Von der Leyen übersteht Misstrauensvotum im EU-Parlament

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Misstrauensvotum gegen ihre Kommission im Europäischen Parlament überstanden.

175 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in Straßburg für den Antrag des rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea von der Rechtsaußen-Fraktion EKR. Die notwendige Zweidrittelmehrheit wurde damit klar verfehlt. 360 Parlamentarier stimmten gegen den Antrag und 18 enthielten sich. Es galt bereits im Vorfeld als unwahrscheinlich, dass der Antrag die notwendige Zweidrittelmehrheit erreichen würde, da die meisten Fraktionen im Europaparlament keinen Vorstoß der extremen Rechten unterstützen wollten. Der Antrag war unter anderem mit Intransparenz im Zusammenhang mit der Beschaffung von Impfstoffen während der Corona-Pandemie begründet worden.