SPD-Krise: Juso-Chef Türmer greift Bas und Klingbeil an

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer sieht bei Bärbel Bas und Lars Klingbeil bislang keine ausreichenden Antworten auf die Krise der SPD. Eine mögliche Rolle von Manuela Schwesig will er nicht auf eine reine Personalfrage reduzieren.

Juso-Chef Philipp Türmer hat den SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil fehlende Antworten auf die Krise der Partei vorgeworfen. Beide seien nicht die Probleme der SPD, derzeit aber auch nicht Teil der Lösung, sagte Türmer den Sendern RTL und ntv.

Türmer fordert Orientierung und Strategie

„Man muss ja feststellen, dass sie in den letzten anderthalb Jahren noch nicht die Antworten gefunden haben, um dieser Partei Orientierung und wieder eine Strategie zu geben“, sagte der Juso-Chef. Die Sozialdemokratie befinde sich in einer Krise und habe keine Zeit mehr zu verlieren.

Mit Blick auf Klingbeil sagte Türmer, dieser sei seit fünf Jahren Parteivorsitzender, ohne in dieser Zeit den Wiederaufstieg der SPD organisiert zu haben. Von der Parteispitze erwarte er, voranzugehen und Antworten auf die aktuellen Herausforderungen zu liefern.

Schwesig als mögliche Alternative

Auf die Frage, ob Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Lösung sein könnte, legte sich Türmer nicht fest. Er wolle die Lage nicht allein auf Personalfragen verkürzen, zugleich spielten Personalfragen selbstverständlich eine Rolle.

Nötig sei ein Gesamtpaket, sagte Türmer. Die SPD müsse klären, was die Mission der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert sei. Die Jusos wollten eigene Vorschläge einbringen, erwarteten aber auch, dass diese in der Partei aufgegriffen würden.

Die Kritik des Juso-Vorsitzenden Philipp Türmer fällt in eine Phase, in der die SPD nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin über ihr politisches Profil und den Kurs der Bundesregierung diskutiert. Dabei stehen nicht nur Personalfragen im Mittelpunkt, sondern auch die Frage, wie die Partei soziale Ansprüche, Reformpolitik und Regierungsverantwortung miteinander verbinden will.

Die Wahlergebnisse haben den Druck auf die SPD-Führung erhöht. Lars Klingbeil kündigte an, das Regierungshandeln überprüfen zu wollen, nachdem die Bundesregierung ihre Reformen nach eigener Einschätzung nicht ausreichend vermitteln konnte. Zugleich verwies Bärbel Bas auf die Unzufriedenheit vieler Bürger mit den anstehenden Veränderungen. Damit berührt Türmers Vorwurf einen Konflikt zwischen innerparteilicher Erwartung nach klarer sozialdemokratischer Orientierung und dem pragmatischen Handeln in einer Koalitionsregierung.

Personaldebatte und programmatische Fragen

Die Erwähnung Manuela Schwesigs zeigt, dass die Debatte auch mögliche Alternativen oder Ergänzungen zur Bundesführung betrifft. Schwesig konnte bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ihre politische Stellung behaupten, obwohl die SPD dort keine Mehrheit für die bisherige Koalition erreichte. Eine Entscheidung über die Bundesparteiführung folgt daraus nicht automatisch.

Für die SPD dürfte entscheidend sein, ob sie aus der Kritik ein geschlossenes politisches Angebot entwickelt. Die Jusos verlangen dabei offenbar nicht nur einen Austausch von Personen, sondern Antworten auf die langfristige Rolle der Sozialdemokratie. Im Bund treffen diese programmatischen Fragen auf konkrete Konflikte über Rentenreformen, staatliche Leistungen und die Vermittlung von Regierungsentscheidungen.