP/Europawahl: Rechte im Aufwind

Rechte Parteien haben bei der Europawahl in mehreren Ländern große Erfolge erzielt.

Flämische Nationalisten erneut vorn

Bei der Parlamentswahl in Belgien zeichnet sich erneut ein Sieg für die flämischen Nationalisten ab.