Suchbegriff: Meinungsfreiheit in Rubrik News
Gerichtstermin um Zukunft von Assange beginnt. Nun könnte ...
Seit Jahren kämpft Wikileaks-Gründer Julian Assange gegen seine Auslieferung an die USA.
dpa.de, 20.05.24 11:44 UhrEntscheidung zu Berufungsantrag im Fall Assange erwartet. ...
Seit Jahren kämpft Wikileaks-Gründer Julian Assange gegen seine Auslieferung an die USA.
dpa.de, 20.05.24 04:25 UhrHöcke wegen Nazi-Spruch zu Geldstrafe verurteilt. Das Gericht ...
13.000 Euro muss AfD-Poltiker Björn Höcke nun zahlen, weil er eine verbotene SA-Parole benutzt hat.
dpa.de, 15.05.24 04:11 UhrHöcke zu Geldstrafe verurteilt wegen Nazi-Spruchs. So lautet ...
Björn Höcke wusste, was er tut, als er einen Nazi-Spruch in seine Rede einbaute.
dpa.de, 14.05.24 19:20 UhrAfD-Politiker Björn Höcke zu Geldstrafe verurteilt. Das ...
Im Prozess gegen AfD-Politiker Björn Höcke ist ein Urteil gefallen.
dpa.de, 14.05.24 19:07 UhrZeitpunkt für Urteil im Höcke-Prozess unklar. Das Sammeln ...
Vor Beginn des vorerst letzten geplanten Termins im Prozess gegen AfD-Politiker Björn Höcke schien ein Ende in Sicht.
dpa.de, 14.05.24 15:08 UhrRoman Polanski gewinnt Verleumdungsprozess. Deswegen hat ...
In einem Interview hatte er ihre Vergewaltigungsvorwürfe als Lüge bezeichnet.
dpa.de, 14.05.24 15:03 Uhr75 Jahre Grundgesetz: ZDF überträgt Staatsakt live / 3sat-Kulturzeit ...
75 Jahre Grundgesetz: ZDF überträgt Staatsakt live / 3sat-Kulturzeit am Jubiläumstag ebenfalls live aus Berlin
presseportal.de, 13.05.24 15:45 UhrRushdie sieht vielerorts Meinungsfreiheit in Gefahr. Bei ...
Die beiden Schriftsteller Salman Rushdie und Roberto Saviano leben seit Langem unter Polizeischutz.
dpa.de, 10.05.24 20:50 UhrColdplay mit Petition gegen Todesstrafe für Rapper im Iran. ...
Salehis Todesurteil löst weltweit Entrüstung aus.
dpa.de, 10.05.24 10:48 UhrEmpörung über Protest-Erklärung von Dozenten zu Gaza-Krieg. ...
Propalästinensische Proteste an Hochschulen sorgen auch hierzulande für Kontroverse.
dpa.de, 09.05.24 10:00 UhrEU-Kommission treibt Verfahren gegen Online-Plattform X ...
Die Europäische Kommission verlangt von der Online-Plattform X mehr Informationen, wie das Unternehmen Inhalte in dem sozialen Netzwerk kontrolliert.
dpa.de, 08.05.24 13:57 UhrTiktok zieht gegen US-Gesetz vor Gericht. Die Macher der ...
Wie erwartet geht Tiktok gegen die Verbotsdrohung in den USA vor.
dpa.de, 07.05.24 19:21 UhrTiktok zieht gegen US-Gesetz zum Eigentümerwechsel vor ...
Tiktok zieht vor Gericht gegen das US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der populären Kurzvideo-App erzwingen soll.
dpa.de, 07.05.24 19:08 UhrBrüssel will Verfahren gegen Polen beenden
Polen kann ein halbes Jahr nach dem Regierungswechsel auf ein Ende des EU-Verfahrens wegen mutmaßlicher Verstöße gegen europäische Werte hoffen.
dpa.de, 06.05.24 14:51 UhrKreis Coesfeld Coesfeld / Unterstützung der Sprachförderklasse ...
Coesfeld - Das Heriburg-Gymnasium suchte, mit Hilfe einer Rundmail an die Elternschaft, nach Unterstützung für die Sprachförderklasse.
presseportal.de, 03.05.24 08:25 UhrTrotz First-Lady-Affäre: Sánchez bleibt Regierungschef. ...
Pedro Sánchez macht seinem Ruf als gewiefter Stratege erneut alle Ehre.
dpa.de, 29.04.24 13:54 UhrBSW befürchtet Versuche der Unterwanderung. Im Kreis der ...
Die neue Wagenknecht-Partei prüft genau, wen sie als Mitglied aufnimmt.
dpa.de, 29.04.24 12:34 UhrIslamisten-Demo: Bundestagsfraktionen für härtere Maßnahmen. ...
Mehr als 1000 Islamisten demonstrieren in Hamburg.
dpa.de, 29.04.24 06:37 UhrBiden setzt Gesetz zum Besitzerwechsel bei Tiktok in Kraft ...
Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App Tiktok erzwingen soll, ist in Kraft getreten.
dpa.de, 24.04.24 18:19 UhrPolitikberater hält Höckes Rhetorik für Kalkül
Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular einsetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 16:33 UhrVaroufakis kritisiert verhinderten Auftritt bei Palästina-Kongress ...
Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis kritisiert die Verhinderung seines Auftritts beim sogenannten "Palästina-Kongress" in Berlin.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 12:04 UhrAfD fordert Reform des Straftatbestands der Volksverhetzung ...
Vor dem Prozessbeginn gegen Björn Höcke (AfD) wegen Verwendung einer SA-Parole fordert seine Partei eine Reform der Verfolgung von Volksverhetzung.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 00:01 UhrJulian Reichelt gewinnnt vor Bundesverfassungsgericht
Ex-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt hat vor dem Bundesverfassungsgericht in höchster Instanz einen Rechtsstreit gegen die Bundesregierung gewonnen in dem diese ihm eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 10:23 UhrPalästina-Kongress: Schuster begrüßt Einreiseverbot für ...
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Josef Schuster begrüßt die polizeiliche Auflösung eines umstrittenen Palästina-Kongresses am Wochenende in Berlin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 17:56 UhrHöcke und Voigt liefern sich hitziges TV-Duell
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und CDU-Landeschef Mario Voigt haben sich am Donnerstag das seit Wochen diskutierte TV-Duell geliefert - und es wurde hitzig.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 21:18 UhrJunge Union kritisiert Haldenwang-Äußerungen zu Meinungsfreiheit ...
Die Junge Union (JU) kritisiert die öffentlichen Aussagen des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang zu seinem Verständnis von Meinungsfreiheit. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 17:53 UhrSchmid fordert Waffenruhe zum Ende des Ramadan
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann im Auswärtigen Ausschuss Nils Schmid drängt auf eine Waffenruhe im Gazastreifen zum Ende des Fastenmonats ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 12:10 UhrAusladung als Gastprofessorin: US-Philosophin kritisiert ...
Die jüdische US-Philosophin Nancy Fraser hat ihre Ausladung als Gastprofessorin von der Universität zu Köln scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 19:45 UhrSöder-Beleidigung: Geldstrafe gegen Ex-Politiker Grosz. ...
Müssen sich Politiker bei Reden am Aschermittwoch zukünftig zügeln? Der österreichische Ex-Politiker Grosz verteidigt seine Verbalattacken als Satire.
dpa.de, 08.04.24 15:51 Uhr30 Jahre nach dem Völkermord: Ruanda schaut in die Zukunft. ...
30 Jahre nach dem Völkermord wirbt Ruanda mit sauberem Image um Investoren auch aus Deutschland.
dpa.de, 07.04.24 06:06 UhrKubicki kritisiert Umgang des Verfassungsschutzes mit Maaßen ...
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang für dessen Äußerungen in einem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 16:14 UhrBuschmann spricht sich für Kennzeichnungspflicht für KI-Bilder ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich für eine Kennzeichnungspflicht für mit Künstlicher Intelligenz (KI) erzeugte Bilder und Filme ausgesprochen.
dpa.de, 02.04.24 06:01 UhrBuschmann: Kennzeichnungspflicht für KI-Bilder
In sozialen Netzwerken stolpert man immer wieder über Bilder bei denen man sich fragt: Ist das echt oder wurde es mit KI erstellt? Nun bringt der Justizminister eine Kennzeichnungspflicht ...
dpa.de, 02.04.24 01:56 Uhr75 Jahre Verfassung: Wie gut ist unser Grundgesetz?. Baden-Baden ...
75 Jahre Verfassung: Wie gut ist unser Grundgesetz?
presseportal.de, 27.03.24 15:20 UhrFall Assange: Regierung betont Vertrauen in britische Justiz. ...
Im Tauziehen um Julian Assanges Schicksal verweist Berlin auf unabhängige britische Gerichte.
dpa.de, 27.03.24 14:19 UhrAufschub für Assange: Vorerst keine Auslieferung an die ...
Die US-Polizei warte schon darauf, den Wikileaks-Gründer in ein Flugzeug in die USA zu setzen, hatte Stella Assange gewarnt.
dpa.de, 26.03.24 14:02 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 22. März 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 22.
dpa.de, 22.03.24 06:05 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 22. März 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 22.
dpa.de, 21.03.24 17:35 UhrRegierungssprecherin: Bundeskanzler hat Putin nicht gratuliert ...
Die Bundesregierung hat die Abläufe bei der Präsidentschaftswahl in Russland scharf kritisiert.
dpa.de, 18.03.24 13:06 UhrAuch Scholz will Putin nicht gratulieren
Nach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Russlands Präsident Wladimir Putin zu seiner weiteren Amtszeit nicht gratulieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.24 12:11 UhrWeiter Streit an Frankreichs Schulen um Kleidungsfragen. ...
Im März 2004 verbot Frankreich Kopftücher in Schulen.
dpa.de, 13.03.24 08:04 UhrEvonik-Chef Kullmann: Europa braucht keinen braunen Mob ...
Mit Blick auf die Europawahlen hat Evonik DE000EVNK013-Chef Christian Kullmann Stellung gegen Rechtsextremismus bezogen.
dpa.de, 04.03.24 12:55 UhrStubb als neuer Präsident von Finnland vereidigt. Auf den ...
Finnland hat ein neues Staatsoberhaupt.
dpa.de, 01.03.24 12:41 UhrUnsere Freiheit - Verhandelbar?- SWR Demokratieforum gastiert ...
Unsere Freiheit - Verhandelbar?- SWR Demokratieforum gastiert in der Frankfurter Paulskirche
presseportal.de, 29.02.24 10:00 UhrKnobloch fordert Diskussion über Kunstfreiheit
Nach dem Antisemitismus-Skandal auf der Abschluss-Gala der Berlinale muss nach Meinung der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Charlotte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 16:50 UhrRussische Botschaft: Nawalnys Tod «innere Angelegenheit». ...
Berlin hat den russischen Botschafter wegen des Todes von Kremlkritiker Alexej Nawalny vorgeladen.
dpa.de, 19.02.24 17:04 UhrAuswärtiges Amt bestellt wegen Nawalny russischen Botschafter ...
Als Reaktion auf den Tod des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny in einem Straflager hat das Auswärtige Amt am Montag den russischen Botschafter einbestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 11:43 UhrMariana Harder-Kühnel: Meinungsfreiheit vor Internetzensur ...
Berlin - Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem staatlich geförderten Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz hat sich die Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ...
presseportal.de, 15.02.24 09:46 UhrTrittin kritisiert nach Aschermittwoch-Absage Vorgehen der ...
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin (Grüne) kritisiert nach der Absage des Politischen Aschermittwochs seiner Partei in Biberach das Vorgehen der Polizei. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 17:11 UhrStephan Brandner: Demokratiefördergesetz vernichtet die ...
Berlin - Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz.
presseportal.de, 14.02.24 15:31 UhrAlice Weidel: Ampel will Meinungsfreiheit ausschalten!. ...
Berlin - Was Faeser und Haldenwang gestern verkündeten, ist die Aushöhlung von Rechtsstaat und Verfassung.
presseportal.de, 14.02.24 13:33 UhrLang mahnt bessere Vorbereitung auf antisemitische Störversuche ...
Grünen-Chefin Ricarda Lang hat von Universitäten eine bessere Vorbereitung auf antisemitische Zwischenfälle gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 19:23 UhrAutoritärer Aliyev in Aserbaidschan wiedergewählt. Doch ...
Mit der Karabach-Eroberung im Rücken hat sich Aserbaidschans Präsident Aliyev im Amt bestätigen lassen.
dpa.de, 08.02.24 16:07 UhrStreit um Rauswurf von Student nach Angriff in Berlin. Nun ...
Die Freie Universität Berlin wird dafür kritisiert, zu tolerant im Umgang mit Antisemitismus gewesen zu sein.
dpa.de, 07.02.24 13:49 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 05.02.24 03:09 UhrDiskussion über DFB-Geldstrafe gegen Bayer Leverkusen
Im Bundestag stößt die Geldstrafe des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) gegen Bayer Leverkusen für ein Banner gegen trans- und intergeschlechtliche Menschen auf gemischte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 19:11 UhrWagenknecht-Parteitag: «Wir haben Großes vor». Nach innen ...
Die Partei trägt ihren Namen: Sahra Wagenknecht begeistert ihre Mitstreiter beim ersten BSW-Parteitag in Berlin.
dpa.de, 27.01.24 14:22 UhrWagenknecht-Parteitag: Wir sind keine Linke 2.0. Es stehen ...
Das erst vor wenigen Wochen gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht kommt zum ersten Parteitag nach Berlin.
dpa.de, 27.01.24 13:02 UhrWagenknecht-Partei holt Schwung für die Europawahl. Es ...
Das erst vor wenigen Wochen gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht kommt zum ersten Parteitag nach Berlin.
dpa.de, 27.01.24 07:26 UhrKabinett beschließt Gesetzesentwurf gegen Gehsteigbelästigungen ...
Die Bundesregierung hat den von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgelegten Gesetzesentwurf gegen "Gehsteigbelästigungen" beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 13:21 UhrSchuster kann sich nur Zweistaatenlösung vorstellen
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, glaubt an einen möglichen militärischen Beistand Deutschlands für Israel im Angriffsfall.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.01.24 14:02 UhrBerlin kippt Antidiskriminierungs-Klausel: Lob und Kritik. ...
Mit der Förderklausel sollten sich Kulturschaffende unter anderem gegen Antisemitismus bekennen.
dpa.de, 22.01.24 19:46 UhrFaeser sieht hohe Hürden beim Entzug von Grundrechten
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke nach Artikel 18 des Grundgesetzes die Grundrechte zu entziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.24 01:00 UhrWagenknecht-Partei für Rückbau der EU
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will die Europäische Union im Falle eines Wahlsiegs zurechtstutzen und unter anderem die bisherige Klimaschutzpolitik abwickeln.
dpa.de, 16.01.24 05:57 UhrWagenknecht-Partei für Rückbau der EU. Bei den Zielen ...
Die neue Partei der früheren Linken-Politikerin Wagenknecht hat sich bisher inhaltlich nur vage positioniert.
dpa.de, 16.01.24 04:56 UhrBerliner CDU kritisiert geplante Pro-Palästina-Demo am ...
Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion Burkard Dregger hat mit Unverständnis auf die genehmigte propalästinensische Demonstration am späten Silvesterabend ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.12.23 14:38 UhrSelenskyjs Kampf gegen Kriegsmüdigkeit. Der Druck auf Selenskyj ...
Vor Beginn des dritten Jahres des russischen Angriffskriegs steckt die Ukraine militärisch in einer Sackgasse.
dpa.de, 29.12.23 07:31 UhrEU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Plattform ...
BRÜSSEL - Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform X (ehemals Twitter).
dpa.de, 18.12.23 16:31 UhrEU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Plattform ...
Schon länger wird Elon Musks Plattform X wegen der Verbreitung von Falschinformationen sowie Hass und Hetze kritisiert.
dpa.de, 18.12.23 12:27 UhrMord an Lehrer: Haft- und Bewährungsstrafen gegen Schüler. ...
Vor knapp drei Jahren tötet und enthauptet ein 18-Jähriger den Lehrer Samuel Paty.
dpa.de, 08.12.23 21:34 UhrMord an Lehrer: Haft- und Bewährungsstrafen gegen Schüler. ...
Vor knapp drei Jahren tötet und enthauptet ein 18-Jähriger den Lehrer Samuel Paty.
dpa.de, 08.12.23 21:31 UhrVertrauen in Meinungsfreiheit sinkt - Marinic kritisiert ...
Eine vom Meinungsforschungsinstitut Media-Tenor/IfD Allensbach erhobene Umfrage vermittelt ein bedenkliches Bild das die Deutschen von der Meinungsfreiheit in ihrem Land haben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 07:57 UhrLink kritisiert geplantes LGBTQ-Verbot in Russland
Der stellvertretende FDP-Bundestagsfraktionschef Michael Link hat das geplante Verbot der LGBTQ-Bewegung in Russland als fortschreitende Diskriminierung von Bürgern durch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.11.23 00:00 Uhrttt - titel thesen temperamente (hr) / am Sonntag 26. November ...
München - Die geplanten Themen:
presseportal.de, 23.11.23 16:33 UhrEvonik-Chef warnt vor AfD und fordert klare Worte der Wirtschaft ...
Der Vorstandsvorsitzende des Chemiekonzerns Evonik Christian Kullmann warnt eindringlich vor dem Erstarken der AfD und beklagt das Schweigen vieler Wirtschaftsführer dazu. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.23 11:50 UhrHöcke ist Spitzenkandidat der Thüringer AfD. Machtoptionen ...
