HZA-DD: Zoll geht bei bundesweiter Mindestlohnsonderprüfung gegen Schwarzarbeit vor

Dresden - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Dresden hat am 17. Oktober 2024 eine Vielzahl an verdachtsunabhängigen Prüfungen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung durchgeführt. Dabei lag der besondere Schwerpunkt auf der Einhaltung der Mindestlohnvorschriften. Diese Maßnahme war Teil einer der größten grenzüberschreitenden Kontrollmaßnahmen in der Europäischen Union, koordiniert von der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA). An dieser Aktion beteiligten sich insgesamt 21 Mitgliedstaaten, wobei der Fokus in Deutschland insbesondere auf grenzüberschreitende Fälle im Bereich der Schwarzarbeit gelegt wurde.

Bei diesen Prüfungen kamen insgesamt 104 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Dresden zum Einsatz. Diese befragten mehr als 250 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen in über 60 Objekten in den Regionen Leipzig, Dresden, Oschatz, Döbeln, Bautzen und Zittau. Aus diesen Befragungen resultierten insgesamt 26 Verdachtsmomente auf Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche und aufenthaltsrechtliche Vorschriften.

Den Prüfmaßnahmen schließen sich nun umfangreiche Analysen und Nachermittlungen an. Diese umfassen unter anderem die Auswertung der Erfassungsbögen, die Abgleichungen der Lohn- und Finanzbuchhaltung sowie die Prüfung der Geschäftsunterlagen.

Zusatzinformation:

Seit dem 1. Januar 2015 gilt in Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn auf Grundlage des Mindestlohngesetzes (MiLoG). Während dieser mit Inkrafttreten des MiLoG im Jahr 2015 ursprünglich bei 8,50 Euro brutto pro Stunde lag, wurde er über die Jahre sukzessiv erhöht und beträgt seit dem 1. Januar 2024 nunmehr 12,41 Euro brutto pro Stunde.

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