HZA-DA: ZOLL stellt Produktpiraterie auf der ISH fest - 493 Artikel sichergestellt und 11.500 Euro an Sicherheit erhoben
24.03.2025 - 08:53:52
Bei den rund 40 sichergestellten Ausstellungsstücken handelte es sich um Pumpen, Duschköpfe, Handbrausen, Wasserhähne und Auszugsarmaturen, die mutmaßlich gegen das Marken-, Design- oder Patentrecht verstoßen. Sie wurden überwiegend bei chinesischen, in geringem Umfang auch bei türkischen Ausstellern präsentiert. Daneben wurden etwa 450 Kataloge mit Abbildungen der potentiellen Fälschungen sichergestellt. "So unterbinden wir aktiv eine Nachbestellung von Plagiaten durch die Messebesucher" erklärt Angelika Hipp-Clemens, Pressesprecherin beim Hauptzollamt Darmstadt das Vorgehen.
Durch Fälschungen entstehen erhebliche Schäden. Denn der Verkauf von Plagiaten verzerrt Preisbildung und Wettbewerb erheblich, gefährdet Arbeitsplätze und kann bis zur Insolvenz von Unternehmen führen. Aber auch der Verbraucher kann Gefahren ausgesetzt sein, wenn er wissentlich oder unwissentlich zur Fälschung greift. "Denn für Fakes gibt es keine Garantieren" weiß Hipp-Clemens weiter. "Selbst wenn gefälschte Elektrogeräte oder Spielzeuge einen Brand verursachen oder krank machen, haftet niemand dafür".
Zehn Beschäftigte des Zolls kontrollierten daher zwei Tage lang in den Messehallen. Sie wurden dabei von Vertreterinnen und Vertretern betroffener Originalhersteller (Schutzrechtsinhaber) begleitet und unterstützt, um die Echtheit der verdächtigen Produkte zu überprüfen.
Neben der Sicherstellung von potentiellen Fälschungen leiteten die Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt 14 Ermittlungsverfahren gegen die Standbetreiber ein und erhoben auf Anweisung der Staatsanwaltschaft Sicherheitsleistungen für zu erwartende Strafen und Verfahrenskosten in Höhe von insgesamt 11.500 Euro.
Die sichergestellten Waren werden nach Abschluss der Verfahren vernichtet.
Erläuterung:
Eine zentrale Aufgabe der Zollverwaltung ist die Überwachung des internationalen Warenverkehrs. Hierzu gehört auch die Bekämpfung der Produktpiraterie, wenn die gefälschten Waren aus dem Ausland kommen. Inhaber von gewerblichen Schutzrechten, wie Marken, Geschmacksmustern, Urheberrechten oder Patenten können das Tätigwerden der Zollbehörden bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtschutz beantragen. Der Zoll hält Fälschungen dann bereits bei der Einfuhr an oder geht direkt auf der Messe gegen Fälschungen vor.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Darmstadt
Angelika Hipp-Clemens
Telefon: 061519180-1006
E-Mail: presse.hza-darmstadt@zoll.bund.de
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