Hamas-Mitglieder, Untersuchungshaft

Zwei mutmaßliche Hamas-Mitglieder in Untersuchungshaft

15.12.2023 - 14:54:23 | dpa.de

Vier mutmaßliche Mitglieder der Hamas sollen in Europa Anschläge vorbereitet haben. Drei Verdächtige werden jetzt in Karlsruhe vom Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs verhört.

Ein Hubschrauber mit zwei festgenommenen Person an Bord landet in Karlsruhe beim Bundesgerichtshof (BGH). - Foto: Uli Deck/dpa
Ein Hubschrauber mit zwei festgenommenen Person an Bord landet in Karlsruhe beim Bundesgerichtshof (BGH). - Foto: Uli Deck/dpa

Zwei der am Donnerstag festgenommenen mutmaßlichen Mitglieder der islamistischen Hamas sind in Untersuchungshaft. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe teilte auf Anfrage mit, dass der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) zwei Haftbefehle in Vollzug gesetzt habe. Ein dritter Verdächtiger war am Freitagnachmittag noch in der Vorführung vor dem BGH-Richter.

Der vierte Verdächtige, der Niederländer Nazih R., wird später, zu einem noch nicht bekannten Zeitpunkt vorgeführt. Er war aufgrund eines europäischen Haftbefehls des BGH-Ermittlungsrichters in Rotterdam festgenommen worden.

Die Bundesanwaltschaft hatte am Donnerstag in Berlin und im niederländischen Rotterdam vier mutmaßliche Mitglieder der islamistischen Hamas festnehmen lassen. Die oberste deutsche Anklagebehörde wirft ihnen vor, nach Waffen gesucht zu haben, die für mögliche Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Europa bereitgehalten werden sollten.

Mutmaßliche Hisbollah-Mitglieder in Hamburg vor Gericht

Zwei in Niedersachsen festgenommene mutmaßliche Mitglieder der libanesischen Hisbollah sollen zudem in Hamburg vor Gericht kommen. Sie seien verdächtig, sich in einer ausländischen terroristischen Vereinigung als Mitglieder betätigt zu haben, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit.

Am 4. Dezember sei Anklage vor dem Staatsschutzsenat beim Hanseatischen Oberlandesgericht erhoben worden. Über die Zulassung der Anklage müsse das Oberlandesgericht noch entscheiden, sagte ein Gerichtssprecher in Hamburg.

Laut Bundesinnenministerium gilt für die Terrororganisation Hisbollah ein Betätigungsverbot in Deutschland. Die schiitisch-islamistische Organisation richte sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung. Sie bestreite das Existenzrecht Israels und propagiere den mit terroristischen Mitteln geführten Kampf gegen den jüdischen Staat.

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