Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht.

Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt gehe, sagte der SPD-Politiker im ZDF-Sommerinterview. «Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt.»

Scholz geht davon aus, dass Regierungsbildungen in Deutschland auf absehbare Zeit schwierig sein werden. «Wenn ich mit Ihnen meine Zahnschmerzen teilen darf: Ich befürchte, wie auch immer alles in den nächsten Jahren sein wird, wir werden noch viele, viele Jahre in Deutschland Konstellationen haben, in der es sehr kompliziert ist, Regierungen zu bilden.» Das werde man im Bund wie in den Ländern sehen.

«Und deshalb kommt es darauf an, dass wir einen Stil miteinander zustande kriegen, in dem die Tatsache, dass Parteien miteinander regieren, die das vielleicht nicht bei ihrer Geburt gedacht haben, trotzdem so ausgeht, dass man was schafft.» Auf dieser Ebene habe die Ampel viel geleistet.