SoVD warnt vor überzogenen Spritpreisen nach Tankrabatt-Ende

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) warnt vor überzogenen Preissteigerungen nach dem Auslaufen des Tankrabatts.

Es gebe keinen Grund, die Preise stärker anzuheben als um den ausgelaufenen Steueranteil, sagte Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Ende des Tankrabatts dürfe nicht zum Startschuss für weitere zusätzliche Gewinne der Mineralölkonzerne werden. Das Bundeskartellamt müsse den Markt deshalb genau beobachten und konsequent gegen mögliche Preisabsprachen oder ungerechtfertigte Preissprünge vorgehen.

Zugleich forderte Engelmeier gezielte Direktzahlungen für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Statt teurer Gießkannenmaßnahmen wie dem Tankrabatt brauche es endlich zielgenaue Entlastungen dort, wo sie gebraucht würden, sagte sie. Die technischen Voraussetzungen für einen direkten Auszahlungsweg an Bürger mit niedrigen Einkommen seien mit der Verknüpfung von Steuer-ID und IBAN längst geschaffen. Jetzt müsse die Bundesregierung dieses Instrument auch nutzen. Darüber hinaus sprach sich Engelmeier für eine dauerhafte Senkung der Stromsteuer für private Haushalte aus.

Der Tankrabatt war von der Bundesregierung als Reaktion auf die infolge des Iran-Konflikts stark gestiegenen Kraftstoffpreise eingeführt worden. Seit dem 1. Mai wurden die Energiesteuern auf Benzin und Diesel für zwei Monate gesenkt, wodurch sich die Spritpreise um bis zu rund 17 Cent je Liter verringern konnten. Die Maßnahme läuft nun wie geplant aus.

Der von Engelmeier angesprochene Direktauszahlungsmechanismus wurde bereits geschaffen und soll staatliche Hilfen künftig zielgenau über Steuer-ID und hinterlegte IBAN auszahlen können. Allerdings sind bislang nur für einen Teil der Bevölkerung Bankverbindungen hinterlegt. Deshalb kam das Instrument bisher noch nicht zum Einsatz.