Teilhabechancengesetz in der Kritik

Für die FDP hat das vor einem Jahr verabschiedete Teilhabechancengesetz sein Ziel verfehlt, die Langzeitarbeitslosigkeit zu vermindern.

Gegenüber der RTL/n-tv Nachrichtenredaktion, äußerte sich der Arbeitsmarktexperte der FDP, Johannes Vogel, skeptisch zur Wirksamkeit des Teilhabechancengesetztes. Die Große Koalition müsse ihr Konzept zu den Zuverdienstregeln bei Hartz IV dringend korrigieren. Hinter den Hartz IV- Empfängern stehe häufig eine sehr schwierige menschliche Geschichte. Wenn wir sie in ein „normales“ Leben integrieren möchten, müssen wir diesen Menschen eine Struktur anbieten. Ein paar Stunden Arbeit in der Woche bieten die Chance auf eine neue Regelmäßigkeit und Verantwortlichkeit im Alltagsleben. Kleine Erfolgserlebnisse, auf die man aufbauen könne. Und wenn dann der Arbeitgeber Vertrauen aufgebaut hat und eine Aufstockung der Arbeitszeit vorschlägt, dann reglementiert der Sozialstaat an der falschen Stelle. Statt den Hartz IV- Empfänger zu fördern und ihm seinen Mehrverdienst zumindest zum Großteil zu belassen, kommt dann der Staat und verkündet: Von jedem Euro, den du über 100 Euro verdienst, musst du 80 Cent abgeben. Wer wird das dann tun und wen motiviere ich mit so einer Aussage? Der FDP-Politiker schlägt daher eine Reform der Zuverdienstregelungen vor. Wenn die Bundesregierung die Langzeitarbeitslosigkeit wirklich wirksam reduzieren wolle, müsse sie an dieser grotesken Demotivation etwas ändern. Was wir in Deutschland brauchen, sind realistische Auswege aus Hartz IV heraus. Die falsche Strategie der Pseudo-Jobs, wie Vogel die Initiative für 1 Euro-Jobs bezeichnet, hilft niemandem. Weder den Arbeitgebern, noch den Hartz IV-Empfängern. Was wir brauchen, sind Förderinstrumente, die am realen Arbeitsmarkt funktionieren. Wir brauchen echte Jobs in der echten Wirtschaft, so Vogel zur RTL/n-tv Redaktion.