Kretschmann will Sondervermögen für Wasserstoff und Bahn ...

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann fordert Sondervermögen für dringend notwendige Investitionen in die Infrastruktur.

Merz verlangt mehr Führungsverantwortung von Scholz. Handeln ...

In wichtigen Fragen gehe es in Deutschland nicht voran - und das drücke auf die Stimmung, meint Oppositionschef Merz.

Trotz Reform: Langes Warten auf Einbürgerung. Das hat sie ...

In der Migrationspolitik wollte die Ampel-Koalition den Schalter umlegen.

GNW-Adhoc: Merus gibt die Finanzergebnisse für das zweite ...

- Zwischenergebnisse zu Petosemtamab in Kombination mit Pembrolizumab die auf der ASCO(®) 2024 präsentiert wurden zeigten eine robuste Ansprechrate von 67 % bei 24 auswertbaren ...

Handwerkspräsident fordert Reform des Bürgergelds

Handwerkspräsident Jörg Dittrich fordert eine Reform des Bürgergelds und Steuererleichterungen auch für jüngere Leistungsträger im Inland.

DGB dringt auf Aussetzung der Schuldenbremse

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dringt angesichts der neuen Haushaltsdebatte auf ein Aussetzen der Schuldenbremse.

FDP-Politiker Faber für Gleichbehandlung bei Wehrdienst-Reform ...

Verteidigungspolitiker Marcus Faber (FDP) hat sich für die Gleichbehandlung von Frauen und Männern bei der geplanten Wehrdienst-Reform ausgesprochen.

FDP fordert Bundesländer zu Ausstieg aus Grundsteuer-Reform ...

Die FDP fordert alle 16 Bundesländer dazu auf, aus der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) durchgesetzten Grundsteuer-Reform auszusteigen.

Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht - Kritik von ...

Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Teile der Wahlrechtsreform verfassungswidrig sind.

Änderungen am Wahlrecht: Merz kritisiert Ampel. Die Ampel-Fraktionen ...

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.

Umbau des deutschen Stromsystems - wie es aussehen könnte ...

Immer mehr Strom aus Wind und Sonne, immer mehr Wärmepumpen und Elektroautos: das hat Folgen für das Stromsystem.

Umbau des deutschen Stromsystems - wie es aussehen könnte. ...

Der massive Ausbau der erneuerbaren Energien aus Wind und Sonne hat Folgen für das Stromsystem.

Habeck legt Vorschläge zur Reform des Stromsystems vor

Das Bundeswirtschaftsministerium hat Vorschläge zur Reform des Stromsystems in Deutschland vorgelegt.

Habeck legt Vorschläge zur Reform des Stromsystems vor. ...

Das Stromsystem in Deutschland ist mitten in einem Wandel.

Sachsen und NRW legen Konzept zur Pflege-Vollversicherung ...

Die CDU drängt auf eine umfassende Reform der Pflegeversicherung.

Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht geplant. Die ...

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.

GNW-Adhoc: ADC Therapeutics gewährt neuen Mitarbeitern ...

LAUSANNE, Schweiz, Aug.

Söder knüpft Schuldenbremsen-Reform an Länderfinanzausgleich ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bedingungen für eine Reform der Schuldenbremse aufgestellt.

Studie: Kleinerer Bundestag spart jährlich bis zu 125 Millionen ...

Ein infolge der Wahlrechtsreform geschrumpfter Bundestag wäre einer Analyse zufolge für den Bund jedes Jahr bis zu 125 Millionen Euro günstiger als bisher.

SPD kritisiert Bürgergeld-Vorschläge von CSU und FDP

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Forderungen aus CSU und FDP zur Absenkung von staatlichen Leistungen für Asylbewerber und Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft aufs Schärfste ...

DIW: Wegfall der Mütterrente würde Armutsrisiko steigern ...

Fiele die vor zehn Jahren eingeführte Mütterrente wieder weg, würde die Armutsrisikoquote der Rentnerinnen von 19,4 auf 22,3 Prozent steigen.

Wissler kritisiert Ungleichheit bei Aktienvermögen

Angesichts der Ergebnisse einer Studie des Forum New Economy wonach 141 Familien mehr als die Hälfte des deutschen Aktienvermögens besitzen hat Linken-Chefin Janine Wissler ...

Union will Erststimmenregelung bei neuem Wahlrecht nicht ...

Die Union hält die vom Bundesverfassungsgericht angemahnten Korrekturen am bestehenden Bundestagswahlrecht für unzureichend.

Loop Industries gibt wesentlichen Meilenstein auf dem Weg ...

Loop Industries, Inc / US5435181046

Deutlich mehr Anträge auf Einbürgerung in einigen Städten. ...

Bei der Einbürgerung kommt es nicht auf den Tag der Antragstellung an, sondern darauf, welches Recht zum Zeitpunkt der Entscheidung gilt.

39 Beamte bei Krawallen nach tödlichem Angriff verletzt. ...

Bei einer Mahnwache trauern zahlreiche Menschen friedlich um die erstochenen und die verletzten Kinder im britischen Southport.

39 Beamte bei Krawalle nach tödlichem Messerangriff verletzt. ...

Bei einer Mahnwache trauern zahlreiche Menschen friedlich um die getöteten und verletzten Kinder im britischen Southport.

CSU will 'neues Leistungssystem für Asylbewerber'

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert eine Reform der Sozialleistungen für Asylbewerber.

CSU will «neues Leistungssystem für Asylbewerber». Sobald ...

Asylbewerber erhalten in der Regel weniger Sozialleistungen als andere Bedürftige.

Wahlrechts-Urteil: SPD sieht keinen akuten Handlungsbedarf. ...

Karlsruhe hat entschieden.

Wahlrecht: SPD sieht aktuell keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf ...

Die SPD sieht keine Notwendigkeit, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht für die Bundestagswahl im nächsten Jahr Änderungen zu beschließen.

Superbox Inc. meldet Kaufvereinbarung über Vermögenswerte ...

Superbox Inc. / US86804X1046

GNW-Adhoc: ADC Therapeutics veranstaltet am 6. August 2024 ...

LAUSANNE Schweiz July 30 2024 (GLOBE NEWSWIRE) -- ADC Therapeutics SA (NYSE: ADCT) ein weltweit führendes in der Kommerzialisierung tätiges Unternehmen und Pionier auf dem ...

SPD kritisiert FDP in Debatte um schärfere Regeln beim ...

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Forderungen des Koalitionspartners FDP nach weiteren Verschärfungen der Bürgergeld-Regeln scharf kritisiert.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 30.07.2024 - 17.00 Uhr ...

Eurozone wächst stärker als erwartet - Deutschland schrumpftLUXEMBURG - In der Eurozone hat das Wirtschaftswachstum im Frühjahr überraschend das Tempo vom Jahresauftakt ...

Karlsruhe prüft Ampel-Wahlrecht: nur teils verfassungswidrig. ...

Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel 2023 das Wahlrecht.

Linke begrüßt Karlsruher Urteil zur Wahlrechtsreform

Die Linke begrüßt das am Dienstag verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Ampelkoalition.

Weniger Bürokratie soll für mehr Wohnungsbau in Deutschland ...

Kürzere Fristen, weniger Berichte und einfachere Genehmigungen: Durch den Abbau von Bürokratie will Bauministerin Klara Geywitz für mehr Wohnungsbau sorgen.

Weniger Bürokratie soll für mehr Wohnungsbau sorgen. Jetzt ...

Bauen kann wegen unzähliger Vorschriften zur Geduldsprobe werden.

Grünes Licht für neues Wahlrecht - mit einer Einschränkung. ...

Kommendes Jahr soll der Bundestag nach neuem Wahlrecht gewählt werden.

Mützenich kündigt Gespräche zur Anpassung der Wahlrechtsreform ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Ampel hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Gespräche mit den Koalitionspartnern Grünen und FDP sowie ...

GNW-Adhoc: BioNTech gibt erste positive Ergebnisse aus laufender ...

* Primärer Endpunkt in Phase-2-Studie erreicht in der der mRNA- Immuntherapiekandidat BNT111 in Kombination mit dem PD-1-Checkpoint- Inhibitor Cemiplimab evaluiert wird * ...

Karlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform

Die von der Ampel-Koalition eingeführte Reform des Bundeswahlgesetzes ist in Teilen verfassungswidrig.

Karlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform. Doch die ...

Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel-Koalition 2023 das Wahlrecht.

Stephan Brandner: Verfassungsgericht kippt Teile der Wahlrechtsreform ...

Berlin - Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelregierung verkündet nachdem dies gestern schon offenbar versehentlich auf der Netzseite ...

Karlsruhe erklärt Wahlrechtsreform für teilweise verfassungswidrig ...

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition für teilweise verfassungswidrig erklärt.

Urteil: Wahlrechtsreform der Ampel teils verfassungswidrig

Vor Wahlrechtsurteil: Aufregung um veröffentlichtes Dokument ...

Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition ist heftig umstritten, die Bewertung der Verfassungsrichter wird mit Spannung erwartet.

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zu Wahlrechtsreform ...

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet am Dienstag das Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelkoalition.

Ist das neue Wahlrecht der Ampel verfassungskonform?. Gegen ...

Im kommenden Jahr soll der Bundestag nach neuem Wahlrecht gewählt werden.

Biden stellt Plan zur Reform des Supreme Court vor

US-Präsident Joe Biden plant "angesichts der Vertrauenskrise in die demokratischen Institutionen Amerikas" eine umfassende Reform des Obersten Gerichtshofs.

Who's next? Britische Konservative auf dem Weg nach rechts. ...

Nach der Wahlniederlage suchen die britischen Konservativen eine neue Parteiführung.

Dax-Konzerne bekommen Milliarden an Subventionen vom Staat ...

Deutschlands größte Börsenkonzerne haben in den vergangenen Jahren dreistellige Milliardengewinne erzielt - und zugleich hohe staatliche Subventionen erhalten.

Staatsrechtler kritisiert Verfassungsgericht vor Wahlrechtsurteil ...

Der Staatsrechtler Ulrich Battis kritisiert das Bundesverfassungsgericht vor der Entscheidung der Richter in Karlsruhe zur Wahlrechtsreform.

Rufe aus FDP nach Reform der Sportförderung

Der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Philipp Hartewig fordert angesichts der zuletzt mäßigen deutschen Erfolgsbilanz bei Olympischen Spielen eine Reform ...

Dax-Konzerne bekommen Milliarden an Subventionen vom Staat ...

Deutschlands größte Börsenkonzerne haben in den vergangenen Jahren dreistellige Milliardengewinne erzielt - und zugleich hohe staatliche Subventionen erhalten.

Dax-Konzerne bekommen Milliarden an Subventionen vom Staat. ...

Die Bundesregierung muss sparen.

Debatte über Verlängerung der Grenzkontrollen

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) spricht sich für eine Verlängerung der stationären Grenzkontrollen aus bis eine Wirkung durch die Reform des EU-Asylsystems ...

Wahlrechtsreform: Gysi rechnet mit Schlappe für Ampel in ...

Linken-Politiker Gregor Gysi rechnet damit, dass das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mindestens einen Teil der Wahlrechtsreform der Ampel kippt.

Patientenschützer für mehr Kooperation bei Klinikreform ...

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz mahnt zu mehr Kooperation und finanzieller Absicherung für die umstrittene Krankenhausreform.

Deutschland stellt Zehntausende Fachkräfte-Visa aus

Das Auswärtige Amt hat im ersten Halbjahr dieses Jahres mehr als 80.000 Visa für Menschen ausgestellt, die in Deutschland arbeiten wollen.

CDU will Grundsicherung für über 100.000 Menschen streichen ...

Die CDU will mehr als 100.000 Menschen in Deutschland die Grundsicherung vollständig streichen.

Deutschland stellt Zehntausende Fachkräfte-Visa aus. Zumindest ...

Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll mehr qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten nach Deutschland locken.

Deutschland stellt Zehntausende Visa für Erwerbszwecke ...

Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll mehr qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten nach Deutschland locken.

Paus weist Kritik an Abschaffung von Steuerklassen III und ...

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat die geplante Abschaffung der Steuerklassen III und V für Ehepaare gegen Kritik verteidigt.

Union öffnet sich für Schuldenbremsen-Reform bei Ländern ...

In die unionsinterne Auseinandersetzung um eine mögliche Reform der Schuldenbremse kommt Bewegung.

Paus will Grundlage für Kindergrundsicherung in dieser ...

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will die gesetzliche Grundlage für beide Stufen der Kindergrundsicherung gegen alle Widerstände in der Ampelkoalition noch in ...

Wissing plant 50-Kilo-Limit für Fahrradanhänger

Das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) bereitet eine strenge Regulierung von Fahrradanhängern vor.

Osisko Development meldet Aufhebung der Evakuierungsanordnung ...

Osisko Development Corp. / CA68828E8099

NRW plant Sozialkürzungen

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen plant offenbar, im Sozialbereich Millionen einzusparen - was zu Konflikten in der schwarz-grünen Koalition führen könnte.

Wirtschaftsweisen-Chefin erwartet wenig Impuls von Wachstumspaket ...

Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, erwartet vom Wachstumspaket der Ampelregierung keinen "allzu großen Impuls für die Wirtschaft".

Landkreistag will Schutz von Flüchtlingen vor Folter abschaffen ...

Der Präsident des Deutschen Landkreistages Reinhard Sager hat nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Status syrischer Flüchtlinge gefordert den sogenannten ...

Update zum Cyber-Sicherheitsangriff auf Sibanye-Stillwaters ...

Sibanye Stillwater / ZAE000259701

EQS-News: Mainz Biomed bringt verbesserten ColoAlert-Darmkrebstest ...

Mainz Biomed bringt verbesserten ColoAlert-Darmkrebstest mit modernsten Funktionen zur Optimierung der Screening-Effizienz und Benutzerfreundlichkeit auf den Markt Emittent ...

Mainz Biomed bringt verbesserten ColoAlert-Darmkrebstest ...

Mainz BioMed N.V. / NL0015000LC2

Störaktionen an Flughäfen: Verordnung für besseren Schutz ...

Die Bundesregierung will die Flughafenbetreiber nach wiederholten Störaktionen radikaler Klimaschutz-Aktivisten per Rechtsverordnung zu besseren baulichen und technischen ...

Verehre Amt, aber liebe mein Land mehr

In einer emotionalen Rede an die Nation hat US-Präsident Joe Biden das Ende seiner langen politischen Karriere eingeläutet und Tatendrang für seine verbleibenden sechs ...

Aus für Weinkönigin: Pfalz streitet über Tradition und ...

Neuer Titel und keine Krone: Eine Reform von Deutschlands ältester Weinmonarchin gilt als mutig.

GNW-Adhoc: Merus gibt Behandlung des ersten Patienten in ...

UTRECHT Niederlande und CAMBRIDGE Massachusetts July 25 2024 (GLOBE NEWSWIRE) -- Merus N.V. (https://merus.nl/) (Nasdaq: MRUS) (Merus das Unternehmen wir oder unser) ein im ...

Bidens bittere Rede: Verehre Amt aber liebe mein Land mehr. ...

Diese Rede dürfte Joe Biden nicht leicht gefallen sein: Eigentlich wollte der Demokrat sich für eine zweite Amtszeit bewerben.

Aktivisten legen Flughafen lahm - härtere Strafen gefordert ...

KÖLN - Nach einer dreistündigen Blockade des Flughafens Köln/Bonn durch Klimaaktivisten mitten in den Sommerferien sind Forderungen nach härteren Strafen laut geworden. ...

Endeavour Silver stellt ein Update zum Baufortschritt bei ...

Endeavour Silver Corp. / CA29258Y1034

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 24.07.2024 - 17.00 Uhr ...

Erneut Dämpfer für die Eurozone - 'ernsthaftes Problem' für DeutschlandLONDON - Die Wirtschaft in der Eurozone hat überraschend einen weiteren Dämpfer erhalten.

Hubmann: Bundeskanzler Scholz soll Leistungskürzungen für ...

Berlin - Der Deutsche Apothekerverband (DAV) begrüßt das Versprechen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Leistungskürzungen im Gesundheitswesen verhindern zu wollen.

Aktivisten legen Flughafen lahm - härtere Strafen gefordert ...

KÖLN - Nach einer dreistündigen Blockade des Flughafens Köln/Bonn durch Klimaaktivisten mitten in den Sommerferien sind Forderungen nach härteren Strafen laut geworden. ...

Behörde will Industrierabatte auf Netzentgelte neu regeln ...

Angesichts des veränderten Strommixes in Deutschland will die Bundesnetzagentur die Rabatte neu regeln, die Industriefirmen bei ihrem Stromverbrauch bekommen.

Aktivisten legen Flughafen lahm - härtere Strafen gefordert ...

KÖLN/BONN - Nach einer dreistündigen Blockade des Flughafens Köln/Bonn durch Klimaaktivisten sind Forderungen nach härteren Strafen laut geworden.

Steinmeier für Widerspruchslösung bei Organspende

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plädiert für eine Reform der Organspende-Regelung in Deutschland - und äußert sich dabei auch privat.

WDH: Höhere Freibeträge und Steuerklassen-Reform beschlossen ...

(Tippfehler im letzten Absatz berichtigt)BERLIN - Steuerzahler sollen bei der Einkommensteuer rückwirkend ab diesem Jahr von höheren Freibeträgen profitieren.

Höhere Freibeträge und Steuerklassen-Reform beschlossen ...

Steuerzahler sollen bei der Einkommensteuer rückwirkend ab diesem Jahr von höheren Freibeträgen profitieren.

Höhere Freibeträge und Steuerklassen-Reform beschlossen. ...

Die Regierung bringt gleich mehrere Entlastungen für Steuerzahler auf den Weg.

Behörde will Industrierabatte auf Netzentgelte neu regeln ...

Angesichts des veränderten Strommixes in Deutschland will die Bundesnetzagentur die Rabatte neu regeln, die Industriefirmen bei ihrem Stromverbrauch bekommen.

Aktivisten legen Flughafen lahm - härtere Strafen gefordert ...

Nach einer dreistündigen Blockade des Flughafens Köln/Bonn durch Klimaaktivisten sind Forderungen nach härteren Strafen laut geworden.

First Hydrogen plant Fertigung des ersten FCEV mit Linkslenkung ...

First Hydrogen Corp. / CA32057N1042

Vorschlag für mehr Organspenden zu Lebzeiten

Im Ringen um mehr lebensrettende Organspenden kommen weitere Vorschläge ins Gespräch.

GNW-Adhoc: Inspire Medical Systems Inc. kündigt landesweite ...

MINNEAPOLIS, July 23, 2024 (GLOBE NEWSWIRE) -- Inspire Medical Systems, Inc.

Verfassungsgericht vor Blockade und Einflussnahme schützen ...

Das Beispiel Polen hat gezeigt, welche Möglichkeiten es auch in einer Demokratie geben kann, ins Justizsystem einzugreifen.

Osisko Development verlegt aufgrund des Feuerevakuierungsbefehls ...

Osisko Development Corp. / CA68828E8099

Reform soll Blockade von Verfassungsrichterwahl verhindern ...

Das Beispiel Polen hat gezeigt, welche Möglichkeiten es auch in einer Demokratie geben kann, ins Justizsystem einzugreifen.

Queer-Beauftragter macht bei Reform des Abstammungsrechts ...

Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann (Grüne) macht Druck auf Justizminister Marco Buschmann (FDP) die angekündigte Reform des Familien- und Abstammungsrechts ...