Weserbergland / Polen - Die Staatsanwaltschaft Hildesheim und die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont / Holzminden führen bereits seit 2019 Ermittlungen zu hunderten illegalen Abfalltransporten, die durch Personen aus dem Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont / Holzminden in Auftrag gegeben wurden.

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Hildesheim und der Polizei: Europaweite Ermittlungen wegen illegaler Abfalltransporte - Europol unterstützt Durchsuchungen in Polen. Verstöße gegen geltendes Abfallrecht, insbesondere hinsichtlich der Verbringung von Abfällen zwischen Staaten der Europäischen Union, wurden sowohl in Deutschland, als auch in zahlreichen benachbarten Staaten festgestellt. Die Veranlasser dieser mutmaßlich illegalen Abfalltransporte sind in Unternehmen im Weserbergland zu verorten.

Aus ermittlungstaktischen Gründen wurde bislang noch nicht über die laufende Ermittlung berichtet, auch wenn in 2021 und 2023 bereits umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen bei mehreren Firmen aus dem Abfallgewerbe in Niedersachsen und weiteren Bundesländern durchgeführt wurden. Eine auf Umfangsverfahren spezialisierte Einheit der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden ist seit 2023 mit den Ermittlungen betraut worden. Die bei den Durchsuchungen in 2021 und 2023 erlangten Beweismittel wurden aufwendig analysiert; sie untermauern den Verdacht der illegalen Abfallverbringungen.

Europol und auch Eurojust haben die Ermittlungen der Hamelner Kommissare seit 2023 begleitet und unterstützt. Es konnten Bezüge in mehrere europäischen Länder festgestellt werden, ein Schwerpunkt der Ermittlungen betrifft das Nachbarland Polen.

Um weitere Beweismittel zu erlangen hat die Staatsanwaltschaft Hildesheim ein Rechtshilfeersuchen an die Staatsanwaltschaft in Polen gerichtet. Die polnischen Behörden wurden ersucht, nach Beweismitteln bei denjenigen Unternehmen zu suchen, die die meisten der mutmaßlich illegalen Abfalltransporte in Empfang genommen haben. Im Rahmen eines sogenannten "Action-Day" haben die polnischen Behörden mit Unterstützung der Hamelner Polizei und auch von Experten von Europol diese Durchsuchungen in der 36. KW durchgeführt. Es wurde umfangreiches Beweismaterial sichergestellt.

Die Polizeirätin Marie Lohmann, Leiterin des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden betont: "Die internationalen Bezüge und auch der Umfang dieses Ermittlungsverfahrens sind herausragend. Wir möchten uns ganz ausdrücklich für die Unterstützung durch die polnischen Behörden aber auch insbesondere bei den Kolleginnen und Kollegen von Europol und Eurojust bedanken, ohne deren Unterstützung diese Ermittlungen nicht in dieser Art hätten geführt werden können."

Presseanfragen sind ausschließlich an die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Hildesheim zu stellen.

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Stefanie Ockenfeld
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