HZA-SI: Bundesweite Prüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls

Singen - Der Zoll prüfte am 24. November 2023 im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Prüfung verstärkt im Rahmen der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse, mit einem Augenmerk auf die Bekämpfung der Clankriminalität.

Insgesamt prüften 36 Beschäftigte des Hauptzollamts Singen 20 Shishabars im Raum Konstanz, Tuttlingen, Rottweil, Waldshut und Villingen-Schwenningen. Die Prüfungsobjekte wurden im Rahmen der Schwerpunktprüfung verdachtsunabhängig ausgewählt.

Die Zöllnerinnen und Zöllner prüften, ob Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden, ob Ausländer und Ausländerinnen die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen bzw. Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestlöhne eingehalten werden. Darüber hinaus stand die Aufdeckung von steuerrechtlichen Verstößen im Fokus der Maßnahmen.

In zwei Fällen wurden Arbeitende ohne erforderliche Arbeitsgenehmigungen festgesellt, aber auch unversteuerter Tabak, sowie unzulässige Feuerwerkskörper wurde gefunden. Im Nachgang sind noch Geschäftsunterlagen zu prüfen und in einigen Fällen schließen sich Ermittlungen wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Mindestlohngesetz, sowie des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt an.

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