Wagenknecht, Koalitionsgespräche

Wagenknecht will sich in Koalitionsgespräche einmischen

26.08.2024 - 14:22:36 | dts-nachrichtenagentur.de

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen will Sahra Wagenknecht sich persönlich in etwaige Koalitionsgespräche einbringen.

BSW-Wahlplakat mit Sahra Wagenknecht zur Landtagswahl in Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
BSW-Wahlplakat mit Sahra Wagenknecht zur Landtagswahl in Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
"Wer mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht koalieren will, der sollte keine Angst davor haben, mit mir zu reden", sagte die BSW-Chefin der "Welt". Zuvor hatte etwa der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert, dass Wagenknecht in Sachsen gar nicht zur Wahl steht.

Wagenknecht nannte dies eine "kindische Debatte". "Auf dem Wahlzettel steht meine Politik. Dieses Versprechen geben wir den Wählern", so Wagenknecht weiter. "Deswegen ist es völlig selbstverständlich, dass wir uns in der Partei eng abstimmen." Wagenknecht bekräftigte zudem, eine Regierungsbeteiligung nur unter gewissen Bedingungen eingehen zu wollen. Die Mehrheit im Osten lehne die US-Raketenstationierung in Deutschland ab und habe Angst vor einer Ausweitung des Ukraine-Kriegs. "Ich finde es ein merkwürdiges Demokratieverständnis von Kretschmer und Voigt, die großen Sorgen der Bevölkerung angesichts der wachsenden Kriegsgefahr zu ignorieren", sagte Wagenknecht mit Blick auf den sächsischen CDU-Chef Kretschmer sowie den Thüringer CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt. "Wir wollen regieren", so Wagenknecht. "Wir beteiligen uns nur, wenn eine Regierung unsere Wähler nicht enttäuscht. Alles andere wäre ein Konjunkturprogramm für die AfD."

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