Berlin sieht EU-Verteidigungskommissar skeptisch

Vorschläge für die Einsetzung eines europäischen Verteidigungskommissars stoßen bei der Bundesregierung auf Vorbehalte.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit äußerte am Montag in Berlin eine "gewisse Skepsis". Zunächst müssten die Aufgaben eines solchen Postens geklärt sein. "Wenn die Aufgabenbeschreibung überzeugend ist, dann kann man sich einer solchen Frage genauer widmen."

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Wochenende bei der Münchener Sicherheitskonferenz die Idee zur Benennung eines Verteidigungskommissars unterstützt. Neben CDU-Politikern hatten sich auch schon Vertreter anderer Parteien dafür ausgesprochen. Hintergrund ist die sicherheitspolitische Lage in Europa seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.