Trotz der Haushaltskrise will die Bundesregierung den Ländern für die Pflege und Instandsetzung von Kriegsgräbern deutlich mehr Geld zur Verfügung stellen.

Bund gibt Ländern mehr Geld für die Pflege von Kriegsgräbern

Wie die "Rheinische Post" (Dienstag) berichtet, sollen die Pauschalen der Bundesländer im nächsten und übernächsten Jahr um 20 Prozent erhöht werden. Die Zeitung beruft sich auf eine Verordnung des zuständigen Familienministeriums. Die Maßnahme diene dazu, "das Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aufrecht zu erhalten und mit den Gräbern Mahnmale zu erhalten, um gegenwärtigen und zukünftigen Generationen die menschenverachtenden Folgen von Krieg und Gewaltherrschaft vor Augen zu führen", heißt es in der Verordnung. Demnach werden im Jahr 2025 und 2026 jeweils rund 30 Millionen Euro an die Länder für die Kriegsgräberpflege fließen.

Die Erhöhung der Pauschalen "für das Anlegen, die Pflege, Instandsetzung und Verlegung von Gräbern sowie für die Identifizierung namentlich unbekannter Toter um 20 Prozent" führt laut Verordnung zu Mehrausgaben für den Bund von rund fünf Millionen Euro. Hintergrund der Erhöhung sind gestiegene Verbraucherpreise durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und weiter steigende Kosten für Dienstleistungen in der Garten- und Landschaftspflege.