OVG bestätigt Entlassung von Polizist wegen Likes für ...

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Entscheidung der Polizei Berlin einen Kriminalkommissaranwärter wegen Likes für rechtsextreme Posts aus dem Beamtenverhältnis ...

München will neues Autokennzeichen einführen

Der Stadt München gehen die Kombinationsmöglichkeiten für Autokennzeichen aus.

Wichtige Regel in Bidens Migrationspolitik ungültig. Ein ...

Migration ist ein polarisierendes Thema in den USA.

Tesla soll Pläne für Ausbau der Batteriefabrik ändern. ...

Das Wasser ist ein Streitthema, seit Tesla die Fabrik in Grünheide baut.

Grenzgänger können Homeoffice-Abkommen nutzen

Angestellte sollen bei grenzüberschreitenden Tätigkeiten nun mehr im Homeoffice arbeiten dürfen - an ihrer Sozialversicherungspflicht ändert sich dabei aber nichts.

«Höhle der Löwen»-Investor meldet Insolvenz für Firma ...

Ein Investor habe zugesagte Mittel nicht eingezahlt: Aus diesem Grund meldet Georg Kofler für seine Online-Platform The Social Chain AG Insolvenz an.

Europaparlamentarier fordern mehr Schutz für russische ...

Mitglieder des Europaparlaments haben auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses für Menschenrechte Udo Bullmann (SPD) fraktionsübergreifend einen offenen Brief ...

Zahl kubanischer Flüchtlinge in Deutschland angestiegen ...

Die Zahl der Kubaner, die in Deutschland einen Antrag auf Asyl gestellt haben, hat sich verachtfacht.

CSU-Generalsekretär: Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten. ...

In den Augen von CSU-Generalsekretär Martin Huber sind Klimaaktivisten, die Klebe-Proteste durchführen, Straftäter.

Tiefseebergbau: Folgenreiche Frage bleibt unbeantwortet. ...

Die Staatengemeinschaft hat bei der Internationalen Meeresbodenbehörde die Entscheidung über Regularien für den Tiefseebergbau vertagt.

AfD-Parteitag soll über eigenen TV-Sender abstimmen

Die AfD soll auf ihrem Bundesparteitag Ende nächster Woche über die Gründung eines parteinahen TV-Senders abstimmen.

Gerry Weber: Insolvenzantrag auch in Österreich

Die Krise bei Gerry Weber erreicht nun auch das Alpenland: Die 19 Geschäfte sollen geschlossen, 75 Jobs gestrichen werden.

Höchststrafe gegen Polizistenmörder von Kusel rechtskräftig. ...

Mit Kopfschüssen tötete er zwei Polizisten bei einer Kontrolle und wurde dafür wegen Doppelmordes verurteilt.

Urteil gegen Polizistenmörder von Kusel ist rechtskräftig. ...

Er erschoss zwei Polizisten bei einer Verkehrskontrolle und wurde dafür wegen Doppelmordes verurteilt.

CSU plant Antrag über längere Elterngeld-Dauer im Bundestag ...

Die CSU will den Bundestag im Herbst über eine längere Bezugsdauer des Elterngeldes abstimmen lassen.

Linke für Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ...

Die Linkspartei begrüßt die Forderung der CSU, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abzuschaffen.

Berliner Einwanderungsamt kritisiert Asylsystem

Der Direktor des Berliner Landesamtes für Einwanderung, Engelhard Mazanke, kritisiert das deutsche Asylsystem scharf.

Irak: Demonstranten stürmen schwedische Botschaft. Die ...

Erneut soll bei einer Protestaktion in Schweden ein Koran-Exemplar angezündet werden.

Rückschlag für Trump: Prozess wird nicht neu aufgerollt. ...

Trump wollte einen Zivilprozess wegen sexuellen Missbrauchs neu aufrollen.

Tesla-Fabrik in Grünheide plant eigenes Gaskraftwerk

Der US-Elektroautobauer Tesla setzt beim Ausbau seiner Fabrik im brandenburgischen Grünheide verstärkt auf Erdgas als Energieträger.

Politisches Chaos in Thailand: Wahlsieger Pita ausgebootet. ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

Thailands Wahlsieger Pita wird nicht Regierungschef. Neuer ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

Wirecard-Prozess kreist um das Phantom Marsalek. Die Schlüsselfigur ...

Drei Manager sitzen im Münchner Wirecard-Prozess um den Milliardenskandal bei dem 2020 kollabierten Konzern auf der Anklagebank.

Thailand: Wahlsieger Pita als Abgeordneter suspendiert. ...

Der progressive Wahlsieger Pita Limjaroenrat will sich zum Regierungschef wählen lassen.

Union will Elterngeld-Bezugsdauer verlängern

CDU und CSU plädieren dafür, die Elterngeld-Bezugsdauer um weitere zwei Monate auf bis zu 16 Monate auszuweiten.

Kritik an Vorstoß zu Schnellverfahren gegen mutmaßliche ...

Der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mutmaßliche Straftäter in beschleunigten Verfahren zu verurteilen stößt bei Landesjustizministern auf Skepsis. ...

Metsola will Asylanträge außerhalb Europas ermöglichen ...

Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, will, dass Menschen Schutz beantragen können, bevor sie europäischen Boden erreichen.

Schröder legt Berufung ein: Büro-Streit geht weiter. Das ...

Der Haushaltsausschuss hatte beschlossen, Gerhard Schröders Büro im Bundestag stillzulegen.

Richter-Tausch nach Vergewaltigungsvorwurf auf Mallorca. ...

Die mutmaßliche Gruppenvergewaltigung einer jungen deutschen Touristin auf Mallorca durch mehrere Urlauber aus Deutschland macht in Spanien Schlagzeilen.

Vergewaltigungsvorwurf auf Mallorca - Richter-Tausch. Nun ...

Die mutmaßliche Gruppenvergewaltigung einer jungen deutschen Touristin auf Mallorca durch mehrere Urlauber aus Deutschland macht in Spanien Schlagzeilen.

Vergewaltigungsvorwurf: Anwältin erwirkt Richter-Tausch. ...

Mindestens fünf junge Männer aus Deutschland sollen eine ebenfalls deutsche Frau auf Malorca vergewaltigt oder dabei tatenlos zugeschaut haben.

Höhere Sicherheitsanforderungen für Tesla bei Werksausbau. ...

Tesla will die Fabrik in Grünheide in Brandenburg ausbauen.

Linnemann will Schnellverfahren gegen Gewalttäter - scharfe ...

Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die konsequente Bestrafung von Gewalttätern noch am Tattag.

Linnemann fordert Bestrafung von Gewalttätern am Tattag. ...

Ob Massenschlägerei im Freibad oder Hooligan-Gewalt nach einem Fußballspiel - wenn die Beweislage klar ist, sind Schnellverfahren möglich.

Glööckler mit neuem Freund bei Berliner Modenschau. Sind ...

Der 58-Jährige zeigt sich mit einem neuen Mann an seiner Seite.

Vergewaltigungsvorwurf: Fünf deutsche Urlauber in U-Haft. ...

Deutsche Urlauber sorgen auf Mallorca wieder für Ärger.

Immer mehr Senioren brauchen zusätzliche Hilfe vom Sozialamt ...

In Deutschland sind immer mehr Menschen im Rentenalter auf Hilfe vom Sozialamt angewiesen.

Klima-Aktivisten drohen womöglich Schadenersatzforderungen. ...

Nach neuen Klebe-Aktionen macht sich unter den Kritikern der Letzten Generation zunehmend Genervtheit breit.

Erst 38,4 Millionen Euro Heizkostenhilfe ausgezahlt

Nur wenige private Haushalte haben bislang die staatliche Heizkostenhilfe erhalten.

AfD diskutiert auf Versammlung über Loslösung von Nato ...

Die AfD wird bei ihrer Europawahlversammlung Ende Juli und Anfang August über eine Loslösung Deutschlands vom Nato-Verteidigungsbündnis diskutieren.

Union will Soforthilfen für angeschlagene Kliniken

Die Unions-Bundestagsfraktion wirft Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Fahrlässigkeit im Umgang mit den akuten Finanzproblemen der Krankenhäuser vor und fordert Soforthilfen ...

Rehms Traum: Historische neun Meter statt Olympia-Start. ...

Zweimal hat Prothesen-Weitspringer einen Start bei Olympia angestrebt.

Moskau feuert an Ukraine-Krieg beteiligten Armeegeneral. ...

«Tote und Verletzte durch feindliche Artillerie»: Weil er öffentlich Unzufriedenheit über die Kriegsführung äußert, muss Iwan Popow sein Amt verlassen.

Britische Wettbewerbshüter bremsen bei Activision-Deal. ...

Microsoft will mit dem Kauf von Activision Blizzard Videospiele wie «Call of Duty» unter sein Dach holen.

Ex-Wirecard-Chef legt Verfassungsbeschwerde ein. In einem ...

Dem früheren Wirecard-Chef und einstigen Milliardär Markus Braun droht nicht nur eine Gefängnisstrafe, sondern der endgültige Ruin.

Gericht ermöglicht Kauf von Spielefirma Activision Blizzard. ...

Microsoft will mit dem Kauf von Activision Blizzard Videospiele wie «Call of Duty» unter sein Dach holen.

Experten: Viagra soll verschreibungspflichtig bleiben. ...

Für die Potenzmittel muss man vorher zum Arzt - und das bleibt auch so.

Gericht verweigert Stopp für Activision-Blizzard-Übernahme. ...

Mit dem Zukauf des Videospiele-Riesen Activison Blizzard will sich Microsoft beliebte Videospiele wie «Call of Duty» sichern.

CDU-Parteiausschluss von Maaßen gescheitert

Das CDU-Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist vorerst gescheitert.

Lagebild häusliche Gewalt: Mehr Täter müssen ausziehen. ...

Wer Gewalt durch Angehörige, Partner oder Ex-Partner erlebt, geht oft nicht zur Polizei.

Viagra ohne Rezept?. Ein ähnlicher Antrag wurde aber schon ...

Künftig könnte es die Babyblauen vielleicht einfach so in der Apotheke geben – wenn ein Expertengremium grünes Licht gibt.

Aufbau für das Oktoberfest gestartet. Doch bereits jetzt ...

O’zapft is - noch lange nicht.

Bundesrat kippt Vorstoß für KI-Einsatz in Verwaltung. ...

Zu riskant: Grünen-Innenpolitikerin Kahn warnte vor einem voreiligen Einsatz von KI bei Verwaltungsentscheidungen.

Zahl der Aslysuchenden im ersten Halbjahr gestiegen

In der ersten Jahreshälfte haben mehr als 150.000 Menschen in Deutschland einen Erstantrag auf Asyl gestellt - ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr.

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen. ...

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag.

Neuerung auf der Wiesn: Kostenloses Wasser?

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter lobt die Idee, Trinkwasserstationen einzurichten.

Bundesrat billigt Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Es sieht ...

Das reformierte Fachkräfteeinwanderungsgesetz der Ampel-Koalition passiert den Bundesrat.

Reporter gehen gegen Telefonabhörung bei Letzter Generation ...

Drei betroffene Journalisten gehen gemeinsam mit Reporter ohne Grenzen (RSF) und der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) gegen die Telefonüberwachung bei den Klimaaktivisten ...

Stuttgart für Ende des Bürgergelds für ukrainische Flüchtlinge ...

Erstmals kommt aus einer Landesregierung die Forderung nach Abschaffung des Bürgergelds für Flüchtlinge aus der Ukraine.

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz. Die Opposition ...

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag.

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September. ...

Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe.

Gesetzliche Vorgaben für Sterbehilfe vorerst gescheitert ...

Drei Jahre nach einem wegweisenden Urteil ging es um eine schwierige ethische Frage: Welche Regeln soll der Staat suizidwilligen Menschen und Ärzten setzen? Zwei Vorschläge ...

Schweden: Kurde wegen versuchter PKK-Finanzierung verurteilt. ...

Ein schwedisches Gericht verurteilt einen Kurden unter anderem wegen versuchter Terrorfinanzierung zu einer Haftstrafe.

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.

Festnahme bei Obamas Haus: Anklage stellt Bezug zu Trump ...

Festnahme bei Obamas Haus: Anklage stellt Bezug zu Trump her

Zehntausende haben Chancen-Aufenthaltsrecht schon beantragt. ...

Mit dem sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht können Menschen, die nur eine Duldung haben, ihren Aufenthalt durch Arbeit und Sprachkenntnisse langfristig absichern.

BVerfG: Heizungsgesetz darf in dieser Woche nicht beraten ...

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Deutschen Bundestag angeordnet, die zweite und abschließende dritte Lesung des Gebäudeenergiegesetzes zu verschieben.

Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz. Doch ein ...

In wenigen Tagen sollte der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschließen.

Union scheitert mit Einsetzung eines Warburg-Ausschusses. ...

Der Unionsantrag für einen Warburg-Untersuchungsausschuss wurde von der Ampel abgelehnt.

Patientenschützer dringen auf Suizidprävention

Vor der Abstimmung im Bundestag zur Regelung der Suizidbeihilfe pochen Patientenschützer auf mehr Angebote zur Verhinderung von Selbstmorden.

«Heizungsgesetz» im Ausschuss beschlossen. Beim Umstieg ...

Die vorerst letzte Hürde ist genommen, nun soll das «Heizungsgesetz» am Freitag im Bundestag beschlossen werden.

«Balkonkraftwerke» erleben Boom vor geplanten Änderungen. ...

Strom vom eigenen Balkon boomt.

Schlichtungsstelle rechnet mit mehr Beschwerdefällen. Wer ...

Ausgefallene Flüge, verspätete Züge: Nicht immer läuft auf Reisen alles nach Plan.

Ampelfraktionen beschließen Strategie für maritime Wirtschaft ...

Die Regierungskoalition will die maritime Wirtschaft in Deutschland von Abhängigkeiten gegenüber Asien lösen.

Ampel-Fraktionen skizzieren Details für Heizungs-Förderpläne. ...

Durchs Heizen sollen in Deutschland weniger Treibhausgase entstehen.

Bayern klagt in Karlsruhe gegen Länderfinanzausgleich

Bayern will gegen den Länderfinanzausgleich vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Verfassungsgericht: NPD boykottiert Verhandlung zu Finanzen. ...

Politiker von Rang sind nach Karlsruhe gekommen - ein Zeichen, dass es um etwas sehr Wichtiges geht: das staatliche Geld für die NPD.

Kalenderblatt 2023: 11. Juli

Nach Todesurteil: Merz darf Deutsch-Iraner nicht besuchen. ...

Im April bestätigte der Oberste Gerichtshof im Iran das Todesurteil gegen Djamshid Sharmahd.

Antrag zu Pipelineaufrüstung Rostock-Schwedt kommt. Was ...

Für die PCK-Raffinerie in Schwedt ist eine stabile Versorgung über die Öl-Pipeline von Rostock nach Schwedt notwendig.

VdK-Präsidentin fordert Hilfen für Senioren beim Heizungstausch ...

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, fordert nach der Streichung der Ausnahmeregel für Über-80-Jährige im Heizungsgesetz andere Hilfen.

Heizungsgesetz: Was auf Mieter und Hausbesitzer zukommt. ...

Das Heizungsgesetz nimmt eine weitere Hürde, nach einem langen Ringen in der Koalition.

FDP-Politiker lassen Zustimmung zu GEG-Gesetz weiter offen ...

Auch nach dem Bekanntwerden der sogenannten "Formulierungshilfe" zum Gebäudeenergiegesetz, lassen führende FDP-Politiker ihre Zustimmung weiter offen.

Was sich für Rentner ab Juli ändert. Die Erhöhung fällt ...

Mit dem Juli steigen in diesem Jahr wieder die Renten.

Union fordert Nachbesserungen am AI Act der EU

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert Nachbesserungen am AI Act, der geplanten KI-Regulierung der Europäischen Union.

Heizungsgesetz: Ampel streicht Ausnahme für über 80-Jährige. ...

In bestimmten Fällen wären Hauseigentümer, die älter als 80 Jahre sind, von Pflichten im Heizungsgesetz befreit worden.

Fusion-Festival warnt vor Ecstasy-Pille «Blue Punisher». ...

Dem meist jungen Publikum geht's bei Sommerfestivals um coole Musik, Party und gute Stimmung.

Fusion-Sicherheitsleute fassen «Blue Punisher»-Dealer. ...

Eine 13-Jährige starb nach der Einnahme einer hochdosierten Ecstasy-Pille, nun steigt im selben Landkreis das Techno-Festival Fusion mit bis 70.000 Gästen.

Bremische Bürgerschaft: Erstes Scharmützel mit Rechten. ...

Die neue Bürgerschaft in Bremen hat ihre Arbeit aufgenommen.

Nach russischem Öl-Aus: PCK-Raffinerie-Lage stabilisiert. ...

Nach russischem Öl-Aus: PCK-Raffinerie-Lage stabilisiert

Verfassungswidrig? Legastheniker rügen Zeugnisvermerke. ...

Menschen mit Legasthenie erhalten in ihren Zeugnissen zuweilen einen Vermerk, dass ihre Rechtschreibung nicht benotet wurde.

Koran in Stockholm angezündet - Folgen für Nato-Antrag?. ...

Schweden will in die Nato aufgenommen werden.

Waffenverkauf an Lübcke-Mörder: Teil-Freispruch rechtens. ...

Ein Mann wird vom Vorwurf freigesprochen, die Tatwaffe an den Mörder des CDU-Politikers Lübcke verkauft zu haben.

Stockholmer Polizei bewilligt Koranverbrennung vor Moschee. ...

Islamfeindliche Proteste sorgen immer wieder für Ärger zwischen Schweden und der Türkei - auch bei den Verhandlungen über einen Nato-Beitritt.

Zahl der Scheidungen sinkt weiter

Im Jahr 2022 sind in Deutschland durch richterlichen Beschluss rund 137.400 Ehen geschieden worden.

Harry Kane: Torgefährlich bodenständig und loyal. Der ...

Torjäger Harry Kane ist als Club-Legende bei Tottenham Hotspur heimatverbunden und mit seiner Jugendliebe verheiratet.

Mordwaffe im Fall Lübcke: BGH urteilt zu Teil-Freispruch. ...

Der Mord am CDU-Politiker Lübcke schlug hohe Wellen.

Orban: Machen nicht mit bei Flüchtlingsverteilung. Ausgleichszahlungen ...

Ein Asyl-Kompromiss soll irreguläre Migration in die EU begrenzen - Ungarns Regierungschef geht er aber nicht weit genug.

Orban sieht Migration als historische Herausforderung

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist auch nach dem Asyl-Kompromiss der EU-Innenminister besorgt, dass Europa an der Lösung der Migrations-Frage scheitert.

El Salvadors Präsident Bukele strebt zweite Amtszeit an. ...

Eine unmittelbare Wiederwahl ist in El Salvador eigentlich nicht vorgesehen.