Macrons Suche nach Premier und Regierung geht weiter. Nach ...

Frankreich steckt in einer Pattsituation.

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe ...

BERLIN - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik ...

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe. ...

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus.

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten ...

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an. ...

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus.

SPD-Innenpolitiker gegen Koalitionsbruch bei Migrationspolitik ...

Der SPD-Innenpolitiker Dirk Wiese hat das Angebot von CDU-Chef Friedrich Merz an Kanzler Olaf Scholz und die SPD kritisiert Migrationsgesetze im Bundestag auch ohne Zustimmung ...

Merz: Scholz bittet nach Vorschlag zur Zusammenarbeit um ...

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem persönlichen Gespräch am Dienstag den Vorschlag gemacht bei einer schnellen Verschärfung der Asylgesetze ...

NRW-Landtag kommt wegen Solingen-Anschlag zu Sondersitzung ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird eine Sondersitzung des Landtags zur Terrorattacke in Solingen beantragen.

WDH: Ex-Präsidentschaftsbewerberin der Demokraten wirbt ...

(In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, Gabbard sei 42 Jahre alt.

Ex-Präsidentschaftsbewerberin der Demokraten wirbt für ...

Die einstige demokratische Präsidentschaftsbewerberin und Kongress-Abgeordnete Tulsi Gabbard die sich inzwischen von ihrer Partei abgewendet hat unterstützt bei der Wahl ...

Ex-Präsidentschaftsbewerberin der Demokraten wirbt für ...

Tulsi Gabbard wollte für die Demokraten ins Weiße Haus einziehen - auch wenn ihre Positionen oft weit weg vom Mainstream waren.

Australier dürfen außerhalb der Arbeitszeiten abschalten. ...

Im digitalen Zeitalter schlägt vielen die ständige Erreichbarkeit auf die Gesundheit.

Medien: Spanische Polizei ermittelt gegen vier Deutsche. ...

Nach der mutmaßlichen Attacke gegen einen Taxifahrer auf Mallorca ermittelt die spanische Polizei gegen vier Deutsche.

Bericht: Innenministerium ließ Informationen zurückhalten ...

Das von Nancy Faeser (SPD) geführte Bundesinnenministerium soll in Antworten auf parlamentarische Anfragen zu Löschungen der E-Mail-Postfächer von ausgeschiedenen Bundesministern ...

Steinmeier setzt Bundestagswahl für 28. September 2025 ...

Viel wurde in den vergangenen Monaten über ein Zerbrechen der Ampel-Koalition und eine vorgezogene Bundestagswahl spekuliert.

Umfrage: Chancen für AfD auf Platz eins bei Landtagswahlen ...

Einer neuen Umfrage zufolge hat die AfD in Thüringen und in Sachsen Chancen, stärkste Kraft zu werden.

Aktien Asien/Pazifik: Gemischtes Bild - Gewinne in Japan ...

Die asiatischen Aktienmärkte haben am Freitag keinen gemeinsamen Nenner gefunden.

Habeck ist unzufrieden mit Haushaltskompromiss

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich unzufrieden mit dem Ergebnis der Haushaltsverhandlungen der Bundesregierung gezeigt.

EQS-News: 2G Energy verzeichnet zu Ende August Auftragsbestand ...

2G Energy verzeichnet zu Ende August Auftragsbestand auf Allzeithoch EQS-News: 2G Energy AG / Schlagwort(e): Umsatzentwicklung/Auftragseingänge 2G Energy verzeichnet zu Ende ...

2G Energy verzeichnet zu Ende August Auftragsbestand auf ...

2G Energy AG / DE000A0HL8N9

Habeck ist unzufrieden mit Haushaltskompromiss. Doch für ...

Vergangene Woche einigte sich die Ampel-Koalition auf Anpassungen im Haushalt.

BSW-Spitzenkandidatin sieht keinen Wagenknecht-Personenkult ...

Die Spitzenkandidatin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen Katja Wolf sieht in ihrer Partei keinen Personenkult um die Namensgeberin und rechnet mittelfristig ...

Wagenknecht will bei Koalitionsverhandlungen im Osten mitreden ...

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will bei möglichen Koalitionsverhandlungen im Osten selbst mit am Tisch sitzen.

Ukraine tritt dem Internationalen Strafgerichtshof bei

Mehr als 24 Jahre nach der Unterzeichnung hat Kiew das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs ratifiziert - mit einer Einschränkung.

Ukraine: Kirche ruft moskautreue Christen zum Übertritt ...

Das Oberhaupt der unabhängigen Orthodoxen Kirche der Ukraine, Metropolit Epifanij, hat die Gläubigen der verbotenen moskautreuen Orthodoxie zum Übertritt aufgerufen.

Selenskyj lobt Militär für Vormarsch in Westrussland. ...

Das Gesetz zum Verbot einer mit Moskau verbandelten Kirche ist durch das ukrainische Parlament gegangen.

Parlament der Ukraine verbietet moskautreue orthodoxe Kirche. ...

Jahrhundertelang gehörte die Ukraine kirchlich zu Russland.

Ukrainisches Parlament verbietet Moskauer orthodoxe Kirche

Der schwierige Abschied für Joe Biden. Das fällt ihm nicht ...

Nach seinem Rückzug aus dem Rennen um eine zweite Amtszeit hat Joe Biden eine eigenartige Rolle - sowohl im Wahlkampf seiner Partei als auch in seinem Präsidentenjob.

Linken-Chefs üben Selbstkritik nach Rückzugsankündigung. ...

Wahlschlappen und Machtkämpfe, die Linke kommt nicht aus der Krise.

CDU und SPD mit der Wagenknecht-Partei - geht da was?. Mit ...

Thüringen gilt als schwer regierbar.

Linken-Chefs kündigen ihren Rückzug an. Sie sparen nicht ...

Erst die Spaltung der Partei, dann die EU-Wahlschlappe: Die Linken-Bundesvorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler kündigen ihren Rückzug an.

Thailands neue Regierungschefin erhält königlichen Segen. ...

Thailands neue Regierungschefin erhält königlichen Segen

Reichardt erneut zum AfD-Landeschef gewählt

Seit 2018 führt er die Landespartei in Sachsen-Anhalt - nun ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt erneut wiedergewählt worden.

Klingbeil nach erneuter Haushaltseinigung erleichtert

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich erleichtert darüber gezeigt dass den drei Koalitionspartnern im letzten Augenblick eine erneute Einigung im Haushaltsstreit gelungen ...

Linke will Bundestagsabstimmung über US-Waffen erzwingen ...

Der Bundestag soll auf Antrag der Linken nach der Sommerpause über die Vereinbarung mit den USA zur Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland abstimmen.

Wagenknecht für anderen Umgang mit der AfD

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht spricht sich für einen anderen Umgang mit der AfD aus.

Wagenknecht will anderen Umgang mit AfD. Nach einer Aufforderung ...

Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Wolf hat eine Zustimmung für AfD-Initiativen nicht ausgeschlossen.

BSW-Stimmen für AfD-Gesetze? Voigt fordert Erklärung. ...

Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Wolf hat eine Zustimmung für AfD-Initiativen nicht ausgeschlossen.

Junge Milliardärserbin übernimmt das Ruder in Thailand. ...

Thailand hat eine neue Regierungschefin gewählt: Paetongtarn Shinawatra stammt aus einem steinreichen Clan.

Milliardärserbin wird neue Regierungschefin in Thailand. ...

Thailand hat nach der Absetzung von Premier Srettha Thavisin eine neue Regierungschefin gewählt: Die 37 Jahre alte Paetongtarn Shinawatra übernimmt das Ruder.

Grüne fordern besseren Schutz kritischer Infrastrukturen ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, fordert einen besseren Schutz kritischer Infrastrukturen.

Nachschub für Truppen in Ostukraine eingetroffen

Angesichts des zunehmenden Drucks russischer Truppen in der Ostukraine widmet Kiew der Verteidigung rund um den Donbass jetzt höchste Aufmerksamkeit.

Selenskyj: Nachschub für Truppen in Ostukraine eingetroffen. ...

Russische Truppen wollen mit aller Macht ihre Gebietsgewinne im Donbass in der Ostukraine ausweiten.

ESET Whitepaper: NIS2 - Der Countdown läuft. Das Bundeskabinett ...

Jena - Die deutsche Bundesregierung hat die Weichen für die nationale Umsetzung der NIS2-Richtlinie gestellt.

Justizminister Buschmann erteilt Faesers BKA-Plänen Absage ...

Mehr Befugnisse für das Bundeskriminalamt bei versteckten Wohnungsdurchsuchungen? Nicht mit mir, sagt der Justizminister von der FDP.

Justizminister will heimliche Durchsuchungen verhindern

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will das Vorhaben aus dem Innenministerium dem BKA heimliche Durchsuchungen von Wohnungen zu erlauben mit allen Mitteln verhindern. ...

Putin empfängt Palästinenser-Präsident Abbas in Moskau ...

Russlands Präsident Wladimir Putin empfängt am Dienstag den Palästinenser-Präsidenten Mahmud Abbas.

SPD-Fraktionsvize Post rechnet mit baldigem Ampel-Kompromiss ...

Spitzenvertreter der Ampelkoalition setzen auf ein baldiges Ende des Haushaltsstreits.

Klimaschutzministerium: keine CO2-Abgabe auf Holz geplant ...

Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium (BMWK) hat einem Bericht über Pläne für eine CO2-Abgabe auch auf Holzenergie deutlich widersprochen.

Polizei registriert weniger Übergriffe auf Flüchtlinge. ...

Nötigung, Körperverletzung, Volksverhetzung: Immer wieder werden Asylbewerber zum Ziel von Attacken.

Über 500 Übergriffe auf Flüchtlinge im ersten Halbjahr ...

Im ersten Halbjahr 2024 hat die Polizei deutschlandweit 519 Übergriffe auf Flüchtlinge registriert.

Neuanfang in Katalonien: Illa als Regierungschef vereidigt. ...

Erstmals steht wieder ein pro-spanischer Politiker an der Spitze der katalanischen Regionalregierung.

SPD drängt Union zur schnellen Hilfe für überschuldete ...

Die SPD fordert die Union auf, überschuldete Kommunen gemeinsam von ihren finanziellen Altlasten zu befreien.

Puigdemont: Bin wieder in Belgien. Nun schreibt auch Puigdemont ...

Seine Partei hatte es schon verkündet.

Grüne wollen deutschlandweit einheitliche Wasserentnahmeentgelte ...

Die Grünen wollen die Wasserentnahmeentgelte deutschlandweit vereinheitlichen.

Polizei sucht Puigdemont – Helfer: Der ist schon in Belgien. ...

Nach seinem Kurzauftritt in Barcelona fahndet die spanische Polizei weiter nach dem katalanischen Separatisten Puigdemont.

AfD in Thüringen vorn, Kretschmer punktet in Sachsen

Die Landtagswahlen rücken näher: In Sachsen setzt sich die CDU an die Spitze in Thüringen bleibt die AfD vorn und es könnte ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz ...

Abspaltungsgegner Illa neuer katalanischer Regierungschef. ...

Katalonien hat erstmals seit Jahren wieder einen prospanischen Regierungschef.

Großfahndung «Käfig» nach Puigdemont in Barcelona. Nach ...

Puigdemont hat die katalanische Polizei an der Nase herumgeführt.

Nach Rede untergetaucht: Puigdemont blamiert spanische Polizei ...

Dem katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont, gegen den in Spanien ein Haftbefehl vorliegt, ist am Donnerstag ein Husarenstück gelungen.

Illa steht in Katalonien zur Wahl - Puigdemont verschwunden ...

Im katalanischen Parlament hat die Sitzung zur Wahl des Sozialisten Salvador Illa zum neuen Ministerpräsidenten der Region im Nordosten Spaniens begonnen.

Separatist Puigdemont nach Spanien zurückgekehrt. Nun droht ...

Puigdemont taucht in Barcelona auf und spricht vor Anhängern.

Nouripour fordert SPD und FDP zur Einigung im Haushaltsstreit ...

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour fordert SPD und FDP auf, ihren Streit über den Bundeshaushalt 2025 beizulegen.

Bulgarien verbietet nicht-heterosexuelle Themen in Schulen. ...

In Bulgarien werden nur wenige Gesetze per Schnellverfahren verabschiedet.

Auch Grüne für Bundestagsdebatte zu US-Waffenstationierung ...

In der Diskussion um die geplante Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland fordern neben Politikern von SPD und CDU nun auch die Grünen dass der Bundestag in ...

Immer lautere Rufe nach Bundestagsdebatte zu US-Waffen

In der Diskussion um die geplante Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland fordern Politiker von SPD und CDU, dass der Bundestag einbezogen wird.

Demonstranten: Nobelpreisträger soll Bangladesch regieren. ...

Bangladeschs Regierungschefin Sheikh Hasina ist zurückgetreten - so wie es die Demonstranten forderten.

Neue EU-Schadstoffregeln für Industrie und Bauern in Kraft ...

Die neue Schadstoffrichtlinie der EU für Industrie und Bauern ist in Kraft.

Kretschmann will Sondervermögen für Wasserstoff und Bahn ...

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann fordert Sondervermögen für dringend notwendige Investitionen in die Infrastruktur.

Neue EU-Schadstoffregeln für Industrie und Bauern in Kraft. ...

Mit neuen Regeln sollen gefährliche Schadstoffe aus Produktion und Landwirtschaft um bis zu 40 Prozent gesenkt werden.

Ungarn will Einreisebedingungen lockern - Weber fordert ...

Nach der Ankündigung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán die Einreise-Bedingungen für Russen und Weißrussen nach Ungarn zu lockern gibt es eine Diskussion ...

Zehn Festnahmen nach Krawalle in Sunderland. Angefeuert ...

Erneut gibt es in einer britischen Stadt schwere Randale, fürs Wochenende haben Rechtsextreme zu Dutzenden Protesten aufgerufen.

Acht Festnahmen nach Krawalle in Sunderland. Angefeuert ...

Erneut gibt es in einer britischen Stadt schwere Randale, fürs Wochenende haben Rechtsextreme zu Dutzenden Protesten aufgerufen.

Gedenkveranstaltung zum Europäischen Holocaust-Gedenktag ...

Gedenkveranstaltung zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma am 2. August 2024

Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht - Kritik von ...

Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Teile der Wahlrechtsreform verfassungswidrig sind.

Änderungen am Wahlrecht: Merz kritisiert Ampel. Die Ampel-Fraktionen ...

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.

Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht geplant. Die ...

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.

GreenX erwirbt großes in Sedimenten beherbergtes Kupferprojekt ...

GreenX Metals Limited / AU0000198939

Bundestag muss zu Raketen-Stationierung nicht gefragt werden ...

An einer Entscheidung zur Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland muss das Parlament nicht beteiligt werden.

Bundestag muss zu Raketen-Stationierung nicht gefragt werden. ...

Vor allem aus der SPD gibt es Kritik daran, dass die geplante Verlegung weitreichender US-Waffen nach Deutschland ohne den Bundestag beschlossen und angekündigt wurde.

Was geschah am 2. August?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Studie: Kleinerer Bundestag spart jährlich bis zu 125 Millionen ...

Ein infolge der Wahlrechtsreform geschrumpfter Bundestag wäre einer Analyse zufolge für den Bund jedes Jahr bis zu 125 Millionen Euro günstiger als bisher.

Gebietsabtretungen nur mit Erlaubnis des Volkes

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will auf Gebietsabtretungen im Zuge einer möglichen Friedenslösung mit Russland nicht eingehen ohne dass das Volk dem zustimmt. ...

SPD-Linke: Parteibasis bei Raketen-Stationierung einbeziehen ...

Angesichts der geplanten Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland fordern SPD-Linke, dass die Parteibasis und der Bundestag einbezogen werden.

Selenskyj: Gebietsabtretungen nur mit Erlaubnis des Volkes. ...

Der ukrainische Staatschef sinniert über Wege zu einer Friedenslösung.

SPD-Linke will Debatte mit Parteibasis über Raketen-Stationierung ...

Die SPD-Linke hat die Parteispitze aufgefordert die Parteibasis in die Debatte über die Stationierung weitreichender US-Marschflugkörper einzubeziehen und dabei auch eine ...

Hamas-Führer im Iran getötet - Drohungen gegen Israel

TEHERAN/TEL AVIV/GAZA - Nach der gezielten Tötung eines hochrangigen Führers der islamistischen Hamas drohen der Iran und die Hamas Israel mit Vergeltung.

Union will Erststimmenregelung bei neuem Wahlrecht nicht ...

Die Union hält die vom Bundesverfassungsgericht angemahnten Korrekturen am bestehenden Bundestagswahlrecht für unzureichend.

Pistorius verteidigt Raketen-Stationierung

BERLIN/HONOLULU - Angesichts der geplanten Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland äußern Vertreter der Kanzlerpartei SPD weiterhin Bedenken.

Pistorius verteidigt Raketen-Stationierung. In der Ampel ...

Die USA und Deutschland haben vereinbart, ab 2026 weitreichende US-Waffen in Stellung zu bringen.

PROUNDUP 2: Pistorius verteidigt Raketen-Stationierung - ...

BERLIN/HONOLULU - Angesichts der geplanten Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland äußern Vertreter der Kanzlerpartei SPD weiterhin Bedenken.

Pistorius verteidigt Raketen-Stationierung - Bedenken in ...

Die USA und Deutschland haben vereinbart, ab 2026 weitreichende US-Waffen in Stellung zu bringen.

Irans Chamenei droht Israel mit harter Bestrafung

Der oberste Führer des Irans Ajatollah Ali Chamenei hat Vergeltung für den Tod des politischen Anführers der islamistischen Hamas Ismail Hanija in Teheran angekündigt. ...

Irans Chamenei droht Israel mit harter Bestrafung. Nach ...

Am Dienstag nahm Hamas-Führer Hanija noch an der Vereidigung des neuen iranischen Präsidenten Peseschkian teil.

SPD will nach Sommerpause über US-Waffenstationierung diskutieren ...

Die SPD-Bundestagsfraktion will nach der Sommerpause die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland zum Thema im Parlament machen.

Nicht wie Nato-Doppelbeschluss

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Kritik am Vorgehen der Bundesregierung bei der Übereinkunft mit den USA über eine Stationierung weitreichender Waffen zurückgewiesen. ...

Pistorius zu neuen US-Waffen: Nicht wie Nato-Doppelbeschluss. ...

Die USA und Deutschland haben vereinbart, ab 2026 weitreichende US-Waffen in Stellung zu bringen.

Hamas meldet Tötung von Auslandschef Hanija

Der Auslandschef der islamistischen Hamas Ismail Hanija ist nach Angaben der Terrororganisation bei einem israelischen Angriff in der iranischen Hauptstadt Teheran getötet ...

Hamas meldet Tötung von Auslandschef Hanija. Die Islamisten ...

Einer der wichtigsten Hamas-Anführer soll in der iranischen Hauptstadt getötet worden sein.