Union debattiert über Umgang mit AfD

In der Union wächst der Druck, die AfD im Bundestag auf Vorsitzposten in den wichtigen Fachausschüssen zu wählen.

"Durch Ausgrenzung werden AfD-Abgeordnete in den Rang von Märtyrern erhoben", sagte CDU-Politikerin Gitta Connemann, Chefin der einflussreichen Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), dem Nachrichtenportal T-Online. Jedenfalls bestehe die Gefahr.

"Die Demokratie muss besser sein als ihre Feinde." So schwer es auch falle: "Die AfD lässt sich nur durch Sacharbeit entzaubern." Zugleich sagte Connemann: "Wir müssen jeder Normalisierung der AfD entgegenwirken. Die AfD-Fraktion missbraucht immer wieder demokratische Mittel, um die Demokratie zu unterminieren." Sie argumentierte: "Ein Ausschussvorsitz verlangt mehr als Schreierei, markige Worte und Tiktok-Clips." Die AfD-Abgeordneten würden sich messen lassen müssen. Am Wochenende hatte Unionsfraktionsvize Jens Spahn die Debatte über den Umgang mit der AfD wiederbelebt. Am Samstag hatte er in der "Bild" gesagt, er empfehle, mit der AfD bei Verfahren und Abläufen im Bundestag so umzugehen wie mit den anderen Oppositionsparteien auch. Die Politik müsse anerkennen, wie viele Millionen Deutsche die AfD gewählt hätten.