HZA-N: Bundesweite Prüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls; Erste Bilanz

Nürnberg - Der Zoll ging am 24. November 2023 bundesweit im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Prüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse vor. Das Hauptzollamt Nürnberg beteiligte sich mit über 50 Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit an der Maßnahme. Bei den Prüfungen wurde ein besonderes Augenmerk auf Branchen mit besonderer Risikogeneigtheit zur Clankriminalität gelegt, wie zum Beispiel Cafés, Bars, Shishabars und Barbershops. Die Zöllnerinnen und Zöllner prüften dabei, ob Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben und ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden. Weiter wurde geprüft, ob Ausländer und Ausländerinnen die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen bzw. Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestlöhne eingehalten werden oder ggf. sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen. Bereits vor Ort wurden neun Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Verdacht auf Scheinselbstständigkeit, Leistungsmissbrauch, sowie fehlende bzw. falsche Sozialversicherungsmeldungen und Unterschreitung des Mindestlohns. In insgesamt 18 Fällen ergaben sich Hinweise, die noch weitere Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfordern. Darüber hinaus stand auch die Aufdeckung von steuerrechtlichen Verstößen im Fokus der Maßnahmen. Die auch beteiligte Kontrolleinheit Verkehrswege stellte über 28 Kilo unversteuerter Tabakprodukte, sowie mehr als 60 Gramm Betäubungsmittel sicher.

Die Prüfung setzt ein deutliches Zeichen, dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Gesellschaft und vom Staat nicht toleriert werden. Vielmehr gilt es, das Unrechtsbewusstsein zu steigern, redliche Unternehmen zu schützen sowie einen fairen Wettbewerb sicherzustellen.

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