SPD-Fraktionsvize Zorn für neues Grundsatzprogramm

SPD-Fraktionsvize Armand Zorn unterstützt den Vorschlag von Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich, dass sich die SPD ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten soll.

"Rolf Mützenich hat recht", sagte Zorn den Sendern RTL und ntv. "Wir brauchen eine personelle, eine programmatische und eine strukturelle Neuaufstellung der SPD." Mit der personellen Neuaufstellung habe man begonnen.

Nun komme es darauf an, auch programmatisch eine Neuaufstellung zu wagen. Das aktuelle Grundsatzprogramm stammt aus dem Jahr 2007. Seitdem habe sich viel getan. "Wir brauchen Antworten auf die großen gesellschaftlichen Fragen, die Zukunft des Sozialstaats, des Umgangs mit der Digitalisierung und den technologischen Veränderungen", so Zorn. Die Forderung des designierten Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, die SPD solle wieder verstärkt Partei der Arbeit sein, unterstützt der Wirtschaftspolitiker. Allerdings nicht, indem die Partei einseitig Empfänger von Sozialleistungen gegen "Leistungserbringer" ausspielt. "Ich glaube, dass wir eine Grundsatzdiskussion darüber brauchen, wie wir Arbeit im 21. Jahrhundert verstehen, wie wir es organisieren wollen und wie wir am Ende auch dafür sorgen wollen, dass die Kapitalgewinne, (...) die daraus erzielt werden, auch fair verteilt werden", so Zorn.