Niedersachsen-Minister, Bafög-Sätze

Das Bafög sollte nach Ansicht von Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs erhöht werden.

19.05.2024 - 14:24:28

Niedersachsen-Minister: Bafög-Sätze sollten auf Niveau der Grundsicherung sein

"Die Sätze sollten auf dem Niveau der Grundsicherung sein", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Viele Studierende stünden spätestens seit der Energiekrise vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. "Viele haben zu kämpfen, um sich ihr Studium finanzieren zu können. Wir haben daher deutlich appelliert, die BaföG-Sätze anzuheben."

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz - kurz Bafög - gibt es bereits seit Jahrzehnten in Deutschland. Immer wieder wird es reformiert. Die nun von der Ampelkoalition geplante Reform sieht vor, dass Studienanfänger aus ärmeren Familien ab Herbst vom Staat 1000 Euro Startgeld - eine sogenannte Studienstarthilfe - für die Anschaffung eines Laptops, für Lehrbücher oder zur Finanzierung des Umzugs zum Studienort bekommen können.

Minister Mohrs: Mehr Studierende sollten von Bafög profitieren

Das eigentliche Bafög steigt nicht. Es war zuletzt zum Wintersemester 2022/23 um 5,75 Prozent erhöht worden. Mit der Reform sollen außerdem Freibeträge weiter angehoben werden: Eigenes Einkommen und das der Eltern sollen weniger stark angerechnet werden, um den Kreis der Bafög-Empfänger zu vergrößern.

"Ein Eingangsgeld für Studierende zur Verfügung zu stellen mit 1000 Euro ist eine gute Idee, man sollte das aber ausweiten", forderte Mohrs. Langfristig wichtig sei es, dass der Bund das Bafög modernisiere, damit mehr Studierende davon profitieren könnten, sagte der Minister.

Studierendenausschuss weist auf weitere Belastungen hin

Studierendenvertreter forderten mehr Entlastungsmaßnahmen. "Besonders die Mieten in Hochschulstädten sind nach wie vor so hoch, dass sie Studierende stark einschränken", hieß es etwa vom Studierendenausschuss der Universität Lüneburg. Der Studierendenausschuss der Universität Göttingen teilte mit, dass den Studentenwerken für einen Ausbau der Wohnheimplätze das Geld fehle - hier müsse das Land einspringen.

Der Studierendenausschuss aus Göttingen wies zudem darauf hin, dass es oftmals nicht ausschließlich am Geld mangele und sprach etwa von psychischen Belastungen bei Studierenden, körperlichen Einschränkungen, Sprachbarrieren sowie Pflegeverantwortung für Verwandte oder Kinder.

Niedersachsen-Menüs in Hochschulmensen mehr als 1,5 Millionen Mal verkauft

Eine Maßnahme, die für Entlastung sorgen soll, ist das sogenannte Niedersachsen-Menü. Mit Zuschüssen des Landes können Studierende für 2,50 Euro am Tag ein Menü in Mensen erhalten. Im vergangenen Jahr wurden mehr als 1,5 Millionen dieser Menüs verkauft, wie die Arbeitsgemeinschaft niedersächsischer Studierendenwerke auf Anfrage mitteilte. Die Mittel dafür können den Angaben zufolge bis Ende dieses Jahres ausgegeben werden.

Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) sagte: "Das Niedersachsen-Menü wird weiterhin gut angenommen, der Preis ist unschlagbar." Die Sprecherin des Studierendenausschusses der Universität Lüneburg, Elisabeth Tacke, bezeichnete das Niedersachsen-Menü als wirksame Unterstützung. Das Angebot müsse verstetigt und ausgebaut werden, forderte sie.

Ein Trend in Mensen setzt sich weiter fort

Im vergangenen Jahr wurden in den Mensen der Studierendenwerke im Land knapp 7,3 Millionen Essen verkauft - ein Jahr zuvor waren es laut Arbeitsgemeinschaft noch rund 5 Millionen. Der Wert kletterte noch nicht auf das Vor-Corona-Niveau, 2019 waren es noch mehr als 9 Millionen verkaufte Essen. Durch die zahlreichen Corona-Einschränkungen sanken die Zahlen 2020 und 2021 drastisch, dort waren es noch rund 2,8 Millionen und knapp unter 2 Millionen. 2022 stieg die Zahl verkaufter Essen dann wieder an.

2023 war demnach das erste Betriebsjahr nach der Corona-Pandemie ohne Einschränkungen, jedoch mit teilweise hohem Anteil digitaler und hybrider Lehrveranstaltungen. Die Tendenz für das erste Quartal des laufenden Jahrs zeige einen weiteren Anstieg der Essenszahlen an, hieß es.

In den vergangenen Jahren hat sich laut Arbeitsgemeinschaft der Trend zu mehr regionalen und fleischlosen Angeboten fortgesetzt, sodass es in Niedersachsen teilweise Mensen mit rein vegetarischen und veganen Angeboten gebe.

@ dpa.de