Ein Fazit der umfangreichen Kontrollmaßnahmen in der Grenzregion

Kreis Heinsberg - Gestern (16.November 2023) fand in der Zeit zwischen 12 und 21 Uhr ein großer Kontrolleinsatz dies- und jenseits der Grenze im Raum Aachen, Kreis Düren, Kreis Heinsberg und Kreis Euskirchen statt. Insgesamt waren gut 350 Einsatzkräfte aus 14 Behörden beteiligt. Neben den Polizeipräsidien Aachen und Köln und den Kreispolizeibehörden Düren, Heinsberg und Euskirchen waren auch das Hauptzollamt Aachen und die Bundespolizei in den Einsatz involviert. Auf niederländischer Seite waren Beamt*innen der Politie Limburg und der Koninklijke Marechaussee im Einsatz. In Belgien wurden die Kontrollen durch Polizeikräfte der Polizeizonen Weser-Göhl und Eifel und der Förderalen Polizei Eupen durchgeführt. Unterstützt wurden diese Kräfte von der Autobahnpolizei Lüttich und vom Zollamt Eupen. Ziel der grenzüberschreitend durchgeführten Polizeikontrollen war die Bekämpfung von Alkohol- und Betäubungsmitteldelikten im Straßenverkehr und die Kriminalitätsbekämpfung mit den Schwerpunkten Wohnungseinbruch, BtM-Delikte und illegale Einreise bzw. Einschleusung. Zusätzlich fanden Kontrollen des Güterverkehrs statt. Bei der euregionaler Zusammenarbeit geht es um die Erhöhung des Sicherheitsgefühls der Menschen in der Euregio Maas-Rhein durch abgestimmte polizeiliche Kontrollmaßnahmen. Insgesamt wurden 1181 Fahrzeug und 1778 Personen kontrolliert. In 46 Fällen wurden Strafanzeigen gefertigt, davon 13 wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und 14 nach ausländerrechtlichen Verstößen. Es wurden sieben Personen festgenommen und über 8.000,00 EUR Sicherheitsleistungen erhoben. 11 Fahrzeugführer waren unter dem Einfluss von Alkohol oder BtM unterwegs. Es wurden 10 Blutproben angeordnet. Insgesamt hatten 11 Personen auch keine gültige Fahrerlaubnis.

Bei einer Kontrolle der Bundespolizei auf der BAB 4 am Grenzübergang Vetschau wurde ein nicht verkehrstüchtiges Kraftfahrzeug festgestellt. Dabei fiel auf, dass der Fahrzeugführer in den Niederlanden mit nationalem Haftbefehl wegen versuchten Totschlags gesucht wird. In Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft wurde noch vor Ort ein europäischer Haftbefehl erwirkt und der Mann festgenommen.

Im Kreis Heinsberg wurden an zwei Kontrollstellen in den Ortschaften Süsterseel und Tüddern insgesamt 158 Fahrzeuge und 208 Personen kontrolliert. Die eingesetzten Beamtinnen und Beamten stellten fest, dass fünf Personen während der Fahrt unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln standen. Ihnen wurde eine Blutprobe entnommen und Anzeigen gegen sie gefertigt. Vier Menschen führten Betäubungsmittel mit sich, die sichergestellt wurden. Auch sie erhielten Anzeigen. Weitere vier Personen waren nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis. Bei einer Kontrolle wurde festgestellt, dass gegen den Mann ein Haftbefehl vorlag und die Person daraufhin festgenommen. Zeitgleich wurden auch Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt, bei denen insgesamt 59 Verstöße festgestellt werden konnten.

In der Grenzregion der Euregio Maas-Rhein - mit insgesamt ca. 4 Mio. Bürgerinnen und Bürgern - arbeiten die Sicherheitsbehörden Hand in Hand. Die euregionale Zusammenarbeit der Polizeibehörden organisiert sich im Rahmen der sogenannten "NeBeDeAgPol" (Niederländisch / Belgisch / Deutsche Arbeits-gemeinschaft der Polizei). Die Planung und Durchführung von gemeinsamen Einsätzen gehört zur Kernaufgabe der NeBeDeAgPol. So auch der Einsatz von gestern. Die Leiterinnen und Leiter der beteiligten Behörden bekräftigten in einem gemeinsamen Statement an einer Kontrollstelle am Grenzübergang Vetschau die Wichtigkeit einer funktionierenden euregionalen polizeilichen Zusammenarbeit. Gemeinsame Schwerpunktkontrollen sind Ausdruck der engen Zusammenarbeit der Polizei der drei Länder in der EMR. Sie werden in regelmäßigen Abständen fortgesetzt.

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