BPOLI LUD: Sorglosigkeit mit Folgen - Bundespolizei stoppt fünf unerlaubte Einreisen

Görlitz, BAB4, Landshut - Im Rahmen grenzpolizeilicher Einreisekontrollen an der Stadtbrücke Görlitz und dem Autobahngrenzübergang Ludwigsdorf wurden innerhalb von nur 24 Stunden fünf Personen festgestellt, die nicht die notwendigen Voraussetzungen für die Einreise nach Deutschland erfüllten. Alle Betroffenen sind ukrainische Staatsangehörige.

Vier der Personen wurden im grenzüberschreitenden Reisebusverkehr festgestellt. Bei der Kontrolle gaben sie an, in Polen über einen gültigen Aufenthaltsstatus zu verfügen, was nach eingehender Prüfung bestätigt werden konnte. Allerdings stellte sich heraus, dass dieser Aufenthaltsstatus lediglich für Polen galt. Reisen in andere Schengen Staaten, wie Deutschland, waren mit diesem Status nicht gestattet. Dies jedoch dachten die Personen und wollten leichtsinniger Weise zu Besuchszwecken nach Deutschland und Belgien reisen. Gegen alle vier Personen wurde ein Strafverfahren wegen versuchter unerlaubter Einreise eingeleitet. Anschließend erfolgte ihre Zurückweisung nach Polen.

Der Fußgänger an der Stadtbrücke Görlitz wiederum wies sich auch mit einem nur national gültigen Aufenthaltsstatus, aber von Deutschland, aus. Da dieser mit Ausreise erlischt, wurde auch in diesem Fall ein Strafverfahren der unerlaubten Einreise und Aufenthalt eingeleitet. Zur Klärung des weiteren Aufenthaltes wurde der Aufenthaltstitel eingezogen und die Person zur zuständigen Ausländerbehörde nach Landshut geschickt.

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