Berlin nimmt Schulterschluss von Xi, Putin und Kim zur Kenntnis

Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den demonstrativen Schulterschluss von Xi Jinping, Wladimir Putin und Kim Jong-un bei der Militärparade in Peking reagiert.

"Wir haben diese Demonstration zur Kenntnis genommen", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Die Bundesregierung müsse daraus keine unmittelbaren Schlüsse ziehen. "Ich glaube, dass sich die darin gezeigte Wertepartnerschaft nicht mit unseren Vorstellungen einer liberalen, offenen Weltordnung verträgt." Xi hatte in seiner Rede unter anderem gesagt, dass die Wiedergeburt "der chinesischen Nation unaufhaltsam" sei.

Auf Nachfrage, ob die Sorgen der Bundesregierung um Taiwan nach der Militärparade gewachsen seien, sagte Kornelius, dass die Rhetorik nicht überraschend gewesen sei. "Die Bundesregierung hat zur Taiwan-Politik keine neue Position. Sie hält an der bestehenden Position fest und erwartet, dass China sich auch an die entsprechenden Abmachungen hält."