HZA-DO: Bundesweite Mindestlohnprüfung des Zoll / Der Zoll im Einsatz gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung

Dortmund/Gelsenkirchen/Hagen/Siegen - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) führte in der vergangenen Woche im gesamten Bundesgebiet eine risikoorientierte Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung mit dem Schwerpunkt "Einhaltung des Mindestlohns" durch. An den Maßnahmen beteiligte sich auch das Hauptzollamt Dortmund mit 121 Einsatzkräften verteilt auf seine Standorte Gelsenkirchen, Hagen, Siegen und Dortmund.

Die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Dortmund überprüften insgesamt 320 Personen (FKS Dortmund: 102; FKS Gelsenkirchen: 89; FKS Hagen: 108; FKS Siegen: 21) und führten Geschäftsunterlagenprüfungen in 19 Unternehmen (FKS Dortmund: 1; FKS Gelsenkirchen: 9; FKS Hagen: 7; FKS Siegen: 2) durch.

Bei den Befragungen und Prüfungen ergaben sich bislang in 153 Fällen der Verdacht auf Verstoß gegen die Zahlung des Mindestlohns (FKS Dortmund: 42; FKS Gelsenkirchen: 26; FKS Hagen: 81; FKS Siegen: 4), in 47 Fällen der Verdacht auf Beitragsvorenthaltung, also keine Anmeldung oder Beitragszahlung an die Sozialversicherungen (FKS Dortmund: 39; FKS Gelsenkirchen: 4; FKS Hagen: 3; FKS Siegen: 1), in 42 Fällen Anhaltspunkte für Ausländerbeschäftigung (ohne Arbeitserlaubnis) (FKS Dortmund: 33; FKS Gelsenkirchen: 7; FKS Hagen: 1; FKS Siegen: 1) und in 10 Fällen Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch, in dem der/die Arbeitnehmer*in der leistungsgewährenden Stelle seine/ihre Arbeitsaufnahme verschwiegen hat (FKS Dortmund: 5; FKS Gelsenkirchen: 1; FKS Hagen: 3; FKS Siegen: 1).

Hinweis für Pressevertreter*innen: Zahlen für einzelne Städte oder Kreise liegen nicht vor.

Zusatzinformation:

Die FKS führt regelmäßig bundesweite sowie regionale Schwerpunkt- und Sonderprüfungen auf Basis des risikoorientierten Prüfungsansatzes durch. Diese konzertierten Prüfungen sind ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und tragen zusätzlich zur flächendeckenden Aufdeckung und Ahndung von Verstößen bei.

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Hauptzollamt Dortmund
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Andrea Münch
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