Europäische Verteidigungsunion: Brantner nennt fünf Vorreiter

Brantner fordert europäische Verteidigungsunion

Die Grünen-Chefin Franziska Brantner wirbt für eine „europäische Verteidigungsunion“. Nach einem Redemanuskript für einen Auftritt an der Universität Vilnius soll Deutschland militärisch nur eingebettet in eine europäische Verteidigungsallianz handeln.

Deutschland soll europäisch eingebunden bleiben

Brantner knüpft damit an eine Rede an der britischen Oxford-Universität an. Sie will zugleich Sorgen im EU-Ausland vor einer möglichen rechtsextremen Regierung in Deutschland begegnen.

„Das heutige `Nie wieder` bedeutet: Nie wieder deutscher Exzeptionalismus“, heißt es in dem Manuskript. Deutschland müsse so tief in europäische Strukturen eingebettet sein, dass es im Fall einer rechtsextremen Regierung nicht gegen die europäische Ordnung selbst gewendet werden könne.

Fünf Staaten als mögliche Vorreiter

Nach Brantners Vorstellungen sollen Frankreich, Deutschland, Polen, Spanien und Italien eine Vorreiterrolle übernehmen. Die Verteidigungsunion solle zunächst aus einer „Koalition der Mutigen“ gebildet werden.

Die baltischen Staaten und die nordischen Länder verfügten über wichtige Erfahrungen im Umgang mit hybriden Bedrohungen, sagte Brantner. Die Niederlande, Norwegen und das Vereinigte Königreich brächten bedeutende Kapazitäten in der Rüstungsindustrie und bei der Marine ein.

Brantners Vorschlag fällt in eine Phase, in der europäische Staaten ihre sicherheitspolitische Zusammenarbeit enger mit der Verteidigungsfähigkeit des Kontinents verknüpfen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wie europäische Länder ihre Streitkräfte, Rüstungsproduktion und militärischen Fähigkeiten so koordinieren können, dass Europa weniger abhängig von einzelnen Partnern bleibt.

Die von Brantner genannten Staaten decken unterschiedliche sicherheitspolitische Profile ab. Frankreich, Deutschland, Polen, Spanien und Italien verfügen über große politische, wirtschaftliche oder militärische Gewichte; die baltischen und nordischen Länder bringen Erfahrungen mit der Sicherheitslage an der europäischen Ostflanke ein. Die Einbindung des Vereinigten Königreichs würde zudem Fähigkeiten eines Nicht-EU-Mitglieds einschließen.

Europäische Verteidigung zwischen Bündnissen und Eigenständigkeit

Eine Verteidigungsunion müsste sich zugleich in bestehende Strukturen einfügen. Die NATO bleibt für viele europäische Staaten der zentrale Rahmen der gemeinsamen Verteidigung, während die EU vor allem bei Beschaffung, Rüstungsindustrie, Infrastruktur und politischer Koordinierung an Bedeutung gewinnt. Brantners Ansatz zielt darauf, diese Ebenen enger zu verbinden, ohne Deutschland isoliert handeln zu lassen.

Für die Bürger hätte eine solche Entwicklung vor allem Folgen bei Verteidigungsausgaben, gemeinsamer Beschaffung und der politischen Kontrolle militärischer Entscheidungen. Offen bleibt, wie eine Koalition der zunächst besonders entschlossenen Staaten institutionell organisiert, finanziert und mit den Interessen aller EU-Mitglieder abgestimmt werden könnte.