Palästinensischer Ministerpräsident reicht Rücktritt ein

Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiegebiete, Mohammed Schtajjeh, hat offiziell seinen Rücktritt als Regierungschef eingereicht.

Dies geschehe aufgrund der "Entwicklungen im Zusammenhang mit der Aggression im Gazastreifen und der Eskalation im Westjordanland und in Jerusalem", sagte er am Montag. Er und seine Regierung treten nach eigenen Angaben zurück, um die Bildung eines "breiten Konsenses" unter den Palästinensern über politische Regelungen nach Israels Krieg gegen die Hamas zu ermöglichen. Schtajjeh wird aber voraussichtlich vorerst weiterhin an der Spitze einer kommissarischen Regierung stehen.

Einen Zeitplan für eine neue Regierungsbildung gab es zunächst nicht. Schtajjeh gilt als enger Vertrauter von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Zuletzt war allerdings der Druck der USA auf Abbas gewachsen, die Palästinensische Autonomiebehörde umzustrukturieren. Damit soll die angestrebte Zweistaatenlösung wieder zu einer realistischen Möglichkeit werden. Über einen bevorstehenden Rücktritt des Ministerpräsidenten war schon länger spekuliert worden.