Nato-Generalsekretär lobt Nationale Sicherheitsstrategie

Mit Beginn des Ukraine-Kriegs kam die «Zeitenwende». Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßt die verteidigungspolitischen Entwicklungen in der Bundesrepublik seitdem.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat vor seinem Besuch in Berlin die Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung gelobt. «Deutschlands erstmalige "Nationale Sicherheitsstrategie" ist ein wichtiges Dokument und ein Beweis für die Zeitenwende», sagte der Norweger der «Welt am Sonntag». «Ich begrüße Deutschlands klares Bekenntnis, die Ziele der Nato bei den Verteidigungsausgaben und den Fähigkeiten zu erfüllen und eine der stärksten bewaffneten Streitkräfte in Europa aufzubauen.»

Mit der Strategie will die Bundesregierung Deutschland besser gegen wachsende Bedrohungen von innen und außen wappnen. Nach 15 Monate langen Beratungen beschloss das Kabinett am vergangenen Mittwoch das Konzept, in dem erstmals alle sicherheitsrelevanten Themen von der Ausrüstung der Bundeswehr über den Kampf gegen den Klimawandel bis zum Katastrophenschutz verknüpft wurden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt Stoltenberg am Montag in Berlin. Die beiden wollen laut Bundesregierung über die Vorbereitung des Nato-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius am 11. und 12. Juli sprechen. «In Vilnius werden wir ein ambitionierteres Versprechen bei den Verteidigungsausgaben vereinbaren, das bei zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) als das Minimum liegen wird», sagte Stoltenberg der «Welt am Sonntag».