Georg Maier gibt SPD-Landesvorsitz in Thüringen ab – Schenk als Nachfolgerin vorgeschlagen

Georg Maier will den Vorsitz der Thüringer SPD beim Landesparteitag im November abgeben. Innenminister will er bleiben und schlägt Sozialministerin Katharina Schenk als Nachfolgerin vor.

Thüringens SPD-Chef Georg Maier will beim Landesparteitag am 21. November nicht erneut für den Landesvorsitz kandidieren, sein Amt als Innenminister aber behalten.

Innenminister will im Amt bleiben

Der 59-Jährige sagte der Deutschen Presse-Agentur, sein Schritt bedeute keinen Rückzug aus der Politik. Die Aufgaben als Innenminister würden unter anderem wegen hybrider Bedrohungslagen nicht einfacher.

Auch ein mögliches AfD-Verbotsverfahren nannte Maier als Grund, weshalb ihm sein Ministeramt wichtig sei. Das Verfahren liege ihm „sehr am Herzen“.

Familie als weiterer Grund

Maier betonte, seine Entscheidung stehe nicht im Zusammenhang mit aktuellen politischen Entwicklungen auf Bundes- oder Landesebene. Er wolle mit Blick auf seine Familie den Umfang seiner Aufgaben reduzieren.

Maier ist verheiratet und hat unter anderem eine kleine Tochter. Er steht seit Herbst 2020 an der Spitze der Thüringer SPD.

Schenk als mögliche Nachfolgerin

Als geeignete Nachfolgerin nannte Maier die Thüringer Sozial-, Arbeits- und Gesundheitsministerin Katharina Schenk. Nach sechs Jahren an der Parteispitze sei frischer Wind gefragt, den Schenk mitbringen werde.

Schenk ist stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer SPD. In einem gemeinsamen Video der Landespartei erklärte sie, sie habe „große Lust“, die Partei zu führen.

Wechsel an der Spitze der Landes-SPD

Georg Maier führt die Thüringer SPD seit Herbst 2020. Mit seinem angekündigten Rückzug vom Landesvorsitz endet damit eine mehrjährige Phase unter seiner Führung, während er sein Regierungsamt als Innenminister fortführen will. Die Trennung von Parteivorsitz und Ministeramt kann den Arbeitsaufwand für Maier verringern, ohne dass die SPD auf seine Erfahrung in der Landesregierung verzichten muss.

Innenpolitik bleibt sicherheitspolitisch geprägt

Als Innenminister verweist Maier auf hybride Bedrohungslagen und ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Damit verbindet sich sein Verbleib im Amt mit Themen, die für die innere Sicherheit, den Schutz staatlicher Institutionen und die politische Auseinandersetzung mit der AfD von besonderer Bedeutung sind. Ein Verbotsverfahren wäre zudem ein rechtlich und politisch langwieriger Prozess.

Nachfolge mit Signal für Erneuerung

Mit Katharina Schenk schlägt Maier eine amtierende Ministerin und stellvertretende Landesvorsitzende für seine Nachfolge vor. Ihre Bereitschaft, für den Parteivorsitz zu kandidieren, eröffnet der Thüringer SPD einen geregelten Übergang. Entscheidend wird sein, ob sie beim Landesparteitag am 21. November ausreichend Unterstützung erhält und wie sie die Partei künftig organisatorisch sowie inhaltlich ausrichten will.