SPD-Fraktion kritisiert CDU-Pläne für radikale Bürgergeld-Reform ...

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisiert Ideen der CDU für eine grundlegende Bürgergeldreform scharf.

Insa: Wagenknecht-Partei rutscht weiter ab - auch Union ...

Die neue Wagenknecht-Partei BSW verliert laut Insa erneut in der Wählergunst.

Strack-Zimmermann will Straßburg als Parlamentssitz abschaffen ...

Die FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann will dass es künftig nur noch einen Europaparlamentssitz gibt. ...

Wagenknecht schließt Kanzlerkandidatur nicht aus. Umfragen ...

Soll das BSW eine Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidaten stellen? Parteigründerin Wagenknecht lässt das offen.

Harbarth: Demokratie nicht von Zuschauerrang kommentieren. ...

Harbarth: Demokratie nicht von Zuschauerrang kommentieren

Ex-Vize Pence stellt sich im Wahlkampf nicht hinter Trump. ...

Vier Jahre lang war Mike Pence Trumps treu ergebener Vizepräsident.

SPD schlägt Zehn-Punkte-Programm gegen Wirtschaftsschwäche ...

Die SPD will mit einem Zehn-Punkte-Programm die Wirtschaftsschwäche überwinden.

Bericht: AfD im Europaparlament wählt Anderson zur neuen ...

Die AfD-Delegation im Europaparlament hat offenbar Christine Anderson zur neuen Delegationsleiterin gewählt.

Putins Präsidentenwahl hat begonnen

MOSKAU - Unter Ausschluss der Opposition hat in Russland eine als Farce kritisierte Präsidentenwahl für eine fünfte Amtszeit von Kremlchef Wladimir Putin begonnen.

Wagenknecht-Partei gründet Thüringer Landesverband. Es ...

In Thüringen hat sich ein BSW-Landesverband mit Doppelspitze gegründet.

Verfassungsschutz: Rund 100 Identitäre in Baden-Württemberg ...

Die durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte "Identitäre Bewegung" hat offenbar einen Schwerpunkt in Baden-Württemberg.

Präsident «gesucht»: Putin lässt wählen. Begleitet ...

Von einer demokratischen Wahl kann keine Rede sein.

SPD schließt AfD-Verbotsverfahren nicht aus

Die SPD-Spitze schließt ein Verbotsverfahren gegen AfD vor dem Bundesverfassungsgericht nicht mehr aus.

Caren Miosga / am Sonntag 17. März 2024 um 21:45 Uhr im ...

München - Das Thema: Wofür braucht es die SPD noch, Herr Klingbeil?

Britischer Premier wegen rassistischer Aussage von Spender ...

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak gerät wegen einer Bemerkung eines Parteispenders weiter unter Druck.

Gesundheitsbehörde: Viele Tote bei Angriffen im Gazastreifen. ...

Aus Gaza kommen erneut Berichte über tödliche Schüsse auf Menschen, die auf humanitäre Hilfe warteten.

Grötsch hält AfD-Mitgliedschaft bei Polizisten für problematisch ...

Der neue Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), sieht eine AfD-Mitgliedschaft von Polizisten kritisch.

Ringen um Geisel-Deal zwischen Israel und Hamas. Die News ...

Während die US-Regierung ihren Ton gegen Israels Regierung weiter verschärft bereitet sich Kanzler Scholz auf seine zweite Reise in das Land seit dem Oktober-Massaker vor. ...

Fuchs: AfD-Kandidaten haben mehr Freiheiten auf Social Media ...

AfD-Politiker haben es nach Beobachtung des Hamburger Politikberaters und Bloggers Martin Fuchs in Sozialen Medien leichter als Vertreter anderer Parteien.

Forsa zu Europa-Wahl: Union stärker als Ampelparteien zusammen ...

Bei der Europa-Wahl zeichnet sich laut einer Forsa-Umfrage für RTL und ntv ein klarer Sieg von CDU/CSU ab und ein überraschend niedriges Ergebnis für die AfD.

Ringen um Geisel-Deal zwischen Israel und Hamas - Nacht ...

Die Islamistenorganisation Hamas hat eigenen Angaben zufolge in den Verhandlungen über eine Feuerpause im Gaza-Krieg und die Freilassung weiterer Geiseln einen umfassenden ...

Ringen um Geisel-Deal zwischen Israel und Hamas geht weiter. ...

Während die US-Regierung ihren Ton gegen Israels Regierung weiter verschärft bereitet sich Kanzler Scholz auf seine zweite Reise in das Land seit dem Oktober-Massaker vor. ...

Wilders-Verzicht soll Rechtes Regierungsbündnis ermöglichen. ...

Mit seinem Verzicht auf den Posten des Regierungschefs will Geert Wilders eine Rechtsregierung ermöglichen.

Kroatien plant vorgezogene Neuwahlen. Der in die Kritik ...

Im jüngsten EU-Mitgliedsland Kroatien zeichnet sich ein turbulenter Wahlkampf und Druck auf die Medien ab.

Aya Nakamura soll Edith Piaf singen - Attacken von Rechts. ...

Präsident Macron will, dass die französisch-malische Sängerin Aya Nakamura zur Eröffnung der Olympischen Spiele singt.

Güler will mit Leitkultur-Forderung Migranten erreichen ...

Die CDU will mit ihrer Forderung nach einer "Leitkultur" in ihrem neuen Grundsatzprogramm auch Migranten erreichen.

WDH: China wirft USA im Tiktok-Streit Unterdrückung vor ...

(Wiederholung: Schreibweise Tiktok vereinheitlicht)PEKING - Im Streit um die Zukunft der Online-Plattform Tiktok hat China den USA Unterdrückung vorgeworfen.

Putin will sich fünfte Amtszeit sichern. Trotzdem lohnt ...

Russlands Präsidentenwahl an diesem Wochenende ist weder frei noch fair und soll mitten im Krieg vor allem Putins Macht stärken.

China wirft USA im Tiktok-Streit Unterdrückung vor

Im Streit um die Zukunft der Online-Plattform Tiktok hat China den USA Unterdrückung vorgeworfen.

Datenleck beim Bündnis Sahra Wagenknecht. Offenbar hatten ...

Dem «Spiegel» liegt nach eigenen Angaben eine brisante Liste mit Daten von Spendern und Interessenten des BSW vor.

Klingbeil gegen Erhöhung des Bundeswehr-Sondervermögens ...

SPD-Chef Lars Klingbeil will höhere Verteidigungsausgaben aus dem regulären Bundeshaushalt finanzieren.

Rechtspopulist Wilders wird nicht Regierungschef

Der Rechtspopulist Geert Wilders wird trotz seines hohen Wahlsieges nicht Ministerpräsident der Niederlande.

Rechtspopulist Wilders wird nicht Regierungschef. Seine ...

Der Rechtspopulist Wilders verzichtet auf das Amt des Regierungschefs - trotz seines Wahlsieges.

Wilders wird nicht Ministerpräsident der Niederlande

Geert Wilders wird nicht Regierungschef der Niederlande.

Rechtspopulist Wilders verzichtet auf Premiers-Amt

Überraschung in den Niederlanden: Rechtspopulist Wilders verzichtet auf das Amt des Regierungschefs - trotz Wahlsiegs vor vier Monaten.

Carsten Hütter / Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für ...

Berlin - Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung zum Verdachtsfall der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ...

Berufungsverfahren über Einstufung der AfD als Verdachtsfall ...

Das Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verzögert ...

Eklat im Gesundheitsausschuss: AfD verlangt Vorsitz. Nun ...

Seit mehr als zwei Jahren schwelt ein Konflikt um die Besetzung von Chefposten in Bundestagsausschüssen durch die AfD.

US-Gesetz zum Tiktok-Verkauf nimmt erste Hürde. Ein Gesetz ...

Die US-Politik macht Ernst: Demokraten und Republikaner wollen Tiktok unter amerikanischer Kontrolle sehen.

US-Gesetz zum Tiktok-Verkauf nimmt erste Hürde

Ein US-Gesetz, das die Kurzvideo-App Tiktok unter amerikanische Kontrolle bringen soll, hat die erste Hürde genommen.

US-Gesetz zum Tiktok-Verkauf nimmt erste Hürde

Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App Tiktok erzwingen soll, hat die erste Hürde genommen.

Eigentümerwechsel bei Tiktok? US-Gesetz nimmt erste Hürde. ...

Joe Bidens Regierung macht Ernst: Sie will die Video-App Tiktok unter amerikanischer Kontrolle sehen.

AfD sorgt für Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss

Im Gesundheitsausschuss des Bundestages ist es am Mittwoch offenbar zu einem Eklat gekommen.

Haseloff kritisiert Voigt für geplantes TV-Duell mit Höcke ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) warnt seinen Thüringer Parteikollegen Mario Voigt vor einem Fernsehduell mit Björn Höcke (AfD).

AfD fragt nach «virtuellen Agenten» des Verfassungsschutzes. ...

Nach einer Marathonsitzung hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht am Dienstag noch keine Entscheidung getroffen.

Eigentümerwechsel bei Tiktok? USA erhöhen Druck

(Mehr Details)WASHINGTON - In den USA steht ein neuer Anlauf bevor, einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App Tiktok zu erzwingen.

Spahn mahnt zu politischer Auseinandersetzung mit AfD

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hält trotz des laufenden Verfahrens am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen über die Einstufung der AfD als rechtsextremistischen ...

Eigentümerwechsel bei Tiktok? USA erhöhen Druck. Den Weg ...

Joe Bidens Regierung macht Ernst: Sie will die Video-App Tiktok unter amerikanischer Kontrolle sehen.

Insa: FDP kann sich in Umfrage zur Europawahl erholen

Die FDP hat ihre Zustimmungswerte in der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa zur Europawahl wieder steigern können.

Trump sichert sich Delegiertenzahl für Präsidentschaftskandidatur ...

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat Prognosen zufolge die nötige Zahl an Delegierten für die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner erreicht. ...

Biden nimmt Schwelle für Präsidentschaftskandidatur seiner ...

US-Präsident Joe Biden hat Prognosen zufolge die nötige Zahl an Delegierten für die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten erreicht.

Eigentümerwechsel bei Tiktok? USA erhöhen Druck

In den USA steht ein neuer Anlauf bevor, einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App Tiktok zu erzwingen.

Bundestagspräsidentin Bas: «Wir sind wachsam». Die Bundestagspräsidentin ...

Die AfD im Bundestag soll laut einem Medienbericht mehr als 100 Rechtsextremisten beschäftigen.

Trump nimmt Schwelle für Präsidentschaftskandidatur seiner ...

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat Prognosen zufolge die nötige Zahl an Delegierten für die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner erreicht. ...

Biden nimmt Schwelle für Präsidentschaftskandidatur seiner ...

US-Präsident Joe Biden hat Prognosen zufolge die nötige Zahl an Delegierten für die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten erreicht.

Biden gegen Trump: Alte Gegner neues Duell. Jetzt geht der ...

Joe Biden und Donald Trump haben sich bei den Vorwahlen ihrer Parteien die notwendigen Delegiertenstimmen gesichert.

Trump nimmt Schwelle für Präsidentschaftskandidatur seiner Partei

Biden nimmt Schwelle für Präsidentschaftskandidatur. US-Präsident ...

Bei den Vorwahlen in den USA wird darüber entschieden, wer als Präsidentschaftskandidat der beiden Parteien antritt.

Biden nimmt Schwelle für Präsidentschaftskandidatur seiner Partei

Moderator Kloeppel lehnt AfD-Teilnahme bei nächstem TV-Duell ...

Der scheidende RTL-Moderator Peter Kloeppel hat sich gegen eine Beteiligung der AfD bei den nächsten TV-Duellen zur Bundestagswahl ausgesprochen.

Kreise: Tiktok will gegen Verkaufsdruck in den USA kämpfen ...

Die Besitzer der Videoplattform Tiktok sind laut einem Medienbericht entschlossen erst alle rechtlichen Mittel gegen Verbotsdrohungen in den USA auszuschöpfen bevor sie über ...

Toxische Männlichkeit: Rumänien kann Tate-Brüder ausliefern. ...

In Rumänien ist der für Macho-Sprüche bekannte Influencer Andrew Tate wegen sexueller Ausbeutung und Menschenhandel angeklagt.

Der Fehlbare: Viel Unverständnis über Papst. An diesem ...

Mit dem Ratschlag Richtung Kiew, die Weiße Fahne zu hissen, hat sich Franziskus jede Menge Ärger eingehandelt.

Bericht: 100 Rechtsextremisten arbeiten für AfD im Bundestag. ...

Die Bundestagsfraktionen und Abgeordneten beschäftigen hunderte Mitarbeiter.

Der Fehlbare - Viel Unverständnis über Papst. An diesem ...

Mit dem Ratschlag Richtung Kiew, die Weiße Fahne zu hissen, hat sich Franziskus jede Menge Ärger eingehandelt.

Toxische Männlichkeit: Tate-Brüder in Rumänien festgenommen. ...

In Rumänien droht dem für Macho-Sprüche bekannten Influencer Andrew Tate und seinem Bruder Tristan ein Prozess wegen sexueller Ausbeutung und Menschenhandel.

Forsa: Union verliert - BSW wieder bei fünf Prozent

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union in der Wählergunst nachgelassen.

Britischer Premier Sunak kündigt Bau neuer Gaskraftwerke ...

Trotz scharfer Kritik von Klimaschützern hat der britische Premierminister Rishi Sunak den Bau neuer Gaskraftwerke angekündigt.

KORREKTUR/ROUNDUP/US-Haushalt: Biden für höhere Steuern ...

(Im 2.

Biden dringt auf höhere Steuern für Reiche und Konzerne ...

US-Präsident Joe Biden dringt darauf, die Steuern für große Unternehmen und Superreiche in den Vereinigten Staaten zu erhöhen.

Wulff mahnt zu mehr Toleranz bei Ramadan-Diskussion

Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff der einst mit dem Satz Der Islam gehört zu Deutschland für gesellschaftspolitische Diskussionen sorgte hat für mehr Gelassenheit ...

Strack-Zimmerman hält weiterhin an Taurus-Lieferung fest ...

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) Spitzenkandidatin ihrer Partei für das Europaparlament und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses kritisiert Kanzler Olaf Scholz (SPD) ...

auslandsjournal im ZDF über Russland vor der Wahl / Thema ...

auslandsjournal im ZDF über Russland vor der Wahl / Thema auch in den neuen Folgen von Global PolitiX und Brave New World

«Hurrikan» Ventura: Portugal in Angst und Ungewissheit. ...

In Portugal war Rechtsextremismus lange - länger als anderswo in Europa - kein Thema.

Hurrikan Ventura versetzt Portugal in Angst und Ungewissheit ...

André Ventura hüpfte hinter dem Rednerpult und grinste wie ein Honigkuchenpferd als er den überwältigenden Erfolg seiner rechtspopulistischen Chega bei der Parlamentswahl ...

SPD-Europapolitikerin Barley kritisiert Debatte über Taurus-Lieferung ...

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat die Diskussion über die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine kritisiert.

Prosor beklagt Hetze gegen Israel durch DAVA

Der israelische Botschafter Ron Prosor kritisiert eine Erklärung der DAVA-Partei zu einem angeblichen Massaker durch israelische Soldaten.

Prominenter Tory-Abgeordneter wechselt zu rechtspopulistischer ...

Ein prominentes Mitglied der britischen Konservativen ist zur rechtspopulistischen Partei Reform UK übergelaufen.

US-Haushalt: Biden dringt auf höhere Steuern für Reiche ...

US-Präsident Joe Biden dringt darauf, die Steuern für große Unternehmen und Superreiche in den Vereinigten Staaten zu erhöhen.

Biden dringt auf höhere Steuern für Reiche und Konzerne ...

Was er sich für den US-Haushalt vorstellt erklärte Biden bereits in seiner Rede zur Lage der Nation - doch zwischen Plan und Umsetzung stehen ein wenig kooperativer US-Kongress ...

Erzbischof: AfD hat christlichen Glauben nicht verstanden. ...

Die AfD beruft sich mitunter auf das «christliche Abendland».

Höheres Militärbudget abgesegnet

Mehr Geld fürs Militär ein ehrgeiziges Wachstumsziel und eine abgesagte Pressekonferenz: Mit klaren Signalen zum künftigen Kurs Chinas ist am Montag der Pekinger Volkskongress ...

Chinas Volkskongress endet: Höheres Militärbudget abgesegnet. ...

Der Volkskongress in Peking hat gezeigt: Die Führung hält sowohl wirtschaftlich als auch militärisch an ihren langfristigen Plänen fest.

Chinas Volkskongress stimmt für deutliche Erhöhung des ...

Chinas Volkskongress hat zum Abschluss seiner diesjährigen Sitzung eine deutliche Erhöhung des Militäretats gebilligt.

Chinas Volkskongress stimmt für deutliche Erhöhung des ...

Chinas Volkskongress hat zum Abschluss seiner diesjährigen Sitzung eine deutliche Erhöhung des Militäretats gebilligt.

Volkskongress endet: Chinas Parlament billigt Wachstumsziel ...

Chinas Volkskongress hat zum Abschluss seiner diesjährigen Sitzung das Wachstumsziel der Regierung von "rund fünf Prozent" für dieses Jahr gebilligt.

Meloni-Partei gewinnt Regionalwahlen in Abruzzen

Bei Regionalwahlen in der mittelitalienischen Region Abruzzen hat sich der Kandidat des rechten Regierungslagers von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni durchgesetzt.

Taiwan rechnet mit mehr militärischem Druck aus China

Taiwans Regierung rechnet damit, dass China für sein Ziel, die Insel mit dem Festland zu vereinigen, mehr militärischen und wirtschaftlichen Druck ausüben könnte.

Monitor: „Toxisch für die Demokratie“ - Ehemaliger ...

Köln - Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz, ehemaliger Ostbeauftragter der Bundesregierung, fordert seine Partei auf, die Kampagnen gegen die Grünen zu beenden.

Kräftiger Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal. Damit ...

Rechtsextremismus war in Portugal lange - länger als anderswo in Europa - kein großes Thema.

Paukenschlag in Portugal: Rechte legen bei Wahl stark zu. ...

Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme.

Portugal-Wahl: SPD-Politiker Geier warnt vor rechter Chega-Partei ...

Angesichts des starken Stimmenzuwachses der Chega-Partei bei der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag in Portugal hat der Vorsitzende der SPD-Abgeordneten im EU-Parlament ...

Paukenschlag in Portugal: Rechte legen bei Wahl stark zu ...

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat die sehr junge rechtspopulistische Chega (Es reicht) nach ersten aussagekräftigen amtlichen Ergebnissen stark zugelegt ...

Portugal: Prognosen zeigen heftigen Rechtsruck. Doch Korruption ...

Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme.

Prognosen: Heftiger Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal ...

Portugal ist bei der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag laut Medienprognosen weit nach rechts gerückt.

Zardari als Präsident Pakistans vereidigt. Dem Präsidentenamt ...

Asif Ali Zardari ist neuer Präsident Pakistans.

Bericht: Hamas zu weiteren Gaza-Verhandlungen bereit

Die islamistische Hamas hält an ihrer Forderung nach einem Waffenstillstand und Abzug der israelischen Armee aus Gaza fest ist einem Medienbericht zufolge aber zu weiteren ...

Heftiger Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal erwartet. ...

Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme.

Erneut Protest gegen Amnestie für katalanische Separatisten. ...

Regierungschef Sánchez wurde im Herbst auch mit den Stimmen katalanischer Separatisten wiedergewählt.

Zoff als Treibstoff: Verstappen siegt einfach weiter. Doch ...

Im Red-Bull-Team kracht es gewaltig.