Ilse Aigner soll Bundespräsidentin werden – CDU ist einig

CDU-Führung favorisiert Ilse Aigner für das Bundespräsidentenamt

In der CDU-Führung besteht Einigkeit darüber, dass die CSU-Politikerin und bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner Bundespräsidentin werden soll. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren hochrangigen Quellen der Union.

Union richtet Blick auf Nachfolge

Mit der Verständigung in der CDU-Führung nimmt die Suche nach einer Kandidatin für das höchste Staatsamt eine konkrete Richtung. Aigner ist seit 2018 Präsidentin des Bayerischen Landtags und gehört der CSU an.

Formeller Vorschlag steht noch aus

Die Einigung bezeichnet zunächst den politischen Willen innerhalb der CDU-Führung. Für eine tatsächliche Kandidatur und Wahl müssen weitere Schritte folgen.

Bundesversammlung entscheidet

Die Bundespräsidentin wird von der Bundesversammlung gewählt. Ihr gehören die Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie eine ebenso große Zahl von Vertreterinnen und Vertretern der Länder an.

Die Unterstützung für Ilse Aigner als mögliche Bundespräsidentin hat sich in den Tagen vor der dpa-Meldung sichtbar ausgeweitet. Mehrere CDU-Politiker aus Ländern und Fraktionen hatten sich öffentlich für die CSU-Politikerin ausgesprochen; auch aus Baden-Württemberg und ostdeutschen CDU-Landesverbänden kamen entsprechende Signale.

Politisch wäre Aigner eine Kandidatin aus dem Unionslager, die zugleich über ein eigenständiges Profil verfügt. Als Präsidentin des Bayerischen Landtags steht sie seit Jahren an der Spitze eines Landesparlaments und bringt Erfahrung aus Bundes- und Landespolitik mit. Die Unterstützung einer CSU-Politikerin durch CDU-Spitzenkreise hätte zudem Bedeutung für das Verhältnis der Schwesterparteien.

Entscheidung und Wahl

Die dpa-Meldung beschreibt zunächst eine Einigung in der CDU-Führung auf Aigner als gewünschte Kandidatin. Für das Amt erforderlich wäre anschließend ein formeller Vorschlag sowie die Wahl durch die Bundesversammlung. Diese setzt sich aus den Mitgliedern des Bundestags und einer gleichen Zahl von Delegierten der Länder zusammen.

Für die politische Bewertung kommt es deshalb auf die Zustimmung über die Union hinaus an. Eine gemeinsame Kandidatur der politischen Mitte könnte die Mehrheitsbildung erleichtern, zugleich aber Gespräche mit anderen Parteien notwendig machen. Für Bürgerinnen und Bürger wäre die Entscheidung vor allem deshalb relevant, weil das Bundespräsidialamt die politische Kultur, öffentliche Debatten und die Repräsentation Deutschlands im In- und Ausland prägt.