HZA-RO: Zoll verhindert Diebstahl geistigen Eigentums - tonnenschwere Baumaschine auf der Münchner Fachmesse BAUMA sichergestellt und teilweise vernichtet

Rosenheim, München - Eine Fräsmaschine im Wert einer halben Million Euro, stellte der ZOLL im Rahmen einer Kontrolle am Messestand auf der internationalen Fachmesse "BAUMA" in München im April 2025 sicher. Die Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Rosenheim hatte die Baumaschine des außereuropäischen Einführers aufgrund eines Hinweises über einen möglichen Verstoß gegen Patent- beziehungsweise Markenrechte überprüft. Da der Verdacht durch den Rechteinhaber bestätigt wurde, wurde die Baumaschine am selben Tag im Rahmen der Grenzbeschlagnahme vom Messegelände abtransportiert. Das Strafverfahren gegen den Beschuldigten wurde zwischenzeitlich eingestellt. Das Patentrechtsverfahren endete mit einer außergerichtlichen Einigung der beteiligten Parteien. Die patentrechtsverstoßenden Teile wurden vernichtet.

"In diesem Fall haben wir verhindert, dass sich jemand zu Unrecht mit gestohlenem geistigem Eigentum eines anderen möglicherweise in großem Umfang bereichert und damit faire Wettbewerbsbedingungen in Deutschland gefährdet." erklärt Dr. Bernd Ramming, stellvertretender Leiter des Hauptzollamts Rosenheim. "Im Regelfall können wir bei gefälschten Waren nur tätig werden, wenn die zur Antragstellung berechtigte Person einen Antrag auf Tätigwerden bei der Zollverwaltung gestellt hat. Deshalb appellieren wir an die Originalhersteller, sich rechtzeitig mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz in Verbindung zu setzen."

Zusatzinformation

Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls ist die bundesweite Kontaktstelle für alle Rechtsinhabenden (Marken, Patente, Geschmacksmuster etc.). Hier kann ein sogenannter Grenzbeschlagnahmeantrag für Deutschland und für die gesamte EU gestellt werden, und hier laufen alle Informationen der Unternehmen und des Zolls zusammen, deren Auswertung wiederum den Zollstellen zur Verfügung gestellt wird. https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Verbote-Beschraenkungen/Gewerblicher-Rechtsschutz/Marken-und-Produktpiraterie/Kontakt/kontakt_node.html

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Rosenheim
Marion Dirscherl
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