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Innenministerkonferenz untersucht Verschwörungstheorien

23.05.2020 - 08:48:24

Die IMK (Innenministerkonferenz Bund / Länder) wird sich in Erfurt am 17. Juni (Stand der bisherigen Planung) auch mit kursierenden Verschwörungstheorien beschäftigen.

Eine Sprecherin des IMK-Vorsitzenden Georg Maier (SPD) – Innenminister von Thüringen – teilte den Medien des Redaktionsnetzwerks Deutschland für deren Ausgaben am Samstag (23. Mai 2020) mit, dass Maier die Verteidigung unserer Demokratie auf der Agenda habe. Es gehe um die Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen, so die Sprecherin. Man werde gleichzeitig die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die öffentliche Sicherheit erörtern. In den vorbereitenden Gesprächen seien fünf große Themenfelder genannt worden. Dazu gehören neben den Auswirkungen der Corona-Pandemie inklusive des Aufkommens von Desinformationskampagnen und Verschwörungstheorien auch die Bekämpfung von gewaltbereitem Extremismus – speziell Rechtsextremismus –, polizeiliche Angelegenheiten, Flüchtlingsfragen und die Bekämpfung von Clan-Kriminalität. Des Weiteren werde es um EU-Angelegenheiten gehen. Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft ab Juli 2020.

IMK-Präsident Maier hatte schon im April deutlich davor gewarnt, dass verbreitete Verschwörungstheorien eine ernste Gefahr darstellten. Das hatte er damals gegenüber den RND-Zeitungen geäußert. Freilich sei vieles an diesen Theorien abstrus und verleite dazu, darüber zu lächeln. Der SPD-Politiker zog dennoch Parallelen zur Entwicklung der Gefahr durch die sogenannten Reichsbürger. Auch diese habe man anfangs belächelt, jedoch hätten sich ihre Ansichten deutlich verbreitet und schließlich zur Bewaffnung einiger Reichsbürger geführt – bis hin zu tödlichen Angriffen auf Polizisten wie etwa im Oktober 2016 in Bayern. Daher – so Maier – müsse man gegenwärtig die Verschwörungstheoretiker im Auge behalten.

Wegen der Maßnahmen gegen den Coronavirus, welche die Einhaltung bestimmter Hygieneregeln erfordern, findet die Innenministerkonferenz in deutlich reduzierter Besetzung statt. Es kommen demnach nur wenig mehr als 100 Teilnehmer nach Erfurt, was wesentlich weniger Personen als bei früheren Innenministerkonferenzen sind. Die tatsächliche Teilnehmeranzahl steht mit Stand 23. Mai 2020 noch nicht endgültig fest. Sie wird von der Entwicklung der Covid-19-Infektionen abhängen. Auch ist das Datum derzeit noch vorläufig. Thüringens Innenministerium behält sich vor, Alternativen für die Umsetzung der Innenministerkonferenz zu präsentieren, wenn die Coronalage die Durchführung im bisher angedachten Modus nicht zulässt.

 

Redaktion ad-hoc-news.de, A-055824

@ ad-hoc-news.de