Söder und Aiwanger heizen Anti-Ampel-Demo an. Der muss ...

«Bürgerlicher» Protest, normaler Wahlkampf oder blanker Populismus? Eine Demo gegen das Heizungsgesetz lockt 13.000 Menschen an - auch Markus Söder.

Montenegro wählt neues Parlament - Neue Machtverteilung. ...

2020 begann der Machtverlust von Langzeit-Präsident Djukanovic in Montenegro.

Bericht: Macron will Frederiksen als neue Nato-Chefin

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unterstützt in der Frage um die Nachfolge von Nato-Chef Jens Stoltenberg die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen.

Illegale Migration: Europäische Politiker in Tunesien. ...

Tunesien gilt als eines der wichtigsten Transitländer für Migranten auf dem Weg nach Italien.

Krieg und Klima: Ein ungewöhnlicher Kirchentag. Das zeigt ...

In Nürnberg geht morgen ein hochpolitischer Kirchentag zu Ende - und einer, an dem einiges anders war als sonst.

Söder attackiert auf Kundgebung Bundesregierung - Buh-Rufe. ...

In Erding protestieren rund 13.000 Menschen gegen das Heizungsgesetz der Ampel.

Thüringen: Kemmerich will keine Koalition mit den Grünen. ...

Eine Koalition mit vier Parteien in Thüringen? Die Grünen-Fraktionschefin in Erfurt kann sich das vorstellen.

Günther kritisiert Kürzungen an Bund-Länder-Programmen ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat geplanten Kürzungen an Bund-Länder-Programmen in Höhe von rund 900 Millionen Euro scharf kritisiert.

Merz: CDU mitverantwortlich für Entstehen der AfD. Auf ...

Vor allem im Osten Deutschlands kommt die AfD auf relativ gute Umfragewerte.

Kundgebung: Söder attackiert Bundesregierung. Von AfD-Anhängern ...

Auf einer Kundgebung wettert Söder gegen das Heizungsgesetz der Bundesregierung - und insbesondere gegen die Grünen.

Scholz mit Georgiens Regierungschef Gharibaschwili zusammengekommen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag mit Georgiens Ministerpräsident Irakli Gharibaschwili zusammengetroffen.

Mit 70 steht Xi Jinping «erst am Anfang». Alter spielt ...

Mit 70 steht Xi Jinping «erst am Anfang»

Haseloff kritisiert Wahlrechtsreform

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff (CDU) hat enttäuscht auf die Entscheidung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagiert das umstrittene ...

Scholz und Meloni: Freundschaft trotz Differenzen. Kanzler ...

Die Befürchtungen, dass die ultrarechte italienische Regierungschefin Meloni zur Gefahr für Europa werden könnte, haben sich bisher nicht bestätigt.

Mehrere Landesregierungen sperren sich gegen Rundfunkbeitragserhöhung ...

Eine Ankündigung des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke für eine Beitragserhöhung kämpfen zu wollen stößt in mehreren Landesregierungen auf entschiedene Kritik und Ablehnung. ...

Barroso lobt deutsche Haltung im Ukrainekrieg

Der frühere Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, hat die deutsche Position im Ukraine-Krieg gelobt.

Evangelische Kirchentag hat begonnen. Deutsche Evangelische ...

In Nürnberg hat der 38.

Evangelischer Kirchentag beginnt in Nürnberg. Evangelischen ...

In Bayerns zweitgrößter Stadt treffen sich ab heute Zehntausende Menschen zum 38.

Weiteres EU-Verfahren gegen Polen eingeleitet

Die EU hat ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet.

Auftakt zum Evangelischen Kirchentag in Nürnberg. Evangelischen ...

In Bayerns zweitgrößter Stadt treffen sich ab heute Zehntausende Menschen zum 38.

Flut nach Staudamm-Zerstörung - Westen beschuldigt Moskau. ...

Wie der Einsatz einer Massenvernichtungswaffe - so beschreibt die Ukraine die neue Zerstörung.

Experten vermuten Russland hinter Staudamm-Sprengung. Kiew ...

Der wichtige Kachowka-Staudamm im Süden der Ukraine ist eingebrochen, das angrenzende Wasserkraftwerk zerstört.

Explosion an ukrainischem Staudamm: Wasserkraftwerk zerstört. ...

Der wichtige Kachowka-Staudamm im Süden der Ukraine ist eingebrochen, das angrenzende Wasserkraftwerk zerstört.

Schwere Panne bei Wahl: Verlierer wird bei SPÖ zum Sieger. ...

Die tief gespaltenen Sozialdemokraten wollten mit der Wahl in ruhigeres Fahrwasser kommen.

Beispiellose Panne bei Wahl: Neuer SPÖ-Chef war nur zweiter. ...

Als die österreichischen Sozialdemokraten am Wochenende ihren neuen Vorsitzenden wählen, gewinnt scheinbar Hans Peter Doskozil.

Kalenderblatt 2023: 16. Juni

Kalenderblatt 2023: 12. Juni

Kind aus Ukraine stirbt bei Feuer in Flüchtlingsunterkunft. ...

Ein Feuer bricht in einer Flüchtlingsunterkunft in Apolda aus.

Ein Todesopfer bei Brand in Flüchtlingsunterkunft. Die ...

Ein Feuer bricht in einer Flüchtlingsunterkunft in Thüringen aus: Ein Mensch stirbt, ein neunjähriges Kind wird vermisst.

Diskussion über AfD-Umfragehoch. Nun zieht sie in einer ...

Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.

Erdogan holt angesehenen Ökonomen ins neue Kabinett. Der ...

Fünf weitere Jahre Erdogan.

Haseloff weiter gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) spricht sich weiterhin gegen Gebührenerhöhungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus.

Nach Lina-E.-Urteil erneut Krawalle in Leipzig. Der Samstag ...

Bereits in der Nacht zu Samstag gab es in Leipzig Krawalle der linksradikalen Szene.

SPÖ wählt Doskozil zum neuen Parteichef. Hans Peter Doskozil ...

Ist das der Aufbruch? Die Sozialdemokraten in Österreich wählen einen neuen Chef.

SPÖ-Parteitag zur Wahl eines Parteichefs beginnt

Nach langen parteiinternen Diskussionen hat nun der Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) zur Wahl eines neuen Parteichefs begonnen - und zwar mit ...

Verfassungsrichter verteidigt Entscheidungen in der Coronakrise ...

Peter Müller, im September ausscheidender Richter am Bundesverfassungsgericht, hat die Rechtsprechung des obersten deutschen Gerichts in der Corona-Pandemie verteidigt.

Aiwanger will Freie Wähler mit Anti-Woke-Themen in Bundestag ...

Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht seine Partei 2025 im Bundestag.

Treffen zwischen Nato-Generalsekretär und Erdogan erwartet. ...

Stoltenberg wird am Wochenende für bilaterale Treffen in die Türkei reisen.

Steinbrück gibt EZB Mitschuld an hoher Inflation

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) macht die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank mitverantwortlich für die hohe Inflation.

Kretschmer: Obergrenze für Asylanträge notwendig

«Wir wollen solidarisch sein aber wir kommen an die Grenzen dessen was möglich ist» sagt der Ministerpräsident von Sachsen - und fordert im Zweifelsfall eine Gesetzesänderung. ...

Europa-Gipfel: Klares Signal an Moskau. Das Signal an Moskau ...

Fast ganz Europa trifft sich zu einem großen Solidaritätsgipfel für die Nachbarstaaten Russlands.

Habeck will gerechtere Netzentgelte für Strom. Das möchte ...

Dort, wo viel erneuerbare Energie produziert wird, kostet der Strom oft mehr als in anderen Regionen.

Habeck «geduldig» bei Vorziehen des Kohleausstiegs

Einen früheren Kohleausstieg möchte der Minister von den Voraussetzungen abhängig machen.

EU-Parlament äußert Bedenken an ungarischem Ratsvorsitz. ...

Das Europaparlament zweifelt an, ob das Land für die Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr in Frage kommt.

Kretschmer verlangt Analyse von Pull-Faktoren

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat seine Warnung vor einer Überforderung der Länder und Kommunen beim Thema Migration erneuert.

Neue Terrorgesetze in Nato-Anwärterland Schweden in Kraft. ...

Schweden hängt auf seinem Weg in die Nato an der Blockade der Türkei fest.

Kretschmann übt deutliche Kritik an Habeck

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) übt deutliche Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der gesamten Ampel-Koalition. ...

Bootsunglück in Italien: Toter Ex-Mossad-Mann ausgeflogen. ...

Der Geheimagent feierte auf einem Boot, als ein Unwetter aufzog und es zum Kentern brachte.

Kosovo: Nato schickt nach Ausschreitungen weitere Soldaten. ...

80 Verletzte in wenigen Stunden - nach den schweren Unruhen übt sich die euro-atlantische Gemeinschaft in Schadensbegrenzung.

Nach Ausschreitungen im Kosovo demonstrieren Serben weiter. ...

Die ehemalige serbische Provinz kommt nicht zur Ruhe.

Nach Ausschreitung im Nord-Kosovo: Neue Proteste von Serben. ...

Die Unruhen schaukeln sich weiter hoch: Die Serben im nördlichen Landesteil wollen die Hoheit der kosovarischen Regierung nicht anerkennen.

Kretschmer löst mit Ruf nach Asylreform Widerspruch aus ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist mit seinem Ruf nach einer groß angelegten Asylreform auf harte Kritik gestoßen.

Kretschmer fürchtet gesellschaftliche Spaltung

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt vor einer gesellschaftlichen Spaltung in Deutschland wie in den USA.

30 Jahre Solingen-Anschlag: Steinmeier sieht Versäumnisse. ...

Zum 30.

Sieg der Demokratie? Erdogan wird noch einmal Präsident. ...

Die Opposition kam ganz nah an einen Machtwechsel in der Türkei heran.

Nach Linken-Debakel - Sánchez zieht Parlamentswahl vor. ...

Nach Linken-Debakel - Sánchez zieht Parlamentswahl vor

Haseloff verlangt Nullrunde bei Rundfunkbeitrag

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der im Verwaltungsrat des ZDF sitzt, fordert eine Aussetzung der Erhöhung der Rundfunkbeiträge.

Spaniens Regierungschef kündigt vorgezogene Neuwahlen an ...

In Spanien werden die eigentlich für Ende des Jahres geplanten Parlamentswahlen auf den 23.

30 Jahre Brandanschlag: Bundespräsident in Solingen erwartet. ...

1993 zünden Rechtsradikale in Solingen ein Wohnhaus an.

Erdogan steht nach Wahlsieg vor gewaltigen Aufgaben. Er ...

Erdogan wurde nach 20 Jahren an der Macht für weitere fünf Jahre gewählt.

Kalenderblatt 2023: 6. Juni

Wahlerfolg für Konservative und Rechtspopulisten in Spanien ...

Mit erheblichen Stimmengewinnen ziehen PP und Vox auf Kommunalebene an der sozialistischen PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez vorbei.

Prognosen: Konservative bei Spanien-Wahl mit Stimmengewinnen. ...

Bei den Regionalwahlen in Spanien stand auch die linke Zentralregierung auf dem Prüfstand.

Erdogan erklärt sich zum Sieger der Präsidentenwahl. Recep ...

Der Wahlabend in der Türkei bringt langsam Gewissheit.

Sieg von Erdogan bei Türkei-Wahl zeichnet sich ab. In Ankara ...

Die Türkei hält den Atem an: Vorläufige Ergebnisse deuten darauf hin, dass Erdogan ein weiteres Mal als Gewinner aus einer Präsidentschaftswahl geht.

Wahlamt: Erdogan nach Auszählung der Hälfte der Stimmen ...

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in der Türkei wird nicht nur von Türken mit Spannung erwartet.

Stichwahl in der Türkei: Erdogan führt laut Agentur. Eine ...

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in der Türkei wird nicht nur von Türken mit Spannung erwartet.

Türkei hat abgestimmt - Angriffe auf Wahlhelfer. Die Bevölkerung ...

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in der Türkei wird nicht nur von Türken mit Spannung erwartet.

Wahllokale geschlossen: Türkei entscheidet in Stichwahl. ...

Migration und Wirtschaft bestimmten den Wahlkampf vor der Stichwahl in der Türkei.

Richtungswahl in Spanien: Test für Sánchez. Viele Probleme ...

Bei den Regionalwahlen in Spanien stand auch die linke Zentralregierung auf dem Prüfstand.

Klima-Protest in Den Haag: Mehr als 1500 Festnahmen. Die ...

Extinction Rebellion hat zum mittlerweile siebten Mal einen Streckenabschnitt einer Schnellstraße in Den Haag blockiert.

AfD gegen CDU: Streit um Untersuchungsausschuss. Doch der ...

Die AfD will Björn Höcke zum stellvertretenden Vorsitzenden eines U-Ausschusses machen - sehr zum Ärger der CDU, die den Politiker nicht wählen möchte.

Erdogan und Kilicdaroglu - Die Kandidaten der Stichwahl. ...

Der türkische Präsident Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen.

Türkei entscheidet in Stichwahl über Präsidenten. Vor ...

Migration und Wirtschaft bestimmten den Wahlkampf vor der Stichwahl in der Türkei.

Zehntausende protestieren in Israel erneut gegen Regierung. ...

Vor allem eine geplante Justizreform von Benjamin Netanjahus Regierung treibt die Menschen auf die Straße.

Faeser: Bund beobachtet Grenze sorgfältig. Die Kritik an ...

Vor einem Besuch an der deutsch-polnischen Grenze betont Innenministerin Faeser, dass sie keinen Anlass für stationäre Kontrollen sieht - derzeit.

Erdogan vs. Kilicdaroglu - Kampf um Präsidentschaft. Zwar ...

Der türkische Präsident Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen.

Erdogan vs. Kilicdaroglu - Kampf um Präsidentschaft in ...

Der türkische Präsident Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen.

Kretschmann begrüßt Einlenken Habecks bei Heizungsgesetz ...

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat das Einlenken von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Streit um das Heizungsgesetz begrüßt. ...

Türkei geht in Stichwahl: Im Griff der Nationalisten. Gewinner ...

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt ist Erdogan der Favorit.

Lindner: FDP nicht allein mit Bedenken bei Heizungsgesetz. ...

Auch in den Reihen von SPD und Grünen gebe es kritische Stimmen, so der Finanzminister.

IHK Köln will Vertrag zum Kohleausstieg in NRW nicht unterzeichnen ...

Vor der Unterzeichnung des neuen Braunkohle-Vertrags wächst die Kritik an der Landesregierung: Die IHK Köln will diesen nicht unterschreiben.

Wüst: Verhandlungen über Flüchtlingskosten werden schwierig. ...

Die Sorge der Kommunen bei der Unterbringung geflüchteter Menschen dominiert auch zum Abschluss die Hauptversammlung des Städtetages.

Wüst: Verhandlungen über Flüchtlingskosten werden schwierig. ...

Die Sorge der Kommunen bei der Unterbringung geflüchteter Menschen dominierte auch zum Abschluss die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages.

Wüst will Kommunen im Streit um Flüchtlingskosten unterstützen ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) unterstützt die Forderungen der Kommunen nach einer nachhaltigeren Finanzierung bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Steinmeier sichert Rumänien Hilfe für Schengen-Aufnahme ...

Zuletzt war 2016 Bundespräsident Joachim Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien.

Steinmeier zu Staatsbesuch in Rumänien. Sein Nachfolger ...

Zuletzt war 2016 Bundespräsident Joachim Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien.

Staatsbesuch im x-ten Anlauf: Steinmeier reist nach Rumänien. ...

Zuletzt war 2016 Bundespräsident Joachim Gauck auf Staatsbesuch in Rumänien.

Ramelow fürchtet Eilentscheidung im Bundesrat zu Heizungsgesetz ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Ampelkoalition davor gewarnt das Gebäudeenergiegesetz kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause am 7. ...

Keine Flugausfälle durch Militärübung. Eine Luftwaffenübung ...

Nach der Invasion Russlands in die Ukraine stellen die Nato-Bündnisparter die gemeinsame Verteidigung wieder in den Mittelpunkt.

Insa: AfD legt weiter zu

Laut einer Umfrage kann die AfD in der Wählergunst weiter zulegen.

Nach den griechischen Wahlen: Neuer Urnengang schon im Juni?. ...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Zwar haben die Konservativen die Parlamentswahl klar gewonnen, doch für die Regierungsbildung reicht es nicht.

Konservative in Griechenland vorn - Neuwahlen wahrscheinlich ...

Aus den Parlamentswahlen in Griechenland ist die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis als klarer Sieger hervorgegangen.

Kalenderblatt 2023: 31. Mai

Biden sichert östlichen Nato-Partnern Beistand zu. Das ...

Seit einem Jahr führt Russland Krieg gegen die Ukraine.

Aschermittwoch: CSU gegen Ampel und umgekehrt. Es gibt aber ...

Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause: Der politische Aschermittwoch ist zurück - mit wechselseitigen Attacken vor allem von CSU und Ampel-Parteien. ...

Biden spricht mit Staaten an Nato-Ostflanke über Sicherheit. ...

Seit einem Jahr versucht Russland die Ukraine zu erobern.

Nächster Oranje-Sieg: «Turnier geht jetzt erst richtig ...

Die Niederlande ziehen wie Italien ohne Niederlage ins Achtelfinale ein.

Wegen eines Auftritts in der iPhone-Anwendung Clubhouse ...

Wegen Auftritt in „Clubhouse“: Bodo Ramelow in der Kritik

Vor schärferen Maßnahmen im Kopf gegen die Corona-Pandemie ...

Arbeitgebervertreter gegen härteren Lockdown