Bericht: Intensive Kooperation von Frontex mit libyscher Küstenwache

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat in offenbar tausenden Fällen E-Mails mit Positionsdaten von Flüchtlingsbooten an die libysche Küstenwache geschickt, obwohl dieser vorgeworfen wird, im Mittelmeer regelmäßig gewaltsam Migranten abzufangen und völkerrechtswidrig nach Libyen zu bringen.

Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf interne Dokumente der Grenzschutzagentur. Zuvor gab es immer wieder Berichte über Gewaltausbrüche der Libyer. Demnach schlugen und traten libysche Küstenwächter mehrmals auf jene Migranten ein, die sie formal aus dem Mittelmeer retten sollten.

Anschließend bringen die Küstenwächter die Migranten an die libysche Küste zurück. Dort werden sie oft in Haftlager gesteckt. Viele berichten danach von Misshandlungen und Folter. Laut "Spiegel" schicken die Frontex-Grenzschützer Positionsdaten von Booten in Seenot an alle zuständigen Rettungsleitstellen der Region, darunter auch jene in Tripolis. Frontex habe dem "Spiegel" auf Anfrage mitgeteilt, dass man die Positionsdaten nur "schweren Herzens" nach Tripolis schicke. Man sei sich den Bedingungen bewusst, denen gerettete Personen in Libyen ausgesetzt seien. Allerdings sei Frontex rechtlich verpflichtet, alle zuständigen Rettungsleitstellen über Seenotfälle zu informieren. Frontex` oberste Priorität sei es, Leben zu retten.