Berlin nimmt Irans Terrorlistung von EU-Streitkräften zur Kenntnis

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Ankündigung des Iran, die Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten zu "terroristischen Gruppen" zu erklären, zur Kenntnis genommen, sieht aber offenbar vorerst keine konkreten Auswirkungen für die Bundeswehr.Was immer an erster Stelle stehe und oberste Priorität habe, sei die Sicherheit der Soldaten und des gesamten Personals vor Ort, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

"Entsprechend beobachten wir die aktuelle Lageentwicklung natürlich ganz intensiv." Man stehe auch in einem stetigen Austausch, sowohl mit den Soldaten vor Ort, als auch mit den Partnern, um jederzeit schnell reagieren zu können, falls das nötig werde. "Ansonsten habe ich hier keine Maßnahmen anzukündigen", fügte die Sprecherin hinzu.

Der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer verwies unterdessen auf Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU), der die Einstufung der Bundeswehr als Terrororganisation als haltlos bezeichnet hatte. "Dem habe ich nichts hinzuzufügen", so Meyer.