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Sachsens Grünen-Spitzenkandidatin warnt vor BSW
Katja Meier, Grünen-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Sachsen, warnt, dass das Parlament künftig nur aus AfD, CDU und BSW bestehen könnte.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 12:51 UhrKarlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform
Die von der Ampel-Koalition eingeführte Reform des Bundeswahlgesetzes ist in Teilen verfassungswidrig.
dpa.de, 30.07.24 12:20 UhrKarlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform. Doch die ...
Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel-Koalition 2023 das Wahlrecht.
dpa.de, 30.07.24 12:08 UhrWas der Ampel vor dem Verfassungsgericht noch drohen könnte. ...
Erst das Haushaltsurteil, jetzt das zur Wahlrechtsreform: Die Ampel-Koalition musste schon mehrmals bange Blicke nach Karlsruhe richten.
dpa.de, 30.07.24 10:51 UhrKarlsruhe erklärt Wahlrechtsreform für teilweise verfassungswidrig ...
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition für teilweise verfassungswidrig erklärt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 10:18 UhrTürkisches Parlament verabschiedet Gesetz gegen Straßenhunde. ...
Wochenlang hatten Tierschützer protestiert.
dpa.de, 30.07.24 10:03 UhrVor Wahlrechtsurteil: Aufregung um veröffentlichtes Dokument ...
Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition ist heftig umstritten, die Bewertung der Verfassungsrichter wird mit Spannung erwartet.
dpa.de, 30.07.24 07:37 UhrIst das neue Wahlrecht der Ampel verfassungskonform?. Gegen ...
Im kommenden Jahr soll der Bundestag nach neuem Wahlrecht gewählt werden.
dpa.de, 30.07.24 05:00 UhrRehlinger fordert harte Sanktionen bei Schwarzarbeit im ...
In der Debatte um die Zukunft des Bürgergeldes verlangt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) eine effizientere Wirkung der umstrittenen Sozialleistung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 05:00 UhrTrump bleibt bei provokativer Aussage zu Wahl in vier Jahren. ...
Mit einem Aufruf an konservative Christen lässt Trump seine Kritiker aufhorchen.
dpa.de, 30.07.24 04:50 UhrWahlrechtsreform: BSW kritisiert Neuregelung zu Direktmandaten ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert vor dem am Dienstag erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 02:00 UhrWahlkampfhelfer in Dresden bedroht - Staatsschutz ermittelt ...
Nach dem brutalen Angriff auf den Europaabgeordneten Matthias Ecke (SPD) Anfang Mai in Dresden sind in der sächsischen Landeshauptstadt am Wochenende erneut Menschen beim ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 19:17 UhrSüdafrikas ANC entzieht Ex-Präsident Zuma die Mitgliedschaft. ...
Einst war er ANC-Vorsitzender und Präsident Südafrikas.
dpa.de, 29.07.24 15:49 UhrWho's next? Britische Konservative auf dem Weg nach rechts. ...
Nach der Wahlniederlage suchen die britischen Konservativen eine neue Parteiführung.
dpa.de, 29.07.24 15:39 UhrWarnung vor Wahlen: Netzwerke müssen neue EU-Regeln beachten. ...
In Deutschland stehen im September mit Spannung erwartete Landtagswahlen an.
dpa.de, 29.07.24 15:22 UhrThüringer SPD wirft Wagenknecht Erpressung vor
Thüringens SPD-Chef und Innenminister Georg Maier wirft der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht Erpressung vor weil diese Koalitionen auf Landesebene von der Haltung der möglichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 11:27 UhrWagenknecht: Friedensfrage entscheidend für Koalitionen ...
BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht macht Koalitionen in Ostdeutschland auch von der Haltung der Partner zum Krieg in der Ukraine abhängig.
dpa.de, 29.07.24 05:23 UhrParteiinterne Kritik an Linnemanns Forderung zu Bürgergeld. ...
Die Bürgergeld-Ausgaben sind stark gestiegen, die Ampel plant schärfere Regeln für Empfänger.
dpa.de, 29.07.24 01:01 UhrLinnemann schließt Koalition mit Wagenknecht nicht aus
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat deutlich gemacht dass eine Koalition seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht auf Bundesebene wohl aber in den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 01:00 UhrWahlrechtsreform: Gysi rechnet mit Schlappe für Ampel in ...
Linken-Politiker Gregor Gysi rechnet damit, dass das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mindestens einen Teil der Wahlrechtsreform der Ampel kippt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 01:00 UhrMeloni weist Kritik der EU zurück
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat Kritik der EU-Kommission am Zustand des Rechtsstaats in ihrem Heimatland zurückgewiesen.
dpa.de, 28.07.24 19:28 UhrCum-Ex-Steuerskandal: Brorhilker fordert mehr Einsatz von ...
Die frühere Cum-Ex-Chefermittlerin Anne Brorhilker kritisiert Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach (Grüne).
dpa.de, 28.07.24 17:56 UhrNeue Phase im US-Wahlkampf - Harris sorgt für Spendenboom. ...
100 Tage bis zur Wahl: Harris' Team deutet ihren Spendenerfolg als Zeichen breiter Unterstützung.
dpa.de, 28.07.24 16:04 UhrThüringens SPD-Spitzenkandidat Maier: Teil der Wirtschaft ...
Thüringens SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Georg Maier, wirft Teilen der Wirtschaft eine Unterstützung der AfD vor.
dpa.de, 28.07.24 15:07 UhrWirtschaft besorgt: AfD-Umfragewerte besorgniserregend ...
Einen Monat vor den Landtagswahlen im Osten haben Spitzenverbände der Wirtschaft vor den Folgen eines Erstarkens der AfD gewarnt.
dpa.de, 28.07.24 14:45 UhrFrühere Cum-Ex-Ermittlerin kritisiert NRW-Justizminister ...
Die frühere Oberstaatsanwältin und Cum-Ex-Ermittlerin Anne Brorhilker glaubt dass NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) im Kampf gegen Kriminalität falsche Schwerpunkte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.24 14:32 UhrTeam Harris: 200 Millionen Dollar in einer Woche gesammelt. ...
Kamala Harris sorgt laut ihrem Wahlkampfteam für einen Spendenboom.
dpa.de, 28.07.24 14:29 UhrAfD-Abgeordneter sieht Höcke als Hindernis nach der Wahl. ...
Björn Höcke ist die Führungsfigur der Thüringer AfD.
dpa.de, 28.07.24 13:23 UhrWerteUnion: Maaßen verlangt Verbot der Klimasekte. Hans-Georg ...
Berlin - Nach den erneuten gewalttätigen Übergriffen auf die Flughäfen Frankfurt/Main und Köln/Bonn verlangt Dr.
presseportal.de, 28.07.24 11:08 UhrKünast für Aufstellung eines Grünen-Kanzlerkandidaten ...
Die Grünen-Politikerin und frühere Agrarministerin Renate Künast hält es für notwendig dass ihre Partei mit einem Kanzlerkandidaten in den kommenden Bundestagswahlkampf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.24 09:14 UhrDobrindt fordert Stopp von Wahlrechtsreform
Wenige Tage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform fordert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Richter in Karlsruhe auf das umstrittene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.24 00:01 UhrVerbrenner-Streit: Weber kritisiert FDP und Scholz scharf ...
In der Diskussion um das Verbrenner-Aus nimmt der Druck auf die Europäischen Kommission weiter zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.24 00:00 UhrIsrael beschuldigt Hisbollah nach Raketeneinschlag auf Fußballplatz ...
Die israelischen Streitkräfte (IDF) sehen die Verantwortung für den Raketeneinschlag im Norden Israels bei dem mindestens elf Menschen getötet worden sind bei der Hisbollah-Miliz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.24 22:23 UhrErneut russische Militärschiffe in Kubas Hauptstadt Havanna. ...
Die Präsenz russischer Marineschiffe in Havanna weckte im Juni Erinnerungen an die Kubakrise von 1962.
dpa.de, 27.07.24 19:01 UhrWeil: Drohen Teile der Bevölkerung zu verlieren
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat das Erscheinungsbild der Ampel-Regierung scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.24 13:28 UhrUnion öffnet sich für Schuldenbremsen-Reform bei Ländern ...
In die unionsinterne Auseinandersetzung um eine mögliche Reform der Schuldenbremse kommt Bewegung.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.24 11:56 UhrInsa: Wagenknecht-Partei erreicht Rekordwert
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steigt fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bundesweit in einer Umfrage auf ein neues Rekordhoch.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.24 10:43 UhrMerz: «Wir haben ein Potenzial von 35 Prozent und mehr». ...
CDU-Chef Merz will bei der nächsten Bundestagswahl mit seiner Partei Erfolg haben.
dpa.de, 27.07.24 07:01 UhrDobrindt rechnet mit Scheitern von Wahlrechtsreform vor ...
Vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition geht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt davon aus dass die Richter das Gesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.24 00:00 UhrCDU-Fraktionschef: Wir führen die Bezahlkarte ein
Berlins CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will an der Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber festhalten.
dpa.de, 26.07.24 17:04 UhrChruschtschows Urenkelin gegen Ächtung russischer Kunst. ...
Bei den Salzburger Festspielen kritisiert die Politik-Analystin Putins Kampf gegen Kulturschaffende.
dpa.de, 26.07.24 13:51 UhrCDU-Politikerin rassistisch beleidigt und attackiert. In ...
Vor Wahlen kommt es immer häufiger zu Attacken auf Politiker in Deutschland.
dpa.de, 26.07.24 12:10 UhrKretschmer gegen Verbrennerverbot
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stellt sich klar gegen ein Verbot von Verbrennungsmotoren.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.24 09:26 UhrWadephul rechnet Harris bei Präsidentschaftswahl Chancen ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Johann Wadephul (CDU) sieht für die designierte demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris gute ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.24 00:00 UhrPrien besorgt über Abgänge von Christdemokratinnen aus ...
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat sich besorgt gezeigt über die Abgänge von prominenten Christdemokratinnen und ihre Partei aufgefordert mehr Frauen für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.24 00:00 UhrRUA GOLD schließt Platzierung mit Brokerbeteiligung in ...
Rua Gold Inc. / CA78109M1077
irw-press.com, 25.07.24 17:30 UhrARTE-Streamingtipps 1. Augusthälfte 2024: Die Mafia mordet ...
Strasbourg - Die ARTE-Streamingtipps der 1. Augusthälfte 2024:
presseportal.de, 25.07.24 15:40 UhrSachsens Justizministerin beklagt aggressiveren Ton gegen ...
Nach mehreren Rückzugsankündigungen von Politikern unter anderem in Sachsen beklagt die Justizministerin des Freistaats Katja Meier (Grüne) zunehmende Feindseligkeiten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.24 11:53 UhrDemokraten wollen Harris-Nominierung vorziehen
Die US-Demokraten wollen ihren Präsidentschaftskandidaten bereits vor dem Parteitag Mitte August auf virtuellem Weg bestimmen.
dpa.de, 25.07.24 06:35 UhrBiden: Verteidigung der Demokratie ist wichtiger als Titel ...
US-Präsident Joe Biden will mit seinem Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen "den Staffelstab an eine neue Generation übergeben".
dpa.de, 25.07.24 06:01 UhrBiden: Konzentriere mich bis Januar auf Präsidentenamt
Nach seinem Rückzug aus dem aktuellen Wahlkampf will sich US-Präsident Joe Biden ganz seinem Amt im Weißen Haus widmen.
dpa.de, 25.07.24 06:01 UhrBiden: Verteidigung der Demokratie ist wichtiger als Titel. ...
Wochenlang wehrte Biden Rückzugsforderungen ab - dann stieg der Demokrat doch aus dem Rennen ums Weiße Haus aus.
dpa.de, 25.07.24 02:13 UhrTrump: Kamala Harris ist liberaler als Bernie Sanders. Nun ...
Joe Biden war im Wahlkampf so etwas wie der Lieblingsgegner von Donald Trump.
dpa.de, 25.07.24 01:06 UhrDemokraten wollen Harris-Nominierung vorziehen. Doch die ...
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt.
dpa.de, 24.07.24 22:36 UhrSprecherin: Bidens Rückzug hat keine gesundheitlichen Gründe. ...
Lange hat US-Präsident Biden dem Druck seiner Partei standgehalten und blieb im Rennen ums Weiße Haus.
dpa.de, 24.07.24 21:53 UhrDebüt im Swing State: Harris greift Trump an. Nun tritt ...
Gerade erst hat sich Trump in Milwaukee zum Präsidentschaftskandidaten küren lassen.
dpa.de, 24.07.24 16:30 UhrScholz bekräftigt Anspruch auf erneute Kanzlerkandidatur ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Anspruch auf eine erneute Kanzlerkandidatur für die Sozialdemokraten bekräftigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.07.24 12:53 UhrScholz: Werde antreten erneut Kanzler zu werden. Doch Kanzler ...
Noch hat seine Partei ihn nicht offiziell nominiert.
dpa.de, 24.07.24 12:49 UhrMemes von Kamala Harris erobern das Netz - «kamala IS brat». ...
Kamala Harris hat dem Wahlkampf der Demokraten neues Leben eingehaucht.
dpa.de, 24.07.24 12:27 UhrKapitalmarkt-Standpunkt von Kai Jordan Vorstand der mwb ...
mwb fairtrade Wertpapierhandelsbank AG / DE000A3EYLC7
dgap.de, 24.07.24 09:00 UhrSelenskyj will eigenes Raketenprogramm forcieren
Die Ukraine will auf den Beschuss durch russische Raketen mit einem eigenen Raketenbauprogramm reagieren.
dpa.de, 24.07.24 06:35 UhrSelenskyj will eigenes Raketenprogramm forcieren. Nun will ...
Immer wieder wird die Ukraine von russischen Raketen beschossen.
dpa.de, 24.07.24 05:00 UhrDebüt im Swing State: Harris greift Trump in Wisconsin ...
Gerade erst hat sich Trump in Milwaukee zum Präsidentschaftskandidaten küren lassen.
dpa.de, 24.07.24 03:59 UhrHarris hält erste Wahlkampfrede im Swing State Wisconsin. ...
Harris hat große Unterstützung innerhalb ihrer Partei für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten.
dpa.de, 23.07.24 22:11 UhrHarris geht Trump bei erstem Wahlkampfauftritt an. Im Swing ...
Harris hat große Unterstützung innerhalb ihrer Partei für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten.
dpa.de, 23.07.24 21:21 UhrMedien: Schauspieler Clooney stellt sich hinter Harris. ...
In einem Meinungsstück in der «New York Times» hat Hollywood-Star Clooney harte Worte für Biden gefunden.
dpa.de, 23.07.24 19:36 UhrBericht: CDU startet neues Frauenförder-Programm
Die CDU plant offenbar, den Anteil weiblicher Abgeordneter in der Unionsfraktion des Bundestags zu steigern.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 18:52 UhrBriten wollen Migranten nicht mehr auf Schiff unterbringen ...
Großbritanniens neue Regierung dreht eine weitere Entscheidung der Konservativen zurück.
dpa.de, 23.07.24 17:39 UhrBiden hat nach Rückzug Rede an die Nation angekündigt. ...
Seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen hat US-Präsident Biden in einem schnöden Schreiben bekanntgegeben.
dpa.de, 23.07.24 17:36 UhrÖlpreise geben weiter deutlich nach - Sorge um Nachfrage ...
Die Ölpreise sind am Dienstag weiter deutlich gesunken.
dpa.de, 23.07.24 16:10 UhrPolitologe sieht relativ steilen Weg für Harris
Der Politikwissenschaftler Michael Werz vom Center for American Progress (CAP) in Washington sieht Kamala Harris mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahlen vor einer sehr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 11:30 UhrHardt reist für Union zum Parteitag der US-Demokraten
Der Außenexperte der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, wird CDU und CSU beim Parteitag der US-Demokraten vom 19.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 10:17 UhrEinigkeitserklärung von Fatah und Hamas stößt auf Skepsis. ...
Die Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah gelten als bittere Rivalen.
dpa.de, 23.07.24 10:17 UhrWDH/ROUNDUP 2: Harris startet mit Rückenwind in den Wahlkampf. ...
