Georg Maier gibt SPD-Vorsitz in Thüringen nach sechs Jahren ab

Georg Maier gibt nach rund sechs Jahren den Vorsitz der Thüringer SPD ab, will aber Innenminister bleiben. Als Nachfolgerin bringt er Sozialministerin Katharina Schenk ins Gespräch.

Thüringens Innenminister Georg Maier zieht sich vom Vorsitz der Landes-SPD zurück. Er wolle die Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie reduzieren, sagte Maier dem „Stern“.

Als Nachfolgerin schlägt Maier Sozialministerin Katharina Schenk vor.

Maier bleibt Innenminister

Maier steht seit Herbst 2020 an der Spitze des SPD-Landesverbandes. Sein Rückzug vom Parteivorsitz sei ausdrücklich kein Rückzug aus der Politik, sagte er.

Er wolle Regierungsmitglied in Thüringen bleiben und gehe davon aus, dass die Landesregierung bis zur regulären Landtagswahl 2029 halten werde. Maier betonte, er sei sehr gern Innenminister.

Kritik an der Bundes-SPD

Mit Blick auf die Bundes-SPD forderte Maier eine positive Zukunftserzählung und strukturelle Veränderungen. Er vermisse die Basis in den Gremien und kritisierte, dass die Hierarchien zu wenig durchlässig seien.

Die SPD habe den Kontakt zu Teilen ihrer früheren Wähler verloren. Maier verlangte von der Koalition im Bund, die Reformanstrengungen zu verstärken und das Reformpaket mit den notwendigen Korrekturen auf den Weg zu bringen. Das gelte auch für das SPD-geführte Bundesarbeitsministerium.

Maier erwartet Antrag auf AfD-Verbot

Zu möglichen Personalfragen in der SPD sagte Maier, diese würden sich vielleicht später stellen. Zugleich äußerte er sich positiv zu den Chancen eines AfD-Verbotsverfahrens.

Er glaube, dass es einen entsprechenden Antrag geben werde, voraussichtlich über den Bundesrat. Die Mehrheitsverhältnisse in der Länderkammer verschöben sich derzeit, sagte Maier.

Georg Maier verbindet seinen Rückzug vom Thüringer SPD-Landesvorsitz ausdrücklich mit der Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie. Politisch bleibt der Schritt deshalb begrenzt: Als Innenminister will er der Landesregierung weiter angehören und seine Arbeit bis zur regulären Landtagswahl 2029 fortsetzen.

Die Personalie fällt in eine Phase, in der die SPD bundesweit über ihr Profil und den Umgang mit Reformvorhaben diskutiert. Nach den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern forderten führende Sozialdemokraten Korrekturen am Kurs der Bundesregierung und wandten sich gegen ein „Weiter-So“. Maiers Kritik an mangelnder Durchlässigkeit der Parteigremien und am verlorenen Kontakt zu früheren Wählerschichten fügt sich in diese Debatte ein, setzt aber einen eigenen Schwerpunkt auf Parteistrukturen und Mitgliederbindung.

Thüringen und die Nachfolge

Für die Thüringer SPD steht nun zunächst die Organisation des Führungswechsels im Mittelpunkt. Maier schlägt Sozialministerin Katharina Schenk als Nachfolgerin vor; über die Besetzung des Landesvorsitzes entscheidet letztlich die Partei. Ihre Aufgabe wird darin bestehen, die innerparteiliche Arbeit zu bündeln und zugleich die Regierungsfähigkeit der SPD in Thüringen abzusichern.

Maiers Äußerungen zum möglichen AfD-Verbotsverfahren reichen über Thüringen hinaus. Ein Antrag über den Bundesrat wäre ein bundespolitisch bedeutsamer Schritt und würde eine breite politische und rechtliche Prüfung voraussetzen. Offen bleibt, wie sich die Mehrheiten in der Länderkammer entwickeln und ob ein solches Verfahren tatsächlich eingeleitet wird.